Machtkampf in der Türkei: Verschwörung unter Brüdern

Der jüngste Korruptionsskandal erschüttert die konservativ-islamische Regierung des Tayyip Erdogan. Die islamische Gülen-Bewegung attackiert fleißig mit.

„Haltet den Dieb!“ forderten Demonstranten in Ankara Bild: reuters

ISTANBUL taz | Das Haus mit Bootsanleger, direkt am Bosporus gelegen, ist schmuck, aber nicht protzig. Eine Sichtblende versperrt den Blick auf den Zweckbau, der die Atmosphäre gehobener Büroarchitektur ausstrahlt. Das Schild am Tor kündet davon, dass hier eine „Journalist and Writers Foundation“ ihren Sitz hat.

So harmlos, wie das Anwesen zunächst erscheint, ist die Stiftung jedoch nicht. Das sagen nicht nur Anhänger der türkischen Regierung. Als Schaltzentrale der „schwarzen Propaganda“ gegen Ministerpräsident Tayyip Erdogan bezeichnete jüngst etwa der Kolumnist Cem Kücük das Anwesen in der regierungsnahen Zeitung Yeni Safak. Von diesem Haus am Bosporus aus werde eine Art Junta innerhalb der Justiz und Polizei gesteuert, behauptete der Journalist. Deren Ziel: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu stürzen und ins Gefängnis zu bringen.

Das eigentlich spektakuläre an dieser Behauptung: Bei der Journalist and Writers Foundation handelt es sich nicht etwa um eine Tarnorganisation des militärischen Nachrichtendienstes, dem viele Türken schon lange unterstellen, er wolle die islamisch fundierte Erdogan-Regierung zu Fall bringen.

Vielmehr ist die Stiftung der öffentliche Arm der Bewegung des 72-jährigen Predigers Fethullah Gülen. Dieser größten islamischen Sekte in der Türkei gehören heute im Land selbst Hunderttausende und weltweit mehrere Millionen Muslime an.

Wer die Fäden in Justiz und Polizei zieht

Die Chronik der Krise

17. Dezember: Großrazzien der Polizei in Istanbul und Ankara: Dutzende Menschen werden unter Korruptionsverdacht festgenommen, darunter auch drei Ministersöhne. Die Ermittlungen dauerten über ein Jahr lang an – ohne dass die Regierung davon Kenntnis hatte.

18. Dezember: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beginnt damit, Polizisten zu versetzen, die mit den Ermittlungen befasst sind.

19. Dezember: Der Polizeichef Istanbuls wird seines Postens enthoben und durch den Gouverneur der Provinz Aksaray ersetzt. Weitere Amtsenthebungen folgen.

20. Dezember: Der mächtige Prediger Fethullah Gülen weist Verdächtigungen zurück, seine Bewegung könnte hinter den Ermittlungen stecken, um Erdogan zu schaden.

21. Dezember: Ein Gericht nimmt drei Ministersöhne und 22 weitere Verdächtige fest. Der Sohn von Umweltminister Erdogan Bayraktar wird unter Auflagen freigelassen. Die Regierung erlässt ein Dekret, wonach Ermittler ab sofort ihre Vorgesetzten über geheime Untersuchungen informieren müssen.

22. Dezember: Journalisten wird landesweit der freie Zutritt zu Polizeidienststellen untersagt.

25. Dezember: Innerhalb weniger Stunden erklären drei Minister ihren Rücktritt. Erdogan bildet sein Kabinett um. Seinen Posten verliert auch EU-Minister Egemen Bagis, der der vierte Minister unter Korruptionsverdacht war.

26. Dezember: Der Istanbuler Staatsanwalt Muammer Akkas kritisiert, von seinen Korruptionsermittlungen gegen „mehrere bekannte Persönlichkeiten und einige Beamte“ abgezogen worden zu sein.

