Neuer Innenminister Hans-Peter Friedrich: Nehmt ihm die Islamkonferenz weg!

Kaum im Amt, will die FDP ihm schon die ersten Zuständigkeiten entziehen. Denn für den neuen Innenminister Friedrich gehört der Islam nicht zu Deutschland.

Steht irgendwie blöd da: Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Bild: dpa

BERLIN taz | Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), gerade mal zwei Tage im Amt, sorgt schon für Ärger in der schwarz-gelben Regierungskoalition. Die FDP wies am Freitag Friedrichs Behauptung zurück, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte, sie gehe davon aus, dass sich Friedrich "für den Zusammenhalt und nicht für Ausgrenzung" einsetze. Ihr Parteikollege Serkan Tören forderte, Friedrich die Zuständigkeit für die Islamkonferenz zu entziehen und diese dem Justizressort zuzuschlagen.

Friedrich hatte am Donnerstag bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Innenminister seine Kritik an Bundespräsident Christian Wulff (CDU) erneuert, der vergangenen Herbst den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet hatte. Dies sei "eine Tatsache, die sich auch aus der Historie nirgends belegen" lasse, so Friedrich. Zugleich räumte er ein, Muslime in Deutschland gehörten als Bürger selbstverständlich zu diesem Land.

Friedrich machte damit deutlich, dass er in seinem neuen Amt als inoffizieller Integrationsminister einen ähnlichen Kurs wie als CSU-Landesgruppenchef fahren dürfte. In dieser Funktion stimmte er etwa in den Chor der Wulff-Kritiker ein. "Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Regierungssprecher Steffen Seibert betrieb am Freitag Schadensbegrenzung: "Da wird ein Gegensatz in Äußerungen des Bundespräsidenten und des neuen Innenministers hineingedeutet, den es so gar nicht gibt."

Die FDP versetzte Friedrichs Auftritt dennoch in Aufregung. "Ich bin schon etwas überrascht, dass sich der neue Innenminister gleich mit einer Aussage zu Wort meldet, die ausgrenzt, statt zu integrieren", sagte FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff der taz. Seine Äußerungen seien "für den interkulturellen Austausch ein eher schlechter Start". "Es wäre gut, wenn Herr Friedrich schnell von dieser Position abrücken, keine historischen Betrachtungen vornehmen, und im modernen Deutschland 2011 ankommen würde", so Wolff.

Auch Serkan Tören, integrationspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, kritisierte gegenüber der taz Friedrichs Auslassungen: "Mit solch unbedachten Äußerungen leistet man keinen sinnvollen Beitrag für das Zusammenleben in Deutschland." Friedrich müsse sich ins Thema Integration wohl "erst einmal ein bisschen einarbeiten". Bleibe er allerdings bei seiner Auffassung, "dann sollte er die Zuständigkeit für die Islamkonferenz an das Justizministerium abgeben" - da es ebenso Verfassungsministerium sei. Die angesprochene Ministerin gab sich moderater: "Ich gehe davon aus, dass der neue Bundesinnenminister wie seine Vorgänger die Integrationsverantwortung in seinem Ressort wahrnimmt", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Sie betonte auch: "Der Islam gehört selbstverständlich zu Deutschland."

Mitglieder der Islamkonferenz - 2006 von Friedrichs Vorvorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) als Dialogforum zwischen Staat und Muslimen eingerichtet - reagierten ebenfalls enttäuscht auf Friedrichs Start. Dieser sei "nicht sehr glücklich gewesen", so Kenan Kolat, der Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, gegenüber der taz.

Comments

[Forenleserin]

Ein Muslim ohne Islam ist doch gar kein Muslim.

Wenn der Islam nicht zu Deutschland gehört, die Muslime aber doch, wie soll das gehen?

Das CHRISTENTUM gehört NICHT zu DEUTSCHLAND.

Es kommt aus Palästina!

Oder wurde Jesus in Berlin geboren?

[karin bryant]

warum nur Islam-Konferenzen??? Was ist mit den andersglaeubigen Einwanderern,ich denke an Hindus,Bhuddisten usw.,oder integrieren die sich etwas ganz von alleine und machen keine Probleme?

[Lucia]

>>Die FDP versetzte Friedrichs Auftritt dennoch in Aufregung.:

Kein Wunder: Ist doch ZDM - Generalsekretär Aiman Mazyek FDP-Mitglied...

Wenn Links/Grün sich auf die Verlegenheitslösung Wulf beruft, kann was nicht stimmen:

Seit wann gilt das Amt des Bundes Präsidenten als Hort der Unfehlbarkeit?

Das Gegenteil ist der Fall:

Spätestens seit Lübke wissen wir, das die Vertreter dieses Amtes Unfug reden, und sich gern, wider alle Vernunft, mit demselben blamieren.

Würde der Islam wie selbstverständlich zu Deutschland gehören, wäre wohl kaum eine „Islamkonferenz“ nötig.

Aiman Mazyek behauptet allen Ernstes:

„Scharia und Demokratie sind vereinbar...“

Dazu urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (ECHR) in mehreren Verfahren,

dass die Scharia „inkompatibel mit den fundamentalen Prinzipien in der Demokratie“ sei [Wiki].

