Koalition in Hamburg bleibt: Grüne sehen schwarz

Die Basis der Grün-Alternativen Liste stimmt für Zukunft der schwarz-grünen Koalition - trotz der Entscheidung für das Kraftwerk Hamburg-Moorburg.

Die grüne Umweltsensatorin Hajduk "steht blöd da". Bild: dpa

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg kann im Schatten des Kohlekraftwerks Moorburg weitermachen. Mit überraschend großer Mehrheit von über 90 Prozent votierte die Basis der Grün-Alternativen Liste (GAL) in der Nacht zu Freitag für den Fortbestand der ersten schwarz-grünen Landesregierung in Deutschland. Mehrere Anträge, das erst vor fünf Monaten geschlossene Bündnis mit der CDU zu verlassen, hatten in offener Abstimmung bei den offiziell 350 anwesenden Parteimitgliedern keine Chance. Vorausgegangen war eine mehr als dreistündige Debatte, die in der Sache hart, aber durchgängig fair geführt wurde. Persönliche Angriffe auf Regierungs- und Vorstandsmitglieder blieben aus.

Am Dienstag voriger Woche hatte die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk den Bau des größten deutschen Steinkohlekraftwerks in Hamburg-Moorburg nach monatelangen Prüfungen genehmigt. Sie erließ aber strenge Umweltauflagen, die an bis zu 250 Tagen im Jahr zur Drosselung oder gar Abschaltung des Kraftwerks führen sollen. Für etliche Grüne reichte dies dennoch aus, ein Ende der Koalition zu fordern. Mit der Betriebserlaubnis für den "Klimakiller", den die GAL im Wahlkampf zu Jahresbeginn vehement bekämpft hatte, habe die Partei nun ihre Glaubwürdigkeit verloren.

"Wir würden doch keinem Klimaschützer oder dem Klima nützen, wenn wir uns jetzt vom Acker machen" - diese Formel deklinierten Hajduk und weitere prominente Grüne nun auf dem Sonderparteitag in etlichen Redebeiträgen. Es gehe nicht nur um diese Koalition, mahnte etwa Landeschefin Katharina Fegebank, sondern "um unsere Zukunft als Partei". Sowohl Hajduk als auch ihr Staatsrat Christian Maaß räumten ein, im Wahlkampf zu viel versprochen zu haben: "Jetzt stehen wir blöd da, keine Frage." Letztlich jedoch sei die eigene Rechtsauffassung gerichtlich verworfen worden. Deshalb sei die Genehmigung, so Hajduk, "eine juristische Niederlage gegen Vattenfall, aber keine politische".

Der Konzern kündigte am Freitagnachmittag "rechtliche Schritte" gegen die von Hajduk erlassenen Umweltauflagen an. Vattenfall hege den Verdacht, so Vorstandsmitglied Rainer Schubach, "dass die Bescheide einen effektiven Kraftwerksbetrieb nicht ermöglichen, sondern weitgehend verhindern sollen".

Comments

[LeBlanc]

Hm, ein wenig undifferenziert die Kommentare hier. Schauen wir uns mal die Fakten an bezüglich der "Wahllügen": In Hessen hat Frau Ypsilanti gesagt, sie werde keine Zusammenarbeit mit den Linken anstreben. Und nun arbeitet sie mit Ihnen zusammen, um Ministerpräsidentin zu werden. Das ist ihre Entscheidung und daher bricht sie hier ein Wahlversprechen. Das kann sie, weil es eine politische Entscheidung ist.

In Hamburg haben die Grünen gesagt, sie wollen Moorburg verhindern. Politisch ging das nicht mehr, da die Abstimmung dafür schon erfolgt war, vor der Wahl. Also ging es nur noch darum sämtliche rechtlichen Schritte zu prüfen, die einen Bau verhindert hätten. Offenbar gab es keine mehr. Die Entscheidung war aber eine rechtliche, unterscheidet sich daher von der in Hessen deutlich.

Wenn man sich schon über Politik aufregt, sollte man sich zumindest die Mühe machen die Dinge differenziert zu betrachten.

Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die GAL die Koalition verlassen hätte. Eine Grüne, die einen solchen Klimakiller bestätigt, ist einfach kein gutes Bild.

[Peter v. K.]

Ganz Deiner Meinung, Armin.

Das Problem welches sich mit der Koalition in Hamburg manifestiert hat, ist nicht die tolle Wahllüge, sondern dass man, wenn man "Grün" wählt, nicht mehr sicher sein kann, die Alternative gewählt zu haben. Tja, die guten Grünen werden eben auch nicht jünger und müssen zusehen, dass im Alter genügend "Kohle" auf dem Konto liegt. Und das kann man Ihnen nicht einmal vorwerfen. Denn das ist der Weg, den jede Partei geht, die sich im Politzirkus etabliert hat. Mit Hamburg ist der revolutionäre Impuls der Grünen endgültig zum Erstarren gekommen. Eigentlich ein guter Grund zur Selbstauflösung, denn mit diesem Erstarren verflog auch die politische Notwendigkeit und der Nutzen dieser Partei. Man sollte wieder außerparlamentarisch anfangen. Oder die einzige Alternative wählen, die es noch gibt. Aber das sind ja Extremisten mit sozialromantischen Traumvorstellungen. So wurde auch mal über die Grünen geredet, als sie noch Dampf hatten und machten. Macht korrumpiert eben wirklich.

