Schäuble und Tsipras im Wortgefecht
Der Sturm, das Gewitter
Zwei Männer im Proszenium, Donnergrummeln, ein Streit: So entfaltet sich das Drama zwischen Schäuble und Tsipras – und ihr Dialog.
Griechenlandpolitik
Merkel, die klügere Nationalistin
KommentarDie Zukunft Bosbachs kann der Kanzlerin egal sein. Doch sie wird nicht umhinkommen, die Euro-Skeptiker dort zu attackieren, wo sie verwundbar sind.
Zerstrittene Syriza-Partei
Die neuen Realitäten
Im Parlament hat Premier Alexis Tsipras eine satte Mehrheit. Offen ist aber, ob es der zerstrittenen Syriza gelingen wird, zusammenzubleiben.
Alle Artikel zum Thema
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Peter Meisel
Die Troika kommt in der Verfassung für Europa nicht vor! Eine Troika ist ein von drei Pferden gezogener Wagen: ein Dreigespann mit einem Lenker.
In der EU sind die Pferde der Troika z. Zt, die
- Europäische Kommission (EU) mit Jean-Claude Juncker (Luxemburg)
- Europäische Zentralbank (EZB) mit Mario Draghi (Italien)
- Internationaler Währungsfonds (IWF) mit Christine Lagarde (Frankreich)
Bleibt die Frage: Wer ist der Lenker? Wo bleibt die demokratische Legitimation?
Artikel I-2 Die Werte der Union:
Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie ( Δεμοκρατια griech. δεμοσ Volk und κρατειν herrschen ), Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte.
Dazu empfehle ich die letzte Sendung als Video Die Anstalt im ZDF
http://www.zdf.de/ZDFmediathek#/beitrag/video/2351516/Die-Anstalt-vom-31-März-2015
und zur Erinnerung den Krieg Reich gegen Arm von Georg Schramm
robby
Wenn Griechenland seine Armen verhungern lassen muss um die internationale Finanzelite zu bedienen, dann hat Europa keine Existenzberechtigung mehr.....
Umgang mit Verbraucher*innen
Warum duzen die mich?
Konzerne jubeln uns mit großer Geste Preiserhöhungen unter. Oder sie überfordern uns mit Self-Service-Touchscreens. Und wir machen auch noch mit.
Familienrechtlerin für klare Absprachen
„Ehevertrag muss Pflicht werden“
Reisen in der Klimakrise
Längere Urlaube helfen Klima
CDU-Grundsatzprogramm zu Muslim*innen
Begründete Wut
Bewegungstermine in Berlin
Die Lächerlichkeit der Repression
Kommentar Griechenland und IWF: Gefährliche Pendeldiplomatie
Solange nicht klar ist, wie es mit Griechenland weitergeht, wird dort niemand investieren. Troika und Athen haben sich auf ein gewagtes Spiel eingelassen.
Lächeln für die Fotografen: IWF-Chefin Christian Lagarde und Yanis Vaourfakis. Bild: dpa
Eine Sensation war es nicht: Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat IWF-Chefin Christine Lagarde in Washington getroffen – und hinterher war alles wie vorher. In dieser Woche wird eine Tranche der IWF-Kredite fällig, und Griechenland hat versprochen, sie pünktlich zurückzuzahlen.
Dies ist keine Kehrtwende. Auch als Varoufakis noch kein Finanzminister war, sondern Wissenschaftler, hat er immer betont, dass Griechenland seine IWF-Kredite zurückzahlen sollte. Denn am IWF beteiligen sich auch Staaten wie Malaysia, die weitaus ärmer sind als Griechenland. Es wäre seltsam, wenn sie ihr Geld nicht wiedersehen würden.
Ein klares Ziel konnte die Reise nach Washington also gar nicht haben; sie war als „informelles Gespräch“ gedacht. Es ist immer schön, wenn Spitzenpolitiker miteinander reden.
Trotzdem stellt sich die Frage, was diese Pendeldiplomatie noch soll. Die Troika und Griechenland haben sich auf ein gewagtes Spiel eingelassen. Die Eurozone besteht auf „Reformen“, bevor sie neue Kredite gewährt, mit denen Griechenland seine alten Schulden tilgen kann. Die Syriza-Regierung wiederum verweigert diese „Reformen“, die sie als reines Verarmungsprogramm empfindet.
Am Ende wird die Eurozone genau so viele Kredite bewilligen, wie nötig sind, um Griechenland in der Währungsunion zu halten. Und Syriza wird Zugeständnisse machen, sie in der Praxis aber möglichst boykottieren. Es ist ein symbolischer Kampf, der trotzdem desaströs ist.
Solange jeden Monat neu verhandelt wird, ob Griechenland im Euro bleibt, wird dort niemand investieren. Der ökonomische Zusammenbruch geht weiter.
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Kommentar von
Ulrike Herrmann
Wirtschaftsredakteurin
Der Kapitalismus fasziniert Ulrike schon seit der Schulzeit, als sie kurz vor dem Abitur in Gemeinschaftskunde mit dem Streit zwischen Angebots- und Nachfragetheorie konfrontiert wurde. Der weitere Weg wirkt nur von außen zufällig: Zunächst machte Ulrike eine Banklehre, absolvierte dann die Henri-Nannen-Schule für Journalismus, um anschließend an der FU Berlin Geschichte und Philosophie zu studieren. Sie war wissenschaftliche Mitarbeiterin der Körber-Stiftung in Hamburg und Pressesprecherin der Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager (Grüne). Seit 2000 ist sie bei der taz und schreibt nebenher Bücher. Ihr neuester Bestseller heißt: "Das Ende des Kapitalismus. Warum Wachstum und Klimaschutz nicht vereinbar sind - und wie wir in Zukunft leben werden". Von ihr stammen auch die Bestseller „Hurra, wir dürfen zahlen. Der Selbstbetrug der Mittelschicht“ (Piper 2012), „Der Sieg des Kapitals. Wie der Reichtum in die Welt kam: Die Geschichte von Wachstum, Geld und Krisen“ (Piper 2015), "Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung. Die Krise der heutigen Ökonomie - oder was wir von Smith, Marx und Keynes lernen können" (Piper 2018) sowie "Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen. Warum es kein Wunder ist, dass wir reich geworden sind" (Piper 2022).
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