Kommentar zum Justizsenator

Behrendt schadet dem Parlament

Der grüne Senator fehlt nach einer Ministerkonferenz anfangs unentschuldigt im Abgeordnetenhaus, das ausdrücklich seine Anwesenheit verlangt hatte.

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) fehlte anfangs unentschuldigt im Abgeordnetenhaus Foto: dpa

Wenn Extremisten das Parlament verhöhnen, ist das schon schlimm genug. Wenn selbst gar nicht mal so extreme Menschen von einer „Quasselbude“ sprechen und damit Kaiser Wilhelm II. zitieren, dann ist das bedenklich. Aber wenn ein Senatsmitglied sich nicht bemüht, auf jeden Fall pünktlich in dem Parlament zu erscheinen, das seine Regierung kontrolliert, dann macht das traurig. Denn die Außenwirkung ist: Wenn selbst „die da oben“ das Parlament nicht wirklich ernst nehmen, warum sollten es dann Normalos tun?

Der grüne Justizsenator Dirk Behrendt, der am Donnerstag zu Beginn unentschuldigt fehlte, hat mit seinem Verhalten dem Ansehen des Parlaments geschadet. Schon klar, nun kommt: Ball flach halten – es waren doch nur 30 Minuten. Doch warum tat Behrendt nicht wenigstens, was jeder höfliche Mensch macht, wenn er wegen Stau, Zugausfall oder eines Platten zu einer Verabredung – in seinem Fall mit 160 Parlamentariern – zu spät zu kommen droht: nämlich telefonieren? Ein schlichter Anruf beim Parlamentspräsidenten hätte zwar die Verspätung nicht wieder gutgemacht, aber für Klärung gesorgt und zumindest gezeigt, dass sie Behrendt unangenehm war.

Und was sprach darüber hinaus dagegen, sich sicherheitshalber schon am Vorabend nach den Ministergesprächen in Travemünde zurück nach Berlin fahren zu lassen? Behrendts Sprecher sagte der taz, im Nachhinein sei man immer schlauer, der Senator habe sich entschuldigt. Da aber war der Schaden schon da.

Es ist das zweite Mal binnen vier Wochen, dass ein führender Grünen-Politiker den Eindruck erweckt, ein Parlament nicht ausreichend wertzuschätzen: Im Mai rügten in der Kreuzberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) außer den Grünen alle Fraktionen Baustadtrat Florian Schmidt wegen Missachtung eines BVV-Beschlusses zur Bergmannstraße.

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Jahrgang 1967. Seit 2002 mit dreieinhalb Jahren Elternzeitunterbrechung bei der taz Berlin. Schwerpunkte: Abgeordnetenhaus, CDU, Grüne.

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