Kommentar Soziale Klimapolitik: Linke in der Wachstumsfalle

Immer mehr für alle – das galt lange als Prämisse sozial gerechter Wirtschaftspolitik. In der Klimakrise zeigt sich nun, wie hoch der Preis dafür ist.

Braucht Deutschland wirklich jedes Jahr Hunderte neuer Umgehungsstraßen? Foto: dpa/Bernd Georg

Seit Klimaschutz für die Bevölkerung immer wichtiger wird, verlieren die SPD und auch die Linkspartei immer mehr Stimmen an die Grünen. Nun wollen sich die Sozialdemokraten stärker um den Klimaschutz kümmern, sagt Interimsfraktionschef Rolf Mützenich. Doch die neuen Bekenntnisse klingen wenig entschlossen.

Die Linkspartei hat zwar Klimaschutz im Programm, doch von einer offensiven sozial-ökologischen Strategie kann nicht die Rede sein. In der Brandenburger Landesregierung verteidigen die Linken sogar den Braunkohleabbau. Und von den Industriegewerkschaften hört man fast gar nichts zum Klimaschutz. Im Zweifel schützen sie mit den Auto- und Energiekonzernen alte Produktionsstrukturen gegen Umweltschützer, wie in der Dieselkrise oder beim Kohleausstieg.

Dass Sozialdemokraten, Gewerkschaften, Linke und auch viele linksorientierte Ökonomen auf die Klimafrage keine Antwort haben, hat einen Grund: Sie stecken mindestens so tief in der Wachstumsfalle wie Konservative oder Liberale.

Seit Jahrzehnten setzen linke Bewegungen in ihrem wichtigen Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit auf ein radikales Wachstumskonzept aus dem letzten oder sogar vorletzten Jahrhundert. Ob marxistisch inspiriert oder nicht: Sie wollen die Produktivkräfte der Wirtschaft so weit wie möglich zur Entfaltung bringen, damit diese möglichst hohe Erträge erwirtschaftet. Diese Erträge wollen sie möglichst gerecht auf möglichst viele Menschen verteilen.

Die Massenproduktion wurde perfektioniert

Dazu fordern die Gewerkschaften höhere Löhne, um die Gewinne nicht allein den Unternehmern zu überlassen. Sozialdemokraten treten für höhere Sozialleistungen ein wie derzeit für die Grundrente, um den Lebensstandard der kleinen Leute zu verbessern. Und vor allem in Krisenzeiten setzen Linke auf zusätzliche staatliche Investitionen, vor allem in Bildung und Gesundheit, aber auch in die Infrastruktur, in Straßen und Schienen.

Die Demokratisierung des Konsums ist nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems

Mehr produzieren, mehr arbeiten, mehr kaufen – und alles wird gut. Diesen Traum des „Immer mehr für alle“ träumen auch die meisten Sozialdemokraten und Gewerkschafter. Zu ihrer Vision von sozialer Gerechtigkeit zählt auch die möglichst weitgehende Demokratisierung des Konsums: Möglichst viele Menschen sollen sich möglichst viel leisten können.

Und ihre Politik war durchaus erfolgreich. Auch wenn Armut und Arbeitslosigkeit nicht ganz vermieden werden konnten, so hat diese Strategie den Menschen in Industriestaaten wie Deutschland doch ein ständig steigendes Lebensniveau beschert. Die Massenproduktion wurde so perfektioniert und globalisiert, dass vor allem technische Geräte ständig billiger werden – und damit für mehr Menschen verfügbar.

Doch heute merken alle, wie hoch der Preis für diese Wachstumspolitik ist. Alle Untersuchungen über die Ursachen der Erderwärmung machen deutlich, dass das ständige Streben nach Mehr seit Jahren an ökologische Grenzen stößt. Regelmäßige Lohnerhöhungen treiben den Kreislauf von Massenkonsum und Massenproduktion und auf diese Weise die ständige Übernutzung von Ressourcen an, die das Klima aufheizen.

Investitionen verbessern nicht per se den Klimaschutz

Darauf angesprochen, setzen linke Politiker und Ökonomen immer wieder auf das Zauberwort „Investition“. Doch Investitionen verbessern nicht per se den Klimaschutz. Nichts spricht gegen mehr Geld für Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Pflegeheime. Und schon gar nichts spricht klimapolitisch gegen mehr Geld für erneuerbare Energien. Aber braucht Deutschland wirklich 39 Flughäfen und jedes Jahr Hunderte neuer Umgehungsstraßen und Gewerbegebiete? Die dann noch mehr Verkehr erzeugen und neue Gelüste nach Umgehungsstraßen.

