Nach dem Rücktritt von Schavan

Angela Merkel, die Unverwüstliche

Schavan weg, Niedersachsen auch, die FDP zerrüttet: Schlimmer hätte Merkels Jahr nicht beginnen können. Doch die Kanzlerin steht.

Rücktritt im Laufschritt: Die Kanzlerin verabschiedet Annette Schavan. Bild: dpa

BERLIN taz | Der Rücktritt Annette Schavans war gerade ein paar Stunden her, da sah die Opposition bereits Angela Merkels Ende nahen. „Das Jahr hätte für die Bundeskanzlerin nicht schlechter starten können“, tönte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Und Jürgen Trittin, der mächtige Mann der Grünen, bescheinigte ihr „einen krassen Fehlstart“ ins Jahr der Bundestagswahl.

Eine politische Freundin weg, Hannover verloren, die FDP tief gespalten, die CDU in Umfragen leicht abgesackt: In der Tat ist Merkels Start ins Wahljahr nicht gerade erfreulich. Doch die Frage ist, was daraus folgt. Bei genauem Hinsehen lösen sich nämlich Untergangsszenarien der Opposition in Luft auf, und Angela Merkel steht trotz dieser Widrigkeiten erstaunlich gut da.

Die Kanzlerin musste diverse Abgänge verkraften, Schavan ist nur das jüngste Beispiel. Franz-Josef Jung trat wegen der Kunduz-Affäre zurück, Karl-Theodor zu Guttenberg wegen dreister Plagiate in seiner Doktorarbeit. Und Norbert Röttgen schmiss Merkel selbst aus dem Kabinett, weil er die Wahl in Nordrhein-Westfalen verloren hatte. Eine nahe liegende Vermutung ist nun, dass diese Wechselei auch Merkel beschädigt, schließlich verantwortet sie als Chefin schlechte Personalpolitik.

Allein für einen solchen Schaden gibt es keinerlei Belege. Im Gegenteil. Verfehlungen ihrer Minister ließen Merkel in der Vergangenheit noch mehr strahlen. Beispiel Guttenberg: Gegen die peinlichen Windungen des adligen Karrieristen, der für alle erkennbar betrogen hatte, hob sich Merkels protestantischer Arbeitsethos wohltuend ab.

Als sie Röttgen schasste, blitzte kurz ihr eiskaltes, egoistisches Kalkül auf. Denn der Umweltminister, der bis zu seiner Niederlage in der CDU als Talent galt, musste nur deshalb gehen, weil sein Desaster nicht auf Merkel abfärben sollte. Aber auch diese Machtdemonstration kratzte nicht an ihrer – in Umfragen immer wieder dokumentierter – Beliebtheit.

Eine „gewisse Tragik“

Auch das Ausscheiden der in der Bevölkerung eher unbekannten Annette Schavan wird Merkel verkraften. Selbst die Opposition erkennt in dem Fall eine „gewisse Tragik“ (Katrin Göring-Eckardt, Grüne), der Kummer, mit der Merkel ihre politische Freundin verabschiedete, wirkte sympathisch und sie benannte sofort eine kundige Nachfolgerin. Wo ist das Problem?

Allein in der Binnenwirkung wird die Kanzlerin den Ausfall spüren. Schavan entstammt dem alten bundesrepublikanischen Konservatismus, in dem der Katholizismus eine feste Bezugsgröße ist. Diese Milieus sind stark in der CDU, und Schavan war für Merkel ein wichtiges Bindeglied zu ihnen. Wirklich relevant ist diese Schwächung aber nicht. Merkels Führungsrolle in der CDU ist so unumstritten, dass sie auf einen Faden ihres Netzwerkes verzichten kann.

Und Niedersachsen? Die Abwahl von Schwarz-Gelb legt die Opposition als Präjudiz für Merkels Niederlage im Bund aus. Doch auch diese Deutung ist höchst zweifelhaft. Erstens war der Ausgang so knapp, dass er einem Zufall gleichkommt – in einem Wahlkreis fehlten der CDU gerade mal 334 Stimmen für ein entscheidendes Direktmandat.

Die Wahl lieferte zweitens den Beweis, wie praktisch schwarz-gelbe Wähler beim Machterhalt denken. Die Klientel der FDP lässt, wenn es wirklich darauf ankommt, die Liberalen nicht untergehen. Ob Apotheker, Anwalt oder wettbewerbsorientierter Mittelständler, sie alle wissen, dass nur die FDP ihre Interessen – keine Umverteilung, und wenn doch, bitte von unten nach oben – zuverlässig schützt. Warum sollte es im Bund anders laufen?

Keine Merkel-Dämmerung

Drittens zeigte ironischerweise gerade David McAllister, der glücklose, weil abgewählte Ministerpräsident, welches Potenzial ein beliebter CDU-Kandidat in der Fläche haben kann. Zählt man zu seinem Ergebnis die Prozentpunkte hinzu, die er durch die missglückte Leihstimmen-Aktion an die FDP verlor, lag er bei satten 40 bis 42 Prozent. In einem 5-Parteien-Parlament im Bund wäre ein solches Ergebnis für die ebenfalls sehr populäre Kanzlerin die Garantie für die nächste Amtszeit. Niedersachsen taugt deshalb nicht als Folie für eine Merkel-Dämmerung.

Die Kanzlerin agiert wie eine sehr effektive Feuerwehr. Sie isoliert Brandherde schnell und professionell, damit der Rest nicht in Flammen aufgeht. Die SPD attackiert bei sozialer Gerechtigkeit? Gut, bastelt sich die CDU eben einen eigenen Mindestlohn. Leihstimmen-Aktion geht in Hannover schief? Okay, ab jetzt kämpft im Bund jeder für sich. Die FDP demontiert ihren Chef, wird ihn aber nicht los? Egal, Merkel arbeitet ja mit allen sehr vertrauensvoll zusammen.

Seit einem Jahr verkaufen SPDler und Grüne als Rezept für einen rot-grünen Sieg, die Person Merkels müsse mit den Katastrophen von Schwarz-Gelb in Verbindung gebracht werden. Bisher sind sie daran gescheitert. Gerade die Differenz zu ihrer schwarz-gelben Koalition ist ein wichtiger Grund für Merkels Beliebtheit. Beschimpfen sich Koalitionäre als Gurkentruppe, ist man sicher, dass immerhin die Kanzlerin angesichts eines solchen Umgangstons befremdet die Augenbraue hochzieht.

Von Wechselstimmung fehlt in der Republik jede Spur, und die Bürger haben immer lieber alte Regierungschefs abgewählt, anstatt plötzlich Neue ins Amt zu hieven. Die unprätentiöse Merkel, deren einziges persönliches Laster der gelegentliche Genuss von Erbsensuppe zu sein scheint, passt perfekt in die Zeit. Angela Merkel bleibt, frei nach der DDR-Hymne, standhaft in Ruinen. Indem SPD und Grüne großmäulig einen Fehlstart diagnostizieren, verbergen sie nur, dass sie diesem Phänomen bisher hilflos gegenüberstehen.

 

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