[Axel]

Wo sind sie geblieben, die kritischeren taz-Artikel und -Kommentare zu den Grünen von Annodazumal.

Hier wieder ein Beispiel für zahme und lahme taz-Hofberichterstattung analog zum medialen Mainstream Schwarz-Grün-Kuscheln.

Nichts zur grünen Wahllüge, nichts zum Abschied von der Ökologie, nichts zu Posten statt ökologischer Politik, nichts zur Moorburgsignalwirkung für weitere Kohlekraftwerke...

Moorburg ist klimapolitisch eine Katastrophe:

8,5 Millionen Tonnen CO² jährlich und damit der CO²-Ausstoß der Hansestadt gegenüber heute um mehr als 2/3 erhöht. Und dafür trägt Grün Verantwortung und die Glaubwürdigkeit hinsichtlich grüner Politik ist dahin!

[Stefan Giebel]

Das Kraftwerk Hamburg-Moorburg zeigt wieder einmal, wieviel die Grünen bereit sind, an "Grün" aufzugeben, nur um mitregieren zu können. Wer klar gegen ein Kohlekraftwerk dieser Größenordnung ist, muß auch klar Positionen beziehen und notfalls auch die Konsequenzen.

Mal ganz abgesehen von der ewigen "Klimawandel"-Debatte, denn "Klimawandel" hat es immer gegeben und über den Anteil der Zivilisation am Klima wissen wir redlich wenig.

Doch das "Grün" nicht "grün" ist, zeigt ja schon die Zustimmung der einst "friedensliebenden" Grünen an Einsätzen wie Afghanistan.

[Mitdenker]

Rechtspopulistisch und korrupt.

[Armin Quentmeier]

Kampf gegen Kohlekraftwerke (und Autos) - Klimahysterie in Deutschland

Liebe Leute,

macht Euch doch bitte mal klar, daß der deutsche Anteil an den globalen CO2-Emissionen ziemlich bescheiden ist. Ganz gleich, wieviel CO2 wir sparen, wir werden das Klima und die Welt nicht retten! Hier ein paar Zahlen, die jeder selbsternannte Klimahysteriker, pardon, Klimaschützer, kennen sollte:

Gegenwärtig werden pro Jahr weltweit 28 Milliarden t CO2 durch den Verbrauch fossiler Brennstoffe ausgestoßen. Der Anteil Deutschlands an der globalen CO2-Freisetzung beträgt gegenwärtig 3,2 % oder in absoluten Zahlen 880 Millionen t pro Jahr. Selbst wenn wir in Deutschland unsere CO2-Emissionen auf Null herunterfahren und das ganze Land in einen Agrarstaat verwandeln würden, was wäre damit weltweit gewonnen? Kurzfristig 3,2 % CO2 weniger, aber die übrigen „Klimasünder“, die für fast 97 % der globalen CO2-Freisetzung verantwortlich sind, würden kaum dem deutschen Beispiel folgen.

Und wie lange wird es wohl dauern, bis die stark wachsende Wirtschaft in China und Indien den eingesparten deutschen Anteil mehr als wettgemacht haben wird? Es sei daran erinnert, daß allein in China im Jahre 2006 174 (in Worten: einhundertvierundsiebzig!) Kohlekraftwerke neu ans Netz gegangen sind und in 2007 noch ca. 120 weitere! Vermutlich wird es weniger als ein Jahr dauern, dann haben allein diese beiden Länder ihren CO2-Ausstoß um die Menge erhöht, die unser Land insgesamt emittiert! Und dann gibt es noch Rußland, Brasilien und viele andere energiehungrige Länder, die allesamt neue Kohlekraftwerke bauen...

Allein diese Zahlen zeigen doch den ganzen Irrsinn der deutschen Klimaschützer. Hier ein paar Kohlekraftwerke zu verhindern ist weltweit bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein.

Neue Kohlekraftwerke in Deutschland dienen übrigens eher dem „Klimaschutz“, als das sie schaden. Moderne Anlagen haben einen deutlich höheren Wirkungsgrad als jahrzehnte alte Kraftwerke, die schnellstmöglich durch neue ersetzt werden sollten.

Keine Frage, Energie muß auch in Deutschland besser und effizienter genutzt werden. Allerdings gibt es schon jetzt kaum ein Land, in dem sparsamer und effizienter mit Energie umgegangen wird als Deutschland. Leider wird diese führende Rolle Deutschlands viel zu wenig gewürdigt, erst recht nicht in der „taz“. Weitere Einsparungen erfordern daher einen überproportionalen Aufwand, der aber bis zu einem gewissen Maß von unserer Volkswirtschaft aufgebracht werden kann.

