Nach der Parlamentswahl in Japan: Härterer Umgang mit Nordkorea
Bei der Wahl in Japan errang Shinzo Abes konservative Koalition eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Ministerpräsident will mehr Spielraum für die Streitkräfte.
Geht gestäkrt aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervor: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe Foto: ap
TOKIO afp/rtr/taz | Nach seinem überwältigenden Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Shinzo Abe einen härteren Umgang mit Nordkorea angekündigt. Mit „starker, entschlossener Diplomatie“ wolle er dem Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas entgegentreten, sagte Abe am Montag vor Journalisten in Tokio. Er sei entschlossen, „das Leben der Menschen und das Leben in Frieden“ zu sichern.
Um der atomaren Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen, wolle er mit den USA, China und Russland zusammenarbeiten, sagte Abe. Beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Japan im November werde er die enge Zusammenarbeit mit den USA bestätigen. Anschließend wolle er mit China und Russland über Nordkorea beraten.
Abe errang bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen haushohen Sieg. Dem Fernsehsender NHK zufolge kann Abes konservative Koalition mit mindestens 313 der 465 Sitze rechnen, was ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus geben würde.
Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von Japans Nachkriegsverfassung, die das Land zum Pazifismus verpflichtet, in die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans Streitkräfte. Er sagte am Montag zu, einen „nationalen Konsens“ bei dem umstrittenen Thema suchen zu wollen.
Abe regiert seit 2012. Der konservative 63-Jährige hatte die regulär im kommenden Jahr anstehende Parlamentswahl vorgezogen, um von gestiegenen Umfragewerten und Uneinigkeit bei der Opposition zu profitieren. Die neu gegründete liberale Konstitutionell-Demokratische Partei (CDPJ) wurde ersten Medienberichten zufolge mit 54 Abgeordneten weit abgeschlagen größte Oppositionspartei. Sie liegt knapp vor der Partei der Hoffnung von Ex-Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die auf 49 Sitze kommt.
„Vereinfacht gesagt hat sich die Opposition selbst zerstört“
Experten erklärten, der Ausgang der Wahl müsse eher als Niederlage der Opposition denn als Sieg der Regierungskoalition gesehen werden. „Vereinfacht gesagt hat sich die Opposition selbst zerstört“, sagte Zentaro Kamei von der Denkfabrik PHP Institut, selbst ein ehemaliger LDP-Abgeordneter.
Abe hatte im Wahlkampf für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik geworben. Beobachter führten Abes Wahlsieg auf das Säbelrasseln in Pjöngjang und Abes harte Haltung im Konflikt mit Nordkorea zurück. Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt große Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggefeuert.
Auch Abes Wachstumsstrategie auf der Basis einer ultralockeren Geldpolitik – landläufig „Abenomics“ genannt – dürfte nach dem Sieg vom Sonntag fortgesetzt werden.
