Linke Bewegungen in Deutschland: Heillos fragmentiert
Der Kapitalismus steckt in der Krise, und es ist Bundestagswahl. Es könnte die Zeit der Linken sein, doch dafür sind sie zu zerstritten.
„Was tun?“, fragte schon Lenin. Die Frage diskutierten auch deutsche Linke auf Einladung des Instituts Solidarische Moderne. Bild: ap
FRANKFURT taz | Wäre es nicht zum Heulen, man müsste darüber lachen. Mitten in der größten Krise des „neoliberalen Kapitalismus“ könnten bei der kommenden Bundestagswahl die Parteien des „linken Spektrums“ die vereinten bürgerlichen Kräfte mühelos hinwegfegen – vorausgesetzt, dieses Spektrum wäre nicht so heillos fragmentiert, wie es nun einmal ist.
Nicht weil ein neoliberaler Hammer es zertrümmert hätte. Sondern weil sich die verschiedenen linken Bewegungen untereinander spinnefeind sind. Das Zänkische scheint so etwas wie die Erbkrankheit aller Linken zu sein.
Ihrer Behandlung hat sich das Institut Solidarische Moderne (ISM) verschrieben, 2010 unter anderen von der hessischen SPD-Linken Andrea Ypsilanti, dem Attac-Mitgründer Sven Giegold und der Linken-Politikerin Katja Kipping als „Fabrik“ für rot-rot-grünes Denken gegründet.
Die Patientin mag in ihrer Gesamtheit zersplittert sein, ergibt aber, zusammengelegt, doch ein schönes Bild. Deshalb gebraucht man am ISM gern die euphemistische Metapher von der „Mosaik-Linken“.
Am Wochenende lud das Institut im Studierendenhaus der Universität Frankfurt zu einer „Summer Factory“ mit vielen „Workshops“ zum Thema – und einer eröffnenden Podiumsdiskussion unter dem Motto „… ein Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt“.
Wer blockiert wen?
Alles andere als einträchtig nebeneinander saßen da der Politiker Benjamin Mikfeld für die SPD, der Soziologe Alex Demirovic für der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die Gewerkschafterin Franziska Wiethold für Ver.di und der Journalist Tom Strohschneider, der ein halbes Jahr im Meinungsressort der taz arbeitete und inzwischen Chefredakteur von Neues Deutschland ist. Strohschneider dekonstruierte denn auch gleich zu Beginn eifrig das Motto der Diskussion: „Umbruch? Warum? Wann? Wer blockiert? Und warum steht er an?“
Immerhin war vom aktiven Herbeiführen des Umbruchs keine Rede, nur vom Abwarten und der Notwendigkeit, vorbereitet zu sein, wenn „es“ denn mal so weit sein sollte. Die wiederholte Frage in die Runde lautete denn auch: „Was tun?“ Unerwähnt blieb Lenin, der sich schon 1902 in seinem gleichnamigen Hauptwerk die gleiche Frage gestellt hatte. Damals wie heute galt das „System“ als morsch, die gesellschaftliche Atmosphäre als „stickig“ wie im „Vormärz“ (Demirovi).
Zitiert werden Negri und Žiźek, beschworen wird Adorno – und beklagt wird eine Abwesenheit „großer Erzählungen“ und entsprechender Slogans, wie Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“ einer war. Auf einem der Workshops wurde später ein „Wir tanzen die Transformation“ entwickelt.
Geschmeidigkeit der Konservativen unterschätzt
Einstweilen brachte Mikfeld das Haupthindernis für einen gesellschaftlichen Umbruch schön auf den Punkt: „Wir haben die Geschmeidigkeit der Konservativen unterschätzt!“ Sobald der Druck „der Straße“ ein gewisses Maß erreiche, knickten die Regierenden ein – siehe Energiewende, siehe Mindestlohn.
Im Übrigen gebe es in diesem Land „rund 23 Millionen arbeitende Menschen“, die eher von individuellen Abstiegsängsten geplagt seien als von Fragen der gesellschaftlichen Gerechtigkeit. Diskussionen zum „Postwachstum“ kämen dort nicht an.