Auch wenn es in vielen Bereichen noch Einsparpotential gibt und eine weitere Steigerung der Energieeffizienz das Gebot der Stunde ist, um den hohen Kosten für den Import von Kohle, Öl, Gas und Uran zu begegnen, sollte immer der vergleichsweise geringe deutsche Anteil an der globalen CO2-Emission berücksichtigt werden und eine Politik mit Augenmaß gemacht werden. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, hat Bismarck gesagt, und das gilt auch für die Energiepolitik!

Diese „Kunst des Möglichen“ kommt allerdings schnell an ihre Grenzen, wenn irrationale politische Vorgaben wie der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen werden. Und wenn jetzt noch der Ausstieg aus der Kohleverstromung gefordert wird, so wird damit lediglich eine neue Qualität der Irrationalität erreicht. Kohle und Kernenergie tragen gegenwärtig zu 71% zur Stromversorgung in Deutschland bei. Die deutschen Kernkraftwerke sparen ca. 160 Millionen t CO2 pro Jahr ein; wenn nach deren Abschaltung die Stromversorgung gesichert werden soll, müssen rechtzeitig neue Kraftwerke gebaut werden, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. Wind und Sonne können auch bei großzügigsten Subventionen nur einen Bruchteil des bisher von Kernkraftwerken erzeugten Stroms ersetzen. Völlig absurd ist der Bau von Gaskraftwerken: Erdgas ist der kostbarste fossile Energieträger der auch als Grundstoff in der chemischen Industrie vielseitige Anwendungen hat. Erdgas ist für den Grundlastbetrieb zu teuer und zum Verfeuern in Großkraftwerken viel zu wertvoll.

Die energiepolitische Diskussion ist in unserem Land längst ins Irrationale abgeglitten –die „taz“ demonstriert es immer wieder eindrucksvoll! Wir brauchen mehr Realismus in der Energiepolitik – das heißt neue Kohlekraftwerke, damit alte, weniger effiziente Anlagen abgeschaltet werden können – und eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke!

[n pietsch]

Merkwürdig wie die bürgerliche Presse mit zweierlei Maß mißt. In Hessen nennt man Wahlversprechen, die nicht gehalten werden, Wahllügen. In Hamburg gibt es dafür keine Bezeichnung. In Hessen und dem Rest unserer Replublik erlebt Frau Ypsilanti eine gnadenlose Diffamierungskampagne. In HH werden die verantwortlichen grünen Kohle-Kraftwerk-Ja-Sager hofiert und goutiert. Was für ein Fall von poltischer Propaganda. Die Grünen sind selbst in puncto Umweltschutz nicht mehr glaubwürdig. Absolut unwählbar.

[Ihr Name Grossmann, Ingo]

Ihren Kommentar hier eingeben

Na ja, Schwarz ist die Zukunft für unsere lieben naiven

Grünen.

Für die Zukunft dieser Realo - Schwarzen kann man allerdings nur schwarz sehen.

Dieser Bruch eines Wahlversprechens wird bei allen Wahlen

dieser Partei in Erinnerung bleiben.

Versprochen .

Ingo Grossmann

[Watchtower]

Anders als bei Frau Ypsilanti galt die grüne CDU-Koalition trotz gegenteiliger vorheriger Aussagen medial ja als besonders smart und pragmatisch. Sogar die BILD war Fan von schwarzgrün. Da sieht man mal wieder, welchen Unterschied so ein bischen medialer Spin macht. Von "Hajdukilügi" nichts zu lesen - Schwarzgrün war halt das Lieblingsprojekt der modisch-Mächtigen. Auch dieser Valium-taz-Kommentar unterstreicht dies noch einmal. Aber um hier auch mal ein bischen zu "Spin"nen:

"Die CDU nimmt Grüne endlich in die Verantwortung, und entzaubert sie. Gut so. So sehen die Bürger, was in Regierungsverantwortung von dem ganzen grünen Populismus bleibt: Ein paar Posten für Grüne, ein paar Moneten und Arbeitsplätze für ihre Freunde. Die Politik aber wird von der CDU gemacht. Nicht anders also als bei der FDP. Dem Wähler wird dies alles nächstes Mal wohl kaum dafür reichen, noch einmal so enthusiastisch grün zu wählen."

Wird es übrigens wohl wirklich nicht, in linksliberalen Kreisen, die nicht direkt, also finanziell oder karrieremässig von dieser Koalition profitieren, erntet ein Erwähnen der neoliberal gewendeten Grünen nur noch Ekelbekundungen. Anders gesagt: Grün ist out.

[F aus G]

Fazit: Wahlversprechen oder gar Glaubwürdigkeit sind eh wurscht, wenn es um Amtssessel geht! Mehr ist dazu nicht zu sagen.

[Katharina Pech]

"Anpassung" ist ein zu milder Ausdruck für das zunehmende Einknicken der GAL. Während die Mitglieder diskutieren und lamentieren setzt Herr von Beust - zwar nicht in Seelenruhe,, jedoch nicht weniger zielstrebig - seine Vorhaben durch und lässt die Zankenden gewähren. Die GAL diskutiert nämlich weiter und macht sich langsam lächerlich. Frau Fegebank ist es besonders naht- und geschmacklos gelungen ihre Partei auf die Anpassungslinie einzuschwören. Unterdessen verliert die GAL weiter ihr Profil und passt sich weiterhin an, statt zu formulieren, was sie ultimativ will.

