Die Piraten scheitern an ihrem eigenen Anspruch

Zeit für eine Denkpause

Kommentar von Benno Schirrmeister

Nach wie vor sind die Piraten ein Rätsel – zumal in Niedersachsen. Dort werden sie sogar täglich unbegreiflicher: Hatten andere Landesverbände wenigstens noch versucht, Programme zusammenzukopieren, gehen den Niedersachsen solche Initiativen ab. Die zanken sich nur um Personal und Pöstchen – vor Gericht und auf Parteitagen. Am Wochenende steigt schon wieder einer. Und die WählerInnen? Finden’s gut.

Seit Januar hat jede Umfrage die Piraten im nächsten Niedersachsen-Landtag gesehen, Ende Juli erreichten sie sieben Prozent. Und das liegt nicht daran, dass in andere Landtage eingezogene Piraten das Parteiprofil geschärft hätten. Da nämlich erinnern am ehesten noch die jüngsten Äußerungen des nordrhein-westfälischen Fraktionschefs Joachim Paul an so etwas wie Inhalt: Der klagte übers Einschlafen innerparteilicher Prozesse. Laut Nachrichtenagentur dachte er dabei „an die schlecht funktionierende Akquise von Geldern“.

Wenn die Piraten keine Zweit-FDP wären, wenn’s ihnen echt um mehr und andere Beteiligung ginge, dann würden sie auf die niedersächsische Landtagswahl im Januar 2013 verzichten – und sie als Denkpause nutzen, wie sie ihre Anliegen befördern wollen. Denn bisher haben sie nur bewiesen, dass eine dogmatische Basisdemokratie genau das nicht leistet: Sie verkommt zur Diktatur männlicher Lautsprecher. Die Klügeren aber geben nach.