Die vom Verfassungsschutz geschredderten V-Mann-Akten waren brisanter als zugeben. Einer der Spitzel war in die Suche nach dem NSU-Trio eingebunden.von Wolf Schmidt
Wie es aussieht,so war die Vernichtung der Akten und der damit verbundene "Skandal" weniger gefährlich als der Inhalt der Akten.Gefährlich für den "tiefen Staat" oder den Geheimdienst im Geheimdienst...Fromm ist nur das Bauernopfer um von dieser Tatsache abzulenken!
03.07.2012 13:47 Uhr
von mdarge:
Aus anderen Nachrichten geht hervor, dass Fromm zurücktrat, weil er sich selbst getäuscht sah. Aufgrund eigener Recherche entdeckte er das abweichende Datum für die geschreddernten Akten. Daraus zog er direkt Konsequenzen und versetzte den Mann. Daher ist es ein Unding, seinen Stellvertreter zum Nachfolger zu machen. Denn er hat mindestens ebenso versagt. Nur ein externer könnte aufklären. Doch das scheint nicht gewollt. Dieses mangelnde Engagement zeichnet seit Jahrzehnten sämtliche Behörden aus. "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch."
03.07.2012 12:42 Uhr
von Jaul:
Habe ich doch schon seit länger Zeit gesagt: Wer dem Verfassungsschutz vertraut,der kennt ihn nicht. Nun hat sich der Verfassungsschutz selber entlarvt;am besten wäre es,die Verantwortlichen fristlos zu entlassen.,geht aber nicht,weil beamtenrechtliche Bestimmungen das verhindern...Ein Skandal ist das,oder?
03.07.2012 12:40 Uhr
von Sandra Sandmann:
"Am Montag schmiss der bald 64-jährige Heinz Fromm, der nächstes Jahr ohnehin in den Ruhestand gehen sollte, vorzeitig hin."
PRIMA. Jetzt kann der Präsident dieses unfähigen Verfassungsschutzes zur Belohnung für sein Führugsversagen auch noch schön früher in Rente gehen und fröhlich seine dicke Pension verjuxen.
Das sind echt harte politische Konsequenzen, die Innenminister Friedrich für die Nicht-Aufklärung von 10 Morden durch Nazis zieht.
Nebenbei: Wie stets eigentlich mit dem Schutz der deutschen Verfassung in Sachen Fisklapakt und ESM? Schliesst sich der Verfassungsschutz nun endlich einer 7 der deshalb laufenden Klagen in Karlsruhe an ???
Wenn nicht, soll das Amt für Verfassungsschutz sofort aufgelöst werden. Die bauen da eh seit Jahrzehnten nur scheiße für viel wertvolles Steuergeld.
03.07.2012 12:12 Uhr
von Geheimniskrämer:
Der Geheimdienst heißt deshalb so, weil er im Geheimen arbeitet. Das vergessen viele gern.
Bei der StaSi in der DDR war es genauso, auch dort wurden nur durch Zufall noch Akten gefunden, die so schnell nicht vernichtet werden konnten.
Wenn man das nicht möchte, muss man das BKA aufrüsten und den BVerfSchutz abrüsten.
03.07.2012 11:04 Uhr
von Cellsus:
Die Missstände beim Verfassungsschutz und deren (angebliche) Erkenntnismängel stinken zum HImmel. Konnten die wirklich angesichts der immer häufigeren rechtsextremen Morde nicht erkennen, wie explosiv die rechte Szene war? Die Harmlosigkeit der rechten Szene war ein erkenntnisresistentes Dogma. Wer dieses Dogma nicht teilte, kam ja schon in den Verdacht des Linksextremismus.
Die kreative Begründung fiel doch relativ leicht: Übersteigerter Hass gegen Rechtsextreme - mithin eignetlich gegen Verbrecher.
Ist hingegen in dieser fehlgeleiteten Philosophie schon mal jemand wegen eines übersteigerten Hasses gegen Linksextreme unter Beobachtung gestellt worden? Eher wurden doch in Bayern noch Menschen strafverfolgt, weil sie mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz durch die Gegend liefen.
Und jetzt soll der Stellvertreter des Präsidenten des Verfassungsschutzes selber aufsteigen. Das ist wohl der versprochene Neuanfang mit Leuten, die keinesfalls in die alten Skandale verstrickt sein könnten. lol
03.07.2012 10:52 Uhr
von ber:
Ich hätte angenommen die deutsche Verwaltung wäre längst digitalisiert und nicht alleinig auf Akten angewiesen. "Wir haben die Akten geschreddert" klingt wie eine schlechte Ausrede.
