Macron zur Rolle Frankreichs in der Welt

Großer Mann kleinlaut

Mehr als ein Jahr ist der französische Präsident im Amt. Von seinen außenpolitischen Visionen ist nicht viel übrig geblieben.

Macron vor einer Europa-Fahne

Nicht mehr so optimistisch wie vor einem Jahr: Präsident Macron Foto: reuters

PARIS taz | Beim jährlichen Treffen der französischen Botschafter und Botschafterinnen in Paris hat Staatspräsident Emmanuel Macron den Kurs der Sicherheits- und Außenpolitik und die Rolle Frankreichs in der Welt skizziert. Seine Analyse der Krise des Multilateralismus und der Globalisierung sowie seine Ausführungen zur Migrationsfrage richteten sich indirekt an seine Wähler und Wählerinnen, die bei den EU-Wahlen in neun Monaten ein Urteil über seine europäische Vision oder die Entwicklung der EU abgeben können.

Macron klang weit weniger ambitiös und visionär als noch vor einem Jahr, als er vor allem nach seiner Grundsatzrede zu Europa als neuer und womöglich sogar einziger „Leader“ in der EU begrüßt worden war. Denn die europäische Gemeinschaft und die internationalen Beziehungen insgesamt haben sich kaum in der von ihm erhofften und angestrebten Richtung entwickelt. Macron versteht sich darum weitgehend als Krisenmanager auf mehreren Schauplätzen, ohne allerdings die eigenen Mittel und Möglichkeiten zu überschätzen.

Er sprach zunächst ausführlich von einer Krise des Multilateralismus, die er als Folge einer Enttäuschung über die Globalisierung analysiert. Diese habe zwar in bestimmten Bereichen sehr positive Ergebnisse gehabt, zugleich aber neue Ungleichheiten und Ungleichgewichte geschaffen, ökologische Katastrophen ausgelöst und bei den Menschen Ängste und starke Identitätsgefühle auf den Plan gerufen.

Es gebe heute eine „Malaise mit der Globalisierung“, die er hinter dem amerikanischen Unilateralismus nach der Wahl von Donald Trump oder auch in den Divergenzen innerhalb der EU bei Themen wie Migration, Solidarität und Steuerharmonisierung ausmacht.

Optimismus versus Skepsis

Macrons europäischer Optimismus ist konfrontiert mit einer weit verbreiteten Skepsis und Opposition populistischer und nationalistischen Regierungen in der Gemeinschaft. Von der bei Wahlen politisch geschwächten Angela Merkel und ihrer Koalitionsregierung erhielt er auch nicht die erhoffte volle Unterstützung.

Als Erfolg seiner Europapolitik beansprucht Macron Fortschritte bei der gemeinsamen Verteidigung. In den kommenden Wochen wolle er ein Projekt zur gemeinsamen Sicherheit vorlegen. „Europa kann seine Sicherheit nicht allein den Vereinigten Staaten anvertrauen. Es ist an uns, die Verantwortung zu übernehmen und so unsere Souveränität zu garantieren. Damit ziehen wir die Konsequenzen aus dem Ende des Kalten Krieges.“

Macron versteht sich als Krisenmanager, ohne die eigenen Möglichkeiten zu überschätzen

In keinem der von ihm angeschnittenen Bereiche möchte Macron auf die vor und nach seiner Wahl definierten Ziele verzichten. Alles scheint indes im Verlauf seines ersten Amtsjahres schwieriger geworden zu sein. Der Kampf für Europa werde „lang und schwierig“ sein, räumte Macron ein. Auch seine Rechnung, als engster Partner von Trump in Europa die amerikanische Außenpolitik und den Trend zum Protektionismus beeinflussen zu können, ist nicht aufgegangen.

Weiter im Kampf gegen Terrorismus

Er konnte weder verhindern, dass Trump aus den Vereinbarungen der Pariser Klimaverträge ausstieg noch, dass dieser die Atomverträge mit dem Iran aufkündigte und Sanktionen verhängte, die auch französischen Unternehmen schaden. Das freilich kann und will Macron nicht eingestehen.

Er empfiehlt den Diplomaten, durch Partnerschaften auch mit nichtstaatlichen Organisationen in der Klimapolitik sowie durch Handelsaustausch Frankreichs Einfluss und Attraktivität zu stärken. Die neue Weltordnung, die Frankreich wolle, könne „weder auf Hegemonie noch auf einer Theokratie“ basieren, sondern auf dem Humanismus und der Anerkennung der Souveränität, sagte Macron.

Im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten ein Jahrhundert nach dem Ende des Ersten Weltkriegs am 11. November soll in Paris ein internationales Forum für den Frieden entstehen. Vorerst wird Paris jedoch auch weiter in der afrikanischen Sahelregion und in Syrien im Kampf gegen den Terrorismus das militärische Engagement unvermindert fortsetzen.

.

Seit der Wahl im Mai 2017 regiert Emmanuel Macron Frankreich. Wohin steuert das Land?

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben