Kommentar Grüne und Neuwahlen: Was, wenn die Welle bricht?

Die Grünen stellen neue Umfrage-Rekorde auf. Aber Erfolg ist das noch lange nicht – für den braucht es Gestaltungsmacht.

Die Grünen sollten was verändern. Erst das wäre Erfolg. Sonst fehlt ihrer Welle die Wucht Foto: Unsplash/Holger Link

So könnte Deutschland im Juni 2020 aussehen: In Berlin hat sich die GroKo stabilisiert. In Hamburg ist im Februar die einzige Wahl des Jahres gelaufen. Die Chance, dass die Grüne Katharina Fegebank Erste Bürgermeisterin wird, war der letzte Thrill. Doch am Ende blieb die SPD vorn, auf Rot-Grün folgte: Rot-Grün.

In mehreren überraschend eingetretenen außenpolitischen Krisen waren viele Menschen erleichtert, dass Angela Merkel immer noch Kanzlerin ist. In Hessen waltet Schwarz-Grün, das inzwischen den Spitznamen Schwarz-Gähn bekommen hat. In Ostdeutschland hängen die Grünen seit den Wahlen im Herbst 2019 in kniffligen Kenia-Koalitionen mit drin, um die AfD aus der Regierung herauszuhalten, aber regelmäßig verärgern die CDU-Ministerpräsidenten die grüne Basis.

Kein schönes 2020-Szenario für die Grünen. Und es geht noch düsterer: Die Arbeit am neuen Grundsatz­programm, die groß inszeniert werden sollte, interessiert eher nur die Grünen selbst. Der Kampagnen­partei fehlt die Kampagne. Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2021 dauert es noch quälend lange.

Und wenn es wirklich so kommt?

Deutschland im Juni 2019: Es herrscht die irrige Annahme, dass sich Erfolg in der Politik allein in Zustimmung bemisst. Schon richtig, ohne die schlechten Wahlergebnisse wäre Andrea Nahles heute noch Vorsitzende der SPD. Was auch stimmt: Annegret Kramp-Karrenbauer kann froh sein, dass die Sozialdemokraten die Europawahl-Niederlage der CDU in den Schatten stellen. Und sind nicht die Grünen der beste Beweis? Nach den 20 Prozent vor zwei Wochen ist alles supersuper. Happy Sunday for Future – und ab geht die grüne Welle in den Umfragen: Grüne nur knapp hinter Union! Habeck in Kanzlerfrage vor Kramp-Karrenbauer! Grüne erstmals vor Union!

Mehr als ein Hype

Klar, die Zustimmung der Grünen ist mehr als ein Hype. Sie hat eine Basis: Die strukturelle Schwäche der Konkurrenz, die Stärke des Spitzenduos aus Annalena Baerbock und Robert Habeck sowie der Umstand, dass die Grünen nach fast anderthalb Jahrzehnten Opposition im Bund für praktisch nichts mehr verantwortlich gemacht werden können; hinzu kommt – endlich – der Aufstieg des Themas Klimakrise.

Die grüne Welle wogt, bloß ohne große Wirkung. Denn rückblickend werden die Grünen nur an einer Frage gemessen werden: ob sie Zustimmung in Gestaltungsmacht umgesetzt haben. Und das tut, wer selbst regiert.

taz am wochenende

Dieser Text stammt aus der taz am wochenende. Immer ab Samstag am Kiosk, im eKiosk oder gleich im praktischen Wochenendabo. Und bei Facebook und Twitter.

In den Anfangsjahren der Grünen war das anders. Sie waren zu recht stolz darauf, wenn sie ihre Themen anderen aufgezwungen hatten. Kohl führte den Katalysator ein, in der SPD setzten sich die Atomkraftgegner durch, Deutschland bekam ein Umweltministerium. Daran hatten die Grünen aus der Opposition heraus ihren Anteil. Zurzeit dominieren sie von dort wieder den Diskurs. Im Klimaschutz sind sie das Original, die anderen machen Karaoke. Die Frage ist, was daraus folgt. Energiewende, Agrarwende, Verkehrswende – all das steht schon ewig auf der Tagesordnung. Getan wurde wenig.

