Kommentar US-Krankenversicherung: Obama-No-Care

Die Vertrauenskrise von Barack Obama ist hausgemacht. Die Reform der Krankenversicherung bleibt für ihn ein Stolperstein

Sie stehen noch zur Obamacare: Präsidentenfans Ende Oktober in Boston. Bild: ap

Fünf Jahre lang hat Barack Obama jede noch so große Krise mit erhobenem Haupt durchschifft. Doch in diesem Herbst, wo eine Umfrage-Mehrheit der US-AmerikanerInnen ihm ihr Vertrauen entzieht, scheint sich das Blatt zu wenden.

Und es sind ausgerechnet die zahlreichen Pannen bei seiner wichtigsten Reform – der „erschwinglichen Gesundheitsversorgung“ – , die seinen Vertrauensbonus zerschmelzen lassen. Und dann gibt es da noch diesen scheinbar kleinen Satz, den der US-Präsident gesagt hat, und der sich heute als falsch entpuppt: „Wer seine alte Krankenversicherung mag, kann sie behalten“.

Die langjährige Attacken von republikanischer Seite haben das ideologische Terrain vorbereitet. Dabei sind sie selbst vor plumpen Lügen nicht zurückgeschreckt. Haben von Euthanasie gefaselt, von sinkender ärztlicher Qualität, kurz: Das Land würde „sozialistisch“ werden.

Doch der Auslöser für die gegenwärtige Vertrauens-Krise ist hausgemacht. Die Webseite, auf der auf der US-AmerikanerInnen im Internet nach neuen Versicherungen suchen sollen, ist eine Katastrophe. Statt den Zugang zur Krankenversicherung zu erleichtern, hat sie ihn kompliziert und behindert.

Doch das technische Versagen ist nur der vorerst letzte Makel der Reform. Was ihm vorausgegangen ist, wiegt politisch schwerer. Obama hat seine Reform viel zu lange viel zu wenig offensiv vertreten. Er hat das Terrain der Ideologie der anderen Seite überlassen.

Die Hauptleidtragenden sind die Zig Millionen von Nicht – und Schlecht-Versichertern in den USA. Denn so wie die Dinge in stehen, wird die Gesundheitsreform in den nächsten Wochen und Monaten noch weiter ausgehöhlt und verschoben werden. Und je länger sich ihre Umsetzung verzögert, desto größer wird auch die Wahrscheinlichkeit, dass sie von einer künftigen republikanischen Regierung komplett gekippt wird.