Nach Giftgasangriff in Syrien: Raketen auf Assads Stützpunkte

Die größte Luftwaffenbasis des syrischen Regimes wurde bombardiert. USA und Frankreich vereinbaren „starke koordinierte Antwort“ gegen Assad.

Assad-Transparent in der angegriffenen Stadt Douma Foto: reuters

BERLIN taz | Einen Tag nach einem Giftgasangriff auf Zivilisten in der von Rebellen gehaltenen Stadt Douma bei Syriens Hauptstadt Damaskus ist die größte Luftwaffenbasis des syrischen Regimes bombardiert worden. Mehrere Raketen schlugen auf der Basis T-4 ein, die in Zentralsyrien zwischen den Städten Homs und Palmyra liegt. Berichten zufolge wurden 14 Menschen getötet, darunter iranische Soldaten.

Iran, dessen Revolutionsgarden Syriens Regierung gegen Rebellen massiv unterstützen, hat die Basis T-4 in der Vergangenheit intensiv genutzt, und auch russische Bomber sind dort stationiert.

Im Februar hatte Israel mit einem Luftangriff die iranische Drohnenkommandozentrale auf T-4 bombardiert und zerstört, nachdem ein israelischer Kampfjet abgeschossen worden war. Auch für den jüngsten Angriff machte Russland am Montag Israel verantwortlich: Israelische Flugzeuge hätten aus Libanons Luftraum heraus acht Raketen auf T-4 abgefeuert, von denen allerdings fünf abgefangen worden seien.

Die eindeutige russische Stellungnahme erscheint dubios, da zunächst lange gerätselt worden war, ob es sich um den Beginn der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Vergeltung für den Giftgasangriff auf Douma gehandelt habe. Die Verantwortlichen würden einen „hohen Preis“ zahlen, hatte Trump getwittert. Nach dem Angriff auf T-4 hatte Syriens Regierung zunächst die USA beschuldigt. Israel kommentierte Russlands Darstellung nicht.

UN-Sicherheitsrat berät über den Einsatz

US-Beobachter berichteten am Montag, es sei auf höchster Ebene in Washington eine Liste möglicher militärischer Ziele in Syrien vorbereitet worden. Trump telefonierte auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der im Februar C-Waffen-Einsätze in Syrien als „rote Linie“ bezeichnet hatte, deren Überschreiten Militärschläge nach sich ziehen würde. Die beiden hätten eine „starke, koordinierte Antwort“ auf den Angriff in Douma vereinbart, gab das Weiße Haus bekannt.

Zunächst aber sollte am Montagabend der UN-Sicherheitsrat über Douma beraten. Acht Ratsmitglieder haben die Sitzung beantragt. So dominierten am Montag zunächst noch diplomatische Stellungnahmen. Die EU rief den UN-Sicherheitsrat dazu auf, den internationalen Untersuchungsmechanismus für Chemiewaffen in Syrien zu reaktivieren, dessen Verlängerung Russland im November per Veto verhindert hatte.

Macron hatte im Februar C-Waffen-Einsätze in Syrien als „rote Linie“ bezeichnet

Russland scheint zu denken, in Syrien genüge es, wenn Russland als treuer Assad-Verbündeter Vorwürfen gegen Assad nachgeht. Das russische Außenministerium erklärte, russische Stellen hätten am Angriffsort in Douma keine Spuren chemischer Kampfstoffe entdeckt. Dies widerspricht allen vorliegenden Materialien wie Fotos der abgeworfenen Gaszylinder aus syrischen Militärbeständen.

Wurde auch Sarin genutzt?

Den Hergang des Angriffs hat unter anderen das unabhängige „Violations Documentation Centre in Syria“, das größte Netzwerk von Menschenrechtsgruppen in Syrien, mittlerweile rekonstruiert. Unklar bleibt demnach nur noch, ob neben Chlorgas nicht auch Sarin zum Einsatz kam, worauf die Symptome mancher Opfer hindeuten.

Die russische Meldung, keine chemischen Kampfstoffe am Einschlagsort gefunden zu haben, offenbart auch, dass Russland Zugang zum Rebellengebiet in Douma hat. Die dort herrschende Rebellengruppe Dschaisch al-Islam (Armee des Islam) ist die letzte der Ost-Ghouta, dem östlichen Umland von Damaskus, die nicht vor dem Regime kapituliert hat. Meldungen staatlicher syrischer Medien vom Sonntag, die Rebellen hätten einem Abzug zugestimmt, wurden bis Montag nicht von der Gruppe selbst bestätigt.

Comments

[Friedman]

Ich muss es vielleicht nochmal erklären, warum mich der Begriff "Assad-Freund" triggert. Nicht weil ich da meine heimliche Sebstwahrnehmung entlarvt sähe (wie sie nur indirekt unterstellen? wow!), sondern weil ich mich zu Unrecht angekumpelt fühle. Ich bin einfach kein Assad-Freund. Ich empfinde den Vorwurf sogar als Frechheit!