Ein Schlüsselbegriff der neuen Klimabewegung lautet: jetzt. Genau deshalb wird den beiden Vorsitzenden ihr Ehrgeiz gutgeschrieben. Selbst ein kleiner Wettstreit unter ihnen wirkt gewichtig – oder hatten die Volks­parteien zu ihren besten Zeiten nicht immer zwei? Merkel und Schäuble, Schmidt und Brandt, die Paarungen demonstrierten auch Kraft und Größe. Und jetzt ist es eben bei den Grünen so. Habeck knapp vorn, Baer­bock dicht dran. Pole-Position und Verfolgerin.

Es fehlt an Wucht

Doch irgendwann wird all das belanglos werden. Dass Habeck jetzt in einem Zeit-Interview gesagt hat, er hoffe, dass die Legislaturperiode gedeihlich zu Ende gehe, ist Quatsch. Die Grünen brauchen eine Bundestagswahl – so bald wie möglich. Aus­sichtslos ist das nicht. Wenn die SPD aus der Groko aussteigt, wenn Angela Merkel die Vertrauensfrage stellt und verliert, würde der Bundespräsident ziemlich sicher das Parlament auf­lösen.

Dass in Bremen Rot-Rot-Grün erstmals in einem westdeutschen Bundesland zustande kommen kann, erweitert die Perspektiven der Grünen. Sie sollten jedoch den Teufel tun, sich für den Bund auf ein Regierungsbündnis festzulegen. Rot-Rot-Grün, Grün-Rot-Rot, Schwarz-Grün, Grün-Schwarz, Jamaika – wer 14 Jahre im Bundestag in der Opposition gewartet hat, lässt keine Option sausen.

Die Grünen wollen endlich was verändern. Die Grünen sollten was verändern. Erst das wäre Erfolg. Sonst fehlt der Welle ihre Wucht.

Comments

[91672 (Profil gelöscht)]

Und was ich gar nicht verstehe, was auch in dem Beitrag von Herrn Löwisch immer wieder anklingt: Die Grünen haben nun wirklich keine Schuld, daß nach dem letzten Weltkrieg die gesamte Lebensmöglichkeit auf unserer ehemals so schönen Erde über den Kapitalismus zum Raubbau freigegeben wurde.

Schämen sollten sich diese Leute, die die entsprechenden Parteien gewählt haben und hoffen sollten alle Leute darauf, daß diese verheerende Entwicklung durch eine andere Partei gestoppt oder wenigstens gebremst wird.

[tazeline]

Und wie sieht diese Veränderung durch die GRÜNEN aus?

Selbst wenn GRÜN das Thema "Klima" anpacken würde, stellt sich ja dann nicht gleich ein Erfolg ein; vielmehr dauer es VIELE Jahre, bis wir überhaupt Klimaerfolge wahrnehmen könnten!!!

VIELE JAHRE!

Daher wäre es aus Wählersicht nicht uninteressant zu erfahren, was denn GRÜN sonst noch so an REALER UMSETZUNG vor hat. Welche Themen sieht GRÜN denn als wichtig an, außer "Klima", und wie und in welcher Richtung will denn GRÜN diese Themen konkret anpacken und lösen?

Mir scheint dies das schon mittelfristig viel größere Problem zu sein.

So wie viele Wähler aktuell ihre Stimme einfach "parken", mangels gegebener Alternativen, haben in gleicher Weise die GRÜNEN selbst nur wenig bis keine Vorstellung davon, wie die GRÜNE schöne neue Welt KONKRET aussehen soll.

Doch die Republik liebt ihren R. Habeck und ihre A. Baerbock für...; ja für was eigentlich?

Diese Antwort sollten uns WählerInnen die GRÜNEN mal langsam geben, zumal die Wähler wohl die Tolerierung eines Regierungsstillstandes in Berelin wohl nicht wirklich überzeugen werden.

