Kultur und Personal und so: Ein Stuhl bleibt leer
Die Nachfolge für die verstorbene Kultursenatorin Kisseler hat Olaf Scholz (SPD) noch nicht geregelt. Dann muss der Bürgermeister bei der Elphi-Eröffnung wohl selbst ran.
Die Elphi-Eröffnung beglänzt nur den Bürgermeister: Der Kultursenatorinnenposten ist verwaist Foto: (dpa)
HAMBURG taz| So lange hat Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) noch nie gebraucht, um einen Posten im rot-grünen Senat zu besetzen. Auch zweieinhalb Monate nach dem Tod von Kultursenatorin Barbara Kisseler am 7. Oktober ist der Chefin-Sessel in der Kulturbehörde weiter verwaist. „Es gibt hohe Erwartungen an die Nachfolge, das ist keine ganz einfache Entscheidung“, wirbt Senatssprecher Jörg Schmoll um Verständnis für die Hängepartie.
Und die wird weiter andauern: In diesem Jahr, so verlautet aus dem Senatsgehege, sei mit der Personalentscheidung nicht mehr zu rechnen. Dass aber eine frisch benannte Kultursenatorin, die noch nicht vereidigt wurde, am 11. Januar die Elbphilharmonie einweiht, gilt als jenseits jeder politischen Etikette.
Erst Elphi, dann Senatorin
Eine Woche später tagt erst zum nächsten Mal die Bürgerschaft, die die neue Senatorin bestätigt und ihrer anschließenden Vereidigung beiwohnt. Da der Senatorinnensessel sonst bis Februar frei bleibt, wird erwartet, dass Scholz am Montag, dem 16. Januar, das neue Senatsmitglied präsentiert. So kann die Kisseler-Nachfolgerin den beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen vorgestellt werden, die montags vor Plenarsitzungen regulär um 17 Uhr zu tagen pflegen. Am Dienstag könnte sie offiziell im Senat ernannt werden, bevor sie am Mittwoch von der Bürgerschaft bestätigt und vereidigt wird.
Nachfolgerin? Tatsächlich sieht alles danach aus, dass eine Frau Barbara Kisselers politisches Erbe antritt. Denn Olaf Scholz hat bislang durchaus auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis unter den acht Senatsmitgliedern geachtet, die die SPD stellt. Neben Dorothee Stapelfeldt (Stadtentwicklung), Melanie Leonhard (Soziales) und Cornelia Prüfer-Storcks (Gesundheit) wird nun noch die vierte Frau gesucht. Die Grünen stellen mit der Zweiten Bürgermeisterin und Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank nur eine Frau – insgesamt waren bisher und wären dann wieder fünf der elf SenatorInnen weiblich, der Bürgermeister kommt oben drauf.
Von McKinsey zur Kulturbehörde?
Wer die Nachfolge der allseits geschätzten Kisseler antreten darf, weiß indes bislang, wenn überhaupt, nur Olaf Scholz. Nicht in Frage kommt SPD-Kulturpolitikerin Isabell Vértes-Schütter. Der 54-Jährigen fehlt es dafür zum einen an Rückhalt in der Fraktion, zum anderen müsste sie ihren Hauptberuf als Intendantin des Ernst-Deutsch-Theaters aufgeben: Kultursenatorin und Theaterleiterin in Personalunion geht nicht.
Genannt wird hingegen Ansgar Wimmer, Vorstandsvorsitzender der Alfred-Töpfer-Stiftung. Der parteilose Volljurist war früher unter anderem bei der Bertelsmann-Stiftung, den Vereinten Nationen und der Beratungsgesellschaft McKinsey & Co. tätig. Der 49-Jährige ist vor allem im Bereich kulturpolitischer Stiftungen aktiv. Eine Chance hätte er aber nur bei einem Ringtausch mit Wirtschaftssenator Frank Horch.
Der ebenfalls Parteilose wird im nächsten Jahr nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts über die Elbvertiefung – egal, wie es ausfällt – mit größter Wahrscheinlichkeit bei Scholz seinen Rücktritt einreichen. Das Urteil kommt Anfang Februar, im selben Monat feiert der frühere Hafenmanager seinen 69. Geburtstag. Für seine Nachfolge steht indes keine Frau parat. Die größten Chancen haben gegenwärtig SPD-Wirtschaftspolitiker Joachim Seeler und der frühere SPD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ingo Egloff. Derzeit ist der 60-Jährige Vorstand der Marketing-Gesellschaft des Hamburger Hafens. Gegen seine Lust auf den Job spricht jedoch, dass er dort deutlich mehr verdient als als Senator.
Deshalb ist die wahrscheinlichste Variante: Kultursenatorin wird eine profilierte parteilose Nicht-Hamburgerin und Seeler Wirtschaftssenator.