Müssen wir uns alle gemeinsam erstmal in Trance tanzen und feststellen, was das für ein Schwein ist, um über Assad zu reden? Diese Form von "intellektuellen Schamanismus" meinte ich mit der Rede von der Armut. Es mag ja üblich sein in vielen Foren und auch hier, dass aus einer Kritik an etwas ein Mangel an Kritik an etwas anderem deduziert wird, dass mit dem Gegenstand der ursprünglichen Kritik irgendwie zusammenhängt. Muss deswegen aber noch lange nicht sinnvoll sein! Eine Kritik am Umgang des Westens mit Assad, Putin oder sonst wem führe also geradewegs zu einem Mangel an Kritik an Assad, Putin oder sonst wem? Echt? Das bezweifele ich stark, schon weil es unlogisch ist. Vor allem ist es aber auch eine "pejorative" Unterstellung!

Äquidistanz hilft da weiter? Das kann ich oft nicht beobachten. Denn wenn zum Zwecke von Veranschaulichung oder vielleicht auch nur, um mal jemandem von seinem moralischen Thron zu schubsen, Ereignisse oder Betrachtungen verglichen werden, dann wird sicher jemand aufstehen und laut "Whataboutism" rufen.

"Mir geht es hier in erster Linie darum, dass die Verbrechen beider Seiten aus einer europäischen Perspektive heraus verurteilt werden." Fein, dann also doch erstmal alle ums Lagerfeuer und schön äquidistant verurteilen, was heute so zum verurteilen ansteht. Aber was, wenn ich mit dieser Art des "Realismus" noch nicht zufrieden bin? Wenn ich die Idee für "hyperrealistisch" halte, dass damit bereits was gewonnen wäre? Wenn ich da immer noch was zu krititisieren hätte? Durch welchen Zaubertrick würde ich dadurch unkritisch in einem wohl weiteren Sinne und mich in den "argumentativen Dienst" von irgendwem einreihen?

[74450 (Profil gelöscht)]

Wie gesagt, ich habe Sie mit dem Begriff nicht angesprochen. Es gibt hier Menschen im Forum, die den Terror Assads rechtfertigen. Sie nicht, daher sind Sie nicht gemeint gewesen.

Der Begriff "Realismus" beschreibt eine politikwissenschaftliche Denkschule: https://de.wikipedia.org/wiki/Realismus_(Internationale_Beziehungen)

[Friedman]

Realismus beschreibt auch eine Kunstrichtung, Hyperrealismus ebenfalls. Ich halte es mit dem Alltagsverständnis der Begriffe, so lange man es nicht ausdrücklich kennzeichnet. Hyper- zeigt dann auf eine Differenz im Sinne von Steigerung oder Übersteigerung... geschenkt.

Es freut mich, wenn sie meinen gewaltigen Abstand zu Assad anerkennen. Vielleicht liegt es auch daran, die Vorwürfe der Fraternisierung werden ja immer sehr pauschal erhoben. Ich versuche unmissverständlich zu formulieren. Ganz klappt das ja nie, aber gegen böswillige Interpretation gibt es keinen sicheren Hafen. Ich wehre mich dann eben einfach und auch gegen die abgeschwächten Formen, wie den "argumentativen Dienst".

Einiges habe ich hier gelesen, lange nicht alles, mir ist aber nie untergekommen, dass jmd Fassbomben, Foltergefängnisse oder Dauerbombardement von Wohngebieten mit Applaus bedacht hat. Fassungslos wäre hier eine sehr angemessene Kategorie. Ein Forist schwadronierte mal von einer "ethischen Rechtfertigung eines Giftgasangriffes". Das war schlimm, aber auch ein wenig wirr. Deswegen meine ich, man könnte doch bei den eigenen Vorwürfen eventuell auf Äquidistanz achten? Es gibt dort offenbar einen gewissen Hang zum Superlativ und einige machen es scheinbar einfach nicht unter "500.000", wenn es darum geht, dem Gegenüber seine Amoral vor die Füße zu werfen.

[Friedman]

@Friedman bitte als antwort auf dhimitry, siehe unten, lesen...

[81622 (Profil gelöscht)]

Für all diejenigen hier, die mit ihrem unsäglichen Zynismus, die Aussagen der "White Helmets", nach russischem Drehbuch, in den Dreck ziehen: hier die WHO-Stellungnahme zu 500 Patienten mit Giftgassymptomen in Douma! https://www.theguardian.com/world/2018/apr/11/syria-douma-patients-chemical-attack-symptoms-who

[horst schmitzberger]

Ersschreckend hier im Forum, eine scheinbar linke aufgeklärte Leserschaft einer alternativen Zeitung frönt ungehemmt der Verschwörungstheorie, der Propaganda einer Diktatur, kopiert wortgleich im Diktus des Agitprop Russische Worthülsen, ergeht sich in Verdächtigungen und Lügen imerialistischer Neo UDSSR oder Theokratischer Regieme wie dem Iran und entblöden sich nicht Assad als noch irgendwie legitiemen Despoten über was .eigendlich....das Schlachthaus Syrien zu verteidigen.... Demokratie als ein Privileg ,das nur sie selber genießen können zu verhöhnen und Muslimen oder Russen aber die Diktatur zuzmuten, gehört ebenso zum scheinbaren Konsens Linker "warum denken sie nicht nach" Psydonyme wie den Larven der Virilos,Friedman und anderer beschämend antisemitisch, wie WXYZ, unmenschlich schreibender und wohl auch denkender Kommentatoren. Beschämend oder nur ein Symtom der Internetpropaganda intressierter Kriegsverbrecher?

[Friedman]

@horst schmitzberger Ich schäme mich sehr. Nach einiger Überlegung habe ich erkannt, im Horst Schmitzberger ist das Weltgewissen reinkarniert. Meinem Führungsoffizier habe ich daher mitgeteilt, dass ich für den Job nicht länger zur Verfügung stehe. Er war sehr ungehalten. Unsere Trollarmee hätte immerhin das Internet eingekreist und sie schicke sich gerade an, in einer letzten Kesselschlacht die Demokratie niederzuwerfen. Ich bitte sie inständig, posten Sie ihre durchdachten Argumente weiter und überall. Vielleicht lässt sich auf diesem Wege doch noch das schlimmste verhindern. Ich beginne derweil mit der Menschwerdung. Wünschen sie mir Glück!

[Henriette Bimmelbahn]

@horst schmitzberger 100% Zustimmung!

[81622 (Profil gelöscht)]

Sie haben völlig recht..die Schreiberlinge, die Sie hier nennen, sind ein Sammelsurium von angebl. 2Linken", Islamahasser, Putinfreunden, die vor allem im Westen den Hauptfeind sehen und damit alles und jeden rechtfertigen, der gegen diesen Weste steht. Dass sie damit Kriegsverbrecher und Diktatoren wie Putin und Assad unterstützen, interessiert diese Leute nicht. Nie haben sie z.B. die Kooperation der USA mit der YPG oder den vrerrat der russen an der YPG in Afrin erklären können.

Deshalb würde mich auch nicht wundern, wenn es in der Tat darunter Trolle gibt, die hier ihren Mist abladen.

[74450 (Profil gelöscht)]

Allen Hyperrealisten und/oder Assad-Freunden hier im Forum sei diese Dokumentation ans Herz gelegt: //taz.de/TV-Doku-ueber-syrische-Kriegsverbrechen/!5494524/

Damit nicht der Eindruck entsteht, es handele sich um einseitige Propagandsa, sei gesagt, auch die Verbündeten "des Westens" begehen scheckliche Kriegsverbrechen.

//http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/irak-mossul-spezialeinheit-100.html

Es wäre viel gewonnen, wenn wir alle Äquidistanz halten würden und Verbrechen verurteilen, egal von welcher Seite sie begangen werden!

[Friedman]

Allen Hyperrealisten und/oder IS-Freunden hier im Forum sei diese Dokumentation ans Herz gelegt:

//http://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/sendung/irak-mossul-spezialeinheit-100.html

Damit nicht der Eindruck entsteht, es handele sich um einseitige Propagandsa, sei gesagt, auch die Verbündeten "der Russen" begehen scheckliche Kriegsverbrechen.

//taz.de/TV-Doku-ueber-syrische-Kriegsverbrechen/!5494524/

Es wäre viel gewonnen, wenn wir alle Äquidistanz halten würden und Verbrechen verurteilen, egal von welcher Seite sie begangen werden!

und jetzt?

[74450 (Profil gelöscht)]

"und jetzt?"

Würde mich interessieren, was Sie zur Arbeit der Menschenrechtsanwälte sagen.

[Friedman]

Das kam doch gestern spät im TV? Dann habe ich Teile verfolgt. Bedrückend.

Ich kann mir aber jede Distanzierung von Assad und jede Entrüstung über den ersparen, weil vermutlich das sämtlich in Ihren Augen wenig glaubhaft erscheint. Denn bei mir werden nach Ihrem werten Dafürhalten nicht die richtigen Punkte getriggert. Andernfalls würde ich ja wohl anders argumentieren. So ungefähr?

Aber mal abgesehen davon, dass ich meinerseits die Zuschreibungen "Hyperrealist" und "Assad-Freund" übel nehme und das deswegen mal mit dem Vorwurf, Sie seien vermutlich ein Fan vom IS, spiegeln wollte (hat nicht verfangen) finde ich das intellektuell ziemlich arm. Klar, die Foren sind voll davon. "Kritik" oder "platonischer Dialog" geht höchstens eine Weile gut, nur in den besten Fällen eigentlich. (Ich dachte sogar zeitweise, mit Ihnen ginge da was...) Aber irgendwann muss es wohl stets in einen Imperativ münden. Ich werde jetzt nicht an Herzdrücken sterben, keine Angst. Aber ich lasse mir auch nicht einreden, wenn irgendein vorgeblich moralisch aufgeladenes Geraune mein Denken nicht in eine bestimmte Richtung lenkt, dann sei was mit mir nicht in Ordnung. Und spätestens, wenn mir ein Journalist damit kommt und dabei auch noch trickst, ist mein Sportsgeist geweckt.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Ich kann mir aber jede Distanzierung von Assad und jede Entrüstung über den ersparen, weil vermutlich das sämtlich in Ihren Augen wenig glaubhaft erscheint."

Warum sollte es unglaubwürdig sein?

