Kommentar: Online-Bürgerbeteiligung im Friesland: Lieber klein anfangen

Liquid Feedback im Friesland ist eine gute Idee. Wenn aber die Technik hakt oder Vorschläge verpuffen kann es schell zu einer Anti-Werbung für Bürgerbeteiligung im Netz werden. Ein Experiment im kleineren Rahmen wäre daher besser.

HAMBURG taz | Friesland will seine Bewohner künftig im Netz nach ihrer Meinung fragen. Aus Liquid Feedback wird Liquid Friesland und das ist eine gute Idee – vor Ort wissen die Leute manchmal genauer, welches Thema auf die politische Agenda gehört oder welches eben nicht. Schnell war von Friesland als dem Vorreiter der Basisdemokratie die Rede. Aber ganz so einfach ist das nicht.

Selbst bei der Piratenpartei, die Liquid Feedback zur Abstimmung und Diskussion nutzt, sind Prozedere und Software intern umstritten: zu wenige machen mit, die Benutzeroberfläche ist manchem zu verwirrend, die Technik hakt und es ist unklar, wie mit den Meinungsbildern umgegangen werden soll. Vor allem mit der immer größer werdenden Zahl von Parteimitglieder stößt Liquid Feedback an seine Grenzen.

Dazu kommt, dass bisherige Bürgerbeteiligungsprojekte funktionierten, wenn es um konkrete Vorhaben ging, die wirklich umgesetzt wurden. Fragt man einfach generell, was man sich denn so wünsche, klingt das zwar erstmal nach Teilhabe. Aber wer feststellt, dass die eigenen Vorschläge einfach verpuffen, wird sich abwenden.

Es wäre also besser, Liquid Feedback nicht gleich in ganz Friesland und für alle Themen einzuführen, sondern sich für das Experiment einen kleineren Rahmen zu suchen. Sonst wird die gute Idee schnell zu einer Anti-Werbung für Bürgerbeteiligung im Netz.