Kommentar AfD in Schleswig-Holstein

Der harte Kern bleibt

Die AfD bleibt eine Randpartei. Doch ihr beständiger Einzug in die Landtage spricht für eine gefestigte Kernwählerschaft – am rechten Rand.

Jörg Nobis, getaucht in Regenbogenfarben blickt Beatrix von Storch an

Schillernde AfD-Persönlichkeiten, aber leider keine Regenbogenfans: Jörg Nobis und Beatrix von Storch Foto: dpa

Hinter dem knappen Einzug der AfD in den Landtag von Schleswig-Holstein mit 5,9 Prozent stecken viererlei Botschaften: eine landesspezifische, eine optimistisch und zwei pessimistisch stimmende.

Zunächst die landesspezifische: Dass es im hohen Norden etwas gemächlicher zugeht als anderswo, gilt auch für die Sphäre des Politischen. Kaum ein anderes Bundesland hat den Zuzug der Flüchtlinge so unaufgeregt und professionell bewältigt wie Schleswig-Holstein. Selbst in kleinsten Gemeinden lief die Aufnahme vieler Flüchtlinge meist problemlos, Angriffe auf Unterkünfte blieben die Ausnahme. In dieser Atmosphäre fehlender Empörung ist es für die AfD kaum möglich, für sich zu punkten. Das Wählerpotenzial der Deutschnationalen ist begrenzt. Zudem war die Gegenwehr aus der Zivilgesellschaft groß.

Nach der Wahl im Saarland Ende März bleibt die AfD das zweite Mal in Folge eine Randpartei, weit unter ihren bundesweiten Zustimmungswerten – das ist eine gute Nachricht. Das Ende des Hypes, der parteiinternen Allmachtsfantasien jenseits der 15 oder 20 Prozent, manifestiert sich in diesen Ergebnissen. Die Demontage der Bundessprecherin Frauke Petry oder die Debatten um den völkisch fischenden Thüringer Landeschef Björn Höcke haben die Partei Wähler gekostet, auch in Schleswig-Holstein. In bundesweiten Umfragen ist die AfD zurück im einstelligen Prozentbereich – die Debatten bestimmen wieder andere.

Dass es die AfD dennoch beständig schafft, die Landtage zu erobern, spricht für eine gefestigte Kernwählerschaft – soweit die erste der unguten Nachrichten. Die zweite: Die Enttäuschung in großen Teilen der Partei über die mauen Ergebnisse im Saarland und in Schleswig-Holstein dürfte sich in Grenzen halten, sind sie doch deutbar als Niederlage für die eher moderaten Kräfte. Die Gaulands und Höckes, überhaupt die ostdeutschen Landesverbände werden sich umso mehr ermutigt fühlen, ihren Radikalitätskurs fortzusetzen.

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Redakteur für Politik in Berlin in- und außerhalb des Parlaments. Schreibt über soziale Bewegungen, Innenpolitik, Stadtentwicklung und alles, was sonst polarisiert. Ist zu hören im wöchentlichen Podcast Lokalrunde - das Stadtgespräch aus Hamburg und Berlin.

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