27. Dezember: Die EU teilt mit, sie verfolge die Entwicklung in der Türkei „mit zunehmender Besorgnis“. Das oberste Verwaltungsgericht kassiert den Erlass, wonach Ermittler ihre Vorgesetzten informieren müssen.

Am Abend geht die Polizei in Istanbul mit Wasserwerfern, Tränengas und Plastikgeschossen gegen Demonstranten vor, die den Rücktritt der Regierung fordern. Auch aus anderen Städten werden Proteste gemeldet. (dpa)

Was sich wie eine verdrehte Verschwörungstheorie anhört – konservative islamische Kreise wollten den konservativen islamischen Regierungschef stürzen –, bestätigen allerdings auch Leute, die mit dem Premier und seiner AKP-Partei nichts am Hut haben.

Dazu gehört der prominente Journalist und Enthüllungsautor Ahmet Sik, der ein Buch über die Gülen-Bewegung geschrieben und dafür ein Jahr im Gefängnis gesessen hat. Die Bewegung, die sich selbst „Hizmet“ (Die Dienenden) nennt, wird in der Türkei gemeinhin „Cemaat“ (Die Gemeinde) genannt.

In seinem Buch „Die Armee des Imam“, das bis heute in der Türkei verboten ist, befasste sich Sik vor allem mit der Unterwanderung von Polizei und Justiz durch die Cemaat.

Noch bevor das Werk erscheinen konnte, war Ahmet Sik verhaftet worden. Man beschuldigte ihn, einer Geheimorganisation von Militärs, Bürokraten und Kemalisten („Ergenekon“) anzugehören, deren Mitglieder mittlerweile in erster Instanz verurteilt worden sind, weil sie gegen die Regierung putschen wollten.

Sik ist davon überzeugt, dass die Gülen-Bewegung innerhalb des Polizeiapparats „die Fäden zieht“, wie er sagt. Die jüngsten Ereignisse scheinen ihm dabei recht zu geben: Am 17. Dezember begann eine Verhaftungswelle, die enge politische Verbündete des Premiers und seiner Minister überrollte. Unter anderem brachte sie drei Söhne von wichtigen Kabinettsmitgliedern ins Gefängnis.

Fast hätte die Antikorruptionskampagne die Familie des Premiers selbst erwischt. Ein von Erdogan neu eingesetzter Polizeichef in Istanbul verhinderte vergangene Woche gerade noch eine zweite, von der Staatsanwaltschaft beantragte Verhaftungsrunde. Diese sollte auch einen Sohn des Premiers, Bilal Erdogan, treffen. Kein Zweifel: In Polizei und Justiz tobt jetzt ein Machtkampf zwischen den Anhängern Erdogans und der Gülen-Bewegung. Kaum jemand glaubt, dass der Bruch innerhalb des zerstrittenen islamischen Lagers noch zu kitten ist.

Dabei betrachteten sich die heutige Regierungspartei AKP und die Cemaat über zehn Jahre lang als gute Freunde. Entstanden war die Gülen-Bewegung in den 70er Jahren: Der Imam predigte damals im Ägäis-Raum und später in zwei Moscheen Istanbuls. Er rief dazu auf, Bildung wertzuschätzen, Wissenschaften zu studieren und erfolgreiche Geschäftsleute zu werden.

Der Imam steuert seine Bewegung von den USA aus

Groß wurde die Cemaat mit der Gründung von privaten Schulen – zunächst in der Türkei, später in Zentralasien und dann auch in Europa und den USA. Gülen selbst, dem eine Anklage wegen Aktivitäten gegen die säkulare Republik drohte, setzte sich im März 1999 in die USA ab, von wo er auch heute noch seine Bewegung steuert.

Ahmet Sik hat sich durch seine einjährige Untersuchungshaft nicht einschüchtern lassen. Obwohl das Verfahren gegen ihn noch läuft und ein Urteil aussteht, arbeitet er bereits an einem weiteren Buch über die Gülen-Bewegung.

