Die Opposition hat mit einem Verfahrenstrick den Beschluss des Betreuungsgelds verzögert. Das war nötig, um mehr Zeit für Beratungen zu gewinnen, sagt Volker Beck.von Ulrich Schulte
Vielen Dank fuer diese "Panne" und moege sie dafuer sorgen, dass dieser von der Mehrheit der Buerger abgelehnte Gesetzentwurf niemals Wirklichkeit wird. Die Regierung braucht Kita-Plaetze? Nehmt doch den nie fertig werdenden BBI ud ihr habt alle in Deutschland fehlenden Plaetze
16.06.2012 12:35 Uhr
von bei WELT gesperrt:
Na Gott sei dank wurde dieses Betreuungsgeld verhindert man kann doch von diesen ganzen Jaquelines Schantalles und Aischens nicht erwarten das sie sie ihre Brut selber großziehen wo sie doch offensichtlich sogar schon zum Verhüten zu dumm sind.
16.06.2012 11:14 Uhr
von rugero:
Wenn eine Koalition die Mehrheit im Parlament hat und ein Gesetz durchbringen will, sollte sie dafür sorgen,daß die eigenen Abgeordneten und Minister anwesend sind. Selbst die zuständige Ministerin Schröder war nicht interessiert an dem Thema.
Anstatt nun auf die Opposition zu schimpfen, wäre es angebracht die eigene Mannschaft zu vergattern.
Das Wutgeheul des Führungspersonals der CDU/CSU nach der Niederlage war abgrundtief peinlich.
16.06.2012 09:40 Uhr
von Blacky:
Seltsam, ging das wirklich ums Betreuungsgeld? Vorher war eine Debatte über die Änderung der gesetzlichen Unterstellung der solidarischen Krankenkasse unter das Sozialrecht in die Unterordnung unter das Wirtschafts- und Handelsrecht und damit unter das Kartellamt. Das ist eine Katastrophe und wird die gesetzlichen Krankenkassen vernichten, Darüber ging der Hammelsprung, und deshalb blieben die Abgeordneten vor dem Saal, damit dieses Gesetz, das noch andere Grausamkeiten hat, nicht durchkommt. Und keiner spricht darüber? Alles einig, dass die solidarischen Krankenkassen als Konkurenz der Privaten verschwinden sollen? Das ist keinem bei den Medien aufgefallen oder schreibt man besser nicht, was Deutsche Bank oder Allianz mißfallen könnte? Wird es wieder Zeit zum Auswandern?
15.06.2012 23:26 Uhr
von würg:
auch wenn Volker Beck sich von seinen früheren Ansichten über Straffreiheit von Pädophilen distanziert, ist er für mich ein falscher Ansprechpartner in Sachen Familienpolitik.
Er sollte sich angesichts seiner früheren Einlassungen, aus der Diskussion heraushalten.
15.06.2012 20:40 Uhr
von Frank:
Soviel zur Technik, professionell, politischer Meinungsbildung.
100 Euro fürs dumme, eigentlich zu fruchtbare Prekariat sind zuviel.
Inszeniert als Wahrung demokratischer Rechte. Herrlich.
Medial aufbereitet, in Bild, Film und Text, wird die Botschaft verkauft.
Kinderbetreuung ist Erziehung in staatlich kontrollierten Einrichtungen. Jeder Euro, an Arbeitslose ausgezahlt, selbst wenn praktisch nix bleibt wegen der Anrechnung auf den zu zahlenden Hartz4-Satz, ist zuviel.
Ws sollen die Kinder auch zuhause lernen? Das Papa oder/und Mama kein Einkommen haben in einer Welt in der alles den Eigentümern dieser Welt gehört?
Dafür gibt es kein Geld. Armut ist disziplinierendes Instrument zur Willensbildung der ökonomischen Opfer und Nutztiere dieser Gesellschaftsordnung.
Jeder Euro Transfereinkommen vermindert die reale, akute Notlage und damit die Motivation zur Aufnahme jeder 'Beschäftigung'.
Jaja, der Hammelsprung ist da schon bestens geeignet jedes Nachdenken über das wie und warum zu - bekämpfen - . Unser schönes Gemeinwesen, scheiss auf Kinderarmut, Niedriglohnsektor in zweistelligen Prozentsätzen. Deutschland, das Nationale, unsere tolle Demokratie - das sind Massstäbe die medial aufbereitet gehören. Geradezu spannend, die intimen Details der parlamentarischen Spielregeln.
Billig, wenig sättigend. Aber eben so gewollt.
Und dazu gibts Fussball bis zum Erbrechen, und als Nachtisch: Promi-News.
15.06.2012 20:30 Uhr
von Halunke:
Muuahahahah...die Hammel wollen nicht springen...)Wie geil iss dass denn...?)Super Aktion,Hut ab,hätte ich rot-grün nicht zugetraut...)PS.Dürfen beim Hammelsprung auch Frauen springen?Nee oder?Sonst wärs ja kein Hammelsprung mehr....!!!
