Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz

Kurt Beck will nicht mehr

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck wird noch am Freitag seinen Rückzug ankündigen. Eine Zeitung berichtet, dass die Nachfolge bereits geregelt sei.

War's das? Kurt Beck.  Bild:  dapd

MAINZ dapd | Der dienstälteste Ministerpräsident der Bundesrepublik, Kurt Beck (SPD), steht offenbar kurz vor seinem Rückzug. Der rheinland-pfälzische SPD-Regierungschef will dem Vernehmen nach noch am Freitag seinen Rücktritt ankündigen.

Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Morgen aus Regierungskreisen. Ein genauer Zeitpunkt für den Rückzug ist noch nicht bekannt. Nach Informationen des SWR will Beck sowohl sein Amt als Regierungschef als auch als Vorsitzender der Landespartei abgeben.

Beide Ämter könnten künftig getrennt werden. Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass dabei in Zukunft Sozial- und Gesundheitsministerin Malu Dreyer eine wichtigere Rolle spielen dürfte. Das wurde der Nachrichtenagentur dapd aus verschiedenen Quellen bestätigt. Außerdem wird Innenminister Roger Lewentz als einer der Nachfolger gehandelt.

Gemeinsame Sitzung SPD-Parteispitze und Fraktion am Abend

SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer wollte sich zu den Personalspekulationen nicht offiziell äußern. Er bestätigte aber, dass um 17 Uhr zunächst das Parteipräsidium zu einer Sitzung im Landtag zusammentreffen werde. Um 18 Uhr sollen dann auch der Parteivorstand sowie die gesamte Landtagsfraktion hinzukommen.

Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) sagte auf dapd-Anfrage, es sei Becks "persönliche Entscheidung, ob und wie er die Zukunft gestalten will". Man wolle Probleme lösen und dafür sei es manchmal nötig, "personell zu rochieren", fügte Mertes hinzu.

Ein möglicher Termin für eine solche personelle Rochade wäre, zumindest was den Parteivorsitz angeht, der 10. November. Dann trifft sich die SPD zu einem Landesparteitag.

Ministerpräsident seit 26. Oktober 1994

Der 63-jährige Beck regiert Rheinland-Pfalz seit fast genau 18 Jahren, am 26. Oktober 1994 war er als Nachfolger von Rudolph Scharping (SPD) erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Vor der Landtagswahl im März 2011, bei der er zum vierten Mal wiedergewählt wurde, hatte er angekündigt, dass er die gesamte Legislaturperiode bis 2016 im Amt bleiben wolle. Allerdings hatte Beck diese regelmäßig wiederholte Ankündigung immer auch mit dem Zusatz versehen, soweit seine Gesundheit ihm dies erlaube.

Dass Beck nun offenbar doch vorzeitig gehen will, kommt zumindest insofern überraschend, als er gerade erst vor vier Wochen im Landtag ein von der CDU beantragtes Misstrauensvotum wegen der Nürburgring-Affäre erfolgreich überstanden hat. Rückzugsgerüchte gab es allerdings schon länger.

Bereits im Mai Gespräche über Nachfolge geführt

Im Mai dieses Jahres war bekanntgeworden, dass Beck hinter den Kulissen Gespräche mit seinen möglichen Nachfolgern führte. Als Teilnehmer dieser Gespräche wurden neben Innenminister Lewentz noch SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen genannt.

Sozialministerin Dreyer wurde damals noch nicht gehandelt, wenn es um die Runde der sogenannten Kronprinzen ging. Zwar zählte auch sie schon vor Jahren zur Riege der potenziellen Nachfolger, die Beck hinter sich aufgebaut hat. Wegen ihrer Erkrankung an Multipler Sklerose, die sie 2006 selbst öffentlich gemacht hatte, war sie aber bei den Spekulationen in den Hintergrund gerückt.

Erst nach der zunächst wieder unterdrückten Nachfolgedebatte im Mai war innerhalb der SPD der Ruf nach Dreyer, die in der Partei sehr viele Sympathien genießt, wieder lauter geworden. Dass sie trotz Rollstuhls, den sie gelegentlich benutzt, auch körperlich anstrengenden Herausforderungen gewachsen, demonstrierte die Ministerin unlängst auf einer Pressereise – der ersten seit Jahren.