Im Mittelpunkt steht diesmal das Verhältnis zwischen der Cemaat und ihren ehemaligen Freunden von der AKP. „Vor allem in der Periode von 2007 bis 2011, als die AKP-Regierung mit Hilfe der Justiz fast ein Drittel der höheren Ränge des Militärs hinter Gitter brachte, haben sie bestens zusammengearbeitet“, sagt er. „Gerade die Gülen-Leute innerhalb der Polizei haben die Geheimdossiers gegen die Militärs, kemalistische Bürokraten und Geschäftsleute, die die AKP los werden wollte, zusammengestellt.“

Warum dann jetzt der Bruch, und was bedeutet das alles für die Türkei? Mustafa Akyol, ein Kolumnist, der sowohl zur AKP als auch mit der Cemaat beste Beziehungen pflegt, schreibt dazu lapidar: „Nachdem der gemeinsame Feind (das Militär und das kemalistische Establishment) erledigt war, traten die Differenzen zwischen der Partei und der Bewegung in den Vordergrund und eskalierten schnell zu einem großen politischen Konflikt. Wenn es zwischen Türken auch nur eine kleine Meinungsverschiedenheit gibt, wird schnell ein großer Kampf daraus.“

Ganz so simpel sieht Ahmet Sik die Sache nicht, seiner Ansicht nach gibt es zwei Hauptgründe für den Konflikt: Erstens will die Cemaat „keine politische Lösung mit der kurdischen PKK-Guerilla“. Stattdessen setze die Bewegung weiter auf militärische Maßnahmen. Zweitens propagiert sie „einen mit dem Westen und Israel kompatiblen Islam und ist deshalb gegen Erdogans antiisraelische Politik.“

Anfang 2012 eskalierte der Konflikt zwischen den beiden wichtigsten islamischen Strömungen der Türkei. Staatsanwälte der Antiterrorabteilung, die der Gülen-Bewegung nahe stehen, wollten den Chef des türkischen Geheimdienstes (MIT), Hakan Fidan, festnehmen. Grund: Fidan verhandelte im Auftrag von Erdogan mit der PKK über einen Waffenstillstand – kollaborierte also mit Terroristen.

Erdogans Schlag gegen die Gülen-Schulen

Erdogan verhinderte die Festnahme. Er ließ ein Gesetz verabschieden, wonach hohe Geheimdienstmitarbeiter nur mit Genehmigung des Regierungschefs von der Justiz befragt werden dürfen. Dabei beließ es seine AKP-Partei aber nicht. Im Sommer 2013 verkündete der Premier, dass – durch einen Umbau des Bildungssystems – ein wichtiger Teil der Privatschulen, mit denen die Gülen-Bewegung ihr Geld verdient und über die sie ihren Nachwuchs rekrutiert, geschlossen werden soll.

Das war die ultimative Provokation. Seitdem schießen die Medien der Gülen-Gemeinde aus allen Rohren auf die Regierung. Erdogan wird nun von den Methoden eingeholt, mit denen er vor ein paar Jahren das Militär erledigte. Plötzlich veröffentlicht die Zeitung Taraf einen ihr zugespielten geheimen Beschluss des Nationalen Sicherheitsrats von 2004: Darin verständigt sich die Regierung Erdogan gemeinsam mit der – damals noch mächtigen – Militärspitze darauf, die Gülen-Gemeinde in die Illegalität zu drängen.

Nach dieser Veröffentlichung ist der Premier blamiert, die AKP windet sich vor Verlegenheit und erklärt schließlich: Ja, den Beschluss habe es gegeben, aber man habe ihn nie umgesetzt.

