Lafontaine, die Linke und das Saarland

Oskars One-Man-Show

Ohne Oskar Lafontaine geht bei der Linkspartei im Saarland wenig. Doch mit ihm ist eine rot-rote Koalition nicht zu machen. Zu tief ist der Graben zu SPD-Chef Maas.

Hält sich für den „Meister“: Oskar Lafontaine.  Bild: dpa

SAARBRÜCKEN/NEUNKIRCHEN taz | Man muss nicht lange nach Oskar Lafontaine suchen. Alle wollen ihm die Hand schütteln und ein Polaroid-Foto „mit dem Oskar“ ergattern. Zwei Fotografen der Linkspartei warten bereits mit einer Kamera in der Hand. Lafontaine lächelt jovial und signiert das Foto. Dutzende Male tut er das an diesem Tag im saarländischen Neunkirchen.

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Nachdem Anfang Januar im Saarland die Jamaika-Koalition zwischen CDU, FDP und Grünen auseinandergebrochen ist, wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Dafür hat die Linkspartei Lafontaine zum zweiten Mal als Spitzenkandidaten nominiert. 2004 erreichte die Saar-PDS ohne Lafontaine nur gut 2 Prozent. Mit ihm schafften die 2007 gegründeten Saar-Linken bei der Landtagswahl vor zweieinhalb Jahren 21,3 Prozent.

Um das zu wiederholen, besteigt Lafontaine nun in Neunkirchen für die Linkspartei die Bühne. Bevor er seine Rede vor etwas mehr als 200 Menschen beginnt, bittet er, die Lautstärke hochzudrehen. Er will gehört werden, wenn er über die Sorgen der „kleinen Leute“ spricht und die politische Konkurrenz attackiert.

Nachdem die Parteien der Jamaika-Koalition ihr Fett wegbekommen haben, kann sich Lafontaine seiner Expartei SPD widmen und deren Spitzenkandidat Heiko Maas. Ihn machte Lafontaine 1996 zum Staatssekretär, heute spottet er: „Ein Lehrling soll dem Meister nicht erzählen, der hätte das Handwerk verlernt.“ Nach der Wahl will dieser „Lehrling“ Deutschlands kleinstes Flächenbundesland in einer großen Koalition regieren – ohne seinen ehemaligen Mentor.

Die Linkspartei wird auf der Oppositionsbank Platz nehmen, trotz Umfragewerten von 16 Prozent. Maas hat sich auf eine Koalition mit der CDU festgelegt. Es geht nur noch darum, wer den nächsten Ministerpräsidenten stellt, SPD und CDU kommen bei Umfragen auf je 33 Prozent. Grüne und Piraten liegen knapp über 5 Prozent, die FDP bei 3.

Lafontaine kritisiert, die SPD könne mit der CDU ihr Versprechen nach einem Mindestlohn nicht durchsetzen. „Das ist Wahlbetrug, schon vor der Wahl.“ Tatsächlich gibt es trotz etlicher Schnittmengen noch keine Einigung zwischen CDU und SPD. Trotzdem verkündete Maas, „definitiv keine Koalition mit der Linken“ einzugehen.

„Keinen Bock“ auf Lafontaine

Warum eigentlich nicht? Der Chef der Saar-SPD begründet das mit der Weigerung der Linkspartei, die Schuldenbremse zu akzeptieren. Die Linkspartei sei „nicht regierungsfähig“, so Heiko Maas. Rolf Linsler, Parteichef der Saar-Linken, widerspricht: „Wir wollen die Schuldenbremse nur anders umsetzen als die SPD.“ Er will eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer Vermögenssteuer. So ähnlich steht das auch im SPD-Programm. Linsler macht Avancen: „Unser Angebot, nach der Wahl eine Regierung mit der SPD zu bilden, steht.“

Doch nicht nur der Streit über die Schuldenbremse verhindert Rot-Rot. Zwischen Maas und Lafontaine herrscht gegenseitige Abneigung. Der taz sagte Maas, er habe auf Lafontaine „schon lange keinen Bock mehr“. Lafontaine zieht in Wahlkampfreden öfters über die „schlimmen Gesetze“ her, die die SPD „verbrochen“ habe.

In der SPD-Spitze misstraut man Lafontaine grundsätzlich: Eine stabile Regierung, so die Vermutung, wäre mit Lafontaine unmöglich, weil ihn das Saarland nur in zweiter Linie interessiert. Lafontaine würde Rot-Rot, wenn es ihm bundespolitisch opportun erscheint, wieder platzen lassen.

In der Tat will Lafontaine, dass die Linke mit Blick auf die Bundestagswahl 2013 strikt auf Oppositionskurs steuert: Da passt Rot-Rot im Saarland schlechter ins Bild als noch 2009, als Rot-Rot-Grün an den Grünen scheiterte. Obwohl SPD und Linke im Landtag gemeinsam Anträge eingebracht haben und Saarbrücken von einer rot-rot-grünen Koalition regiert wird, ist Rot-Rot daher nahezu ausgeschlossen. Das weiß auch Lafontaine. Am Schluss seiner Kampfesrede merkt er an: „Eigentlich bräuchten wir eine Mehrheit.“

 

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