Und solange Veränderung mit Verschlechterung assoziiert werde, solange könne von einem Wandel keine Rede sein. „Wandel“, meinte Strohschneider, „muss immer auch Selbstwandel sein.“
Was schwierig bleibt, solange sich jeder selbst der Nächste ist. Was leider auch auf dem Podium erkennbar wurde, auf dem sich die Vertreter der verschiedenen Linken bereits nach kurzer Zeit gegenseitig exkommunizierten.
Demirovi beharrte darauf, „kein pluralistischer Mensch“ zu sein. Mikfeld wurde wegen der Agenda 2010 gegrillt, Wiethold für die Rolle der Gewerkschaften damals. Und Strohschneider klärte die Frage, „ob Rot-Grün überhaupt als links“ zu bezeichnen sind, mit einem knappen: „Nö“.
Leser*innenkommentare
lichtgestalt
"..Geschmeidigkeit der Konservativen.."
Klingt so positiv. Ist aber elender Opportunismus zum Machterhalt.
688 (Profil gelöscht)
Gast
"... doch dafür sind sie zu zerstritten."
Und warum streiten sie? Weil sie eben auch in ignorant-arroganter Suppenkaspermentalität auf Sündenbocksuche gebildet sind, heillos-assimiliert und verblödet in die intrigante Symptomatik der "Demokratie" des nun "freiheitlichen" Wettbewerbs um die Begehrlich- und Abhängigkeiten systemrationaler Bewußtseinsbetäubung (Hierarchie von und zu imperialistisch-materialistischer "Absicherung")!
Wenn GRUNDSÄTZLICH alles allen gehören dürfte, so daß "Wer soll das bezahlen?" und "Arbeit macht frei" absolut keine Macht mehr hat, könnte PRINZIPIELL alles OHNE Steuern und Zinsen zahlen, OHNE "Sozial"-Versicherungen, OHNE manipulativ-schwankende "Werte", usw., geistig-heilend selbst- und massenbewußt fusioniert werden. Aber vor allem OHNE Regierungen und OHNE konfusionierendem Wettbewerb wirklich-wahrhaftig und zweifelsfrei-eindeutig demokratisch organisiert werden, auf der Basis eines unkorrumpierbaren MENSCHENRECHTS auf Grundversorgung mit kostenloser NAHRUNG, kostenlosem WOHNEN in neu zeitgemäßen wie menschenwürdigen Sozialwohnungen und klassen- wie kassenloser GESUNDHEIT.
Die systembedingt leicht manipulierbare Glaubens- und Bewußtseinsschwäche in Angst, Gewalt und "Individualbewußtsein", beherrscht auch die Vernunftbegabung der "Linken", so daß sie den Tanz um den heißen Brei, auch in Überproduktion von systemrationalem KOMMUNIKATIONSMÜLL zelebrieren, mit der Ausrede / dem ideologischen Dogma einer schwachsinnigen Übergangsprogrammatik bis zum Sankt Nimmerleinstag - Vielleicht steht Lenin, Trotzki oder Karl Marx ja auch wieder auf!?
Wie auch immer, es ist aber ebenfalls extrem verachtenswert, wenn pseudo-linke / degenerierte Medien diese Schwächen zum stumpfsinnigen und opportunistischen Surfen des Zeitgeistes nutzen, obwohl sie längst eine wirklich-wahrhaftige Kommunikation gestalten sollten!!!
Viccy
@688 (Profil gelöscht) Und, was tun Sie denn so für unsre Gesellschaft? Außer Wortlawinen zu produzieren, wonach alles Glück der Erde gratis und anstrengungslos vom Himmel fallen soll. Das können Sie schon mal beeindruckend gut - auch wenn Sie nur 2% der Bevölkerung verstehen werden.
688 (Profil gelöscht)
Gast
"... auch wenn Sie nur 2% der Bevölkerung verstehen werden."
Na, du scheinst ja was zu wissen, oder ...!?
Bitte keine Zensur
Gast
Ok nochmal anders formuliert da ich scheinbar anders nicht an der zensur vorbei komme... Was der Autor anspricht "die Linke" exzistiert garnicht weil das was als linkes Spektrum verkauft wird zu unterschiedlich ist, man kann Maoisten/Stalinisten, Autonome, Alternative, Ökos die sich in den selben Stadtteilen treffen nicht als gleich kategorisieren. Weil z.B. Stalinisten und Maoisten teilweise eine pro-Faschistisches Weltbild haben und eher dem rechten Spektrum zuzuordnen sind. Ein Wandel der Gesellschaft findet durch betreiben von finanziell eigenständigen Freiräumen statt und nicht in einer neuen Massenbewegung gleichgeschalteter Lebenansichten die das übereinstimmende Weltbild als Grundvoraussetzung für die Teilhabe und Daseinsberechtigung annehmen.
