MP Kretschmer trifft Bürger in Chemnitz: Lehrstunde in Wutbürgerkunde

Ministerpräsident Kretschmer redet mit Chemnitzern – in aufgeheizter Atmosphäre schlagen ihm Grundmisstrauen und Generalfrust entgegen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bei seinem „Sachsengespräch“ Foto: dpa

CHEMNITZ taz | Die beste Nachricht zuerst: Die durch Beamte aus mehreren Bundesländern verstärkte Polizei musste am Donnerstagabend in Chemnitz nicht eingreifen. Die etwa 200 Demonstranten von „Pro Chemnitz“, die sich von vornherein dem „Sachsengespräch“ der Sächsischen Staatsregierung verweigerten, blieben außerhalb des Stadiongeländes des Chemnitzer Fußballklubs. In dessen Veranstaltungsräumen fand das turnusgemäße von der Landesregierung gepflegte Bürgergespräch statt, das durch die Messerattacke beim Stadtfest besondere Brisanz erhalten hatte.

Allerdings schallten auch während der Schweigeminute für den getöteten Daniel H. von draußen die „Haut ab!“-Rufe herein. Platz für 550 Bürger boten die Räume. Gekommen waren sowohl die sprichwörtlichen Wutbürger als auch solche, die ein anderes Bild als das der vergangenen Tage von Chemnitz zeichnen wollten. Das Format war klug gewählt. Nach einem Anfangsplenum mit rund einem Dutzend Ministern und Staatssekretären konnten die Gäste anschließend an Einzeltischen im kleineren Rahmen mit diesen diskutieren.

Zwischen dem am stärksten besuchten Forum mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) und den übrigen Ressorts gab es dabei einen deutlichen Unterschied. Kretschmer sah sich mit starker Polemik und Emotionen konfrontiert, während an den übrigen Tischen ausgesprochen sachlich diskutiert wurde. Dabei hatte Kretschmer zu Beginn „Anstand und Respekt“ angemahnt.

Durch alle seine Äußerungen an diesem Abend zog sich die Mahnung, auf der Basis von Fakten zu diskutieren und „dafür zu sorgen, dass nicht Halbwahrheiten die Oberhand gewinnen“. Die zahlreichen lautstarken Zwischenrufe von Anfang an ließen eine solche Diskussionskultur aber kaum erwarten.

Die Nachricht

Einer der Männer, der am vergangenen Sonntag bei dem Chemnitzer Stadtfest mutmaßlich den 35-Jährigen Daniel H. tödlich verletzt haben soll, sollte eigentlich aus Deutschland nach Bulgarien abgeschoben werden. Das berichtet Spiegel Online. Dort hatte der Iraker, der über die Balkanroute nach Deutschland gekommen ist, wohl bereits Asyl beantragt. Vollzogen wurde die Abschiebung jedoch nicht.

„Ungerecht behandelt“ durch Medien?

Kretschmer konzidierte, dass sich viele Chemnitzer durch die Berichterstattung über ihre Stadt „ungerecht behandelt fühlen“. Er mahnte aber auch nach Erfahrungen bei seinem vorausgegangenen Besuchen an diesem Chemnitz-Tag, dass lange hier lebende Ausländer nicht plötzlich der Verfolgung ausgesetzt werden dürfen.

Welche explosive Stimmung bereits vor der Bluttat in der Stadt geherrscht haben muss, offenbarten die Redebeiträge in der Kretschmer-Runde. „Das es mal knallt, war schon lange klar“, sagte sogar ein ausländerfreundlicher sprachenkundiger Weltbürger, der aber die Integrationsfähigkeit vieler Zugewanderter anzweifelte. Angst beherrscht viele Chemnitzer, ein Gefühl, dem aber die Statistik zurückgehender Straftaten widerspricht.

Einige Kriminalitätsschwerpunkte oder Erfahrungen mit einem messerzückenden Ausländer an einem Spielplatz genügen, diese Angst zu nähren. „Es geht nicht um Einzelfälle, es geht um eine Tendenz“, sagte eine Chemnitzerin. Hinzu kommen soziale Probleme, obschon die mehrfach ausgebuhte Oberbürgermeisterin auf einen objektiv guten Ausbau von Kindertagesstätten und Schulen verweisen konnte.

