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Kommentar Luftqualität Kein Aufatmen

Kommentar von

Sven-Michael Veit

Die jetzt eingereichten Klagen auf saubere Luft in Hamburg sind das Ergebnis jahrelanger politischer Ignoranz. Im Ergebnis heißt das: Diese Stadt macht krank.

D as war absehbar. Die jetzt eingereichten Klagen für saubere Luft in Hamburg sind das Ergebnis jahrelanger politischer Ignoranz. Nicht erst der jetzige SPD-Senat glänzt in diesem Punkt durch Untätigkeit, das taten andere vor ihm auch schon. Im Ergebnis heißt das: Diese Stadt macht krank.

Zum einen verstößt Hamburg seit Jahren konstant gegen europäische Umweltschutzrichtlinien, zudem ist keine Besserung in Sicht. Die halbherzigen Maßnahmen, um für Aufatmen zu sorgen, sind aus EU-Sicht unwirksam. Denn das Grundproblem wird geflissentlich ignoriert: der ungebremste Autoverkehr.

Hamburg ist nach einer aktuellen Statistik die deutsche Stadt mit den zweitmeisten Staus. Das zeigt: Es gibt zu viel zu viele Autos auf den Straßen, die zu viel Lärm und Dreck machen. Es gibt zu wenige attraktive Alternativen bei Bussen und Bahnen, es gibt keine Radverkehrsförderung, die diesen Namen verdiente, es gibt keine regulierenden Eingriffe.

Bei optimistischer Betrachtung aber könnte es ja sein, dass der SPD-Senat sich von Gerichten zu ökologischen Maßnahmen verpflichten lassen will. Um seinen automobilen Wählern sagen zu können, das sei nicht seine Idee gewesen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Sven-Michael Veit Hamburg-Redakteur

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4 Kommentare

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  • JL
    Jan Lusbar

    Den Schritt der Kläger ist überfällig. Die Stadt Hamburg hatte noch nie ein schlüssiges Verkehrskonzept. Die einzige Maxime ist, wie in so vielen deutschen Städten, "freie Fahrt für freie Bürger", zum Wohle der Autoindustrie.

     

    Jetzt sind auch noch die Kreuzfahrtschiffe hinzu gekommen. Anstatt also die Probleme aktiv zu vermindern, werden sie verschärft. Ohne Rücksicht auf das Wohlbefinden der Einwohner_innen, deren Gesundheit dem Profit einer Minderheit geopfert wird. Danke Herr Horch.

     

    Die externen Kosten des KFZ-Verkehrs werden bei Weitem nicht durch die Treibstoffpreise und Steuern abgegolten. So wird die Kaste der KFZ-Benutzer/Besitzer dauerhaft quer subventioniert, auch von den "Nicht KFZ-Besitzern/Benutzern".

    Die Menschen haben auf den öffentlichen Wegen und Flächen kaum noch Freiräume, weil alles zugeparkt ist, das ist völlig verrückt.

     

    In Tallin (Estland) ist der ÖPNV seit Beginn des Jahres 2013 für alle Einwohner frei, nach einer Volksabstimmung! Der KFZ-Verkehr ist dort in den ersten drei Monaten um 15% zurück gegangen, und mit weiteren 15% bis Ende des Jahres wird gerechnet.

     

    Warum soll so etwas in Hamburg nicht gehen? Die Gesamtkosten für Mensch und Umwelt sinken mit diesem Konzept nämlich erheblich und die Stadt wird ruhiger, sauberer, großzügiger, kurzum lebenswerter.

     

    Ein schwaches Bild ist, dass der Fortschritt in der ehemaligen Umwelthauptstadt Hamburg eingeklagt werden muß. DIesen Titel hatte Hamburg nie verdient.

    Vielen Dank an die Kläger, meine Unterstützung haben sie vollkommen.

  • KB
    Karl Benz

    Gut, dass der BUND so aktiv ist und die Interessen der Umwelt und damit auch der Menschen in HH wahrnimmt.

    Beim SPD Senat ist Umwelt ja ein Fremdwort. Dass der SPD Abgeordneten Köppen nichts besseres einfällt, als die EU aufzufordern die Motoremissionen zu senken, ist bezeichnend.

    Landstrom, Stadtbahn und Radverkehr sind u.a. die Losungen. Wer aber weiter den Kfz Verkehr einseitig fördert, selbst bei der angeblichen Busbeschleunigung, wird nichts erreichen und muss per Klage gezwungen werden, nicht zuletzt um Millionenzahlungen zu vermeiden.

  • MM
    Melanie Meyer

    Da bin ich ja mal gespannt. Denn erwiesen ist ja inzwischen auch, dass die viel beschworenen Umweltzonen nichts bringen. Das zeigen die Evalautionen in den Städten, die bereits Umweltzonen haben. Bleibt nur noch Autos und Schiffe aus der Stadt zu verbannen. Landstrom für Kreuzfahrschiffe, wird sich kaum kurzfristig umsetzen lassen und dann sind da auch immer noch die Containerschiffe, Schlepper, Hadag-Fähren etc. Und die Autos aus der Stadt zu verbannen wie in London mit eine City-Maut. Da wird der Aufschrei groß sein, denn auch damit wird das Auto in vielen Teilen Hamburgs nur noch für die Reichen bezahlbar sein und dann wird das Geschrei auch wieder groß sein, von wegen soziale Gerechtigkeit. Und dann werden die selben Leute jammern, die sich jetzt über den Autoverkehr beschweren, weil man ja selber trotzdem fahren will.

    Bei allem Verständnis für die Klagen vom BUND, wo bleibt ein konstruktiver Vorschlag, der auch umsetzbar ist.

  • A
    Auto&Freiheit

    Die Narrenfreiheit für Autobesitzer muss in Hamburg dringend aufrecht erhalten bleiben! Kindernasen in Auspuffhöhe und Sprinttraining vor heranrasenden Blechlieblingen machen die Stadt erst lebenswert. Gern nehmen wir hierbei die paar Toten, Verletzten und sonstigen Verkehrsversehrten in kauf.

    Ja, wir lieben unsere Autos - mehr als uns selbst.

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