Simon Arbitrage
Gast
Ein Mindestlohn nutzt weiten Teilen der Industrie, weil diese so produktiv sind, höhere Löhne zu zahlen und anschließend die Möglichkeit haben, das Lohnniveau Richtung Mindestlohn zu drücken.
Energiewende interessiert keinen Konzern, nicht die Regierenden und nicht die Reichen. Die bezahlen es allesamt nicht, sondern der Steuerzahler.
Die 75% der SPD und 50% der Grünen sind realpolitisch sozialdemokratisch, also Sozialisten. Die CDU/CSU sind 50% sozialistisch. 50% der Grünen, 25% der SPD und 100% der Linken sind (sehr) linkspopulistisch. Insbesondere dort gibt es hunderte Gruppen, mit unterschiedlichen konkreten Phantasien eines neuen de facto Kommunismus. Und in Berlin gibt es sehr organisierte Gruppierungen von richtigen Kommunisten.
Letztendlich auch ein Grund, wieso die realpolitische Sozialdemokratie als "rechts" oder "neoliberal" eingeordnet wird.
ich
Gast
Welche Parteien des linken Spektrums?
Ich sehe nur eine einzige Partei mit "linken" Inhalten.
Die sPD hat die cDU bereits rechts überholt bzw ist mit ihr deckungsgleich.Zudem müsste sie erst entnazifiziert...äh...entschröderfiziert werden bevor sie wieder wählbar wird.Stichwort links blinken, rechts abbiegen.Die grünen machen eh alles mit, was der Koalitionspartner will.Solange sie an den Fleischtöpfen sitzen und ein wenig Oberlehrer spielen dürfen.Und jetzt wird es langsam dünn.Die Nerds aka die Piraten?Einige gute Vorschläge unterschreibe ich sofort.Wenn ich mir aber das Personal der Partei anschaue, stehen mir aber bei dem einen oder anderen die Haare zu Berge.
Häää
Gast
Vielleicht liegt es daran das es "die Linke" garnicht gibt und unter dem Deckmantel des linkssein sich sogar faschistische und rechte (konservative) Ansichten befinden (Stalinismus, Maoismus) ... waren die Linken der DDR als Wertkonservative nicht auch per Definition rechts (und das als Linke)?
Das in einer alternativen Szene jeder macht und denkt was er will ist nur logisch und legitim ... bitte keine Rufe nach Einheit und Gleichschaltung da kommt mein Abstraktionsvermögen nicht mit
mensch
Gast
so wird das nichts.
a)
"Veränderungen" passieren nicht, sie werden gemacht.
Wenn die Linken nur warten, dann haben sie schon verloren...
b) Linke Mehrheit?
Die gibt es nicht, da ein wesentlicher Teil der SPD nicht links, sondern konservativ bzw. neoliberal ist (Seeheimer etc).
Dadurch wird die SPD insgesamt blockiert egal was der Chef schwätzt...
Damit ist die Mehrheit vielleicht links, nicht aber ihre politische Repräsentanz !
Rainer B.
Der Artikel bewegt sich auf der üblichen Propaganda-Schiene und wäre eigentlich keine Kommentierung wert, spiegelte er nicht einige interessante bundesdeutsche Phänomene wieder.
Es scheint ein übergeordnetes Harmoniebedürfnis in unserer Gesellschaft zu geben, zumindest wird dies indirekt immer wieder unterstellt. Tatsächlich ist Harmonie ja kein politisches Kriterium, sondern ein psychologisches. Die Mitglieder von CDU, SPD, FDP und Grüne haben sich in den letzten Jahren immer wieder unter dem Harmoniedruck zu Entscheidungen hinreißen lassen, die ihrer eigentlichen Überzeugung zuwider liefen. Das ist tragisch, verhängnisvoll und völlig unpolitisch. Anschließend wird dann gern von einem "Kompromiss" gesprochen. Dabei übersieht man geflissentlich, dass ein "Kompromiss" niemals das Ergebnis einer innerparteilichen Nötigung sein kann. Das Wesen eines Kompromisses ist ein völlig anderes, es setzt auch den Streit zwingend voraus.