Montagsdemo mit Naziprofis und Hooligans

Die Diskrepanz zwischen objektivem Geschehen und gefühlter Wahrnehmung wurde besonders deutlich in der Bewertung der von „Pro Chemnitz“ initiierten Demonstration vom Montag. Mehrere Teilnehmer, die sich zur Teilnahme bekannten, wiesen eine Einstufung als Nazis zurück. Bis auf wenige Ausfällige sei dies eine friedliche und freundliche Demonstration gewesen.

Die massenhafte Anwesenheit importierter Naziprofis, von Hooligans, extrem rechten Parteien, deren Hassreden und Aufforderungen zum Sturz der demokratischen Ordnung und schließlich der Ausbruch von hunderten besonders militanten Kräften wird offenbar nicht wahrgenommen und verdrängt. Ministerpräsident Kretschmer versteifte sich vor allem auf das mehrfach dokumentierte Zeigen des Hitlergrußes. Dann hätten sich die Demonstranten davon distanzieren müssen, forderte er und verwies immer wieder auf den Rechtsstaat.

Generalfrust gegen das System

Der hat es in dieser aufgeheizten Atmosphäre schwer, wurde beim „Sachsengespräch“ deutlich. Das Grundmisstrauen gegen jegliche Politik und ihre Exponenten wurde besonders in der Kretschmer-Runde deutlich. Bei diesem „Sachsengespräch“ konnte man studieren, dass hinter den Ängsten und Vorbehalten gegenüber Flüchtlingen eigentlich ein Generalfrust gegenüber einem vermeintlich verschlissenen System steht. Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) konnte sich an ihrem Tisch hingegen einer erstaunlich aufgeschlossenen Diskussion erfreuen. Auch bei Innnenminister Roland Wöller (CDU) ging es trotz aller Brisanz relativ diszipliniert zu.

Mit breiter Ablehnung wurde die Ankündigung eines Rockkonzertes am kommenden Montag quittiert, an dem die linke Chemnitzer Band „Kraftklub“ auftreten soll. Das sei nur wieder ein Sammelpunkt für Linksradikale. Ministerpräsident Kretschmer, der sich erst kürzlich abfällig über Kraftklub geäußert hatte, wurde so plötzlich zu einem Verteidiger der Kunstfreiheit.

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Comments

[98589 (Profil gelöscht)]

Ich habe die Gesprächsrunde ganz anders empfunden!

Es wurde überwiegend sachlich und nachvollziehbar diskutiert . Was von Kretschmer kam waren die üblichen Politikersprechblasen, ohne Sinn und Zweck.

Natürlich gab es auch einige braune Vollpfosten bei dem Gespräch, aber dieser Artikel wird der Mehrheit nicht gerecht.

[Justin Teim]

www.tagesschau.de/...retschmer-113.html

Die Behörden tragen auch eine Mitschuld.

[Rainer B.]

Viele - natürlich nicht alle - in Sachsen haben sich bequem in ihrer selbstgenerierten Filterblase eingerichtet. Die blocken „die Medien“ generell und alle von „ihrer“ diffusen Fremdenfeindlichkeit abweichenden Sichtweisen nur noch ab. Diese Blase darf einfach nicht platzen, man möchte ja mit der ganzen Realität schlicht gar nichts mehr zu tun haben - warum auch? Dabei sind es doch gerade die verhassten Medien gewesen, die immer wieder über Bande unverhältnismäßig viel Verständnis für das schwarz/braune Volksgetümel eingefordert haben und dadurch diesen sächsischen Autismus maßgeblich mitgefördert haben. Ich fürchte, die Zeit des Redens ist da doch schon länger ergebnislos verstrichen. Wenn Kretschmer sagt, dass „lange hier lebende Ausländer nicht plötzlich der Verfolgung ausgesetzt werden dürfen“, dann klingt das für mich nach einer grundsätzlich abgeschlossenen Kapitulation vor all den Leuten, die Menschenrechte für andere für insgesamt sehr entbehrlich halten. Was bitte kann es mit solchen Leuten überhaupt noch zu reden geben?

[the real günni]

@Rainer B. tal der ahnungslosen 2.0

haengt ein banner ueber alle zufahrtstrassen nach sachsen mit ´aufklaerung ist der ausgang des menschen aus seiner selbstverschuldeten unmuendigkeit´

[90191 (Profil gelöscht)]

Also redet Kretschmer mit den Chemnitzern. Die braune Soße bekommt ein Tebleau, wo sie ihre Besorgnisse loswerden kann - und nutzt es natürlich als Opferinszenierung.

