Machtkampf in Chinas Staatsführung

Prinzlinge fressen die Partei

Kommentar von Sven Hansen

Die in China „Prinzlinge“ genannten Kinder hoher KP-Kader haben einen sehr schlechten Ruf. Oft verhalten sie sich wie Playboys, werfen mit Geld um sich und stellen sich siegesgewiss über das Gesetz.

Notfalls werden ihre mächtigen Eltern sie schon decken. Das Einparteiensystem macht die Kadereltern nur ihresgleichen gegenüber rechenschaftspflichtig. Und weil die Kader das Interesse eint, dem Ansehen der Partei und damit der eigenen Macht nicht zu schaden, werden möglichst viel Skandale unter den Teppich gekehrt.

Doch das ist zurzeit nicht mehr so leicht. Zum einen ist das bisherige Informationsmonopol der KP löchrig geworden. Zwar gibt sich die Zensur redlich Mühe und indiziert momentan selbst das Wort „Ferrari“. Aber mit der chinesischen Twitter-Variante Weibo können Infos manchmal so schnell verbreitet werden, dass die Zensoren nicht hinterherkommen.

Zum anderen sorgt der Machtkampf kurz vor dem 18. Parteitag, auf dem es zum Generationswechsel kommen soll, gelegentlich für Transparenz. So wird selektiv schmutzige Wäsche gewaschen, wenn damit im Machtkampf einem Konkurrenten geschadet werden kann. Dann werden die Prinzlinge, wie jetzt der im Ferrari verunglückte Sohn vom Politbürokandidaten Ling Jihua, plötzlich zum Elternrisiko.

Die Playboys höhlen also das Machtmonopol der KP aus. Es wäre schön, wenn immer Parteitag wäre. Doch die meisten Menschen in China dürften auch so mit jedem weiteren Skandal verstehen, dass die KP kontrolliert und ihr Monopol aufgehoben gehört. Denn das ist genau der Unterschied zu demokratischen Staaten. Machtmissbrauch von Politikern kennen natürlich auch sie. Aber dort können die Bürger die Politiker selbst abstrafen.