Koalitionsbildung in Hessen: Ypsilantis Wahl hängt an einer Stimme
Es wird eng für Ypsilanti: Die hessischen SPD-Abgeordnete Metzger weigert sich weiterhin, sie mit Hilfe der Linken zur Ministerpräsidentin zu wählen. Ein weiterer Abgeordneter ist krank.
Standfest bis störrisch: SPD-Abgeordnete Metzger. Bild: ap
WIESBADEN dpa/ap/taz Nun wird es knapp für Andrea Ypsilanti: Die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger bekräftigte nach einem Treffen mit Hessens SPD-Chefin Ypsilanti, dass sie bei ihrem Nein zu einer Regierungsübernahme mit Hilfe der Linken bleiben wird. "Es war ein sachliches Gespräch. Aber es hat mich in dem, was ich entschieden habe, nicht dazu bewogen, in irgend einer Art und Weise meine Entscheidung zurückzuziehen", sagte Metzger anschließend. Die Gründe dafür will sie am Mittag in einer Pressekonferenz erläutern.
Für Ypsilanti ist Metzgers Ablehnung ein Problem - denn um sie zur Chefin einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung zu küren, sind 56 von insgesamt 110 Stimmen notwendig. SPD, Grüne und Linkspartei kommen zusammen auf 57 Stimmen. Und wenn Metzger ihre Sitmme verweigert, hängt die Wahl von Ypsilanti von der Teilnahme eines weiteren SPD-Abgeordneten ab, dessen Teilnahme an der entscheidenden Landtagssitzung am 5. April noch als unsicher gilt.
Vor diesem Hintergrund ist der für Freitag geplante Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Hessen abgesagt worden. Sie sollen nun voraussichtlich am Montag starten, wie eine Grünen-Sprecherin in Wiesbaden sagte.
Sollte der krebskranke Abgeordnete aus dem SPD-Unterbezirk Main-Kinzig an der Wahl teilnehmen können, will er Ypsilanti zur Ministerpräsidentin wählen, wie der Geschäftsführer des Unterbezirks, Oliver Habekost, sagte. Ihm zufolge soll der Abgeordnete zugesichert haben, Ypsilanti wählen zu wollen.
Doch selbst mit der Zustimmung des Erkrankten ist nicht sicher, dass in der geheimen Wahl tatsächlich alle anderen SPD-Abgeordneten für Ypsilanti stimmen - die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis etwa scheiterte im März 2005 bei der Wahl zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung, weil ihr eine Stimme aus dem eigenen Lager verweigert worden war.
Leser*innenkommentare
André
Gast
Das Gute ist hier, dass jeder seine Meinung veröffentlichen kann.
Alibaba, man(n)/frau (?) muss das aber nicht unbedingt !
Beim Haus Axel Springer gibt es da sicher noch Alternativen ...
Viele Grüße
André
Leon Koch
Gast
Ich kann dem ersten Kommentar nur zustimmen. Hätte Andrea Ypsilanti vor der Wahl nicht kategorisch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen, hätte sie sicher nicht das positive Wahlergebnis geholt, das sie nun in die Lage versetzt, überhaupt zur MP gewählt werden zu können.
Die Union wäre gut beraten, jetzt nicht stur an Koch festzuhalten, sondern durch Austausch ihrer umstrittensten Figur einen Schritt auf die anderen Parteien sich zuzubewegen.
risbo
Gast
Frau Metzger weiß nicht, was sie anrichtet.
Warum sollte eine solche Regierung nicht auch erfolgreich sein?
Wenn das Rot rot grüne Projekt kippt, wird es in geraumer Zeit keine stabilen Regierungen auf Landesebene geben. Sehen wir uns doch die große Koalition auf bundesebene an.
Unser Land braucht dringend Erneuerung, und Hessen muß dieses Zeichen geben!
Alibaba
Gast
Frau Metzger sei Dank, dass der Unsinn mit der angeblich linken Mehrheit in Hessen nun offenkundig ad absurdum geführt worden ist. Auch und gerade die taz sollte aufhören, die Linke zu glorifizieren und statt dessen eine ehrliche Wahlanalyse betreiben. Fakt ist doch, Hessen war eine Anti-Koch-Wahl und ansonsten gibt es eine klare Mehrheit für Mitte-Links, in Parteien übersetzt heißt dies SPD-FDP, toleriert von den Grünen (die sind im übrigen neben Koch die zweiten Wahlverlierer).
André
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André
Leon Koch
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Ich kann dem ersten Kommentar nur zustimmen. Hätte Andrea Ypsilanti vor der Wahl nicht kategorisch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen, hätte sie sicher nicht das positive Wahlergebnis geholt, das sie nun in die Lage versetzt, überhaupt zur MP gewählt werden zu können.
Die Union wäre gut beraten, jetzt nicht stur an Koch festzuhalten, sondern durch Austausch ihrer umstrittensten Figur einen Schritt auf die anderen Parteien sich zuzubewegen.
risbo
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Frau Metzger weiß nicht, was sie anrichtet.
Warum sollte eine solche Regierung nicht auch erfolgreich sein?
Wenn das Rot rot grüne Projekt kippt, wird es in geraumer Zeit keine stabilen Regierungen auf Landesebene geben. Sehen wir uns doch die große Koalition auf bundesebene an.
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Alibaba
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Frau Metzger sei Dank, dass der Unsinn mit der angeblich linken Mehrheit in Hessen nun offenkundig ad absurdum geführt worden ist. Auch und gerade die taz sollte aufhören, die Linke zu glorifizieren und statt dessen eine ehrliche Wahlanalyse betreiben. Fakt ist doch, Hessen war eine Anti-Koch-Wahl und ansonsten gibt es eine klare Mehrheit für Mitte-Links, in Parteien übersetzt heißt dies SPD-FDP, toleriert von den Grünen (die sind im übrigen neben Koch die zweiten Wahlverlierer).
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Ich kann dem ersten Kommentar nur zustimmen. Hätte Andrea Ypsilanti vor der Wahl nicht kategorisch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen, hätte sie sicher nicht das positive Wahlergebnis geholt, das sie nun in die Lage versetzt, überhaupt zur MP gewählt werden zu können.
Die Union wäre gut beraten, jetzt nicht stur an Koch festzuhalten, sondern durch Austausch ihrer umstrittensten Figur einen Schritt auf die anderen Parteien sich zuzubewegen.
risbo
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Frau Metzger weiß nicht, was sie anrichtet.
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Wenn das Rot rot grüne Projekt kippt, wird es in geraumer Zeit keine stabilen Regierungen auf Landesebene geben. Sehen wir uns doch die große Koalition auf bundesebene an.
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Frau Metzger sei Dank, dass der Unsinn mit der angeblich linken Mehrheit in Hessen nun offenkundig ad absurdum geführt worden ist. Auch und gerade die taz sollte aufhören, die Linke zu glorifizieren und statt dessen eine ehrliche Wahlanalyse betreiben. Fakt ist doch, Hessen war eine Anti-Koch-Wahl und ansonsten gibt es eine klare Mehrheit für Mitte-Links, in Parteien übersetzt heißt dies SPD-FDP, toleriert von den Grünen (die sind im übrigen neben Koch die zweiten Wahlverlierer).