"Aber mal abgesehen davon, dass ich meinerseits die Zuschreibungen "Hyperrealist" und "Assad-Freund" übel nehme und das deswegen mal mit dem Vorwurf, Sie seien vermutlich ein Fan vom IS, spiegeln wollte (hat nicht verfangen) finde ich das intellektuell ziemlich arm."

Den Begriff "Hyperrealismus" meine ich nicht despektierlich sondern beschreibend. Persönlich tendiere ich eher zu einer idealistischen Perspektive, die auch gerne mal naiv genannt wird. Damit komme ich klar. Wenn der Begriff "Assad-Freund" Sie triggert, dann hat das wohl mit Selbstwahrnehmung zu tun. Ich habe Sie nicht direkt angesprochen.

Mir geht es hier in erster Linie darum, dass die Verbrechen beider Seiten aus einer europäischen Perspektive heraus verurteilt werden. Ich verstehe die Menschen nicht, die sich unkritisch in den argumentativen "Dienst" des Assad-Regimes stellen. Eine historische Sympathie für Russland kann ich ja noch nachvollziehen. Die Verteidigung der Verbrechen des Regimes, was ich Ihnen hier ausdrücklich nicht unterstellen möchte, was aber hier im Forum auch schon vorgekommen ist, macht mich hingegen fassungslos.

[wxyz]

Auch hier paßt wieder einmal alles zusammen. Einen Schuldigen gibt es vorab. Das es da noch andere gibt, die ein erheblich stärkeres Interesse an der Sache haben, wird erst gar nicht angedacht.

Trump wollte zwar Truppen aus Syrien abziehen, aber hat er vielleicht die Rechnung ohne die Geheimdienste gemacht?

Hat Israel ein Interesse daran, daß sich in der Region Frieden ausbreitet? Oder könnte es für Israel von elementarem Interesse sein, dort den Unfrieden zu erhalten?

Terrorgruppen gibt es, weil sie Terror wollen. Ist es so ausgeschlossen, daß eine Terrorgruppe für den Anschlag verantwortlich war?

Da gibt es viele Fragen, aber noch keine gefestigten Antworten darauf. Nur eine Antwort ganz anderer Art gibt es tatsächlich: Da will jemand Krieg und Eskalation um jeden Preis.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Hat Israel ein Interesse daran, daß sich in der Region Frieden ausbreitet?"

Sicherlich hat gerade Israel ein Interesse an Frieden in der Region. Was Israel aber nicht will, ist eine dauerhafte Stationierung iranischer Truppen in unmittelbarer Nachbarschaft.

[A. Müllermilch]

"Sicherlich hat gerade Israel ein Interesse an Frieden in der Region."

Wie alle:

Erdogan will Frieden. Deswegen bekämpft er die Kurden.

Netanjahu will Frieden. Deswegen bekämpft er die Palästinenser und Syrer.

Der Iran will Frieden. Deswegen bekämpft er die Sunniten.

Merkel will Frieden. Deswegen bekämpft sie die Taliban.

Ihre Menschenrechts-Scheiße können Sie behalten.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Ihre Menschenrechts-Scheiße können Sie behalten."

Von jemandem, der den Assad-Terror in der Vergangenheit ausdrücklich gerechtfertigt hat, erwarte ich nichts anderes.

Menschenrechte als Scheiße zu bezeichnen ist trotzdem ein starkes Stück.

[81622 (Profil gelöscht)]

Sie haben sinnigerweise vergessen, die Russen zu erwähnen...was für ein Interesse haben die denn Ihrer Meinung nach?

und von "Menschenrechtsscheisse" zu reden, ist ja wohl etwas daneben, wenn ein Diktator die einge Bebvölkerung vergast, nicht wahr? Sie sollten sich etwas mehr beherrschen.

[Martin_25]

Sehr geehrter Herr Johnson,

warum schreiben Sie über ungelegte Eier. Wenn russische Ärzte die Krankenhäuser in der Umgebung besuchen konnten, dann hätte die Möglichkeit mit etwas gutem Willen auch für andere international anerkannte Ärzte ermöglicht werden können.

Schauen Sie doch mal welchen internationalen Untersuchungsmechanismus für Chemiewaffen in Syrien Russland abgelehnt hat, und welchen es vorgeschlagen hat. Da zeigt sich nämlich, dass Russland sehr wohl eine Untersuchung angestrebt hat, aber nicht mit der Art und Weise wie sie ablaufen sollte einverstanden war.

[81622 (Profil gelöscht)]

@Martin_25 Wollen Sie den Bock zum Gärtner machen? die russische psychologische Kriegsführung hat doch das bekannte Drehbuch: Demonstartion der Stärke und Skrupelosigkeit, dann Abstreiten, Lügen, Verunsichern,Teilen und zum Schluss Vorführen des Westens...

[74450 (Profil gelöscht)]

Was haben die Russen denn vorgeschlagen?

Im Text heißt es dazu: "Die EU rief den UN-Sicherheitsrat dazu auf, den internationalen Untersuchungsmechanismus für Chemiewaffen in Syrien zu reaktivieren, dessen Verlängerung Russland im November per Veto verhindert hatte."

Was war falsch am alten Mechanismus?

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Was haben die Russen denn vorgeschlagen?"

