Nordkoreas Dikatator kann erfolgreich bluffen

Hilflos und zwecklos

Kommentar von Andreas Zumach

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un pokert und blufft bislang sehr erfolgreich. Zu keiner der von ihm angedrohten Angriffe oder gar „vernichtenden Schläge“ gegen andere Länder ist Nordkorea militärisch auch nur annähernd in der Lage. Das wissen auch die Regierungen in Washington und anderen westlichen Hauptstädten. Dennoch reagieren sie, als sei die aggressive Propaganda aus Pjöngjang ernst zu nehmen, ihrerseits mit Drohungen, Vorbereitungsmaßnahmen für eine militärische Auseinandersetzung sowie der Ankündigung erneut verschärfter Sanktionen.

Diese Reaktion ist so hilf- und zwecklos wie die gesamte bisherige Sanktionspolitik gegen Nordkorea. Sie hat das Regime in Pjöngjang eher stabilisiert als geschwächt und das Leiden der bitterarmen Bevölkerung noch verstärkt.

Eine Chance auf einen Ausbruch aus dieser fatalen Dynamik und damit längerfristig auch auf die Überwindung der Diktatur in Pjöngjang gibt es nur, wenn die USA ihr Genfer Abkommen mit Nordkorea vom Oktober 1994 wiederbeleben. Darin versprach die Clinton-Administration nicht nur die Lieferung von Nahrungsmitteln, verbilligtem Öl und von – für militärische Zwecke unbrauchbaren – Leichtwasserreaktoren.

Washington gab auch eine Nichtangriffsgarantie ab. Im Gegenzug sicherte Nordkorea die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrages zu. Daran hielt sich Pjöngjang, obwohl Japan die Lieferung der Leichtwasserreaktoren verhinderte.

Doch Anfang 2002 erklärte Clintons Nachfolger George W. Bush Nordkorea gemeinsam mit Iran und Irak zur „Achse des Bösen“ in dieser Welt und kündigte Clintons Nichtangriffsgarantie auf, ließ Angriffsszenarien entwickeln. Daraufhin fühlte sich auch Pjöngjang nicht mehr an das Abkommen gebunden, trat aus dem Sperrvertrag aus und führte 2006 einen ersten atomaren Test durch.