[74450 (Profil gelöscht)]

@tazeline "Doch die Republik liebt ihren R. Habeck und ihre A. Baerbock für...; ja für was eigentlich?

Diese Antwort sollten uns WählerInnen die GRÜNEN mal langsam geben"

Wie möchten Sie die Antwort denn aufbereitet haben? Hier könnten Sie schon mal fündig werden: www.gruene.de/programm

[Frau Kirschgrün]

@tazeline Vor allem geht "Klima" nicht ohne "sozial" und ohne "Systemfrage" schon gar nicht – Fragen, von denen in Kombination die Grünen vollkommen überfordert sind.

Hat frauman, aka Wähler*innen, ja gesehen, AlG2, Kriege, Umverteilung von unten nach oben, etc..

Ich habe da keine Hoffnung, und bleibe dabei: Grüne – nicht wählbar.

Andere, prozentuale Verteilung der Stimmen – gleiche Scheiße wie immer: Politik für die Reichen|Herrschenden.

Klima? War da was?! Zeit genug hätten'se gehabt…

[Rudolf Fissner]

@Frau Kirschgrün Ihre Position erinnert mich doch irgendwie an die von Frau Nahles, die eine konsequente Klimapolitik zutiefst verachtete www.taz.de/!5536497/

[91672 (Profil gelöscht)]

@tazeline Na, Sie verstehe ich auch nicht.

Die Situation ist so etwa, daß in 20-30 Jahren die Erde wirklich vollkommen irreparabel beschädigt ist, wenn weiter eine CDU regiert.

Ist denn nicht wirklich ALLES besser, als diese Zerstörung einfach weiterzuführen? Wenigstens IRGENDETWAS in das Leck des Bootes reinzustopfen, als einfach, wie die CDU es tut, wie die Kapelle auf der Titanic, weiterzuspielen, daß man das Plätschern nicht hört ???

[tazeline]

@91672 (Profil gelöscht) Sie verstehen mich sicherlich besser, wenn Sie den Faktor

I. ZEIT hinsichtlich der erforderlichen Klimabemühungen mit einbeziehen.

1. da sehe ich auch bei den GRÜNEN nicht etwas wirklich SCHNELL bahnbrechendes, und

2. auch eine in die richtige Richtung verlaufende Klimaveränderung verläuft SEHR langsam.

Viele Wähler werden infolge der sich nur SEHR langsamen Klimaverbesserungen enttäuscht sehen (mangels Verständnis der Zusammenhänge), und den GRÜNEN somit nicht länger verbunden bleiben.

INSBESONDERE, wenn die GRÜNEN

nicht den

II. SOZIALEN Aspekt in Sachen "Klima" und "Gesellschaft" sichtbar und wirkungsvoll programmatisch

beachten UND UMSETZEN.

Und da sehe ich bei den GRÜNEN auch nur ein wirtschaftlich und gesellschaftliches "weiter so mit dem neoliberalen Kurs".

Und das verträgt sich einfach nicht mit Klimaschutz, da ein TURBOkapitalismus auf VIEL Verbrauch/Konsum aufbaut. Und dass sich VIEL KONSUM nicht mit dem KLIMA verträgt, ist nicht weiter erklärungsbedürftig.

Die "alten" GRÜNEN hatten dies noch begriffen, doch die "neuen" GRÜNEN haben selbst dies vergessen und verdrängt.

Und deshalb frage ich ja auch danach, wie denn die schöne neue GRÜNE Welt und Gesellschaft aussehen soll (Dhimitry). Die Auflösung des hier skizzierten Widerspruchs kann ich dem aktuellen (und ja offenbar auch in Neubearbeitung) befindlichen Parteiprogramm der GRÜNEN nicht entnehmen.

Daher nochmal: Wie sieht denn nun die schöne neue GRÜNE Welt zukünftig aus?