Etwas Normales. Die zuständige Organisation soll untersuchen, ob es den Angriff gegeben hat. Unterstützung ist zugesagt. Statt Russland beim Wort zu nehmen, haben die USA abgelehnt.

Zumindest hat das heute morgen SWR1 so gemeldet.

[74450 (Profil gelöscht)]

Nungut, es scheint, dass Russland und Syrien die OPCW tatsächlich eingeladen haben, den Vorfall zu untersuchen. Soweit ich das verstehe, wurde die Resolution im Sicherheitsrat abgelehnt, da dort schon von einem Giftgasangriff ausgegangen wurde, was Russland als Fake News berachtet.

Die Frage ist aber, warum Russland im November die Arbeit der OPCW in Syrien blockiert hat.

"Die fast dreistündige Sitzung des Weltsicherheitsrats endete zunächst ergebnislos. In Umlauf war aber ein amerikanischer Resolutionsentwurf, mit dem eine Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden soll. Diese unabhängige Gruppe würde zunächst ein Jahr lang den Einsatz von Chlorgas und anderen toxischen Chemikalen in Syrien untersuchen. Unklar war am Montag, ob und wann es zu einer Abstimmung über die Resolution kommen könnte. Der Vorfall vom Samstag in Duma wird darin als Chemiewaffenangriff eingestuft und verurteilt. Nebensja erklärte nach Angaben russischer Medien, der Entwurf enthalte mehrere „inakzeptable Elemente“.

Zuvor hatte der Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und OPCW, den Einsatz von Chemiewaffen in dem Bürgerkriegsland untersucht. Das Mandat lief im vergangenen November jedoch ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte."

//http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russland-nennt-giftgasangriff-in-syrien-fake-news-15534660.html

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Nungut, es scheint, dass Russland und Syrien die OPCW tatsächlich eingeladen haben, den Vorfall zu untersuchen."

So ist es. Wir haben heute ganz konkret die Situation, dass offen mit einem Militäreinsatz gedroht wird und sich die Drohenden weigern überhaupt etwas zu prüfen. Wohin das führen wird, ist noch nicht abzusehen. Jedenfalls werden die Spannungen immer gefährlicher. In dieser Situation über eine Resolution vom November zu sprechen (das Mandat sollte auch geändert werden), entschärft die Lage nicht. Statt einen kühlen Kopf zu bewahren, gießen die Beteiligten immer mehr Öl ins Feuer. Und ich schäme mich nicht zu sagen, dass mir dieser Leichtsinn Angst macht.

[Friedman]

danke für den link:

Vielleicht könnten die Amerikaner ja die Einstufung des "Vorfalls vom Samstag in Duma" als "Chemiewaffenangriff" aus der Resolution nehmen und sie dann zur Abstimmung stellen? Ich bin nicht so gut in Diplomatie. Aber eine Untersuchungskommission etwas untersuchen zu lassen, was bereits eingestuft ist, scheint mir irgendwie nicht logisch.

Alternativ könnte man der angekündigten Resolution der Russen zur sofortiger Untersuchung in Douma zustimmen. Denn die folgende Aussage aus dem Artikel scheint mir die triftigste:

"Der UN-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura sah sich zu ungewöhnlich weitgehenden Aussagen gezwungen. „Ich habe einen Punkt erreicht, wo ich zum ersten Mal seit vier Jahren Sorge über die internationale Sicherheit ausdrücke“, sagte er via Videotelefon. Mehr als jemals zuvor im Syrien-Konflikt drohten die Interessen regionaler und globaler Mächte zu „absolut verheerenden Konsequenzen“ zu führen. Der Sicherheitsrat müsse die internationale Ordnung aufrechterhalten und den Vorfall „um Gottes Willen“ untersuchen lassen."

[Pele]

Letzte Woche Friedensverhandlungen waren super, weit mehr als zu erwarten gewesen wäre. Rebellendeskalationszone unter türkischer Aufsicht in Idlib und Fortführung von Rojava, eine neue Verfassung, ein guter Kompromiss für alle Seiten. Die Grenzen werden fallen so oder so und dann alles friedlich. Hoffentlich setzen sich bald Saudis, Iraner und Israelis zusammen an einen Tisch und bestätigen die Fatwa von Khamenei gegen Atomwaffen von 2003, sowie Nachhaltigkeit und verbale Abrüstung untereinander.

Das der Kreml heute auf die Fortführung des Friedensprozesses in der Ukraine drängt, da kann sich Merkel von ihrer besten Seite zeigen. Happy Newroz, konkrete Aktionen fürn Frieden und eine Aussenstelle vom Arbeitsamt in Tunesien.

[Friedman]

Es wird ja immer drolliger! Gestern kam das Drecksgift noch in der Fassbombe. (also ein Hubschrauber warf eine Fassbombe ab, so berichtet von einem gewissen Dominic Johnson in der taz von heute.) Heute liegen da die Gaszylinder des syrischen Militärs zum Fotografieren rum? Die Russen offenbaren, sie sind in Douma und das nimmt ihnen Johnson auch ab, aber die Rebellen haben ihrem Abzug noch nicht zugestimmt? Es sollen, auch das wurde berichtet, schon Busse mit Kämpfern raus gefahren sein nach den schweren Kämpfen von Freitag und Samstag, samt Giftgasangriff vom Samstag.

