• 06.07.2012

Das Gericht in Rom setzt ein Zeichen für die Opfer der Polizeigewalt beim G-8-Gipfel in Genua 2001. Doch die Hauptschuldigen werden wohl nie juristisch belangt.

Berlusconi muss nicht büßen

KOMMENTARvon Michael Braun

  • 07.07.2012 08:50 Uhr

    von lowandorder:

    Ist es Berlusconi letztlich doch nicht gelungen die selbstverwaltete Justiz Italiens allzu nachhaltig zu schreddern.

    Schön.
    Italiens Justiz hat ja durchaus zwei Gesichter.
    Große Räder drehen - bella figura: Eine Handvoll RichterInnen (ca 50 ) schaffte es als erstes Land Europas eine echt sich selbst verwaltende, vom Justizminister unabhängige Justiz mit der
    Conseil-Lösung (gewählter Richterrat) zu schaffen.

    Einige Länder der EU folgten. Während die Justiz der BRD immer noch im Justiz-Tümpel von 1870 - der kleine preußische Justizbeamte - vor sich hin müffelt.
    Motto: richterliche Unabhängigkeit? geht mir doch am Arsch vorbei, wenn ich doch über Einstellung und Beförderung entscheide.

    Italienische Justiz aber im täglichen klein-klein: - hm.
    Kündigungen aufgrund von Formularen akzeptieren, unterschrieben bei Arbeitsantritt, in die der Padrone nur noch den Grund eintragen muß!
    (Man teilt ihm allerdings auch sanktionslos gar nicht erst mit, daß man ab morgen wo anders arbeitet - so geht´s auch).

    by the way:
    "Laufen läßt er (der Kassationshof) jene kleinen Beamten....., ihre Taten sind verjährt......"
    Sorry, aber das ist einfallslos, vor allem aber Boulevarde.
    Verjährt ist verjährt. Alles andere ist Rechtsbeugung. Es sei denn, da sei " gezumwinkelt " worden. Aber davon lese ich nix.

  • 06.07.2012 20:04 Uhr

    von chavez:

    Assad und Ahmadinedschadsmethoden zur schnellen Unterdrückung der Protestbewegung. Ein lautes Lachen auf Demokratie im Westen.

  • 06.07.2012 19:28 Uhr

    von Halunke:

    Silvio ist nächstes Jahr wieder Präsident von Italien...und Monti geht zu Zott...)

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