Braucht Deutschland wirklich immer mehr Wegwerfwaren, den ständigen Austausch technischer Geräte durch ein neues Gerät? Braucht dieses reiche Land immer noch mehr Investitionen in die Massentierhaltung, obwohl auf der anderen Seite Lebensmittel weggeworfen werden? Diese Fragen zeigen: Inzwischen sind Ziele wie die Demokratisierung des Konsums und die Steigerung der Produktivkräfte nicht mehr Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Und die Linken stecken in der Wachstumsfalle.

Damit es keine Missverständnisse gibt: Die linken Forderungen nach mehr sozialer Gerechtigkeit bleiben gerade für die Klimapolitik wichtig. Ansonsten zahlen die Ärmeren die Zeche für den Klimaschutz, während die Reichen weiter konsumieren wie zuvor. Aber eine pauschale Politik des „Immer mehr für alle“, wie sie derzeit noch immer betrieben und propagiert wird, ist nicht zukunftsfähig.

Im Gegenteil. Ein nachhaltiger Klimaschutz erfordert von manchem weniger: weniger Verbrennung von Öl, Kohle und Gas; weniger Autos; weniger Flugzeuge, weniger Wegwerfkonsum; weniger Transport; weniger Fleisch, weniger globale Produkte mit hohem Transportaufwand.

Mehr renovieren statt abreißen

Andererseits darf es von manchem auch viel mehr sein als heute: mehr Teilen von Gütern wie zum Beispiel Carsharing; mehr reparieren statt wegwerfen; mehr renovieren statt abreißen; mehr langlebige Waren statt Wegwerfprodukte; mehr Zeit durch kürzere Arbeitszeiten statt höherer Löhne; mehr Radwege, Bahnen und Busse; mehr regionale Produkte mit weniger Transport­aufwand.

Die Klimawende ist mit den herkömmlichen Vorstellungen von maximalem Wachstum nicht vereinbar. Sie erfordert grundsätzliche Veränderungen der Wirtschafts- und Lebensweise. Akzeptiert werden diese Veränderungen jedoch nur, wenn sich die Menschen gerecht behandelt fühlen. Wer sonst sollte diese Gerechtigkeit garantieren, wenn nicht die Linken? Doch dieser Aufgabe können sie so lange nicht nachkommen, wie sie keine sozial-ökologische Wirtschaftsstrategie entwerfen und einfach nur an den Wachstumsdogmen aus dem letzten Jahrhundert festhalten.

Comments

[satgurupseudologos]

die linke ist eine partei in der es verschiedene strömungen gibt.die grösste ist die sogenannte sozialistische linke .sie besteht aus linken sozialdemokraten die sich von der spd abgewandt haben weil diese sich dem neoliberalismus öffnete und mit den hartz-gesetzen politik gegen die interessen ihrer ex-wähler*innen .

gemacht hat.

dieser teil der linken denkt nachwievor sozialdemokratisch und damit in der ökologischen frage nicht radikal und systemkritisch genug

der öko und sozialkeynesianismus den die sozialistische linke befürwortet ist sicher nicht die antwort auf alle fragen ,die die drohende klimakatastrophe aufwirft ,aber ohne ihn wird es auch nicht gehen.er ist notwendig um den neoliberalismus zu besiegen um wahlen zu gewinnen und die souveränität-dass heisst die staatliche kontrolle über die ökonomie in einem europäischen kontext wiederherzustellen .

im hinblick auf die einsicht in die ökologische notwendigkeit ist die sozialistische linke zwar noch defizient,aber trotzdem weiter als die meisten in der "s"pd verbliebenen sozialdemokraten und viele grüne

aber es gibt auch die emmanzipatorische linke die begriffen hat dass für den klimaschutz das ende des arbeitszwangs und des wachstumswahns erforderlich ist

und die antikapitalistische linke ,die nachwievor die systemfrage stellt

[Nickname23]

Die Grünen haben auch keinerlei Wirtschaftkonzept. Gewählt werden sie trotzdem.

[Ricky-13]

taz: "Die Massenproduktion wurde so perfektioniert und globalisiert, dass vor allem technische Geräte ständig billiger werden – und damit für mehr Menschen verfügbar."