Laut „Violations Documentation Centre in Syria“ sei nur noch unklar, ob (bei den mittlerweile wohl drei Giftgasangriffen) auch Sarin zum Einsatz kam. Für Domonic Johnson sollte mindestens unklar sein, was denn die Russen und die Rebellen da gerade in Douma tun miteinander oder gegeneinander. Für mich ist vor allem unklar, ob tatsächlich ein Giftgasangriff die schnelle Niederlage der Rebellen besiegelt hat, (die kämpfen nicht mehr oder doch?) aber vor allem, weshalb Assad und die Russen die Bestialität eines solchen militärischen Erfolges einer Eroberung Doumas ein paar Tage später vorziehen sollten?

Zwei Dinge scheinen mir jedoch klar:

1. Das Gerede über die roten Linien sorgt offenbar vor allem dafür, dass Giftgas in dem Konflikt immer wieder eingesetzt wird, um mit dem Überschreiten der Linie etwas zu provozieren. (Ein rein militärischer Sinn erschließt sich nicht ohne weiteres. Es sei denn z.B., Assad hätte einen geheimnisvollen Faible für amerikanische oder französische Luftschläge auf seine Flugbasen.) Ich hoffe Herr Obama ist klug genug, das heute zu bereuen. Macron? Tja...

2. Vor lauter Schreiben fehlt Herrn Dominic Johnson scheinbar die Zeit, den Überblick über die "Nachrichtenlage" zu behalten und auch darüber nachzudenken, was er konsistent dazu absondern könnte.

[81236 (Profil gelöscht)]

@Friedman Es geht halt alles nur über die moralische Legitamation von Gewalt. So sollen möglichst viele von der Richtigkeit von Bomben überzeugt werden. Die eine Gewalt ist die u.a. aufgrund ihrer Mittel böse amoralische, die die unsere gute, nur reagierende rechtfertigt. Da nun die Überzeugung schon lange feststeht, die Herrschaft Assad habe ihre Legitimation verwirkt und muss durch eine andere ersetzt werden, wird jede "Fake"-News gern zum Anlass genommen nun doch endlich gerechtfertigt losschlagen zu können. Aber verschwörungstheoretikern kommt man mit dem Aufzeigen der Falschheit ihrer Annahmen schlecht bei. Man muss ihnen eher klarmachen, dass mit Moral eine jede Tat jeder Seite gerechtfertigt wird. Die Abwesenheit oder Anweseneit einer moralischen Legitimation sagt so aber nichts über die Gründe und Berechnungen für die angewendete Gewalt aus. Ihre Gründe zu ermitteln und so die Ursachne für Gewalt zu kennen und damit sich auch zu befähigen sie zu beseitigen sollte das Ziel sein.

[Grisch]

@81236 (Profil gelöscht) Den Ermittlungen stellt sich Putin doch in den Weg. Der Westen will ermitteln, Putin blockiert das im Sicherheitsrat.

[Friedman]

Es wurde verschiedentlich kolportiert, Russland hat im Zusammenhang mit Syrien x mal Veto im Sicherheitsrat eingelegt. Beschwiegen wurde dabei, wieviele Anträge der Russen weggestimmt wurden. Die USA brauchten dafür kein Veto, sie stützten sich auf eine Mehrheit. Ihr Vetorecht brauchen die Amerikaner natürlich wie die Russen nur im Falle, wenn es unliebsame Mehrheiten gegen einen selbst zu verhindern gilt.

Konkret hatte Russland per Veto eine Verlängerung eines Mandats der Untersuchung von Giftgasvorfällen in Syrien durch die OPCW (JIM) verhindert. Russland hatte dann einen eigenen Antrag als Arbeitsgrundlage für die OPCW eingebracht, der von der US-geführten Mehrheit abgelehnt wurde. Dieser Vorgang wurde dann überwiegend ausgelassen in den Berichten.

Exakt muss es also heißen: Man hat sich gegenseitig blockiert, weil für wichtiger als die Sache selbst gehalten wurde, welchem der Anträge zur Untersuchung zuzustimmen sei. Also der übliche diplomatische Kindergarten.

Aktuell hat Russland eine Resolution angkündigt, die eine sofortige Resie von OPCW-Experten in die betroffenen Gebiete fordert. https://www.derstandard.de/story/2000077635815/russland-kuendigt-uno-resolution-zu-untersuchung-von-douma-angriff-an

[74450 (Profil gelöscht)]

"Konkret hatte Russland per Veto eine Verlängerung eines Mandats der Untersuchung von Giftgasvorfällen in Syrien durch die OPCW (JIM) verhindert."

Es bliebt die Frage, warum hat Russland das im November gemacht?