[LeBlanc]

Hm, ein wenig undifferenziert die Kommentare hier. Schauen wir uns mal die Fakten an bezüglich der "Wahllügen": In Hessen hat Frau Ypsilanti gesagt, sie werde keine Zusammenarbeit mit den Linken anstreben. Und nun arbeitet sie mit Ihnen zusammen, um Ministerpräsidentin zu werden. Das ist ihre Entscheidung und daher bricht sie hier ein Wahlversprechen. Das kann sie, weil es eine politische Entscheidung ist.

In Hamburg haben die Grünen gesagt, sie wollen Moorburg verhindern. Politisch ging das nicht mehr, da die Abstimmung dafür schon erfolgt war, vor der Wahl. Also ging es nur noch darum sämtliche rechtlichen Schritte zu prüfen, die einen Bau verhindert hätten. Offenbar gab es keine mehr. Die Entscheidung war aber eine rechtliche, unterscheidet sich daher von der in Hessen deutlich.

Wenn man sich schon über Politik aufregt, sollte man sich zumindest die Mühe machen die Dinge differenziert zu betrachten.

Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die GAL die Koalition verlassen hätte. Eine Grüne, die einen solchen Klimakiller bestätigt, ist einfach kein gutes Bild.

[Peter v. K.]

Ganz Deiner Meinung, Armin.

Das Problem welches sich mit der Koalition in Hamburg manifestiert hat, ist nicht die tolle Wahllüge, sondern dass man, wenn man "Grün" wählt, nicht mehr sicher sein kann, die Alternative gewählt zu haben. Tja, die guten Grünen werden eben auch nicht jünger und müssen zusehen, dass im Alter genügend "Kohle" auf dem Konto liegt. Und das kann man Ihnen nicht einmal vorwerfen. Denn das ist der Weg, den jede Partei geht, die sich im Politzirkus etabliert hat. Mit Hamburg ist der revolutionäre Impuls der Grünen endgültig zum Erstarren gekommen. Eigentlich ein guter Grund zur Selbstauflösung, denn mit diesem Erstarren verflog auch die politische Notwendigkeit und der Nutzen dieser Partei. Man sollte wieder außerparlamentarisch anfangen. Oder die einzige Alternative wählen, die es noch gibt. Aber das sind ja Extremisten mit sozialromantischen Traumvorstellungen. So wurde auch mal über die Grünen geredet, als sie noch Dampf hatten und machten. Macht korrumpiert eben wirklich.

[Axel]

Wo sind sie geblieben, die kritischeren taz-Artikel und -Kommentare zu den Grünen von Annodazumal.

Hier wieder ein Beispiel für zahme und lahme taz-Hofberichterstattung analog zum medialen Mainstream Schwarz-Grün-Kuscheln.

Nichts zur grünen Wahllüge, nichts zum Abschied von der Ökologie, nichts zu Posten statt ökologischer Politik, nichts zur Moorburgsignalwirkung für weitere Kohlekraftwerke...

Moorburg ist klimapolitisch eine Katastrophe:

8,5 Millionen Tonnen CO² jährlich und damit der CO²-Ausstoß der Hansestadt gegenüber heute um mehr als 2/3 erhöht. Und dafür trägt Grün Verantwortung und die Glaubwürdigkeit hinsichtlich grüner Politik ist dahin!

[Stefan Giebel]

Das Kraftwerk Hamburg-Moorburg zeigt wieder einmal, wieviel die Grünen bereit sind, an "Grün" aufzugeben, nur um mitregieren zu können. Wer klar gegen ein Kohlekraftwerk dieser Größenordnung ist, muß auch klar Positionen beziehen und notfalls auch die Konsequenzen.

Mal ganz abgesehen von der ewigen "Klimawandel"-Debatte, denn "Klimawandel" hat es immer gegeben und über den Anteil der Zivilisation am Klima wissen wir redlich wenig.

Doch das "Grün" nicht "grün" ist, zeigt ja schon die Zustimmung der einst "friedensliebenden" Grünen an Einsätzen wie Afghanistan.

[Mitdenker]

Rechtspopulistisch und korrupt.

[Armin Quentmeier]

Kampf gegen Kohlekraftwerke (und Autos) - Klimahysterie in Deutschland

Liebe Leute,

macht Euch doch bitte mal klar, daß der deutsche Anteil an den globalen CO2-Emissionen ziemlich bescheiden ist. Ganz gleich, wieviel CO2 wir sparen, wir werden das Klima und die Welt nicht retten! Hier ein paar Zahlen, die jeder selbsternannte Klimahysteriker, pardon, Klimaschützer, kennen sollte:

Gegenwärtig werden pro Jahr weltweit 28 Milliarden t CO2 durch den Verbrauch fossiler Brennstoffe ausgestoßen. Der Anteil Deutschlands an der globalen CO2-Freisetzung beträgt gegenwärtig 3,2 % oder in absoluten Zahlen 880 Millionen t pro Jahr. Selbst wenn wir in Deutschland unsere CO2-Emissionen auf Null herunterfahren und das ganze Land in einen Agrarstaat verwandeln würden, was wäre damit weltweit gewonnen? Kurzfristig 3,2 % CO2 weniger, aber die übrigen „Klimasünder“, die für fast 97 % der globalen CO2-Freisetzung verantwortlich sind, würden kaum dem deutschen Beispiel folgen.

