Opposition verschenkt großen Auftritt

Klein-klein statt Aufschlag

Mit Blick auf die Landtagswahl im Januar vermeiden SPD, Grüne und Linke eine gemeinsame Bewertung und verlieren sich im Parteien-Klein-Klein.

Dass sich Niedersachsens schwarz-gelbe Landesregierung und die rot-rot-grüne Opposition beim Fazit zum Asse-Untersuchungsausschuss nicht einigen können, ist nachvollziehbar. Umso bedauerlicher, dass nun aber jede Oppositionsfraktion einen eigenen Abschlussbericht zu den Pannen rund um das marode Ex-Salzbergwerk vorlegt: Auf einen gemeinsames Fazit hätten sie sich durchaus einigen können.

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Mehrere hundert Seiten Bewertung kursieren jetzt zur Asse, in der 126.000 Fässer Atommüll gammeln, die sich nur möglicherweise sicher bergen lassen. Dass es so weit kommen konnte, weil Politik und Wirtschaft jahrzehntelang entgegen aller Zweifel voll auf die Atomenergie gesetzt haben: Darüber wenigstens sind sich Grüne und Linke einig. Wenn die SPD am Donnerstag ihr Fazit vorlegt, dürfte sie sich ähnlich äußern. Da passt es, dass CDU und FDP bei der Asse zwar Überforderung erkennen mögen – aber kein Fehlverhalten Einzelner. Noch vor kurzem hätte Schwarz-Gelb den Stollen am liebsten auf ewig zugekippt, statt sich der Probleme zu stellen.

Die Chance, das mit einem gemeinsamen Aufschlag zu korrigieren, aber ist vertan. Viel zu sehr blickt die Opposition schon auf die Landtagswahl im Januar – geschlossene Auftritte vermeiden Rot, Rot und Grün da lieber. So endet der Asse-Ausschuss – einst gegen größten Widerstand von CDU und FDP durchgesetzt – nach akribischer Arbeit im Parteien-Klein-klein.

 
16. 10. 2012

ist Niedersachsen-Korrespondentin der taz. Sie hat 2009 bei der taz in Bremen als Volontärin angefangen und zwei Jahre später nach Hannover rübergemacht.

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