Vor Pegida-Demo am Sonntag: Steinmeier sieht Ruf beschädigt

Als Außenminister ist Frank-Walter Steinmeier ständig im Ausland. Und wird dort auf Pegida angesprochen. Deshalb sei eine klare Haltung zu der Bewegung noch wichtiger.

Was macht dieses Bild mit dem Deutschlandbild im Ausland? Bild: dpa

BERLIN rtr/dpa | Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht angesichts der islamkritischen Pegida-Demonstrationen das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt. „Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der Pegida schon jetzt angerichtet haben“, sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag.

„Ob wir das wollen oder nicht: Gerade bei diesen Fragen blickt die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland.“ Bei seinen Besuchen im Ausland werde er ständig auf das Thema angesprochen. „Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: Pegida spricht nicht für Deutschland.“

Pegida sei nicht die schweigende Mehrheit, sagte Steinmeier. Deutschland sei ein weltoffenes Land, „das Anteil nimmt und nicht wegschaut, wenn Millionen Menschen zur Flucht gezwungen werden.“ Einen Dialog mit den Pegida-Verantwortlichen lehnte der Minister ab. „Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen.“

Die Pegida-Bewegung in Dresden geht in dieser Woche nicht montags, sondern bereits am Sonntag auf die Straße. Die selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ versammeln sich auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zu ihrer inzwischen 13. Kundgebung. Auf dem benachbarten Schloßplatz treffen sich Gegendemonstranten.

Am Montag vor zwei Wochen hatte Pegida nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen auf die Straße gebracht, so viele wie noch nie. In der vergangenen Woche waren wegen einer islamistischen Terrordrohung gegen den inzwischen zurückgetretenen Pegida-Chef Lutz Bachmann alle Veranstaltungen in Dresden abgesagt worden.

Nun zog Pegida die ursprünglich für Montag angekündigte Kundgebung vor, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu vermeiden, wie es hieß. Vor allem aber ist für diesen Montag unter dem Motto „Offen und bunt – Dresden für alle“ ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit mit Künstlern wie Herbert Grönemeyer angekündigt.

Comments

[Kluthi]

Fakt ist, das in Deutschland viele Bürger eine ausgeprägte Negativeinstellung gegenüber Ausländern haben. Die sind aber nicht alle Rechtsradikal und das ist das eigentliche Problem. Gerade die großen Parteien SPD und CDU/CSU hätten in der Vergangenheit mehr Aufklärung betreiben müssen. Aber so wie die sich benehmen, scheint es eher so, als ob sie jahrelang dachten, das alle Bürger, die keine Ausländer mögen auch gleichzeitig rechtradikal sind. Und gerade die SPD mit ihrem wankelmütigen Vize-Kanzler Gabriel. Das weis man sowieso nicht voran man ist und wen sie denn nun gerade unterstützt.

[Roland S]

Jeder der schon mal unter einer grossen Fahne stand weis dass die sich immer wieder senkt und öfters mal hochgehalten werden muss um nicht auf den Köpfen zu landen macht sich hier Gedanken.

Man sieht, wenn man es nur sehen will, dass sich nach dem Kontakt mit der Fahne deswegen eine Falte bildet und dass die Hand griff-artig zwischen Daumen und den anderen Finger geöffnet is. Also nicht das darstellt was unterstellt wird.

Ich lasse mich ungern von Medien manipulieren weil ich nicht für dumm verkauft werden möchte und, noch wichtiger, weil sich dies nicht mit Demokratie vereinbaren lässt.

[Dudel Karl]

Wie gut, daß die SPD gar keinen Ruf mehr zu verlieren hat.

[Georg Schmidt]

schön wäre es mal. ein bischen Ruhe zu bewahren und nicht ais jeder Mücke einen Elefanten, erst die Aufmerksamkeit der Medien und Politik usw, macht aus einem Strohfeuer einen Flächenbrand, bei etwas mehr Ruhe und weniger Aufmerksamkeit hätt sich die Bewegung in Wochen totgelaufen!

[Celsus]

Es ist gut zu verstehen, dass im Ausland Irritationen sich breit machen. Dort wurde ja bekannt, dass es Äußerungen aus der Pegida-Führung gab bis hin zur Gleichsetzung von Migranten mit "Viehzeug".

Aber das Ausland ist Demosntrantionen unterschiedlichster Meinung ebenfalls schon gewohnt. Da dürfte mehr als die Pegida-Demonstrationen das Verhalten der großen Parteien in Deutschland das Ausland irritieren. Wie heisst es teilweise in konservativen Parteien udn auch de rSPD? Wir müssen deren Sorgen verstehen und aufgreifen. Wir müssen mit ihnen reden. Das geschieht dann, indem CSU-Politiker aber auch aus anderen Parteien den Pegida-Leuten nach dem Mund reden: Schaut mal, wir tun doch schon so viel in eurem Sinne und wollen noch mehr tun. Wählt uns!

Und da ist dann auch ein mächtiger Spitzenpolitiker der SPD wie Sigmar Gabriel, der dann mit diesen Leuten redet. Dürfen wir noch erfahren, was der dort zu sagen hatte? Weiß es die Presse oder könnte sie Gabriel fragen?

[Muck]

Es ist nicht Pegida, sondern Frau Merkel, der im benachbarten Ausland der Hitlerbart angeklebt und zugerechnet wird, Herr Steinmeier.

[Dudel Karl]

Ob Pegida oder Merkel: Für beide kann man sich als Deutscher nur schämen.

Steinmeier bleibt in der Sache mindestens so lange unglaubwürdig, wie er und Thilo Sarrazin in derselben Partei sind.

[Georg Schmidt]

ach Gott Steini, deine Affären sind auch nicht von Pappe, schon mal über den Deutschen nachgedacht, der im Folterlager bei den Amis sass und du abgelehnt hast, wieder nach D zu lassen, gerade jetzt wieder, ich sag dir eins: deine Aussenpolitik ist keine Politik , sondern ein Kasperltheater!

[amigo]

Deswegen ist es umso wichtiger die braunen Dumpfbacken auf allen Ebenen massiv zu bekämpfen. Keinen Millimeter den Rassisten!

[Coloniafan]

Steinmeier sieht Ruf beschädigt

Und die GROKO macht alles dafür , das es noch schlimmer wird .

[das_m]

Herr Steinmeier und Frau Merkel, sind halt ""Blitzmerker"" ihrer Politik.

Aber wer geht schon heutzutage nach dem Prinzip Ursache / Wirkung ?

[mrf]

Welches Ausland ist eigentlich gemeint? Gibt es irgendeinen Staat auf dieser Welt der uns Vorbild sein könne? Jemanden der mit dem Finger auf uns zeigen könnte ohne selber im Glashaus zu sitzen?

[Dudel Karl]

@mrf Jeder Staat kommt dafür in Frage, so lange man sich selbst als Deutscher für Deutschland schämen muß.

[Age Krüger]

Ja sicher. Jeder Staat, mit dem wir Geschäfte machen wollen.

Der Kunde ist immer König.

Schon mal was von Kapitalismus gehört?

[1896 (Profil gelöscht)]

@mrf Nach dieser Logik darf niemand mehr auf Missstände bei Anderen hinweisen.

[Willi]

"Steinmeier sieht Ruf beschädigt." Und die sPD selbst ist dafür mitverantwortlich:

http://www.taz.de/!153446/#bb_message_3223978

Und komme mir hier keiner mit "Privatmann" und so.....