Und wie lange wird es wohl dauern, bis die stark wachsende Wirtschaft in China und Indien den eingesparten deutschen Anteil mehr als wettgemacht haben wird? Es sei daran erinnert, daß allein in China im Jahre 2006 174 (in Worten: einhundertvierundsiebzig!) Kohlekraftwerke neu ans Netz gegangen sind und in 2007 noch ca. 120 weitere! Vermutlich wird es weniger als ein Jahr dauern, dann haben allein diese beiden Länder ihren CO2-Ausstoß um die Menge erhöht, die unser Land insgesamt emittiert! Und dann gibt es noch Rußland, Brasilien und viele andere energiehungrige Länder, die allesamt neue Kohlekraftwerke bauen...

Allein diese Zahlen zeigen doch den ganzen Irrsinn der deutschen Klimaschützer. Hier ein paar Kohlekraftwerke zu verhindern ist weltweit bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein.

Neue Kohlekraftwerke in Deutschland dienen übrigens eher dem „Klimaschutz“, als das sie schaden. Moderne Anlagen haben einen deutlich höheren Wirkungsgrad als jahrzehnte alte Kraftwerke, die schnellstmöglich durch neue ersetzt werden sollten.

Keine Frage, Energie muß auch in Deutschland besser und effizienter genutzt werden. Allerdings gibt es schon jetzt kaum ein Land, in dem sparsamer und effizienter mit Energie umgegangen wird als Deutschland. Leider wird diese führende Rolle Deutschlands viel zu wenig gewürdigt, erst recht nicht in der „taz“. Weitere Einsparungen erfordern daher einen überproportionalen Aufwand, der aber bis zu einem gewissen Maß von unserer Volkswirtschaft aufgebracht werden kann.

Auch wenn es in vielen Bereichen noch Einsparpotential gibt und eine weitere Steigerung der Energieeffizienz das Gebot der Stunde ist, um den hohen Kosten für den Import von Kohle, Öl, Gas und Uran zu begegnen, sollte immer der vergleichsweise geringe deutsche Anteil an der globalen CO2-Emission berücksichtigt werden und eine Politik mit Augenmaß gemacht werden. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, hat Bismarck gesagt, und das gilt auch für die Energiepolitik!

Diese „Kunst des Möglichen“ kommt allerdings schnell an ihre Grenzen, wenn irrationale politische Vorgaben wie der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen werden. Und wenn jetzt noch der Ausstieg aus der Kohleverstromung gefordert wird, so wird damit lediglich eine neue Qualität der Irrationalität erreicht. Kohle und Kernenergie tragen gegenwärtig zu 71% zur Stromversorgung in Deutschland bei. Die deutschen Kernkraftwerke sparen ca. 160 Millionen t CO2 pro Jahr ein; wenn nach deren Abschaltung die Stromversorgung gesichert werden soll, müssen rechtzeitig neue Kraftwerke gebaut werden, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. Wind und Sonne können auch bei großzügigsten Subventionen nur einen Bruchteil des bisher von Kernkraftwerken erzeugten Stroms ersetzen. Völlig absurd ist der Bau von Gaskraftwerken: Erdgas ist der kostbarste fossile Energieträger der auch als Grundstoff in der chemischen Industrie vielseitige Anwendungen hat. Erdgas ist für den Grundlastbetrieb zu teuer und zum Verfeuern in Großkraftwerken viel zu wertvoll.

Die energiepolitische Diskussion ist in unserem Land längst ins Irrationale abgeglitten –die „taz“ demonstriert es immer wieder eindrucksvoll! Wir brauchen mehr Realismus in der Energiepolitik – das heißt neue Kohlekraftwerke, damit alte, weniger effiziente Anlagen abgeschaltet werden können – und eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke!

[n pietsch]

Merkwürdig wie die bürgerliche Presse mit zweierlei Maß mißt. In Hessen nennt man Wahlversprechen, die nicht gehalten werden, Wahllügen. In Hamburg gibt es dafür keine Bezeichnung. In Hessen und dem Rest unserer Replublik erlebt Frau Ypsilanti eine gnadenlose Diffamierungskampagne. In HH werden die verantwortlichen grünen Kohle-Kraftwerk-Ja-Sager hofiert und goutiert. Was für ein Fall von poltischer Propaganda. Die Grünen sind selbst in puncto Umweltschutz nicht mehr glaubwürdig. Absolut unwählbar.

[Ihr Name Grossmann, Ingo]

Ihren Kommentar hier eingeben

Na ja, Schwarz ist die Zukunft für unsere lieben naiven

Grünen.