Man kann es drehen und wenden wie man will, man verliert also immer gegen den rechten Schadmob oder haben wir es schon mit einem Problemmob zu tun?

Wie können wir dem Einhalt gebieten? Diese Frage muß nun jeden Deutschen beschäftigen, bis eine Lösung gefunden und der braune Mob unschädlich gemacht ist.

[urbuerger]

Kretschmer hat es wohl im Rahmen der bereits vor den Unruhen geplanten Gesprächsrunde ganz gut hinbekommen, sich dort mit den Leuten über die Vorkommnisse des Wochenendes auseinander zu setzen!

Was aber absolut zu vermissen ist, ist das sich die Politiker, insbesondere der in der Regierung befindlichen, sich zu diesen Neonazi Aufläufen in Chemnitz öffentlich äußern!

Gerade diejenigen, die sonst die Lautesten sind, wie Seehofer usw. hört man nur sehr Leise oder überhaupt nicht!

Es sollte Gesprächsrunden wie die in Chemnitz in der gesamten Republik geben, mit der verpflichtenden Teilnahme der in der Regierung sitzenden Politiker, damit eben diese sich mal direkt mit den Menschen auseinander setzen müssen, anstatt ihr "Wissen" nur aus den kommerziell abgehaltenen Umfragen zu beziehen!

Die Politiker sollten derartige Runden nutzen, sich mit allen in Deutschland lebenden Menschen eine Strategie gegen Rechts zu erarbeiten, denn das was von den Politikern gegen Rechts vorgebracht wird nutzt niemanden, denn sie wissen nicht was sie tun, weil ihnen eben das Leben in der Öffentlichkeit des Normalbürgers fehlt. Sie sitzen in ihren Blasen und können sich nicht mehr mit dem Bürger auf der Straße identifizieren!

Beginnt ein Brainstorming mit allen Beteiligten, welche es satt haben, von einem kleinen Teil vorgebetet zu bekommen

"Wir sind das Volk", denn das sind sie eben nicht, nicht einmal Ansatzweise!!!

[EricB]

"Generalfrust gegenüber einem verschlissenen System" - Danke! Könnten wir dann auch die Verschleißstellen benennen? Oder müssen wir weiterhin jubeln, dass Hartz4 und die HRE-Rettung die Großtaten dieses Jahrhunderts waren und wie visionär es ist, Peak-Oil völlig zu verdrängen?

[Pfanni]

„Ministerpräsident Kretschmer redet mit Chemnitzern – in aufgeheizter Atmosphäre schlagen ihm Grundmisstrauen und Generalfrust entgegen“

„Grundmisstrauen und Generalfrust“ waren von vornherein zu erwarten gewesen. Umso anerkennenswerter finde ich, dass Kretschmer eben doch gekommen ist und nicht feige gekniffen hat.

Völlig daneben geraten scheint mir der gestrige TAZ-Beitrag www.taz.de/Stolper...Chemnitz/!5532450/ , in dem der Eindruck erweckt wird, Kretschmer sei nur nach Chemnitz gekommen, um sich dort ein paar schöne Stunden zu machen. Und als ob seine Nicht-Anwesenheit bei der Stolperstein-Verlegung als Missachtung der Nazi-Opfer zu bewerten sei!

[60440 (Profil gelöscht)]

@Pfanni "Umso anerkennenswerter finde ich, dass Kretschmer eben doch gekommen ist und nicht feige gekniffen hat."

Doch hat er gekniffen. Er hätte spätestens am Montag im braunen Chemnitz sein müssen, auf der Gegendemo gegen den Nazimob.

Und er hätte sich mal bei echten zu recht "besorgten Anwohnern " anhören können, wie es sich in einer Stadt lebt, in der man gejagd wird, weil man irgendwie anders aussieht.

Stattdessen ein lange geplanter Wohlfühltermin für Rassisten, Nazis und deren Symphatisanten. Und deren "Probleme".

Pfui Teufel !

[Hampelstielz]

Das hat dieser [...] wirklich durchgezogen und den Faschisten im Land Vorschub gegeben? Ich muß mir gerade tatsächlich mehrfach die Augen reiben, da ich es nicht glauben mag.