Leserkommentare
17.06.2012 06:20 Uhr
von Karin Haertel:
Vielen Dank fuer diese "Panne" und moege sie dafuer sorgen, dass dieser von der Mehrheit der Buerger abgelehnte Gesetzentwurf niemals Wirklichkeit wird. Die Regierung braucht Kita-Plaetze? Nehmt doch den nie fertig werdenden BBI ud ihr habt alle in Deutschland fehlenden Plaetze
16.06.2012 12:35 Uhr
von bei WELT gesperrt:
Na Gott sei dank wurde dieses Betreuungsgeld verhindert man kann doch von diesen ganzen Jaquelines Schantalles und Aischens nicht erwarten das sie sie ihre Brut selber großziehen wo sie doch offensichtlich sogar schon zum Verhüten zu dumm sind.
16.06.2012 11:14 Uhr
von rugero:
Wenn eine Koalition die Mehrheit im Parlament hat und ein Gesetz durchbringen will, sollte sie dafür sorgen,daß die eigenen Abgeordneten und Minister anwesend sind. Selbst die zuständige Ministerin Schröder war nicht interessiert an dem Thema.
Anstatt nun auf die Opposition zu schimpfen, wäre es angebracht die eigene Mannschaft zu vergattern.
Das Wutgeheul des Führungspersonals der CDU/CSU nach der Niederlage war abgrundtief peinlich.
16.06.2012 09:40 Uhr
von Blacky:
Seltsam, ging das wirklich ums Betreuungsgeld? Vorher war eine Debatte über die Änderung der gesetzlichen Unterstellung der solidarischen Krankenkasse unter das Sozialrecht in die Unterordnung unter das Wirtschafts- und Handelsrecht und damit unter das Kartellamt. Das ist eine Katastrophe und wird die gesetzlichen Krankenkassen vernichten, Darüber ging der Hammelsprung, und deshalb blieben die Abgeordneten vor dem Saal, damit dieses Gesetz, das noch andere Grausamkeiten hat, nicht durchkommt. Und keiner spricht darüber? Alles einig, dass die solidarischen Krankenkassen als Konkurenz der Privaten verschwinden sollen? Das ist keinem bei den Medien aufgefallen oder schreibt man besser nicht, was Deutsche Bank oder Allianz mißfallen könnte? Wird es wieder Zeit zum Auswandern?
15.06.2012 23:26 Uhr
von würg:
auch wenn Volker Beck sich von seinen früheren Ansichten über Straffreiheit von Pädophilen distanziert, ist er für mich ein falscher Ansprechpartner in Sachen Familienpolitik.
Er sollte sich angesichts seiner früheren Einlassungen, aus der Diskussion heraushalten.
15.06.2012 20:40 Uhr
von Frank:
Soviel zur Technik, professionell, politischer Meinungsbildung.
100 Euro fürs dumme, eigentlich zu fruchtbare Prekariat sind zuviel.
Inszeniert als Wahrung demokratischer Rechte. Herrlich.
Medial aufbereitet, in Bild, Film und Text, wird die Botschaft verkauft.
Kinderbetreuung ist Erziehung in staatlich kontrollierten Einrichtungen. Jeder Euro, an Arbeitslose ausgezahlt, selbst wenn praktisch nix bleibt wegen der Anrechnung auf den zu zahlenden Hartz4-Satz, ist zuviel.
Ws sollen die Kinder auch zuhause lernen? Das Papa oder/und Mama kein Einkommen haben in einer Welt in der alles den Eigentümern dieser Welt gehört?
Dafür gibt es kein Geld. Armut ist disziplinierendes Instrument zur Willensbildung der ökonomischen Opfer und Nutztiere dieser Gesellschaftsordnung.
Jeder Euro Transfereinkommen vermindert die reale, akute Notlage und damit die Motivation zur Aufnahme jeder 'Beschäftigung'.
Jaja, der Hammelsprung ist da schon bestens geeignet jedes Nachdenken über das wie und warum zu - bekämpfen - . Unser schönes Gemeinwesen, scheiss auf Kinderarmut, Niedriglohnsektor in zweistelligen Prozentsätzen. Deutschland, das Nationale, unsere tolle Demokratie - das sind Massstäbe die medial aufbereitet gehören. Geradezu spannend, die intimen Details der parlamentarischen Spielregeln.
Billig, wenig sättigend. Aber eben so gewollt.
Und dazu gibts Fussball bis zum Erbrechen, und als Nachtisch: Promi-News.
15.06.2012 20:30 Uhr
von Halunke:
Muuahahahah...die Hammel wollen nicht springen...)Wie geil iss dass denn...?)Super Aktion,Hut ab,hätte ich rot-grün nicht zugetraut...)PS.Dürfen beim Hammelsprung auch Frauen springen?Nee oder?Sonst wärs ja kein Hammelsprung mehr....!!!