Für die Zukunft dieser Realo - Schwarzen kann man allerdings nur schwarz sehen.

Dieser Bruch eines Wahlversprechens wird bei allen Wahlen

dieser Partei in Erinnerung bleiben.

Versprochen .

Ingo Grossmann

[Watchtower]

Anders als bei Frau Ypsilanti galt die grüne CDU-Koalition trotz gegenteiliger vorheriger Aussagen medial ja als besonders smart und pragmatisch. Sogar die BILD war Fan von schwarzgrün. Da sieht man mal wieder, welchen Unterschied so ein bischen medialer Spin macht. Von "Hajdukilügi" nichts zu lesen - Schwarzgrün war halt das Lieblingsprojekt der modisch-Mächtigen. Auch dieser Valium-taz-Kommentar unterstreicht dies noch einmal. Aber um hier auch mal ein bischen zu "Spin"nen:

"Die CDU nimmt Grüne endlich in die Verantwortung, und entzaubert sie. Gut so. So sehen die Bürger, was in Regierungsverantwortung von dem ganzen grünen Populismus bleibt: Ein paar Posten für Grüne, ein paar Moneten und Arbeitsplätze für ihre Freunde. Die Politik aber wird von der CDU gemacht. Nicht anders also als bei der FDP. Dem Wähler wird dies alles nächstes Mal wohl kaum dafür reichen, noch einmal so enthusiastisch grün zu wählen."

Wird es übrigens wohl wirklich nicht, in linksliberalen Kreisen, die nicht direkt, also finanziell oder karrieremässig von dieser Koalition profitieren, erntet ein Erwähnen der neoliberal gewendeten Grünen nur noch Ekelbekundungen. Anders gesagt: Grün ist out.

[F aus G]

Fazit: Wahlversprechen oder gar Glaubwürdigkeit sind eh wurscht, wenn es um Amtssessel geht! Mehr ist dazu nicht zu sagen.

[Katharina Pech]

"Anpassung" ist ein zu milder Ausdruck für das zunehmende Einknicken der GAL. Während die Mitglieder diskutieren und lamentieren setzt Herr von Beust - zwar nicht in Seelenruhe,, jedoch nicht weniger zielstrebig - seine Vorhaben durch und lässt die Zankenden gewähren. Die GAL diskutiert nämlich weiter und macht sich langsam lächerlich. Frau Fegebank ist es besonders naht- und geschmacklos gelungen ihre Partei auf die Anpassungslinie einzuschwören. Unterdessen verliert die GAL weiter ihr Profil und passt sich weiterhin an, statt zu formulieren, was sie ultimativ will.

[LeBlanc]

Hm, ein wenig undifferenziert die Kommentare hier. Schauen wir uns mal die Fakten an bezüglich der "Wahllügen": In Hessen hat Frau Ypsilanti gesagt, sie werde keine Zusammenarbeit mit den Linken anstreben. Und nun arbeitet sie mit Ihnen zusammen, um Ministerpräsidentin zu werden. Das ist ihre Entscheidung und daher bricht sie hier ein Wahlversprechen. Das kann sie, weil es eine politische Entscheidung ist.

In Hamburg haben die Grünen gesagt, sie wollen Moorburg verhindern. Politisch ging das nicht mehr, da die Abstimmung dafür schon erfolgt war, vor der Wahl. Also ging es nur noch darum sämtliche rechtlichen Schritte zu prüfen, die einen Bau verhindert hätten. Offenbar gab es keine mehr. Die Entscheidung war aber eine rechtliche, unterscheidet sich daher von der in Hessen deutlich.

Wenn man sich schon über Politik aufregt, sollte man sich zumindest die Mühe machen die Dinge differenziert zu betrachten.

Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass die GAL die Koalition verlassen hätte. Eine Grüne, die einen solchen Klimakiller bestätigt, ist einfach kein gutes Bild.

[Peter v. K.]

Ganz Deiner Meinung, Armin.

Das Problem welches sich mit der Koalition in Hamburg manifestiert hat, ist nicht die tolle Wahllüge, sondern dass man, wenn man "Grün" wählt, nicht mehr sicher sein kann, die Alternative gewählt zu haben. Tja, die guten Grünen werden eben auch nicht jünger und müssen zusehen, dass im Alter genügend "Kohle" auf dem Konto liegt. Und das kann man Ihnen nicht einmal vorwerfen. Denn das ist der Weg, den jede Partei geht, die sich im Politzirkus etabliert hat. Mit Hamburg ist der revolutionäre Impuls der Grünen endgültig zum Erstarren gekommen. Eigentlich ein guter Grund zur Selbstauflösung, denn mit diesem Erstarren verflog auch die politische Notwendigkeit und der Nutzen dieser Partei. Man sollte wieder außerparlamentarisch anfangen. Oder die einzige Alternative wählen, die es noch gibt. Aber das sind ja Extremisten mit sozialromantischen Traumvorstellungen. So wurde auch mal über die Grünen geredet, als sie noch Dampf hatten und machten. Macht korrumpiert eben wirklich.