[Friedman]

@74450 (Profil gelöscht) Ich weiß es ehrlich gesagt nicht. Ich habe dazu nichts gefunden. Und da die Russen ihre Entscheidungen im Sicherheitsrat nicht vorher mit mir abstimmen, was ich natürlich begrüßen würde, kann ich nur spekulieren. Irgendwas hat denen wohl nicht in den Kram gepasst. Wenn sie aber eine eigene Resolution eingebracht haben, die ebenfalls keine Mehrheit fand, dann bleibt für mich mindestens auch die Frage, warum hat das die USA im November gemacht? Was soll ich sagen, die stimmen leider ihr Vorgehen im Sicherheitsrat genauso wenig mit mir ab wie die Russen und auch hier hab ich keine weitere Erklärung irgendwo gefunden. Bleibt also das bescheidene Ergebnis, es wurden keine weiteren Untersuchungen zu den Giftgasangelegenheiten in Syrien durchgeführt. So weit, so schlecht... Was hat das jedoch mit dem gegenwärtigen Geschehen zu tun? Vielleicht bin ich ja naiv, aber ich erwarte einfach, dass jede Chance genutzt wird, die sich im Sicherheitsrat bietet, um dort eine unabhängige Untersuchung anzuschieben und zwar bevor man los schlägt mit schwer kalkulierbaren Folgen.

[74450 (Profil gelöscht)]

Laut Tagesschau war der Grund wohl, dass Russland mit den Ergebnisse der Untersuchungen nicht einverstanden war und nun eine vorherige Prüfung der Ergebnisse durch den veto-blockierten Sicherheitsrat durchsetzen wollte.

"Beweise, Tatsachen, Fakten - genau dafür hatte der Sicherheitsrat zusammen mit der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) eine Ermittlergruppe geschaffen. Das war zwar erst Jahre nach Kriegsbeginn, aber dennoch ein Durchbruch. Erstmals gab es den Auftrag, die Täter der Giftgaseinsätze zu ermitteln.

In vier von sechs untersuchten Fällen zeigten die UN-Fahnder auf die syrische Regierung. Inzwischen aber gibt es diese einzigartige Gruppe nicht mehr. Syriens Verbündeter Russland verhinderte im November per Veto, dass sie weiterarbeiten kann.

Neue Ermittlergruppe kommt nicht zustande

Stattdessen legte die russische Regierung ihren Plan für eine neue Gruppe vor, eine, die nicht bloß eine "Marionette anti-syrischer Kräfte" sei, so Russland. Eine, die überhaupt nicht unabhängig sei, da der Sicherheitsrat erst einmal ihre Ergebnisse bewerten solle, so die Kritik der USA und anderer. Die russische Regierung wiederum blockiert mit ihrem inzwischen zwölften Veto in der Syrienfrage den Vorschlag der USA für eine neue Gruppe."

http://www.tagesschau.de/kommentar/un-sicherheitsrat-syrien-117.html

[Schöneberg]

Dann wird gleich mal zum Gegenschlag gerufen, bevor irgendetwas bewiesen oder eindeutig ist. Die dann verwendete Uranmunition wird auch viel besser sein als jedes Giftgas.

[Spitzbube]

@Schöneberg Uranmunition? Wer will denn da Panzer bekämpfen?

[81331 (Profil gelöscht)]

...interessant, ein völkerrechtswidriger Angriff, wo bleibt der 'Aufschrei', in Deutschland, Europa, oder UN?!

[Spitzbube]

@81331 (Profil gelöscht) Welcher? Der mit dem Giftgas?

[Martin_25]

@Spitzbube oder der mit den Raketen auf ein souveränes Land!

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Den Hergang des Angriffs hat unter anderen das unabhängige „Violations Documentation Centre in Syria“..."

Wikipedia:

"The Violations Documentation Center in Syria (VDC) (Arabic: مركز توثيق الانتهاكات في سوريا) is a network of Syrian opposition activists..."

Es wäre hilfreich, wenn Sie sich an die Tatsachen halten, Herr Johnson.

[74450 (Profil gelöscht)]

Er meint wahrscheinlich unabhängig vom Regime und von den kämpfenden Rebellentruppen. Wenn Sie den Wiki-Artikel weiterlesen steht dort:

"The purpose of the organization is to provide an unbiased and independent documentation of human rights violations within Syria. The center's main sources of information include medical records, families of the victims and information received from the Imam of the mosque that performed the burial."

Und weiter:

" The VDC reports its findings to the United Nations Security Council.[6] The VDC updates its statistics on a yearly, monthly, and weekly basis."

Aber natürlich haben Sie in gewisser Weise auch recht. Menschenrechtler*innen sind niemals unvoreingenommen. Sie haben ja das Ziel Menschenrechtsverletzungen zu verhindern. Insofern sind sie voreingenommen gegnüber Menschenrechtsverletzer*innen.

https://en.wikipedia.org/wiki/Violations_Documentation_Center_in_Syria

[warum_denkt_keiner_nach?]

Es ist eine Organisation von Aktivisten der syrischen Opposition. Also einer Kriegspartei. Sie als unabhängig zu bezeichnen, ist schlicht und einfach falsch.

Und den Meldungen einer Kriegspartei ungeprüft Glauben zu schenken, ist (mindestens) naiv.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Meldungen einer Kriegspartei ungeprüft Glauben zu schenken"

Naja, das würde bedeuten, Sie sehen die Opposition als monolithischen Block. Die Organisation finanziert sich offenbar unabhängig und ist nicht an Kampfhandlungen beteiligt.

