Kommentar zum Rücktritt des Integrationsbeauftragten: Ohne Rückhalt kein Kampf

Der Wirbel um den Rückhalt des Berliner Integrationsbeauftragten Günter Piening legt den Verdacht nahe, dass es ihm bei seiner eigenen Senatorin an Rückhalt mangelte.

Fahnenflucht" nennt die SPD-Abgeordnete Ülker Radziwill den angekündigten Rücktritt von Berlins Integrationsbeauftragten Günter Piening. Eine interessante Wortwahl, denn der soldatische Begriff legt nahe: Es herrscht offenbar Krieg.

Wo allerdings die Frontlinien verlaufen, wer gegen wen kämpft, wird auf den ersten Blick schwer klar. Pienings Begründung für seine Amtsaufgabe lautet, er könne unter Rot-Schwarz seine Auffassung von Integration nicht weiter umsetzen. Die Haltung der CDU dazu ist klar: Pienings Konzept einer sich durch Einwanderung verändernden Gesellschaft mache vielen Menschen Angst, sagt deren integrationspolitischer Sprecher. Die Christdemokraten sehen Integration lieber als Eingliederung in Vorhandenes. Da sind die Fronten also geklärt und durch Pienings Rücktrittserklärung mögliche Kämpfe beendet, bevor sie angefangen haben.

Aus wessen Befehlshoheit flüchtet Piening also, um in Radziwills Bild zu bleiben? Offenbar aus der seiner neuen Dienstherrin: Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) hat nicht nur sein Amt geschwächt. Sie sieht auch integrationspolitisch nur Kontinuität in der Koalition mit der CDU. Mit ihrer nötigen Rückendeckung in Kämpfen mit dem neuen Koalitionspartner konnte Piening wohl nicht rechnen.