[Axel]

Wo sind sie geblieben, die kritischeren taz-Artikel und -Kommentare zu den Grünen von Annodazumal.

Hier wieder ein Beispiel für zahme und lahme taz-Hofberichterstattung analog zum medialen Mainstream Schwarz-Grün-Kuscheln.

Nichts zur grünen Wahllüge, nichts zum Abschied von der Ökologie, nichts zu Posten statt ökologischer Politik, nichts zur Moorburgsignalwirkung für weitere Kohlekraftwerke...

Moorburg ist klimapolitisch eine Katastrophe:

8,5 Millionen Tonnen CO² jährlich und damit der CO²-Ausstoß der Hansestadt gegenüber heute um mehr als 2/3 erhöht. Und dafür trägt Grün Verantwortung und die Glaubwürdigkeit hinsichtlich grüner Politik ist dahin!

[Stefan Giebel]

Das Kraftwerk Hamburg-Moorburg zeigt wieder einmal, wieviel die Grünen bereit sind, an "Grün" aufzugeben, nur um mitregieren zu können. Wer klar gegen ein Kohlekraftwerk dieser Größenordnung ist, muß auch klar Positionen beziehen und notfalls auch die Konsequenzen.

Mal ganz abgesehen von der ewigen "Klimawandel"-Debatte, denn "Klimawandel" hat es immer gegeben und über den Anteil der Zivilisation am Klima wissen wir redlich wenig.

Doch das "Grün" nicht "grün" ist, zeigt ja schon die Zustimmung der einst "friedensliebenden" Grünen an Einsätzen wie Afghanistan.

[Mitdenker]

Rechtspopulistisch und korrupt.

[Armin Quentmeier]

Kampf gegen Kohlekraftwerke (und Autos) - Klimahysterie in Deutschland

Liebe Leute,

macht Euch doch bitte mal klar, daß der deutsche Anteil an den globalen CO2-Emissionen ziemlich bescheiden ist. Ganz gleich, wieviel CO2 wir sparen, wir werden das Klima und die Welt nicht retten! Hier ein paar Zahlen, die jeder selbsternannte Klimahysteriker, pardon, Klimaschützer, kennen sollte:

Gegenwärtig werden pro Jahr weltweit 28 Milliarden t CO2 durch den Verbrauch fossiler Brennstoffe ausgestoßen. Der Anteil Deutschlands an der globalen CO2-Freisetzung beträgt gegenwärtig 3,2 % oder in absoluten Zahlen 880 Millionen t pro Jahr. Selbst wenn wir in Deutschland unsere CO2-Emissionen auf Null herunterfahren und das ganze Land in einen Agrarstaat verwandeln würden, was wäre damit weltweit gewonnen? Kurzfristig 3,2 % CO2 weniger, aber die übrigen „Klimasünder“, die für fast 97 % der globalen CO2-Freisetzung verantwortlich sind, würden kaum dem deutschen Beispiel folgen.

Und wie lange wird es wohl dauern, bis die stark wachsende Wirtschaft in China und Indien den eingesparten deutschen Anteil mehr als wettgemacht haben wird? Es sei daran erinnert, daß allein in China im Jahre 2006 174 (in Worten: einhundertvierundsiebzig!) Kohlekraftwerke neu ans Netz gegangen sind und in 2007 noch ca. 120 weitere! Vermutlich wird es weniger als ein Jahr dauern, dann haben allein diese beiden Länder ihren CO2-Ausstoß um die Menge erhöht, die unser Land insgesamt emittiert! Und dann gibt es noch Rußland, Brasilien und viele andere energiehungrige Länder, die allesamt neue Kohlekraftwerke bauen...

Allein diese Zahlen zeigen doch den ganzen Irrsinn der deutschen Klimaschützer. Hier ein paar Kohlekraftwerke zu verhindern ist weltweit bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein.

Neue Kohlekraftwerke in Deutschland dienen übrigens eher dem „Klimaschutz“, als das sie schaden. Moderne Anlagen haben einen deutlich höheren Wirkungsgrad als jahrzehnte alte Kraftwerke, die schnellstmöglich durch neue ersetzt werden sollten.

Keine Frage, Energie muß auch in Deutschland besser und effizienter genutzt werden. Allerdings gibt es schon jetzt kaum ein Land, in dem sparsamer und effizienter mit Energie umgegangen wird als Deutschland. Leider wird diese führende Rolle Deutschlands viel zu wenig gewürdigt, erst recht nicht in der „taz“. Weitere Einsparungen erfordern daher einen überproportionalen Aufwand, der aber bis zu einem gewissen Maß von unserer Volkswirtschaft aufgebracht werden kann.

Auch wenn es in vielen Bereichen noch Einsparpotential gibt und eine weitere Steigerung der Energieeffizienz das Gebot der Stunde ist, um den hohen Kosten für den Import von Kohle, Öl, Gas und Uran zu begegnen, sollte immer der vergleichsweise geringe deutsche Anteil an der globalen CO2-Emission berücksichtigt werden und eine Politik mit Augenmaß gemacht werden. „Politik ist die Kunst des Möglichen“, hat Bismarck gesagt, und das gilt auch für die Energiepolitik!

