Den Piraten fehlen Strukturen und Inhalte

Piraten, entscheidet Euch!

Kommentar von Matthias Lohre

Warum ist es bedeutsam, wenn zwei Beisitzer im Bundesvorstand einer Partei zurücktreten? Weil es sich dabei um die Piraten handelt und bei einer Beisitzerin um Julia Schramm. Denn in der jungen Partei bestimmen bislang nicht Ämter und Strukturen, wer etwas zu sagen hat. Sondern, wer es versteht, sich abseits interner Beschimpfungskanäle öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Der 27-Jährigen ist das immer wieder gelungen. Ihr Rückzug ist deshalb bedeutsam. Er könnte den Beginn einer neuen Phase der Piraten-Geschichte markieren.

Die Partei ist erschöpft. Sie hat sich aufgerieben im fruchtlosen Kampf mit sich selbst. In sechs Jahren hat sie kein nennenswertes Profil erarbeitet. Ihre Mitglieder beleidigen jeden, der die inhaltliche Leere mit eigenen Vorschlägen füllen will. Ihr Parteichef versieht seine Arbeit nach Feierabend. Aber 2013 will die Truppe in den Bundestag einziehen. Klar ist: Den Piraten fehlen Strukturen.

Wollen sie Bewegung oder Partei sein? Behält jeder Pirat stets denselben Einfluss, oder sollen Einzelne Meinungen repräsentieren dürfen? Niemand wagt, diese Fragen zu entscheiden. Die Führung verharrt in einer Angststarre. Ausgerechnet jene, die sich als besonders basisdemokratisch verstehen, verachten das Werkzeug jeder Demokratie, nämlich Mehrheitsentscheidungen. Das entstehende Vakuum füllen öffentlichkeitssuchende Einzelne wie Christopher Lauer, Johannes Ponader – und Schramm.

Aber auch die Autorin des Buchs „Klick mich“ steht nicht für Inhalte, sondern für gute Selbstvermarktung. Schramm zeichnet sich durch die Geschwindigkeit aus, mit der sie das Gegenteil früherer Positionen vertritt. Im besten Fall führt ihr Rückzug – und der ihres Beisitzerkollegen Matthias Schrade – zur Einsicht, dass sich die Piraten erneuern müssen.

Ende November wollen sie sich auf einem Parteitag ein Programm geben. Bis zur Bundestagswahl blieben ihnen zehn Monate, um zu zeigen, dass sie mehr sind als der Lärm, den sie produzieren. Schramms Rücktritt wäre dann nicht das Fanal des Endes, sondern eines neuen Anfangs.