De facto herrscht in Libyen Anarchie

Hoffnung Bengasi

Kommentar von Mirco Keilberth

Auch der zweite Anlauf zur Bildung einer demokratisch gewählten Regierung in Libyen ist gescheitert. Das Parlament lehnte die von Ministerpräsident Mustafa Abu Schagur vorgelegte Kabinettsliste von im Ausland ausgebildeten Fachleuten ab. Damit wird die Anarchie verlängert, in der sich Libyen de facto befindet.

Jetzt befindet sich das Land am Scheideweg. Die zum Ankurbeln der Wirtschaft benötigten ausländischen Firmen warten aufgrund der Negativschlagzeilen mit ihrem Engagement ab.

Dafür kommen radikale Islamisten aus dem Maghreb und Europa, die mit den Angriffen auf Sufi-Moscheen und dem Mord in Bengasi an Christopher Stevens, dem Botschafter der USA, Libyens Ruf nachhaltig ruiniert haben.

Hoffnung in der jetzigen Situation geben wieder einmal die Bürger des Landes, die in dem Willkür-Regime der vergangenen Jahrzehnte genug Erfahrung mit Selbstorganisation gesammelt haben. Insbesondere Bengasi ist Vorbild.

Die Stadt, in der die libysche Revolution begonnen hatte, war mit dem Mord an Stevens absurderweise auch zum Symbol ihres Scheiterns geworden. Dann jagten unbewaffnete Bürger die mörderischen Milizen aus der Stadt.

Sie, die ein Ende des Chaos wollen, sind der Garant dafür, dass Libyen immer noch gute Chancen hat, schneller als seine Nachbarländer aus der Krise des Arabischen Frühlings zu kommen.

Mit dem Scheitern der Notstandsregierung zeigt die libysche Elite, dass sie noch einen langen Weg vor sich hat, bis sie in der Demokratie angekommen ist. Die Muslimbrüder und Wahlgewinner Mahmud Jibril haben Machtinteressen vor Bürgerwillen gestellt.

Nun müssen die politischen Gegner einen Kompromiss finden. Schaffen sie es nicht, wird sich der Bürgerwille so gegen sie richten wie gegen die Milizen in Bengasi.