Damit einher geht aber auch die 'geplante Obsoleszenz', denn der Bürger soll ja immer mehr konsumieren. Nehmen wir als Beispiel nur mal den alten Röhrenfernseher, der hielt mehr als 30 Jahre; außerdem konnte man den noch reparieren. Die heutigen Flachbildschimfernseher werden mit billigen Kondensatoren bestückt, die maximal 7 bis 8 Jahre halten (meistens sogar nur 5 Jahre), dann ist das Ding Schrott ('geplante Obsoleszenz'). Außerdem ist die nächste technische Generation dann schon längs wieder auf dem Markt, denn der Bürger will ja (angeblich) immer das neueste Gerät haben - weil die Werbung ihm das natürlich so eingetrichtert hat. Mit Smartphones ist das sogar noch schlimmer.

So lange wir immer wieder Politiker wählen, die bei diesem "Spiel" Wirtschaftswachstum mitmachen, wird sich nichts ändern - weder im Klimaschutz noch in der sozialen Gerechtigkeit.

[*Sabine*]

Vielleicht ist meine Idee naiv, aber ich kann mir vorstellen, dass es helfen würde durchzusetzen, die Arbeitszeit zu verkürzen. Konsum ist meiner Einschätzung nach eine Ersatzbefriedigung von Menschen in einem stressigen, relativ freudlosen und sinnentleerten Leben. Wenn die Menschen weniger arbeiten müssten hätten sie zeitlichen, mentalen und emotionalen Freiraum für hilfreichere Betätigungen, die man ihnen da durchaus auch nahebringen kann; subtil. ;-) Meine Vermutung ist, mit mehr Zeit und mehr Freiraum würden sich die Menschen mit anderen beschäftigen als mit Konsum, der ja nur kurzfristig für Entlastung sorgt.

[APO Pluto]

@*Sabine* Wenn man sich die Entwicklung des Menschen anschaut, scheint es mir genau umgekehrt zu sein. Er muss immer was optimieren. Richtig ist, wir müssen lernen uns aus dem Konsumdenken zu verabschieden.

[Martin_25]

Tolle Vorgaben, nur geht das für Menschen, die schon alles haben. Bei den Benachteiligten läuft der 15 Jahre alte Kühlschrank und die 18 Jahre alte Waschmaschine. Energieeffizienz D statt A+++. Auch das Auto stammt noch aus der Zeit vor den Umweltschutzbemühungen. Für Bio-Fleisch und Gemüse aus der Region ist kein Geld da.

Ich denke mal der Artikel kommt von jemandem, der tatsächlich vor der Problematik steht, ob er eines der mehreren Autos aus "Umweltgründen" gegen ein e-Mobil austauscht.

Die Linken sind nicht in der Wachstumsfalle, brauchbare Löhne würden dazu führen, dass nicht mehr noch ein zweiter Job nötig ist um die Miete zu zahlen, oder in den heimischen Umweltschutz zu investieren.

Der Staat könnte gut und gerne in mehr Umweltschutz investieren (Beispiel ÖPNV).

Bei den Linken liest man im Gegensatz zu den Grünen nicht viele bunte Stories vom Umweltschutz. Die wichtigen Maßnahmen sind in der Wirtschaftspolitik verborgen. Dort geht es um lokale Produktion, gerechtere Verteilung der Gewinne. Damit käme man dann mit viel weniger Wachstum aus, als wenn die hohen Gewinne der Investoren alle noch zusätzlich vom Wachstum der Produktion erwirtschaftet werden müssten.

Der Kapitalismus ist die Wirtschaftsform, die auf ständiges Wachstum angewiesen ist. Ich habe allerdings noch nie von den "Grünen" gelesen, dass sie dieses System abschaffen wollten.

[motorbit]

klimaschutz und wachstumszwang gehen nicht zusammen.

die politik ist gefangen im globalen system der ausbeutung und führt in die selbsvernichtung.

aber genau JETZT stellt sich die frage nach dem überleben unserer zivilisation. die zeit ist um. wir müssen jetzt handeln oder untergehen.

[Kawabunga]

Oha, da wird aber gewaltig mit Strohmann-Argumenten um sich geworfen, in dem Kommentar!

[Nansen]

"Immer mehr für alle – das galt lange als Prämisse sozial gerechter Wirtschaftspolitik."