Was die AKP von der Gülen-Gemeinde unterscheidet

Mit den Verhaftungen vom 17. Dezember und weiteren Anklagen wegen Korruption gegen Männer in der unmittelbaren Umgebung von Erdogan hat die „Gemeinde“ nun einen neuen Schlag gegen Erdogan gelandet. Wieder kann der Premier nur reagieren. Er ordnete Versetzungen innerhalb von Polizei und Justiz an, die ihm nun zu Recht den Vorwurf einbringen, er wolle die Ermittlungen behindern.

Mit rechtsstaatlichen Verfahren und demokratischen Gepflogenheiten hat das alles nichts zu tun. Als linker Journalist habe er „nie große Sympathien“ für die rechtskonservative islamische AKP gehabt, sagt Ahmet Sik. Immerhin sei die AKP eine öffentliche Partei und ihre Regierung durch Wahlen legitimiert. Die völlig intransparente Cemaat hingegen, die „einen enormen Einfluss im Staat, in den Medien und im Geschäftsleben der Türkei“ ausübe, sei von niemandem legitimiert und arbeite nur im eigenen Interesse.

Siks Fazit: „Deshalb ist die Cemaat die weitaus gefährlichere Organisation für die Demokratie in der Türkei.“

Comments

[Gast]

Weder Erdogan noch Gülen sind harmlos. Beide propagieren den Islam als die Heilslehre, die allen anderen überlegen ist.

Das Problem ist immer dasselbe: Wäre der Islam 'nur'Religion', dann wäre das in Ordnung. Leider ist der Islam vorrangig eine Staats- und Rechtsform, die im Kern alles Andersartige (Christen, Homosexuelle, Esser von Schweinefleisch etc) ablehnt.

Der Leser Snowleg schrieb, es würde Gehirnwäsche betrieben. Das trifft zu. Daher ist ein solcher Kult, der ständig Rechte einfordert, aber nichts gegen Diskriminierung anderer unternimmt, nicht tolerabel.

Wo sind die Muslime, die massenhaft hier und in islamischen Ländern gegen Christenverfolgungen aufstehen? Es gibt sie nicht.

Erdogan und Gülen sind die Speerspitzen dieser Indoktrination.

[snowleg]

Seit über einem Jahr versuche ich das den Menschen zu erläutern, immer haben mich die Türken belächelt, als ich ihnen erklärte, dass zB die Polizei längst unterwandert wurde von den Gülen Leuten.

Woher ich das wusste?

An der Basis dieser Bewegung sind junge Leute wie ich, Studenten, auch einige meiner Verwandten aus der Türkei, das, was ich dort aus erster Hand erfuhr war für mich nach wiederholt ähnlichen Berichten von einander unabhängigen Leuten so brisant, wir in Deutschland lernen es kritisch zu denken, hier kann man noch den Weitblick erhalten und verstehen, dass diese Organisation vermittelt persönliche Gefühle zu unterdrücken, kritisches Denken, den Besuch von Veranstaltungen außerhalb ihrer Organisation indirekt zu verbieten, ja, richtige Gehirnwäsche zu propagieren. 'Du' bist einer der Auserwählten für ein 'Goldenes Zeitalter', indem alles so ist wie wir es uns vorstellen, aber dafür musst du uns bitte deine Seele verkaufen. Wir bestimmen nicht nur deine Bildungslaufbahn(Was glauben Sie weshalb die alle dazu gedrängt werden auf Lehramt oder Soziale Arbeit zu studieren) sondern auch dein Privatleben-deine Familie kommt nach uns an zweiter Stelle, wen du heiratest?-das arrangieren wir schon.. Und so läuft das nicht nur in der Türkei! Das ist hier mitten unter und in Deutschland exakt genau so!

Ich denke, dass man mit Erdogan zumindest weiß wo man dran ist, wenn er sagt, er sei israelkritisch, dann ist er das und das unterstützt man oder tut es nicht, aber wenn Eltern ihre Kinder zu diesen Nachhilfeschulen schicken, wie sollen sie erkennen, dass aus ihren Kindern Schläfer werden, die eines Tages geweckt werden-für WAS?.. Das weiß nur Gülen, sein enger Kreis und Gott.