Diese „Kunst des Möglichen“ kommt allerdings schnell an ihre Grenzen, wenn irrationale politische Vorgaben wie der Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen werden. Und wenn jetzt noch der Ausstieg aus der Kohleverstromung gefordert wird, so wird damit lediglich eine neue Qualität der Irrationalität erreicht. Kohle und Kernenergie tragen gegenwärtig zu 71% zur Stromversorgung in Deutschland bei. Die deutschen Kernkraftwerke sparen ca. 160 Millionen t CO2 pro Jahr ein; wenn nach deren Abschaltung die Stromversorgung gesichert werden soll, müssen rechtzeitig neue Kraftwerke gebaut werden, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden. Wind und Sonne können auch bei großzügigsten Subventionen nur einen Bruchteil des bisher von Kernkraftwerken erzeugten Stroms ersetzen. Völlig absurd ist der Bau von Gaskraftwerken: Erdgas ist der kostbarste fossile Energieträger der auch als Grundstoff in der chemischen Industrie vielseitige Anwendungen hat. Erdgas ist für den Grundlastbetrieb zu teuer und zum Verfeuern in Großkraftwerken viel zu wertvoll.

Die energiepolitische Diskussion ist in unserem Land längst ins Irrationale abgeglitten –die „taz“ demonstriert es immer wieder eindrucksvoll! Wir brauchen mehr Realismus in der Energiepolitik – das heißt neue Kohlekraftwerke, damit alte, weniger effiziente Anlagen abgeschaltet werden können – und eine Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke!

[n pietsch]

Merkwürdig wie die bürgerliche Presse mit zweierlei Maß mißt. In Hessen nennt man Wahlversprechen, die nicht gehalten werden, Wahllügen. In Hamburg gibt es dafür keine Bezeichnung. In Hessen und dem Rest unserer Replublik erlebt Frau Ypsilanti eine gnadenlose Diffamierungskampagne. In HH werden die verantwortlichen grünen Kohle-Kraftwerk-Ja-Sager hofiert und goutiert. Was für ein Fall von poltischer Propaganda. Die Grünen sind selbst in puncto Umweltschutz nicht mehr glaubwürdig. Absolut unwählbar.

[Ihr Name Grossmann, Ingo]

Ihren Kommentar hier eingeben

Na ja, Schwarz ist die Zukunft für unsere lieben naiven

Grünen.

Für die Zukunft dieser Realo - Schwarzen kann man allerdings nur schwarz sehen.

Dieser Bruch eines Wahlversprechens wird bei allen Wahlen

dieser Partei in Erinnerung bleiben.

Versprochen .

Ingo Grossmann

[Watchtower]

Anders als bei Frau Ypsilanti galt die grüne CDU-Koalition trotz gegenteiliger vorheriger Aussagen medial ja als besonders smart und pragmatisch. Sogar die BILD war Fan von schwarzgrün. Da sieht man mal wieder, welchen Unterschied so ein bischen medialer Spin macht. Von "Hajdukilügi" nichts zu lesen - Schwarzgrün war halt das Lieblingsprojekt der modisch-Mächtigen. Auch dieser Valium-taz-Kommentar unterstreicht dies noch einmal. Aber um hier auch mal ein bischen zu "Spin"nen:

"Die CDU nimmt Grüne endlich in die Verantwortung, und entzaubert sie. Gut so. So sehen die Bürger, was in Regierungsverantwortung von dem ganzen grünen Populismus bleibt: Ein paar Posten für Grüne, ein paar Moneten und Arbeitsplätze für ihre Freunde. Die Politik aber wird von der CDU gemacht. Nicht anders also als bei der FDP. Dem Wähler wird dies alles nächstes Mal wohl kaum dafür reichen, noch einmal so enthusiastisch grün zu wählen."

Wird es übrigens wohl wirklich nicht, in linksliberalen Kreisen, die nicht direkt, also finanziell oder karrieremässig von dieser Koalition profitieren, erntet ein Erwähnen der neoliberal gewendeten Grünen nur noch Ekelbekundungen. Anders gesagt: Grün ist out.

[F aus G]

Fazit: Wahlversprechen oder gar Glaubwürdigkeit sind eh wurscht, wenn es um Amtssessel geht! Mehr ist dazu nicht zu sagen.

[Katharina Pech]

"Anpassung" ist ein zu milder Ausdruck für das zunehmende Einknicken der GAL. Während die Mitglieder diskutieren und lamentieren setzt Herr von Beust - zwar nicht in Seelenruhe,, jedoch nicht weniger zielstrebig - seine Vorhaben durch und lässt die Zankenden gewähren. Die GAL diskutiert nämlich weiter und macht sich langsam lächerlich. Frau Fegebank ist es besonders naht- und geschmacklos gelungen ihre Partei auf die Anpassungslinie einzuschwören. Unterdessen verliert die GAL weiter ihr Profil und passt sich weiterhin an, statt zu formulieren, was sie ultimativ will.