Kommentar Siegerin der Bundestagswahl

Das Merkel-Gefühl

Bei der Kanzlerin bleibt alles im Ungefähren. Die Politik fühlt sich hübsch an. Sie hat die Tür offen gehalten für das, was früher oder später sowieso fällig war.

Erstens Merkel. Zweitens Merkel. Drittens Merkel. Bild: dpa

Dass die Deutschen die scharfe Kontroverse scheuen und die Mitte mögen, ist keine große Neuigkeit. Aber dass die WählerInnen Angela Merkel fast zur Königin küren, ist auch für die hiesige politische Konsenskultur erstaunlich. Merkel hat dies mit weichem Paternalismus und geschickten Opportunismus erreicht. Sie hat den Slogan „Uns geht es gut“ gesendet und damit die Botschaft verknüpft: „Und ich sorge dafür, dass dies so bleibt.“ Der Wahlkampf der Union hatte drei Inhalte: Erstens Merkel. Zweitens Merkel. Drittens Merkel.

Das Erfolgsrezept der Kanzlerin ist relativ einfach. Alles bleibt im Ungefähren. Die Politik, die sie präsentiert, hat keine hoch gesteckten Ziele. Und fühlt sich nett, hübsch und samten an. Und wenn wir uns alle anstrengen, geht es immer so weiter. Immer weiter bergauf. So in etwa funktioniert das Merkel-Gefühl.

Damit die Opposition diese Wohlfühlinszenierung nicht stört, hatte die Kanzlerin ihr vorsorglich die Waffen aus der Hand genommen. Bei der Atomkraft ein schneller Schwenk, beim Mindestlohn ein vages „Machen wir irgendwie auch“. Dass die Euro- und Bankenkrise in dem Wahlkampf nicht vorkam, spricht Bände. Merkel will ihre Klientel damit nicht behelligen. Und die möchte davon auch lieber nicht viel wissen.

Die SPD war ganz froh, dass sie niemand fragte. Es stimmt ja: Hätte Rot-Grün Eurobonds gefordert – Merkels Sieg wäre wohl noch furchterregender ausgefallen. Wir bewegen uns auf eine Art Demokratie light zu, eine Spielart des Postpolitischen. Auf der Bühne balgt man sich ein bisschen, strategische Entscheidungen stehen jedoch nicht zur Wahl.

Die Basis für den Erfolg der Union ist die Verwandlung von einer weltanschaulich verankerten Traditionspartei in eine Organisation, die an nahezu alles anschlussfähig ist. Merkel hat die kulturelle Modernisierung der Union übrigens nicht erfunden, noch nicht mal besonders gefördert. Sie hat nur die Tür offen gehalten für das, was früher oder später sowieso fällig war.

Und die politische Linke? Rot-Grün ist endgültig tot. Das einst „Neue Mitte“ getaufte Bündnis von Bildungsaufsteigern und Facharbeitern mit dem exalternativen Neobürgertum ist im Bund nicht mehrheitsfähig. Das war auch 2005 und 2009 so. Nichts spricht dafür, dass sich dies ändern wird. Rot-Grün wird es in Zukunft, wenn überhaupt, nur mit der Linkspartei geben.

 

Stefan Reinecke ist Autor im Parlamentsbüro der taz. Er beschäftigt sich mit Parteipolitik, vor allem mit der Linkspartei und der SPD, und Geschichtspolitik. Zuvor war er Redakteur bei der Wochenzeitung „Freitag“ und beim „Tagesspiegel“.

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