Streit wird seltsamerweise als negativ an sich angesehen, dabei ist politisches Denken ohne Streit kaum vorstellbar. Den politisch Verwirrten, also solchen, die z.B. die SPD für eine linke Partei halten, sei hier gesagt: "Die Linke ist immer da, wo ernsthaft und offen über Inhalte gestritten wird." In der degenerierten Presse liest sich das dann regelmäßig so: "Die Linke ist zerstritten!"
Arne
Gast
Das funzt eben in Deutschland nicht. Man kann hier u.a. wegen der 5%-Hürde keine individuellen Meinungen im linken (auch nicht im rechten Spektrum) haben. Es ist Ergebnis der eingeschränkten Pressefreiheit, die als Massenmedien nur die zulässt, die die Wünsche ihrer Anzeigen- und Werbungskunden berücksichtigt. Das Kapital hat es einfacher nur weniger Gruppen zu kontrollieren. Warum vereinigen sich nicht Piraten mit Tierschutzpartei, Rentner- und Familienpartieen etc. für eine gemeinsame Liste. Warum hat sich DIE LINKE micht getrennt nach ihren großartigen Erfolg 2009 in ost- und westdeutsche Linke, um so zwei Richtungen anzugeben, die vor allem im Westen wesentlich mehr Menschen hätte ansprechen können? Jetzt sind die Fragen zu spät gestellt.
Gast
Gast
Also ich würde eine Linkspartei wählen, wenn sie sich klar gegen den Euro, die EU, das Zinssystem und für ein neues sehr viel strengeres Asylrecht aussprechen würde.
Gast II
Gast
@Gast Je nu - dann werden Sie halt wohl weiterhin NPD wählen.
Humanist
Gast
Unterschied: Linke und Konservative:
Konservative wollen alles so lassen wie es ist, da muss dann auch nicht mehr nach dem richtigen Weg des "Nicht-Veränderns" gestritten werden.
Die linken Parteien (ich nehme die sozial-liberalen PIRATEN dazu) wollen Veränderungen im Idealfall Verbesserungen. Da setzt jeder natürlich unterschiedliche Schwerpunkte und Prioritäten. In einer echten Volksdemokratie ist das Streiten nun mal A und O um im Konsens den "richtigen Weg" zu finden (HABERMAS: Diskurstheorie).
Darum haben es linke Strömungen naturgemäß schwerer Mehrheiten zu generieren.
Aber das eine sich wandelnde Welt Veränderungen braucht, sollte jedem klar sein. Das "mütterliche Verwalten" des Status Quo reicht einfach nicht mehr. Schon gar nicht wenn Konzerne und Banken die eigentlichen Regierungen sind.
Gebt den PIRATEN eine Chance mit der Korruption in der Politik aufzuräumen!
Normalo
Was die Linken hierzulande nicht wahrhaben wollen, da es nicht in ihr Weltbild passt:
Den Deutschen geht es weit überwiegend wirtschaftlich gut genug, und sie sind sich bewusst, dass sie diesen Umstand dem Kapitalismus verdanken. Sicherlich gibt es diverse - auf rötlich schimmernde - Phantasien, mit denen der erworbene Wohlstand gesichert oder der noch größere Wohlstand Anderer "besser" verteilt werden können soll. Aber letztlich hat kaum jemand Lust auf die wirtschaftlich maroden Bonzendiktaturen, in die linke Gesellschaftsmodelle durchgängig gemündet sind, wo immer sie sich in der Praxis bewähren sollten. Daher bleibt es Essig mit dem viel beschworenen Umbruch.
Und zur Zerstrittenheit: Was will man Anderes von den Trägern einer Ideologie erwarten, die letztlich auf dem Anspruch basiert, dem Individuum kraft besseren "Wissens" diktieren zu können, welche Bedürfnisse es aus den Früchten seiner Arbeit erfüllt bekommen darf und welche nicht? Es ist doch klar, dass bei einer solchen Grundeinstellung Jeder die eigene Meinung für so haushoch überlegen hält, dass für ihn Kompromisse nur zu untauglichen Verwässerungen führen würden. So werden selbst kleine Unterschiede zu absoluten Hinderungsgünden.
ich
Gast
Wir leben in einer "wirtschaftlich maroden Bonzendiktatur" - noch nicht aufgefallen?
