Koreas Präsidentin in der Krise: Jetzt bleibt nur noch der Rücktritt
Südkoreas Präsidentin Park sagt die Teilnahme am Apec-Gipfel ab. Die Samsung-Zentrale wurde wegen Korruptionsverdacht durchsucht.
Südkoreas Präsidentin Park Geun-hye: Nur die Fassade stimmt noch Foto: reuters
DELHI taz | Wenn sich die Staatschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec nächste Woche in Peru treffen werden, muss der Gipfel erstmals ohne die südkoreanische Präsidentin auskommen. Park Geun Hye ließ am Dienstag über einen Sprecher mitteilen, dass sie sich um die wachsende nukleare Bedrohung aus Nordkorea zu kümmern habe.
Wieder einmal muss das Kim-Regime als mediale Nebelgranate für eine innenpolitische Krise herhalten. Denn derzeit sieht sich Park Geun Hye mit dem größten Skandal ihrer Amtszeit konfrontiert, der sie zunehmend in Bredouille bringt.
Im Zentrum der allgemeinen Empörung steht ihre Verbindung zu Choi Soon Sil, einer alten Jugendfreundin, die von südkoreanischen Medien als schamanistische Rasputin-Figur porträtiert wird. Über mehrere Jahre hat Park ihre Vertraute, die keinerlei politische Positionen innehat, mit streng vertraulichen Regierungsdokumenten versorgt und in politische Entscheidungsprozesse eingewiesen. Zudem soll Choi ihre politische Nähe zur Präsidentin ausgenutzt haben, um Millionen an Schmiergeldern von koreanischen Großfirmen zu erpressen.
Schmiergeld und Korruption
Allein Samsung steht unter Verdacht, mit umgerechnet 2,8 Millionen Euro den Reitunterricht von Chois Tochter in Deutschland gesponsert zu haben. Wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte, wurde deshalb die Konzernzentrale des Elektronikriesen in Seoul durchsucht.
„Wir durchsuchen die Büros von Samsung Electronics“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft, ohne nähere Angaben zu machen. Samsung erklärte, bei jeglichen Ermittlungen zu kooperieren, wollte sich zu den Durchsuchungen jedoch nicht äußern.
Nachdem die 64-jährige Präsidentin zunächst jegliche Vorwürfe abstritt oder herunterspielte, zog sie mittlerweile drastische Register, um für politische Schadensbegrenzung zu sorgen. In einem Rundumschlag feuerte sie insgesamt acht ihrer Präsidentenberater und ließ zwei Minister auswechseln.
Die Umfragewerte der Präsidentin liegen derzeit bei fünf Prozent
Zudem trat sie in einer seltenen TV-Ansprache vor die Kameras, um sich vor ihrem Volk zu entschuldigen. Zuletzt kündigte Park an, ihren Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten zurückzuziehen und diesen vom Parlament wählen zu lassen.
Umfragewerte sind unterirdisch
De facto gibt sie damit große Teile ihrer Macht über das politische Tagesgeschäft ab. Gefruchtet haben jedoch bislang keine ihrer Beschwichtigungsversuche. Am Samstag haben bis zu hunderttausend Demonstranten in der Seouler Innenstadt Park Geun Hyes Rücktritt gefordert, am nächsten Wochenende werden gar noch größerere Proteste erwartet.
Die Umfragewerte der Präsidentin liegen derzeit bei mageren fünf Prozent. Noch nie hat ein südkoreanischer Regierungschef seit der Demokratisierung des Landes 1987 derart schlecht abgeschnitten.
Auch in der eigenen Fraktion verliert Park zunehmend an politischem Rückhalt. Unter anderem forderte der ehemalige Vorsitzende der regierenden Saenuri-Partei ihren Parteiaustritt. Von einem Amtsenthebungsverfahren sei nur abzusehen, da das plötzliche Machtvakuum dem Land schaden könne. Noch hat Park Geun Hye 15 Monate, bis ihre fünfjährige Legislaturperiode endet.
Die Präsidentenkrise hat nun auch Ban Ki Moon eingeholt. Seit Monaten wird darüber spekuliert, dass der scheidende Generalsekretär der Vereinten Nationen bei der nächsten Präsidentenwahl im Dezember 2017 als Kandidat der regierenden Saenuri-Partei antreten wird. Seitdem führte er die Umfragen deutlich an. Nun ist er auf den zweiten Platz abgerutscht.
