Kommentar Grundeinkommens-Bewegung: Zersplitterter Protest ohne Kraft

Die Forderung nach einem bedingungslosen Einkommen hätte durchaus Potential - wäre die Bewegung nicht derart zersplittert.

Es war kein Aufschrei. Kein Appell und kein Signal, nicht einmal ein kleines. 2.000 Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens, die durch die Berliner Mitte ziehen - wow, da werden sich die Mächtigen aber gefürchtet haben. Die nächste große Bewegung sieht anders aus.

Dabei hätte die Forderung nach einem bedingungslosen Einkommen für alle durchaus Potenzial - das zeigt schon ein Blick auf die gesellschaftliche Realität. Die Kosten für die Prüfung und Berechnung von Transferleistungen, für das Kontrollieren mutmaßlicher Sozialbetrüger, für Beratungen, die Zuschüsse für Weiterbildungs- und Wiedereingliederungmaßnahmen und nicht zuletzt die Kosten für die gesammelten Rechtsstreitigkeiten und Gerichtskosten rund um Hartz IV stehen in keinem Verhältnis zu dem, was tatsächlich an die Menschen ausgezahlt wird.

Doch statt sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen und die Debatte voranzutreiben, verstricken sich Initiativen, Bündnisse und Netzwerke zum Thema Grundeinkommen in einen Kleinkrieg über die richtige Höhe, die richtige Ideologie dahinter und darüber, wer eigentlich zuerst auf die Idee gekommen ist, ein Grundeinkommen zu fordern. Nötig ist das nicht.

Und zielführend auch nicht. Im Gegenteil: So sinnvoll und richtig das Anliegen auch sein mag, solange die Bewegung völlig zersplittert auftritt, nimmt sie niemand wahr und schon gar nicht ernst. Wenn die Aktivisten also nicht warten wollen, bis die Politik irgendwann einmal von selbst den Sinn eines bedingungslosen Grundeinkommens erkennt, sollten die Beteiligten mit der Arbeit bei sich selbst anfangen.

Comments

[Sandra Lorenz]

Einige der Veranstalter sind bei Scientology!!!

[Thomas Oberhäuser]

Richtig ist, das neben einer großen Zahl von Privatpersonen eine Vielzahl von Gruppierungen das Grundeinkommen für sich entdeckt haben. Attac, CDU, Arbeitnehmervertreter der Katholiken, GRÜNE; Anthroposophen, LINKE, um mal einige zu nennen. Dass diese Gruppierungen einfach weil sie das bGE gut finden, zusammenarbeiten würden, halte ich für ein Gerücht.

Besser finde ich es, als Grundeinkommens-BefürworterIn, keine weiteren Ideologien mit sich rumzuschleppen und diese "mitverkaufen" zu wollen. Bedingungsloses Grundeinkommen pur, findet die meisten UnterstützerInnen.

[Lutz Richter]

Liebe TAZ-Redaktion,

Ihr habt wohl neuerdings auch keine Zeit mehr, um gründlich zu recherchieren?

Hier gibt es keinen Kleinkrieg und das man ein so großes umwälzendes Vorhaben mit aller Sorgfalt - wie Susanne Wiest es so schön ausdrückt - und mit allen nötigen Diskussionen angeht, zeugt eher von Intelligenz. Nun ja - es gab leider wirklich ca. eine Handvoll Leute, die versucht hat, Kleinkrieg zu säen - aber dies gleich auf die gesamte Bewegung zu projizieren, ist falsch. Eventuell wollt Ihr ja die nötige Recherche zu den Demomachern noch nachholen (denn diese sind keinesfalls ein repräsentatives Abbild der gesamten Grundeinkommens-Bewegung ;-)

MFG Lutz