Sorry. Für diese Behauptung hätte ich gern etwas Unterfütterung.

Und von den Grünen kenne ich bisher keine Ziele/Theorien, die sich mit einem sozial gerechten Wirtschafts- und/oder Gesellschaftssystem auseinander setzen.

Ich denke eher, dass die Grünen unangenehme Wahrheiten nicht aussprechen müssen und nur weltverbessernde Klimaschutzideen verbreiten brauchen, hilft ihnen enorm. Zumindest in Good Old Germany.

[Ricky-13]

taz: "Immer mehr für alle – das galt lange als Prämisse sozial gerechter Wirtschaftspolitik".

Von dieser "sozial gerechten Wirtschaftspolitik" ist aber bei den kleinen Bürgern nie etwas in der Geldbörse angekommen.

taz: "In der Brandenburger Landesregierung verteidigen die Linken sogar den Braunkohleabbau."

Das geht ja gar nicht, denn die CO2-Konzentration in der Atmosphäre ist jetzt schon bei 415 ppm angelangt und 400 ppm sollte eigentlich nicht überschritten werden. Braunkohle ist ein "Klimakiller".

taz: "Seit Jahrzehnten setzen linke Bewegungen in ihrem wichtigen Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit auf ein radikales Wachstumskonzept aus dem letzten oder sogar vorletzten Jahrhundert."

Da muss es endlich bei allen Politikern (Links - Mitte - Rechts) ein Umdenken geben, denn der Homo sapiens ist als Arbeitskraft ein Auslaufmodell. Das 21. Jahrhundert mit all der Technik – Halbleitertechnologie, Robotik, Regelungstechnik, Industrie 4.0 etc. pp. – ist schon lange im Gang, nur unsere Politiker leben immer noch in der alten Arbeitswelt des 20. Jahrhunderts und wollen sich keinen Schritt in die Zukunft bewegen.

taz: "Die Klimawende ist mit den herkömmlichen Vorstellungen von maximalem Wachstum nicht vereinbar."

Das heutige "Wirtschaftswachstum" ist wie ein biologischer Organismus, der krankheitsbedingt immer weiter wächst und irgendwann dann tot umfällt. Ein Organismus der unkontrolliert wächst, der stirbt. Jeder Arzt und Biologe weiß das, aber merkwürdigerweise nicht unsere "Volksvertreter". Das Krebsgeschwür der Welt heißt Wirtschaftswachstum und die Auswirkungen sind Armut, Umweltverschmutzung und ein Klimawandel der (wohl) nicht mehr aufzuhalten ist.

Wirtschaftswachstum, Wirtschaftswachstum und noch mehr Wirtschaftswachstum. Dafür verhökern Politiker sogar die Zukunft ihrer eigenen Kinder und Enkelkinder, denn der "Schornstein" des Wirtschaftswachstums soll immer weiter "rauchen", auch wenn die Atemluft schon knapp wird.

[Martin_25]

@Ricky-13 Wirtschaftswachstum wird gebraucht, weil einige Investoren immer mehr Geld aus der Arbeit anderer Leute ziehen wollen.

[boidsen]

Auch hier zeigt sich einmal mehr die "Erbsünde" der modernen Gesellschaft: Beim Übergang von der Monarchie zur Demokratie wurde nicht der Adel bürgerlich, sondern die Bürger wurden geadelt. Damit verbunden bekamen alle Menschen jene Rechte, die es dem Adel in den Jahrhunderten zuvor ermöglicht hatten, die Menschen und die Natur zu unterdrücken und rücksichtslos auszubeuten. Plötzlich konnten alle Land besitzen, Reichtum unbegrenzt anhäufen und mit ihrem Besitz nach Gutdünken verfahren.

[Friedrich Helmke]

Dogmen aus dem letzten Jahrhundert, genau. Wirtschaftswachstum ist eine Entschuldigung für nicht teilen wollen. Soziale Investitionen bringen horizontales Wachstum. Lustig, dass Deutschland noch mehr wachsen will. Das erinnert an John D. Rockefeller. Als man ihn fragte, wieviel mehr er noch brauchte, sagte er, "Nur noch ein bisschen."

