Krieg im Jemen: Der kleinste Fortschritt wäre ein Erfolg
Erstmals seit zwei Jahren treffen sich die jemenitischen Kriegsparteien. Zunächst nur, um Vertrauen aufzubauen. Die Gespräche beginnen bei Null.
Verhärtete Fronten: Das beste Ergebnis der Gespräche wären weitere vertrauensbildende Maßnahmen Foto: dpa
KAIRO taz | Nach jahrelangem Stillstand gewinnen die Bemühungen, den Krieg im Jemen zu beenden, ein neues Momentum. An einem unbekannten Ort nahe Stockholm sollen möglicherweise bereits am Mittwoch UN-gesponserte Friedenskonsultationen beginnen. Es wären die ersten Gespräche seit zwei Jahren. Damals waren Verhandlungen in Kuwait nach über hundert Tagen gescheitert, weil beide Seiten auf ihren Maximalforderungen beharrten.
Mit einer von den Vereinten Nationen gecharterten Maschine und in Begleitung des UN-Sondergesandten Martin Griffith flog am Dienstagnachmittag eine Delegation der Huthi-Rebellen nach Schweden. Vertreter der Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi sollten folgen. Die wichtigsten Alliierten der Regierung, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, werden an den Gesprächen zunächst nicht teilnehmen, auch nicht der Huthi-Sponsor Iran.
Insbesondere der internationale Druck auf Saudi-Arabien hat die geplanten Verhandlungen erst möglich gemacht. Der Architekt des Jemen-Krieges, der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman, steht seit dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi mit dem Rücken zur Wand. Damit hat auch der Jemen-Krieg Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Deutschland, Norwegen, Dänemark und Schweden haben Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien eingestellt.
Das US-Militär betankt saudische Kampfjets nicht mehr in der Luft, und im US-Senat wird über Maßnahmen diskutiert, jegliche Unterstützung für Saudi-Arabien im Jemen-Krieg zu beenden. Die USA liefern Waffen und unterstützen die Saudis durch militärische Aufklärung.
Einigung auf einen Gefangenenaustausch
In Schweden ist zunächst geplant, dass die Hadi-Regierung und die Huthis vertrauensbildende Maßnahmen beschließen. Im Rahmen größer angelegter Friedensgespräche soll später ein politischer Fahrplan abgesteckt werden. Unter den vertrauensbildenden Maßnahmen ist ein Waffenstillstand rund um die umkämpfte Hafenstadt Hudaida. Saudi-Arabien und die Emirate sollen ihre Luftangriffe gegen Huthi-Rebellen einstellen.
Im Gegenzug scheinen die Huthis anzubieten, sämtliche Raketen- und Drohnenangriffe auf Saudi-Arabien oder die Emirate zu unterlassen. Auch eine Wiedereröffnung des Flughafens in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa soll diskutiert werden. Im Gespräch ist außerdem, dass die von den Huthis vor vier Jahren vertriebene Hadi-Regierung die Gehälter der Beamten in den Huthi-Regionen wieder zahlt. Mehr als 1,2 Millionen Beamte sind seit zwei Jahren nicht mehr bezahlt worden.
Einen Anfang machten die Kriegsparteien bereits am Dienstag. Regierung und Rebellen einigten sich auf den Austausch von Gefangenen. Dabei geht es um bis zu 2.000 Kämpfer der Regierungstruppen und bis zu 1.500 Kämpfer der Huthi-Rebellen. Zuvor war Saudi-Arabien, das den Luftraum über dem Jemen kontrolliert, auf die seit Langem von den Huthis geforderte Evakuierung verletzter Kämpfer eingegangen. Fünfzig verwundete Kämpfer wurden mit einer UN-Maschine nach Oman ausgeflogen.
Nun gibt es wieder Hoffnung. Beide Seiten überhaupt an einen Tisch zu bekommen ist ein erster Erfolg. Vielleicht liegt der Vorteil der geplanten Gesprächsrunde darin, dass die Erwartungen gering sind und die Konsultationen praktisch bei null ansetzen. Jeder kleinste Fortschritt kann als Erfolg gewertet werden. Das beste Ergebnis der Gespräche wären weitere vertrauensbildende Maßnahmen und kleinere Abkommen, die direkte militärische Auseinandersetzung verhindern. Damit wäre überhaupt erst die Voraussetzung gegeben, politische Gespräche über die Zukunft des Jemen zu beginnen.