[Uranus]

@91672 (Profil gelöscht) Ich teile die Skepsis von Tazeline. Sogar bezogen auf das Klima reicht es nicht. Zurecht sehen Fridays for Future-Aktivist*innen aktuell keine Partei mit einem Programm, das notwendige Maßnahmen für eine schnelle, massive Reduzierung der CO2-Emissoinen enthält, um damit die Klimakrise abwenden zu können.

[98589 (Profil gelöscht)]

Die jetzige Groko interessiert sich nicht einen Millimeter für Klimaschutz.

Dieser Prof.

Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke (Dipl.-Physiker, vom

www.eike-klima-energie.eu

wird als Sachverständiger geladen. Noch Fragen?

www.eike-klima-ene...-die-nerven-blank/

Wenn die Grünen mit solchen Partnern zusammengehen, dann verkaufen sie ihre Grundsätze.

Im BW und in Hessen machen sie das ja schon. Läßt mich nicht wirklich hoffen, dass sich unter einer Führung von Robert oder Annalen was ändert.

[Frau Kirschgrün]

@98589 (Profil gelöscht) "Wenn die Grünen mit solchen Partnern zusammengehen, dann verkaufen sie ihre Grundsätze."

Wo haben die denn (noch) Grundsätze? Hatten die je? AlG2, Kriegsbeteiligungen, Umverteilung von unten nach oben, etc..

Machtbeteiligung, Machterhalt, das sind schon eher Themen. Aber Klima, soziale Gerechtigkeit, etc. – ich höre da von den Grünen … … … … nichts.

Da sind die Inhalte Ihrer Links nur konsequent… um nicht zu sagen erschütternd.

[91672 (Profil gelöscht)]

@98589 (Profil gelöscht) Na, dann wählen Sie doch einfach CDU oder AfD. Dann wissen Sie, was Sie haben

[Ricky-13]

taz: "Sie sollten jedoch den Teufel tun, sich für den Bund auf ein Regierungsbündnis festzulegen. Rot-Rot-Grün, Grün-Rot-Rot, Schwarz-Grün, Grün-Schwarz, Jamaika – wer 14 Jahre im Bundestag in der Opposition gewartet hat, lässt keine Option sausen."

'Schwarz-Grün?' oder sogar 'Jamaika?'

CDU/CSU und FDP haben damals die Solartechnik (Photovoltaik) zerschlagen - zugunsten von Kohlekraftwerken und der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken - und damit Tausende von Arbeitsplätzen in der Photovoltaik abgebaut; mit dem Ergebnis, dass China jetzt der Marktführer in Solartechnik ist.

Und heute? Die CDU nimmt die 'Fridays for Future Bewegung' immer noch nicht ernst und schert sich nicht um das Klima. Vor einigen Tagen konnte man auf der Seite der Deutschen Umwelthilfe nämlich folgendes lesen.

"Innerhalb von nur zehn Arbeitstagen (!) hat die Bundesregierung hinter verschlossenen Türen beschlossen, fossiles Fracking-Gas aus den USA mit dem Geld deutscher Verbraucher zu fördern. Drei gigantische Import-Terminals sollen an der deutschen Nordseeküste gebaut werden - für rund 1,6 Milliarden Euro. Und das, obwohl Fracking bei uns eigentlich aufgrund seiner massiven Umweltschäden verboten ist. Trotzdem peitschen Frau Merkel und ihr Wirtschaftsminister ihre Pläne für den Import des klima- und umweltschädlichen Fracking-Gases mit Rekordgeschwindigkeit durch. Der Startschuss für die Terminals soll noch in diesem Sommer fallen." [Quelle: Deutsche Umwelthilfe]

Die Grünen sollten also genau überlegen, ob sie mit der CDU oder der FDP eine Koalition eingehen wollen, denn wie man sieht, hat die CDU und auch die FDP kein Interesse an Klimaschutz. CDU/CSU und FDP interessieren sich nur für Wirtschaftswachstum, Wirtschaftswachstum und noch mehr Wirtschaftswachstum, damit die Wirtschaftsmanager - die scheinbar keine Kinder haben - ihr "Monopolyspiel" immer weiter spielen können. Die CO2-Konzentration in der Atmosphäre ist jetzt schon bei 415 ppm angelangt.