[APO Pluto]

Klimaschutz ist auch eine Umverteilungsfrage. Die muss aber nicht mit mehr Wachstum einhergehen. Alle Waren müssen ihren wahrhaftigen Preis bekommen, der sich aus gerechtem Mindestlohn, menschenwürdigen Arbeitsbedingungen und einer ökologischen Herstellung ergibt. Waren werden also teurer. Da kommen wir um Umverteilung, also privates Einkommen und Vermögen rigoros begrenzen und nach unten umverteilen, nicht drum herum. Alles muss auf das Gemeinwohl ausgerichtet werden. Private Autos, Flugzeuge, Sportboote usw. kann es nicht mehr geben, weil das unser Planet nicht mehr verkraften kann. Genauso muss Schluss sein mit Werbefinanzierung und Sponsoring. Es muss Ende sein mit dem "Tanz ums Goldene Kalb".

[61321 (Profil gelöscht)]

@APO Pluto .

Absolut richtig. Aber wie anfangen, es den Leuten unter die Nase zu reiben? Es gibt noch nicht einmal eine Partei, die sich diese Dinge auf die Fahne geschrieben hat. Vielleicht wäre das mal ein erster Schritt

[APO Pluto]

@61321 (Profil gelöscht) Sie sagen es. Ähnliches habe ich von den Grünen auch noch nicht gehört. Da fehlt wohl die Courage. Ich bin auf ihr Programm im Herbst gespannt. Aber ich vermute, da kommt eh wieder nur das übliche Klein-Klein mit dem Hinweis, dass nur sie die richtige Partei für Umwelt- und Klimaschutz sind. Lassen wir uns überraschen.

[*Sabine*]

@APO Pluto " Alle Waren müssen ihren wahrhaftigen Preis bekommen, der sich aus gerechtem Mindestlohn, menschenwürdigen Arbeitsbedingungen und einer ökologischen Herstellung ergibt. Waren werden also teurer."

Diesen Vorschlag finde ich richtig gut. Ich bin zwar selbst eher Klein- als Großverdienerin, trotzdem würde ich eine solche Initiative unterstützen. Nicht nur aus moralischen Gründen, sondern auch weil mich die angebotene Vielfalt ohnehin stresst.

Private Autos könnten durch einen wirklich ausgezeichneten ÖPNV ersetzt werden, durch Carsharing-Modelle und/oder Firmeninitiativen, die ihre Mitarbeiter beispielsweise morgens zu Hause abholen und vielleicht auch wieder nach Hause fahren. Das stört mich nämlich mit am meisten, dass ich morgens und abends fast ausschließlich PKW mit nur einer Person darin sehe.

[APO Pluto]

@*Sabine* Ja, die Entwicklung des Individualverkehrs war ein großes Vergehen an Natur und Umwelt. Ich glaube, dass können wir heute so sagen. Ihr Vorschlag, das sich die Firmen (mit) darum kümmern müssen, wie ihre Arbeiter und Angestellten zur Arbeit kommen, ist eine gute Idee.

[agerwiese]

"Immer mehr für alle"

Sehe ich nicht:

twitter.com/mfratz...942416498743750656

Und wenn es, wie der Autor vorschlägt, ums Verzicht gehen sollte, dann bitte schön immer von oben anfangen. aber schon die letzte "Ökoreform" lässte da wenig Hoffnung aufkommen:

tarifo.de/news/143...von-arm-zu-reich/#

[J_CGN]

Der Autor hat das linke Prinzip nicht so recht verstanden.

Es geht wneiger um Wachstum als um die sozial gerechte Teilhabe.

Das ist ein Querschnittsthema, das weit über das Klima hinuasreicht.

Und noch eines: Diese wahnwitzige Illusion von "Teilen" bei den sogenannten Sharing-Modellen ist einer der größten Marketing-Coups. Es wird nichts geteilt. Man mietet von Eigentümern, die ein Gut bereitstellen, und das oft von einer Verleihplattform, die den Reibach macht. Mietwagen sind ein 50 Jahre altes Sharing-Modell.

[wauz]

@J_CGN Es ist grundsätzlich mal die Frage zu stellen, was "links sein" bedeutet. Ind der SPD wie in der Partei Die Linke treiben sich eine Menge Leute herum, die einfach sich dem wild gewordenen Kleinbürgertum gleichstellen. Ganz viele, die unter die Abgrenzungen im "Manifest" von den "Schwarmgeistern" und "kleinbürgerlichen Sozialisten" fallen.

Da kann ich nur empfehlen: Den Film "Der junge Marx" angucken und gleich danach das"manifest" lesen.