03.07.2012 10:32 Uhr
von Otto Pardey:
Mit der absichtlichen Vernichtung der Akten, wurde gleichzeitig der Restbestand von Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik Deutschland geschreddert.
03.07.2012 10:30 Uhr
von geschichtswerkstatt:
Mal angenommen, der überzeugte rechte V-Mann Tohuwabohu kommt morgen zum BKA und sagt aus, daß die NSU-Täter in ihrem Wohnwagen von Agenten des Verfassungschutzes hingerichtet wurden. Da kann wahrscheinlich niemand das Gegenteil beweisen, weil die Akten weg sind?
03.07.2012 10:25 Uhr
von antares56:
Ich frage mich immer wieder, wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
03.07.2012 10:16 Uhr
von Knacki:
Wieso gibt's eigentlich Schutz für eine ungültige Verfassung?
Im BRD Gründungsbuch steht etwas von Referendum - Alliertenforderung - das hat aber nie stattgefunden und somit sind alle Gesetze im Teutonenreich völliger Humbug und alle Knackis müssen raus.
03.07.2012 10:11 Uhr
von antares56:
Ich frage mich immer wieder, wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
03.07.2012 10:05 Uhr
von Mazbln:
Im Artikel steht (wie auch bei anderen Medien), "dass ausgerechnet am Tag des Auffliegens des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in seinem Amt potenziell relevante Informationen zu der rechten Terrorzelle vernichtet wurden." Ich halte diese Aussage bezogen auf den Zeitpunkt für eine geschickt von VS gestreute Legende, um die Aktenschredderung als Fahrlässigkeit des Referatsleiters hinstellen zu können. Die Aktenlöschung erfolgt am 11.11.2011, aber bereits am 08.11.2011 war zu lesen, dass es sich bei den Bankräubern von Eisenach (am 05.11.) um gesuchte Neonazis mit Verbindungen zum "Thüringer Heimatschutz" handelte (siehe z. B. http://www.fr-online.de/politik/heilbronner-polizistenmord-steht-vor-der-aufklaerung,1472596,11116646.html). Es kann mir keiner erzählen, dass ein zuständiger Referatsleiter beim Verfassungsschutz dies nicht mitbekommen hat und zufällig drei Tage später entsprechende Akten schreddert. In meinen Augen ist das bewusste Vertuschung von unliebsamen Informationen.
03.07.2012 09:42 Uhr
von reblek:
"Die vom Verfassungsschutz geschredderten V-Mann-Akten waren brisanter als zugeben." - Vielleicht doch eher "zugegeben"? "Aktenvernichtung, die er mit angeblich abgelaufenen Aufbewahrungsfristen begründete..." - Niemand ist so bescheuert, etwas mit "angeblich" Abgelaufenem zu begründen. Es handelt sich dabei um eine Wertung des Autors, der hätte schreiben sollen "von ihm behaupteten" oder etwas in diesem Sinne. "Hierdurch ist ein erheblicher Vertrauensverlust und eine gravierende Beschädigung des Ansehens des Amtes eingetreten." - Auch wenn Fromm das gesagt haben sollte, hätte die taz das Recht gehabt, dem Plural durch ein "sind" zum seinem Recht zu verhelfen. "... dass sich die drei Gesuchten bei einem Neonazi in Niedersachsen unterkommen könnten..." - "sich"?
So kann man unsere Verfassung schützen. Die Serienmorde und Brandschatzungen wie Ludwigshafen etc. sind nicht geklärt und unter den Teppich gekehrt; zum Schluß zum Papierwolf geliefert. Armes Deutschland kann sich nicht von seiner Arroganz und Nazis trennen. Es muß eine gründliche Untersuchung bzw. parlemantarische Untersuchung geben. Das ist doch nicht zu verstehen, dass 30 V.Leute plus militärischem Abschirmungsdienst etc. soviele und solange Nazimorde beobachten und einfach den Staat an der Nase herumführen. Unsere Politiker müssen sich über braune Gefahr bewußt werden.
03.07.2012 07:41 Uhr
von KlausK:
Brisanzfreie Akten zu schreddern, wäre auch glatte Zeitverschwendung gewesen. Dass da einige Einiges zu vertuschen haben, liegt wohl auf der Hand. Geschreddert ist geschreddert - auch ein U-Ausschuss kann da nicht mehr helfen, gelle, Herr Fromm!
03.07.2012 07:28 Uhr
von VM Tarif:
Beim BND beginnt der Deckname mit dem ersten Buchstaben des richtigen Namens.