Und da meinte doch tatsächlich ein Autor hier, dass man sich ruhig verhalten sollte und Vergleiche mit der unglücklichen Zeit der Weimarer Republik unangebracht seien.

Als durchweg unlauterer Bürger, dessen bloße Existenzberechtigung von Faschos angezweifelt wird, hab ich keinerlei Toleranzgefühle [...]. Wir haben längst fünf nach zwölf.

[...] Wir haben diesen Beitrag editiert. Bitte beachten Sie die Netiquette. Vielen Dank, die Moderation

[siri nihil]

@Hampelstielz Wer bei einer Nazidemo mitläuft, kann sich nicht hinterher als tolerant verkaufen......

Journalisten sollten die Truppe von "ich bin nicht rechts, aber das wird man ja wohl noch sagen dürfen" und von " ich bin ja tolerant , aber... " mal fragen, wie diese Leute eigentlich "rechts" definieren, diese Frage wird irgendwie nie gestellt, dabei ist das doch eigentlich die spannende Frage.

Sie würde vermutlich eine Menge Antworten geben, mit denen man was anfangen kann, um die Lücke zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung zu füllen.

[siri nihil]

@siri nihil Das war eigentlich keine Antwort auf hampelstielz :)

[siri nihil]

@Hampelstielz Hurensohn? Echt jetzt? Kriegen Sie keine Beleidigung ohne Bezug auf die Mutter im Speziellen und die Frau im Allgemeinen hin?

[75064 (Profil gelöscht)]

@Hampelstielz Was die Uhrezeit angeht, bin ich nicht weit von Ihrer Einschätzung entfernt, zumindest, wenn man sich das eine oder andere östliche Bundesland anschaut. Ihre Wortwahl hingegen, entspricht der des politischen Gegeners und fördert daher aus meiner Wahrnehmung heraus eher das, was sie anprangern.

[Primitivismuskeule]

@75064 (Profil gelöscht) Also die Wortwahl von Hampelstielz muss man ja nicht mögen, aber müssen wirklich gleich solche (überhelbich rüberkommenden) Zurechtweisungen sein? Darf man nicht mal wütend sein wegen dieser ganzen (Hurensohn-Wichser-)Scheiße, die gerade abläuft? Premium58 stimmt der "5 nach 12"-Einschätzung grob zu, echauffiert sich aber über die Wortwahl - au mann. Schon mal von Rechten verprügelt worden? Schon mal auf einer Demo gegen Rechte gewesen und deren Hass live erlebt? Ich hatte Albträume nach meiner ersten Demo gegen Nazis und später auch immer wieder. Als Mensch, der sich ziemlich sicher sein kann, dass er von den Rechten ins KZ gesteckt werden würde oder Schlimmeres, darf man sich ja wohl aufregen über die derzeitigen Entwicklungen - und manche regen sich eben so auf, dass die benutzten Worte nicht jedem gefallen. Na und?

Premium58: "Ihre Wortwahl hingegen, entspricht der des politischen Gegeners und fördert daher aus meiner Wahrnehmung heraus eher das, was sie anprangern."

Ich hab den politischen Gegner noch nie "Hurensohn" und "Wichser" skandieren gehört, während ich die Worte so ziemlich jeden Tag auf dem Schulhof höre. Sind die Leute auf rechten Demos gar nicht rechts oder sind die ganzen Schüler*innen rechts?

Zu Bedenken geben möchte ich dazu auch, dass eben gerade das politisch (Über-)Korrekte, das ständig die Contenance bewahrende den Linken vorgehalten wird. Viele Linke treten meiner Meinung nach zu selbstreguliert und emotionslos auf. Der Mensch ist nunmal ein emotionales Wesen.

Ich will gar nicht sagen, dass jetzt jeder Schimpfwörter benutzen soll, aber wenn's jemand macht, muss echt nicht gleich so eine Zurechtweisung erfolgen.

[Gelka]

@Primitivismuskeule Bitte verharmlosen Sie nicht irgendeine Gruppierungs-Richtung.

Es gibt immer und bei Allen politischen Richtungen nicht zu akzeptierende Verhaltensweisen, die der Demokratie entgengen stehen.

