Kommentar Obamas Wirtschaftsrede: Moral statt Konzept

Die Rede von Obama war vor allem eines: langweilig. Der amerikanische Präsident muss aufpassen, dass er sich nicht zur Karikatur seiner selbst macht.

Die Kluft zwischen Arm und Reich beschädigt die Idee der amerikanischen Chancengleichheit: Obdachloser in San Francisco. Bild: reuters

Barack Obama träumt – seinen amerikanischen Traum. Er will als erfolgreicher Präsident in die Geschichte des Landes eingehen. Und er hat es selbst gesagt: Seine Tage im Weißen Haus sind gezählt. Noch 1276 waren es am Mittwoch.

Obama muss jetzt also bringen. Er muss die Wirtschaft ankurbeln. Mit einem Wachstum von 1,7 Prozent wird sie nach Prognosen auch im ersten Jahr seiner zweiten Amtszeit nur schleppend genesen. Zwar nimmt die Zahl der Arbeitslosen mäßig ab. Doch die geschaffenen Jobs bringen den Wiedereinsteigern auf dem Arbeitsmarkt nur die Hälfte oder weniger ihres alten Gehalts.

Die immer größer werdende Kluft zwischen Arm und Reich beschädigt die Idee der amerikanischen Chancengleichheit massiv. Es reicht nicht, immer wieder soziale Gerechtigkeit zu predigen. Obama weiß: Er muss seine politischen Gegner ins Boot holen, um ans Ziel zu kommen. Eben diese Gegner, die sich von Anbeginn seiner Amtszeit zum Ziel gemacht haben, den Demokraten zu Fall zu bringen. Koste es die amerikanische Bevölkerung, was es wolle.

Und ihren nächsten Streich haben die Konservativen schon erkennen lassen: Sie wollen ihn noch härter als in den Vorjahren bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen vor die Wand fahren lassen. Doch Obama weiß auch: Wollen die Republikaner sich bei den Midterm-Wahlen im nächsten Jahr nicht alles verbauen, können sie es sich nicht leisten, sich auf die Rolle der Spielverderber zu reduzieren. Der Senat hat das begriffen. Mit Stimmen von Republikanern bekamen die Demokraten dort in den letzten Wochen einige Gesetze durch - vom Einwanderungsrecht bis zu den Studentendarlehen.

Diesen Schwung will Obama nun nutzen, um das Ruder auch in der Wirtschaftspolitik wieder an sich zu reißen. Aber ehrlich: Mit einer Reihe von Moralpredigten, die das Weiße Haus seit Tagen angepriesen hat, als handle es sich um den neuen Superman-Film?

Die Rhetorik ist wie immer genial. Doch der Plot reicht nicht. Und der Monolog ist ein alter, nur dass er immer länger wird. Obama muss aufpassen, dass er sich damit nicht zur Karikatur seiner selbst macht. Die Sprechblasen werden sonst platzen wie sein amerikanischer Traum.

Comments

[Sören]

Ich glaube, die Autorin versteht nicht, was unter Chancengerechtigkeit in den USA verstanden wird. Eine Kluft zwischen Arm und Reich wird akzeptiert, solange jeder - zumindest theoretisch - durch "harte Arbeit" aufsteigen kann. Dass dies nicht mehr so einfach möglich ist, ist das Problem, nicht unbedingt der Unterschied zwischen Arm und Reich.

Allerdings ist die Mittelschicht in den USA unter Druck, nicht erst seit der "Great recession", sonder nach den Statistiken schon seit Ende der 1970er. Das Obama dieses Problem erkennt, und anspricht, ist der entscheidende Punkt (im Unterschied zu den Republikanern).

Ich kann nicht nachvollziehen, warum es ein Problem ist, keine Konzepte zu präsentieren. In einer Grundsatzrede steckt man erstmal seinen Standpunkt ab. In dem Artikel zu diesem Kommentar steht ja auch, dass weitere Reden, mit konkreten Vorschlägen, folgen sollen.