Neumünster ist ein ermutigendes Beispiel

Konsens gegen Faschismus

Kommentar von Sven-Michael Veit

Es gibt keine Gesprächsgrundlage mit Alt- und Neonazis. Nicht mit ihnen zu reden, heißt aber nicht, sie ignorieren zu dürfen oder gar zu sollen. Verschweigen und wegsehen würde es noch schlimmer machen. Das hat auch die Piratenpartei erkannt, die sich vor einer Woche zur längst überfälligen Distanzierung vom Rechtsextremismus aufraffte, das erkennt inzwischen sogar die Basis von Niedersachsens hartleibigem CDU-Innenminister Uwe Schünemann. Beides kann als gesellschaftlicher Fortschritt betrachtet werden.

Es ist unabdingbar, Nazis entgegenzutreten – überall und jederzeit. Die Erkenntnis, dass Faschismus keine Meinung ist, sondern ein Verbrechen, muss der Minimalkonsens aller demokratischen Kräfte sein.

Neumünster ist dafür ein ermutigendes Beispiel. Schon zum zweiten Mal in einer Woche liefen die Neonazis hier ins Leere. Beschämend ist, dass erst eine neonazistische Mordserie das gesellschaftliche Bündnis erzwang. Wo vor kurzem noch Linke, Kommunisten und Antifas ausgegrenzt wurden, sind sie jetzt willkommen. Eine späte Einsicht.

Und die nächste Bewährungsprobe steht bereits an: Der angedrohte Marsch von mehr als 1.000 Rechtsextremisten durch Hamburg am 2. Juni, den die Neonazis zum „Tag der deutschen Zukunft“ erklärt haben. Da muss klargestellt werden, dass dieses braune Treiben keine Zukunft hat.