Vgl. Das ARD-Radio Feature über den BND.
Wolbert K. (S)midt las gerne Bücher von Salzia Landmann. Sein Deckname: Sandmann.
03.07.2012 07:19 Uhr
von Soso:
Die Akten hätten nach dem Datenschutz schon längst vernichtet sein müssen. Das wird nirgens erwähnt. Der Skandal ist sie nicht verwendet zu haben. Ebenso will man auch sonst bei Islamisten wie Linksextremisten keine Vernetzung wie sie bei Nazis gefordert wird. Da stimmt etwas nicht. Der Wunsch ist ein politisch-linker Geheimdienst, welcher ausschließlich gegen Rechte vorgeht. Nicht nur Neonazis, auch Konservative oder Leute die kritisch gegenüber der Idee der multikulturellen Gesellschaft und ihren Dogmen sind und Mißstände in diesem bereich aufdecken. Wenn die ARD einen Einbrüch vortäuscht um eine unpassende Journalistin mit Migrationshintergrund bei einer Sarrazin-Doku mundtot zu machen, dann ist das kein Skandal. Bei solchen Leuten zählt dann weder Datenschutz noch die üblichen immer verteidigten dezentralen Strukturen oder gar das Demonstrationsrecht. Entweder schützt ein Rechtsstaat die Verfassung oder man lässt es gleich und es setzt sich der Stärkere durch. Das ist dann Faschismus, egal in welcher Farbe man ihn lackiert.
03.07.2012 06:45 Uhr
von Fahnder:
Der Verfassungsschutz selbst muß in die NSU-Straftaten verwickelt sein. Andernfalls gäbe es keinen Grund für die Aktenvernichtung.
02.07.2012 20:22 Uhr
von gesche:
Verfassungsschutz auflösen JETZT
Aber vorher Akten sichern!
02.07.2012 20:04 Uhr
von SusaZ:
Die deutschen Nachrichtendienste wissen ganz genau, was sie machen. Ob BND, Bundesamt für Verfassungsschutz oder MAD - ihren Auftrag führen diese Behörden immer aus. Dabei sind personelle Änderungen nur kleine Hindernisse, die schnell überwunden sind: http://2010sdafrika.wordpress.com/2012/06/13/spionage-in-sudafrika/.
Leserkommentare
03.07.2012 17:29 Uhr
von Rose:
Wie es aussieht,so war die Vernichtung der Akten und der damit verbundene "Skandal" weniger gefährlich als der Inhalt der Akten.Gefährlich für den "tiefen Staat" oder den Geheimdienst im Geheimdienst...Fromm ist nur das Bauernopfer um von dieser Tatsache abzulenken!
03.07.2012 13:47 Uhr
von mdarge:
Aus anderen Nachrichten geht hervor, dass Fromm zurücktrat, weil er sich selbst getäuscht sah. Aufgrund eigener Recherche entdeckte er das abweichende Datum für die geschreddernten Akten. Daraus zog er direkt Konsequenzen und versetzte den Mann. Daher ist es ein Unding, seinen Stellvertreter zum Nachfolger zu machen. Denn er hat mindestens ebenso versagt. Nur ein externer könnte aufklären. Doch das scheint nicht gewollt. Dieses mangelnde Engagement zeichnet seit Jahrzehnten sämtliche Behörden aus. "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch."
03.07.2012 12:42 Uhr
von Jaul:
Habe ich doch schon seit länger Zeit gesagt:
Wer dem Verfassungsschutz vertraut,der kennt ihn nicht.
Nun hat sich der Verfassungsschutz selber entlarvt;am besten wäre es,die Verantwortlichen fristlos zu entlassen.,geht aber nicht,weil beamtenrechtliche Bestimmungen das verhindern...Ein Skandal ist das,oder?
03.07.2012 12:40 Uhr
von Sandra Sandmann:
"Am Montag schmiss der bald 64-jährige Heinz Fromm, der nächstes Jahr ohnehin in den Ruhestand gehen sollte, vorzeitig hin."
PRIMA. Jetzt kann der Präsident dieses unfähigen Verfassungsschutzes zur Belohnung für sein Führugsversagen auch noch schön früher in Rente gehen und fröhlich seine dicke Pension verjuxen.
Das sind echt harte politische Konsequenzen, die Innenminister Friedrich für die Nicht-Aufklärung von 10 Morden durch Nazis zieht.
Nebenbei:
Wie stets eigentlich mit dem Schutz der deutschen Verfassung in Sachen Fisklapakt und ESM? Schliesst sich der Verfassungsschutz nun endlich einer 7 der deshalb laufenden Klagen in Karlsruhe an
???
