Umwelt kann der SPD-Senat einfach nicht.

Ein Quantensprung

Kommentar von Marco Carini

Wenn Hamburgs Senatsriege die neue Luftgütepartnerschaft als Quantensprung bezeichnet, dann hat sie recht, bezeichnet der Begriff im Wortsinn doch eine der kleinstmöglichen Bewegungen in einem sehr kleinen System.

Die neue Partnerschaft formuliert wolkige Absichtserklärungen über Dinge, die angesichts des begonnenen Klimawandels selbstverständlich sind oder es zumindest sein sollten – und das mit wenig konkreten Zielvorgaben und noch weniger verbindlichen Zusagen.

In den 80er-Jahren wäre so ein luftiges Bündnis noch ein ganz passables Signal gewesen, in den 90ern schon ein etwas spätes Bekenntnis, 2012 ist es nur noch ein peinlicher PR-Gag und ein fragwürdiges Instrument zur Ausbremsung ordnungspolitischer Maßnahmen.

Die Präsentation der Luftgütepartnerschaft kommt als gelungene Parodie der ständig Sonntagsreden schwingenden, aber nie konkret handelnden Politikergilde daher, mit dem Schönheitsfehler, dass die Veranstaltung bierernst gemeint ist.

Dass der SPD-Senat tatsächlich glaubt, mit dieser Nullnummer punkten zu können, ist erschreckend. Bei vielen versammelten Journalisten löste die Präsentation nur Kopfschütteln aus und wieder einmal die Erkenntnis, dass diese Regierung vielleicht manches kann, nur Umwelt ganz bestimmt nicht.