Der Verfassungsschutz schreibt unter anderem zu den Linksextremen folgendes auf seiner Seite: "Linksextreme wollen unsere Staats- und Gesellschaftsordnung überwinden, unsere Demokratie soll durch ein kommunistisches oder anarchistisches System ersetzt werden. Hierzu bringen sie sich in gesellschaftliche Proteste ein und versuchen, diese in ihrem Sinne zu instrumentalisieren. Die Aktionsformen reichen von offener Agitation bis hin zu verdeckt begangenen, teilweise auch schweren Gewalttaten, wobei einzelne autonome Zusammenhänge auch die Verletzung von Personen in Kauf nehmen.

Dem gewaltorientierten linksextremistischen Spektrum waren Ende 2016 insgesamt 8.500 Personen zuzurechnen, darunter 6.800 Autonome".

[Primitivismuskeule]

Echt jetzt? Nicht dein Ernst, oder?

Da schreibt ein user 2 Beleidigungen und dann wird er/sie/* erst mit rechten Hetzern gleichgestellt und danach mit "Linksextremisten**"?!? Das ist so bescheuert, das mir fast die Worte fehlen... Und wo, liebe(r) Gelka, ist das Problem einer Überwindung der bestehenden gesellschaftlichen Ordnung? Es ist ja wohl höchste Zeit, wenn kommenden Generationen noch ein halbwegs vernünftiges Leben möglich sein soll!

Ich komm aus dem Kopfschütteln nicht mehr raus, bin echt fassungslos. Dabei wäre ich doch gern verfassungsschutzlos...

**Schon mal was von davon gehört, dass Extremismustheorie wie auch der Verfassungsschutz mehr als fragwürdig sind?

Kommentar gekürzt. Bitte achten Sie auf Ihre Wortwahl.

Die Moderation

[75064 (Profil gelöscht)]

@Primitivismuskeule Ich bin nicht in der Position jemanden zurechtweisen zu können. Sollten wir jedoch jedem Impuls nachgeben wollen, sind wir um keinen Deut besser als die Hetzer von rechts. Das mag dem einen oder anderen nicht gefallen, trägt jedoch im Gegensatz zur Nutzung von Schimpfwörtern eben gerade nicht zur weiteren Eskalation bei.

[Primitivismuskeule]

@75064 (Profil gelöscht) "Sollten wir jedoch jedem Impuls nachgeben wollen, sind wir um keinen Deut besser als die Hetzer von rechts."

Was heißt denn jedem Impuls, es geht um 2 Schimpfwörter, mehr nicht. Bleiben wir mal auf dem Teppich... Also ich kenne niemand, der nicht zumindest ab und zu Schimpfwörter benutzt - muss ich jetzt befürchten, dass die jetzt alle keinen Deut besser sind als die Hetzer von rechts? Oder darf man das nur in politischen Diskussionsforen nicht?

Siri Nihil kritisiert ja auch das "Hurensohn" (ich schließe mich da inhaltlich übrigens absolut an), aber eben sachlich dieses Wort und nicht Schimpfwörter per se. Das ist doch voll in Ordnung. Aber wenn die Benutzung von Schimpfwörter gleich Posts nach sich zieht, die einem klarmachen wollen, dass man dank der Schimpfwörter kaum besser ist als die Rechten (ja, das ist etwas zugespitzt), dann frage ich mich doch, wie man eigentlich Leute außerhalb des akademischen Milieus mit seinen Positionen erreichen will?!

Ich verstehe natürlich die Intension ihres Posts und finde das auch gar nicht grundlegend falsch, aber ganz klar - ich sag mal - überambitioniert.

[90857 (Profil gelöscht)]

@75064 (Profil gelöscht) So ist es,

und aus genau diesem Grunde halten sich Politiker und Medienvertreter auch sehr zurück mit Qualifizierungen und "guten" Ratschlägen, gar Aufrufen "etwas" zu tun.

Denn sie sind nicht anonym und müssen sich außerdem an geltendes Recht halten, werden ansonsten und mit hoher Wahrscheinlichkeit sofort mit einer Klage überzogen. AfD, Pegida & Co. haben auch Anwälte.

Ganz anonym bei der taz dagegen, da braucht man sich offensichtlich keinerlei Mäßigung anlegen.

[danny schneider]

Ministerpräsident Michael Kretschmer... sind wir mal zynisch, dank des Katalysators Cottbus sieht nun jeder seine Defizite. Ist halt n Vollblutpolitiker, kein Volksvertreter (weder im Guten noch im AFD Sinne). Der Hintern klebt am Stuhle, und für was anderes sind die eigenen Fähigkeiten doch eher beschränkt.