Wenn nicht, soll das Amt für Verfassungsschutz sofort aufgelöst werden. Die bauen da eh seit Jahrzehnten nur scheiße für viel wertvolles Steuergeld.
03.07.2012 12:12 Uhr
von Geheimniskrämer:
Der Geheimdienst heißt deshalb so, weil er im Geheimen arbeitet. Das vergessen viele gern.
Bei der StaSi in der DDR war es genauso, auch dort wurden nur durch Zufall noch Akten gefunden, die so schnell nicht vernichtet werden konnten.
Wenn man das nicht möchte, muss man das BKA aufrüsten und den BVerfSchutz abrüsten.
03.07.2012 11:04 Uhr
von Cellsus:
Die Missstände beim Verfassungsschutz und deren (angebliche) Erkenntnismängel stinken zum HImmel. Konnten die wirklich angesichts der immer häufigeren rechtsextremen Morde nicht erkennen, wie explosiv die rechte Szene war? Die Harmlosigkeit der rechten Szene war ein erkenntnisresistentes Dogma. Wer dieses Dogma nicht teilte, kam ja schon in den Verdacht des Linksextremismus.
Die kreative Begründung fiel doch relativ leicht: Übersteigerter Hass gegen Rechtsextreme - mithin eignetlich gegen Verbrecher.
Ist hingegen in dieser fehlgeleiteten Philosophie schon mal jemand wegen eines übersteigerten Hasses gegen Linksextreme unter Beobachtung gestellt worden? Eher wurden doch in Bayern noch Menschen strafverfolgt, weil sie mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz durch die Gegend liefen.
Und jetzt soll der Stellvertreter des Präsidenten des Verfassungsschutzes selber aufsteigen. Das ist wohl der versprochene Neuanfang mit Leuten, die keinesfalls in die alten Skandale verstrickt sein könnten. lol
03.07.2012 10:52 Uhr
von ber:
Ich hätte angenommen die deutsche Verwaltung wäre längst digitalisiert und nicht alleinig auf Akten angewiesen. "Wir haben die Akten geschreddert" klingt wie eine schlechte Ausrede.
03.07.2012 10:32 Uhr
von Otto Pardey:
Mit der absichtlichen Vernichtung der Akten, wurde
gleichzeitig der Restbestand von Rechtsstaatlichkeit
in der Bundesrepublik Deutschland geschreddert.
03.07.2012 10:30 Uhr
von geschichtswerkstatt:
Mal angenommen, der überzeugte rechte V-Mann Tohuwabohu kommt morgen zum BKA und sagt aus, daß die NSU-Täter in ihrem Wohnwagen von Agenten des Verfassungschutzes hingerichtet wurden. Da kann wahrscheinlich niemand das Gegenteil beweisen, weil die Akten weg sind?
03.07.2012 10:25 Uhr
von antares56:
Ich frage mich immer wieder, wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
03.07.2012 10:16 Uhr
von Knacki:
Wieso gibt's eigentlich Schutz für eine ungültige Verfassung?
Im BRD Gründungsbuch steht etwas von Referendum - Alliertenforderung - das hat aber nie stattgefunden und somit sind alle Gesetze im Teutonenreich völliger Humbug und alle Knackis müssen raus.
03.07.2012 10:11 Uhr
von antares56:
Ich frage mich immer wieder, wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
03.07.2012 10:05 Uhr
von Mazbln:
Im Artikel steht (wie auch bei anderen Medien), "dass ausgerechnet am Tag des Auffliegens des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) in seinem Amt potenziell relevante Informationen zu der rechten Terrorzelle vernichtet wurden." Ich halte diese Aussage bezogen auf den Zeitpunkt für eine geschickt von VS gestreute Legende, um die Aktenschredderung als Fahrlässigkeit des Referatsleiters hinstellen zu können. Die Aktenlöschung erfolgt am 11.11.2011, aber bereits am 08.11.2011 war zu lesen, dass es sich bei den Bankräubern von Eisenach (am 05.11.) um gesuchte Neonazis mit Verbindungen zum "Thüringer Heimatschutz" handelte (siehe z. B. http://www.fr-online.de/politik/heilbronner-polizistenmord-steht-vor-der-aufklaerung,1472596,11116646.html). Es kann mir keiner erzählen, dass ein zuständiger Referatsleiter beim Verfassungsschutz dies nicht mitbekommen hat und zufällig drei Tage später entsprechende Akten schreddert. In meinen Augen ist das bewusste Vertuschung von unliebsamen Informationen.