Nur weil ein paar wenige den grossen Rest zu Hungerlöhnen beschäftigt und dadurch Deutschland zum ehem. Exportweltmeister machte, heisst das nicht, dass wir hier eine gesunde Wirtschaft haben.Wenn man natürlich der Propaganda von BILD oder anderen Lobby Vereinen glaubt, dann kommt so ein Kommentar dabei heraus.
Robert
Gast
Das Problem der "Zersplitterung" der Linken fängt schon mit der Schwammigkeit dieses Begriffes an, der schließlich kein politisches Programm, sondern die parlamentarische Sitzordnung bezeichnet und darüber hinaus im Alltagssprech bürgerliche und nichtbürgerliche Gruppen in einen Topf wirft. Der Begriff ist damit nicht nur aufgrund seiner Schwammigkeit unbrauchbar, sondern trägt in seiner jetzigen Verwendung auch systembestätigenden Charakter, da er den Zugang zur Frage und Diskussion darüber verstellt, was heute eigentlich emanzipatorische Politik sein sollte und wer sie machen kann.
Bernd
Gast
Solange sich die Exponenten der Linken primär mit tanzbarer Transformation und dem pluralistischem Menschsein beschäftigen, wird das nie was werden mit linker Politik in Deutschland.
Wolfgang
Gast
Die gesellschaftspolitische Administration der "Sozialpartner", - im staatsmonopolistischen Kapitalismus und Imperialismus der Bundesrepublik Deutschland, der objektiv herrschenden Finanz- und Monopolbourgeoisie -, hat nach dem Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands 1956, ideologisch und politisch, nachhaltig, die deutsche Linke ausgeschaltet.
Ihre erfolgreiche tiefenpsychologische und konsum-ökonomische Wirkung, wurde auch mit der ideologischen und gesellschaftspolitischen Selbstauflösung, der antifaschistischen und antiimperialistischen Deutschen Demokratischen Republik, sichtbar. -
Millionen Erwachsene, der vormaligen antifaschistischen DDR, wurden meineidig, und warfen die antiimperialistische und internationale Solidarität in den Dreck, - für die Konsum-Teilhabe und unterwürfige Teilnahme, an der westdeutschen und gesamtdeutschen realen Herrschaft der Finanz- und Monopolbourgeoisie, der Quandtschen Erbschafts-Milliardäre und Großaktionäre, und deren spezialdemokratischen und gesellschaftspolitischen Administration, aus: CDU-SPD-CSU-FDP bis NPD usf.
Rossignol
Leider waren die Linken aller Gruppierungen immer schon zerstritten!
Dadurch werden sie unglaubwürdig und verlieren Unterstützer_innen bzw. die Links-Partei Wähler_innen.
Vor lauter Grabenkämpfen bringen sie nichts zustande und die anderen lachen sich ins Fäustchen und sahnen ab. Zusätzlich werden sie von den Medien nicht sehr geliebt.
Dear NSA
Gast
Nö, Rot-Grün ist gewiß nicht links,
um dies zu glauben müsste man an Amnesie leiden.
Kein Gast
Gast
Das knappe "Nö" ist leider die Wahrheit.
Die einzige Gemeinsamkeit der "Scheinlinken" im Lande ist die Denkbefreitheit.
Aber das ist nicht schlimm, haben doch genug vorgeblich linke Medien das ursprüngliche Anliegen im Nebel von Partikularinteressen auf's Riff laufen lassen.
MaterialismusAlter
Gast
Dass Sie die SPD unter die "linken" Gruppen subsumieren ist im Jahr 2013 einfach nur noch bizarr.
reblek
Gast
"... Abwesenheit 'großer Erzählungen' und entsprechender Slogans, wie Willy Brandts 'Mehr Demokratie wagen' einer war..." - Tja, das war ein "Slogan", also ein Werbespruch. Und Werbung lügt bekanntlich. Bei Brandt ging "mehr Demokratie" bekanntlich einher mit dem Berufsverbot.