Aber egal, ich wiederhole mich: Jede*r die*der sich für Menschenrechte einsetzt, ist ein Feind des syrischen Regimes. Insofern kann es in dieser Frage gar keine Unabhängigkeit geben.

[warum_denkt_keiner_nach?]

"Naja, das würde bedeuten, Sie sehen die Opposition als monolithischen Block."

Das ist sie natürlich nicht. Schon deswegen konnte aus dem Aufstand kaum etwas vernünftiges werden. Wenn es aber darum geht, ein militärisches Eingreifen des Westens zu provozieren, sind sie sich einig.

Womit wir wieder bei der leidigen Frage des Nutzens wären. In Duma hält die Armee des Islam noch einen kleinen Teil des Stadtgebietes. Und auch das nur, weil sich die Herren untereinander nicht einig werden, zu welchen Bedingungen sie nun abziehen wollen. Das einzige, was Assad noch den Sieg nehmen kann, ist das massive Auftauchen neuer Gegner. Das Dümmste was er tun kann, ist also ein Eingreifen zu provozieren. Natürlich ist nicht ausgeschlossen, dass er so dumm ist. Besonders wahrscheinlich ist es aber nicht.

Die "Rebellen" haben ein massives Interesse daran, ein Eingreifen zu provozieren. Es ist ihre einzige Chance, die endgültige Niederlage zu vermeiden.

Bei solch einer Interessenlage muss man zweimal hinschauen, bevor man urteilt oder gar handelt.

[74450 (Profil gelöscht)]

"Bei solch einer Interessenlage muss man zweimal hinschauen, bevor man urteilt oder gar handelt."

Da sind wir uns einig.

[warum_denkt_keiner_nach?]

@74450 (Profil gelöscht) Mittlerweile sind ja Experten unterwegs nach Duma. Allerdings werden schon Angriffsbefehle erteilt, bevor sie überhaupt eintreffen und damit Untersuchungsergebnisse vorweg genommen.

[XXX]

Was macht eigentlich unsere Bundeswehr gerade da unten? Unterstützt sie die Amerikaner, Franzosen, Israelis fleißig bei der "Selbstverteidigung" (d.h. Unterstützung islamistischer Rebellen und Bombardieren syrischer Truppen)?

[74450 (Profil gelöscht)]

"Unterstützt sie die Amerikaner, Franzosen, Israelis fleißig bei der "Selbstverteidigung" (d.h. Unterstützung islamistischer Rebellen und Bombardieren syrischer Truppen)?"

Wie kommen Sie darauf?

[A. Müllermilch]

Die Frage ist doch berechtigt. Alle am Konflikt aktiv beteiligten Parteien begehen Kriegsverbrechen - von Erdogan, Netanjahu, Putin, Trump bis Assad.

Die Bundeswehr-Tornados in Jordanien machen angeblich schicke Aufklärungsfotos. Wozu? Stellen sie diese einer der am Konflikt beteiligten Parteien zur Verfügung oder kommen sie nur in das vdl-Fotoalbum zusammen mit anderen Urlaubsfotos.

[74450 (Profil gelöscht)]

@A. Müllermilch Ich bestreite, dass die deutsche Bundeswehr mit ihren Aufnahmen islamistische Rebellen unterstützt. Dafür gibt es keine Belege, daher meine Frage.

[81236 (Profil gelöscht)]

Wenn die USA und Frankreich meinen die syrische Armee gehört bombardiert, dann solln sie es halt tun. Aber hier jeden Monat darüber zu debattieren, ob angeblich mal wieder von der syrischen Armee als Kampfmittel Giftgas eingestzt wurde, ob so die da kommende Bombardierung eine universale moralische Legitimation geniest, führt nur zu einem, zur geistigen Verblödung. Genausogut setz ich einfach mal das moralische Credo, wenn der Assad des Nachts dreimal in sein Bett pupst muss die Merkel am nächsten Morgen drei Kugeln Karameleis futtern. Nur das führe zum richtigen yin yang des Weltgeistes.

[Sandor Krasna]

@81236 (Profil gelöscht) : )

[81622 (Profil gelöscht)]

Mit Russlands angeblch ermittelnden Giftgas-Experten vor Ort wird der Bock zum Gärtner gemacht.

[Martin_25]

@81622 (Profil gelöscht) Aus der Nähe sieht man manchmal einfach besser. Warum sollten die russischen Ärzte die Unwahrheit verbreiten, und die Opposition nicht? Wenn diese Ärzte die Krankenhäuser besucht haben, und dort keine Giftgasopfer vorfanden, dann bedeutet das zumindest, dass etwas an den Berichten nicht stimmt. Entweder die Leute sind schon wieder zu hause, weil nicht ernsthaft geschädigt, oder die Zahl wurde maßlos übertrieben.

[81331 (Profil gelöscht)]

@81622 (Profil gelöscht) ...Sie verwechseln hier einen sog. befreundeten Staat, hier Russland, mit einem sog. Aggressor, dort die USA.

[74450 (Profil gelöscht)]

@81331 (Profil gelöscht) Danke, dass Sie hier im Sinne des Pluralismus auch die Sicht des Folterregimes aus Damaskus darstellen.

[Grisch]

@81331 (Profil gelöscht) Putin ist ein schöner Freund, ein lupenreiner eben...