03.07.2012 09:42 Uhr
von reblek:
"Die vom Verfassungsschutz geschredderten V-Mann-Akten waren brisanter als zugeben." - Vielleicht doch eher "zugegeben"?
"Aktenvernichtung, die er mit angeblich abgelaufenen Aufbewahrungsfristen begründete..." - Niemand ist so bescheuert, etwas mit "angeblich" Abgelaufenem zu begründen. Es handelt sich dabei um eine Wertung des Autors, der hätte schreiben sollen "von ihm behaupteten" oder etwas in diesem Sinne.
"Hierdurch ist ein erheblicher Vertrauensverlust und eine gravierende Beschädigung des Ansehens des Amtes eingetreten." - Auch wenn Fromm das gesagt haben sollte, hätte die taz das Recht gehabt, dem Plural durch ein "sind" zum seinem Recht zu verhelfen.
"... dass sich die drei Gesuchten bei einem Neonazi in Niedersachsen unterkommen könnten..." - "sich"?
03.07.2012 09:28 Uhr
von Alfonso de Gueira:
Verfassungschutz= V-Leute+Verfassungschredder*Nazis
So kann man unsere Verfassung schützen. Die Serienmorde und Brandschatzungen wie Ludwigshafen etc. sind nicht geklärt und unter den Teppich gekehrt; zum Schluß zum Papierwolf geliefert. Armes Deutschland kann sich nicht von seiner Arroganz und Nazis trennen. Es muß eine gründliche Untersuchung bzw. parlemantarische Untersuchung geben. Das ist doch nicht zu verstehen, dass 30 V.Leute plus militärischem Abschirmungsdienst etc. soviele und solange Nazimorde beobachten und einfach den Staat an der Nase herumführen. Unsere Politiker müssen sich über braune Gefahr bewußt werden.
03.07.2012 07:41 Uhr
von KlausK:
Brisanzfreie Akten zu schreddern, wäre auch glatte Zeitverschwendung gewesen.
Dass da einige Einiges zu vertuschen haben, liegt wohl auf der Hand.
Geschreddert ist geschreddert - auch ein U-Ausschuss kann da nicht mehr helfen, gelle, Herr Fromm!
03.07.2012 07:28 Uhr
von VM Tarif:
Beim BND beginnt der Deckname mit dem ersten Buchstaben des richtigen Namens.
Vgl. Das ARD-Radio Feature über den BND.
Wolbert K. (S)midt las gerne Bücher von Salzia Landmann. Sein Deckname: Sandmann.
03.07.2012 07:19 Uhr
von Soso:
Die Akten hätten nach dem Datenschutz schon längst vernichtet sein müssen. Das wird nirgens erwähnt. Der Skandal ist sie nicht verwendet zu haben. Ebenso will man auch sonst bei Islamisten wie Linksextremisten keine Vernetzung wie sie bei Nazis gefordert wird. Da stimmt etwas nicht. Der Wunsch ist ein politisch-linker Geheimdienst, welcher ausschließlich gegen Rechte vorgeht. Nicht nur Neonazis, auch Konservative oder Leute die kritisch gegenüber der Idee der multikulturellen Gesellschaft und ihren Dogmen sind und Mißstände in diesem bereich aufdecken. Wenn die ARD einen Einbrüch vortäuscht um eine unpassende Journalistin mit Migrationshintergrund bei einer Sarrazin-Doku mundtot zu machen, dann ist das kein Skandal. Bei solchen Leuten zählt dann weder Datenschutz noch die üblichen immer verteidigten dezentralen Strukturen oder gar das Demonstrationsrecht. Entweder schützt ein Rechtsstaat die Verfassung oder man lässt es gleich und es setzt sich der Stärkere durch. Das ist dann Faschismus, egal in welcher Farbe man ihn lackiert.
03.07.2012 06:45 Uhr
von Fahnder:
Der Verfassungsschutz selbst muß in die NSU-Straftaten verwickelt sein. Andernfalls gäbe es keinen Grund für die Aktenvernichtung.
02.07.2012 20:22 Uhr
von gesche:
Verfassungsschutz auflösen JETZT
Aber vorher Akten sichern!
02.07.2012 20:04 Uhr
von SusaZ:
Die deutschen Nachrichtendienste wissen ganz genau, was sie machen. Ob BND, Bundesamt für Verfassungsschutz oder MAD - ihren Auftrag führen diese Behörden immer aus. Dabei sind personelle Änderungen nur kleine Hindernisse, die schnell überwunden sind: http://2010sdafrika.wordpress.com/2012/06/13/spionage-in-sudafrika/.