[Gast]

Siks Fazit: „Deshalb ist die Cemaat die weitaus gefährlichere Organisation für die Demokratie in der Türkei.“

Diesem Fazit schließe ich mich zu 100% an.

Warum konnte ein scheinbar harmloser Prediger wie Gülen eine Greencard in der USA bekommen, obwohl FBI und Homeland Security dies nicht wollten?

Weil er zwei hochrangige Fürsprecher bei der CIA hatte.

(Siehe hierzu auch die Recherchen der Sibel Edmonds)

In Russland hat man Gefahr erkannt und die Gülen Bewegung und mit ihren scheinbar harmlosen Schulen zurecht verboten. In der BRD wird abere geschlafen, hier darf die kriminelle Gülen-Organisation ihre Gehirnwäsche weiterhin landesweit fortführen und rekrutieren (s. http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_11/2011_448/05.html)

Erdogan mit seiner AKP ist das geringere Übel.

[WohlWahr]

Da muss man sich Fragen wer hinter der Gülen Bewegung steht. Die Antwort ist im Artikel erwähnt: „einen mit dem Westen und Israel kompatiblen Islam und ist deshalb gegen Erdogans antiisraelische Politik.“ Nicht umsonst ist Gülen in den USA!

[Halit]

Eins steht fest: Erdogan ist sein Saubermann-Image los. Auch seine Demokratieideen sind nur ihm und seinen Zirkeln zweckdienlich. Auch 2014 werden yezidische, christliche, kurdische und alevitische Kinder in staatlichen Schulen auf Türkisch und sunnitisch Islamisch geeicht. Der türkische Staat bleibt sich dort treu: Jetzt sitzen nicht mehr die Militärs im Hintergrund sonder Erdogans islamisches Establishment. Und das hat ähnlich autoritäre Ideen wie das Militär. Wenn Erdogans Politik weiterhin durchgesetzt wird, könnten die Türken Probleme bekommen, Erdogan auch nur abzuwählen, zumal MHP und CHP selbst debile rückwärtsorientierte Parteien sind, die keiner wirklich ernst nimmt.

Für mich ist Erdogan ein Rohrkrepierer: Viele Ankündigungen und viel Action für sich selbst und seine Freunde. Der Rest wird vertröstet, hingehalten und unterdrückt, mal wieder ins Spiel gebracht, mal wieder aus dem Spiel genommen. Dass Erdogan jetzt mit einem Teil seiner eigenen, wenig transparenten Unterstützer-Szene in Konflikt gerät, zeigt doch nur, wie es dort läuft. Die Türkei ist die Psyeudo-Demokratie par excellence: Alle wichtigen Elemente einer Demokratie wurden unter der AKP noch weiter geschliffen und Erdogan verhandelt immer nur mit den Minderheiten, allen voran den Kurden, am Ende gibt's keine Ergebnisse, außer für seine Kopftuch-Anhängerinnen oder seine Leute, das wohl auch in barer Münze.

[Deniz Ö]

Erstens will die Cemaat „keine politische Lösung mit der kurdischen PKK-Guerilla“. Stattdessen setze die Bewegung weiter auf militärische Maßnahmen... Das stimmt mal garnicht sie sind gegen ein militärisches vorgehen die Gülen Bewegung waren die einzigen die in die Bildung dieser Gebiete investiert haben um den Konflikt zu mildern der türkische Staat hat die kurdische Bevölkerung bis vor ein paar jahre permanent vernachlässigt und ist eine Assimilationspolitik gefahren... Ich kenne diese Bewegung und empfehle immer noch unabhängige Quellen in Betracht zu ziehen....

[der blinde Seher]

wer zieht die Fäden? das ist doch offensichtlich.

aber:" Wenn ihr's nicht fühlt, ihr werdet's nicht erjagen"