[Rudolf Fissner]

@Ricky-13 Und nicht vergessen Rilcky. Die Grünen sollten mit der Linkspartei nur dann Koalitionen eingehen, wenn diese Interesse an Klimaschutz zeigt und ihr Nein zur Ökosteuer sowie der Unterstützung der Autofahrerbewegung/Gelbwesten aufgibt. www.linksfraktion....cht/oekosteuer.pdf

[Ricky-13]

@Rudolf Fissner Ihre Beharrlichkeit, mit der Sie seit Wochen hier immer wieder das Märchen von dem angeblichen "Nein zur Ökosteuer" der Linkspartei erzählen, ist wirklich bewundernswert - nur wird es dadurch noch lange nicht zur Wahrheit.

[Frau Kirschgrün]

@Ricky-13 Exakt.

[Rainer B.]

Wenn ein junger Mann kommt,

Der fühlt, worauf's ankommt,

Weiß er, was er tut.

www.youtube.com/watch?v=WXzY07dCgJw

[Lowandorder]

Kommentar entfernt. Bitte halten Sie sich an das Thema.

Die Moderation

[Lowandorder]

@Lowandorder 🥚je🥚 🥚jei - Ach du dickes 🥚 Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - aafeTisch

”gehört wohl nur "entfernt" zum Thema?

Grüne Welle und Energie?

Kein Thema für die taz?



Chefredation.

Kannte ich schon

auch von Frau Pohl

So ist das wohl.

Ja, Ironie:

Ein Schuss ins Knie.



Ab hier wurde ich moderiert - Wahl Bremen 2015

taz.de/!5008495/#bb_message_3259669 - “

Was aber schließen wir daraus ^¿* 👹

Jawoll mein Schatz auch inne taz -

& 🥚derdaus Oberlehrer sterbe nimmer nimmer aus.

&

Hintersöhrchen dann noch diese

Allweil stöhnts Journalismus inne Krise

Ach hättmers doch all wie a net -

Ihr steht davor - i wett - ihr Tuppes

Hie wie da - ihr checkst halt net!

Statt dessen machter ein auf schräge

& reißt blindlings an de Nettikettensäge

& Quakt - Frau an & Ma - blab beim - Thema! 👺 - Legt‘s stattendessen - da

sHirn mal inne Weiche - ansonsten -

Na & wie - Schleichts di! 😈

[Lowandorder]

@Lowandorder & Oh wie fein - Nicht Strafe n🥚n!

Muß noch mal sein. Nein!

Rückmers einfach nochmals ein.

Euch zum Lernen inne Weich & wie!!

Ansonsten - Echt - Schleichts di. 👹

& Däh&Zisch - Mailtütenfrisch - Update:

🦆 🦆 taz (…ja wo laufense denn^?^;(



Grön is dat Land,

rot is de Kant

Witt is de Strand.

Dat sind dei Farven van Helgoland.



Die Welle:



Bricht sie auf Land,

das ist bekannt,

übergibt sie

die Energie,

die nie vergeht,

so, wie es steht

in Buechern der

physischen Lehr.



Erneuerbar,

das ist doch klar:

Nur SonnenKraft,

stets Neues schafft.

"H" setzt sie um

in Helium.



So strahlt sie dann

für Frau und Mann,

für Kind und Hund,

doch ungesund:

Ist mal zuviel

Sonne im Spiel.

Dann wählt Mensch grün

als Medizin.

In seiner Not

pfeift er auf rot.



