Kommentar Arbeitsmarktpolitik: Kostbare Strukturen

Der Senat muss mehr politischen Willen zeigen, die soziale Infrastruktur zu erhalten. Fließen wieder Millionenbeträge ungenutzt an den Bund zurück, ist das nicht mehr vermittelbar.

Vor einem Jahr waren 1-Euro-Jobs in Hamburg ein heißes Thema. Inzwischen hat eine Kürzungswelle viele Projekte lahm gelegt, man hört nichts mehr von Strandläufern, Tauschläden oder Suppenküchen.

1-Euro-Jobs sind politisch zu Recht umstritten. Aber ging man zu den Projekten, traf man dort viele Menschen, die froh waren, eine Aufgabe, einen Anlaufpunkt für den Alltag zu haben. Diese Menschen sind gewiss nicht alle plötzlich in den ersten Arbeitsmarkt integriert.

Das Beispiel der Schulküchen zeigt, dass es gelingen kann, aus diesen Projekten mit staatlichen Zuschüssen richtige Jobs zu schaffen. Die geringe Nachfrage beim „Hamburger Modell“ dagegen macht deutlich, dass dies losgelöst von staatlich subventionierter Infrastruktur schwierig ist. Die Arbeitgeber scheuen, die schwer vermittelbaren Langzeitarbeitslosen zu nehmen.

Das zeigt, wie kostbar die soziale Infrastruktur ist, die hier verloren zu gehen droht. Der Senat muss sie mehr schätzen und mehr politischen Willen zeigen, sie zu erhalten. Sollten in 2012 wieder hohe Millionenbeträge zurück nach Berlin gehen und für 2013 die Mittel wieder falsch eingeschätzt worden sein, wäre das nicht mehr vermittelbar.