Dann seh ich schwarz.“ Gellewelle 👹

Doch wie es so im Leben geht

Vergißt der Mensch die Solidarität

Dann unterspült noch jede Welle

Ob sie nun langsam oder auf die Schnelle

Bricht - Däh&Zischt - & mit viel Gischt -

Ha no. So schnell kann’st gor net schaun:

Der Menschen Wahn - der Menschen Traum:

“Mach dir im 🚙 die Erde untertan“ 👹

Denn das mein Schatz - 👺

wußte schon der weise olle Ringelnatz:

“Komm, sage mir, was du für Sorgen hast“

Es zwitschert eine Lerche im Kamin,

Wenn du sie hörst.

Ein jeder Schutzmann in Berlin

Verhaftet dich, wenn du ihn störst.

Im Faltenwurfe einer Decke

Klagt ein Gesicht,

Wenn du es siehst.

Der Posten im Gefängnis schießt,

Wenn du als kleiner Sträfling ihm entfliehst.

Ich tät es nicht.

In eines Holzes Duft

Lebt fernes Land.

Gebirge schreiten durch die blaue Luft.

Ein Windhauch streicht wie Mutter deine Hand.

Und eine Speise schmeckt nach Kindersand.

Die Erde hat ein freundliches Gesicht,

So groß, daß man's von weitem nur erfaßt.

Komm, sage mir, was du für Sorgen hast.

Reich willst du werden? – Warum bist du's nicht?“

unterm——servíce 🎭

gutenberg.spiegel....allerdings-2717/80

kurz - Take it - or leave it. 🦆 🦆 🦆

[Frau Kirschgrün]

Witzig. Schwarz-Grün.

Wenn die Grünen ·d a s· machen, werden sie m. E. genauso "zu Tode umarmt", ohne etwas bewirkt zu haben untergehen und in der Bedeutungslosigkeit verschwinden wie die SPD.

[Mogel]

@Frau Kirschgrün -Glaube eher, dass die FDP Nr.2 - formerly " Die Grünen" - in diesem Fall eher an Stimmen zulegen werden.

Oder anders gesagt: Das Rückgrat kann nicht mehr gebrochen werden, wenn keins mehr da ist.

[Weidle Stefan]

@Frau Kirschgrün Und die Schlange versucht dem Kaninchen schon den Weg abzuschneiden, indem AKK den Rezo gibt und vor den sozialistisch-/kommunistischen Höllenschlünden eines drohenden GrünRoRot im Bund warnt. Mit der CDU wären die Grünen an ihre eigene Leiche gekettet.

[05838 (Profil gelöscht)]

8,9% Özdemir mischt sich wieder in die Politik ein. Das wird Zustimmung kosten.

[Mogel]

@05838 (Profil gelöscht) Warum dies ? - Bitte Näheres.

[05838 (Profil gelöscht)]

@Mogel Hätte es 2017 nicht so viele Anti-AfD-Stimmen für die Grünen gegeben, dann hätte es für die 5% nicht gereicht. Schlechtes Spitzenduo KGE/Özdemir. Erst Baerbock/Habeck brachten den Aufstieg. Özdemir und KGE sind gut beraten, zu schweigen, wenn sie den aktuellen Aufstieg der Grünen nicht kippen wollen.

[Rudolf Fissner]

@05838 (Profil gelöscht) Welcher Stratege läßt denn so ein Kokolores verbreiten? Fällt den Putinboys gerade von RT und Co. gerade nichts Intelligenteres ein für Fake News? Ist ja schon fast zum Fremdschämen!

[Drabiniok Dieter]

Ist schon wieder Mittelalterjahrmarkt? Was, wenn der Käse im Hirn gefriert? Frag' Politikjournalisten!

Boulevard-intellektualistischen Quark gibts schon genug, liebe tazlerInnenen!

[Lowandorder]

@Drabiniok Dieter Öh - ja wie jetzt^¿^

Das mit dem “…intellektualistischen…“

Hab ich schon wieder nicht verstanden

Gellewelle •

[Lowandorder]

@Lowandorder &! Däh&Zisch - Mailtütenfrisch & klug -

“Genau. Wird Zeit, dem Chef die Aufmerksamkeit zu widmen.“

Genau & Wendet in die Welle - den Bug