Oder:

„Terroristen bekämpfe man am besten mit dem Islam....“ (Feuer also mit Benzin...):

http://www.welt.de/politik/deutschland/article12692090/Scharia-und-Demokratie-sind-vereinbar.html

Daß der Islam zu D gehöre, weil hier Muslime leben ist reines Wunschdenken, um sich bei den Verbänden anzubiedern.

Das was den Islam historisch mit Europa verbindet, sind Eroberungsversuche der Türken vor Wien.

Daß Wulf mit seiner Fehleinschätzung „Türen in der Türkei aufgestoßen habe“, wie Künast ernsthaft behauptet,

ist angesichts des Lippenbekenntnisses und des verfolgten winzigen christlichen Bevölkerungsanteils

der Türkei an Zynismus kaum zu überbieten.

Die Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime in Deutschland, Mina Ahadi, sagte..:

„Endlich hat ein deutscher Politiker mal den Mut, klar zu sagen, dass der Islam mit einer aufgeklärten, demokratischen Kultur wie in Deutschland unvereinbar ist.

Wir brauchen mehr Politiker, die den aggressiven Islam nicht länger hilflos verharmlosen.“ (Welt)

Auch Japaner bilden in D Parallelgesellschaften.

Trotzdem beunruhigt das keinen:

http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article12688016/Warum-japanische-Parallelgesellschaften-keinen-stoeren.html

[rugero]

Der erste Arbeitstag im neuen Amt ist nicht einmal um, da schwingt er schon im Rausche des Erfolges markige Sprüche, der Herr Friedrich.

Jeder normale Mensch schaut doch im neuen Job erstmal, was da genau los ist, wer was macht, wo die Fettnäpfchen bereit stehen, etc. pp.

Wer gleich unbekümmert los plappert wie eine Hausfrau beim Kaffeeklatsch und hinterher endlos herumeiert wie das nun gemeint sei, macht keinen cleveren oder gar seriösen Eindruck.

Wer 4,5 bis 5 Millionen Muslime in Deutschland als religiöse Gemeinschaft nicht ernst nimmt und ihnen bescheinigt ihre Religion gehöre nicht hier her, ist ziemlich ignorant, um nicht zu sagen dumm.

Dies sage ich als Atheist, der allerdings den Glauben seiner Mitmenschen akzeptiert.

[Vic]

Endlich ein Innenminister der mit wahrer Klarheit eine klare Wahrheit ausspricht!

[sina]

es ist so der islam gehört nicht zu deutschland

genauso wenig wie spanien ,belgien ,frankreich , china u.s.w

wir leben zusammen

die welt würde dann einen namen tragen

ich verstehe auch nicht das darüber so eine aufregung gemacht wird

[Stimmvieh]

Hat die CSU eigentlich ein einziges Mitglied, das man auf die Öffentlichkeit los lassen kann, ohne sich komplett unmöglich zu machen und die Vorurteile über Bayern, die im Rest der Republik immer noch vorhanden sind, einmal mehr zu bestätigen?

[Wulff abtreten]

Mittwoch: Islamist erschießt zwei amerikanische Soldaten - Zentralrat der Muslime und Aiman A.Mazyek

schweigen.

Donnerstag: Innenmister Friedrich nennt die Dinge wie sie sind - helle Aufregung beim Zentralrat der Muslime und bei Aiman A.Mazyek. Das Geschrei ist groß.

Die Herrschaften müssen noch viel lernen, Selbstreflektion und Auffordungen, an ihre muslimische Community, sich endlich in diese Gesellschaft zu integrieren und radikale Religionsinterpretationen zu verurteilen wären ein Anfang.

Danke für die wahren Worte Minister Friedrich!

[Christian]

Meine These: Die Union hat diese absolute Vollflasche ins Amt befördert, um den tragischen Verlust von KTzG für das Kabinett noch verheerender aussehen zu lassen...

Oder gibt es auch nur einen, der ernsthaft behaupten würde, dass Friedrich wirklich die aktuell bestmögliche Besetzung für den Posten des Innenministers ist.

Noch brillianter hätte wohl nur Markus Söder (ebenfalls CSU)seine Paraderolle des Hans-Dampfs interpretieren können. Damit hätte Regisseurin Merkel wahrscheinlich auch dem niederträchtigsten aller Kalle-Theo-Kritiker eindrucksvoll klargemacht, dass man Deutschland nach Guttenberg abschreiben muss.

[Heidi Weh]

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Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er (Friedrichs)im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Dem kann ich nur zustimmen.

"Es wäre gut, wenn Herr Friedrich schnell von dieser Position abrücken, keine historischen Betrachtungen vornehmen, und im modernen Deutschland 2011 ankommen würde", so Wolff.

Kaum im Amt, schon wird man schurigelt.

1. Es ist doch klar, dass unsere türkischen, vom Islam geprägten Mitbürger, diese Äusserungen nicht gut finden, arbeiten sie doch mit (fast) allen Mitteln daran, die BRD umzuformen.

Historisch betrachtet hat jedoch Friedrichs recht.

2. Hätten wir es gut gefunden, wenn Wien "damals" vom Orient überrannt worden wäre?

3. Höchste Zeit, dass es mal jemand wagt, eine kulturintegratorische Debatte anzustossen und keine Angst hat, heisse Eisen anzupacken.

4. Natürlich sollte man ihm die Islamkonferenz NICHT wegnehmen – lassen wir uns mal überraschen.

5. Natürlich sollten wir alle die Arbeit aller Politiker kritisch begleiten.

[Ulrich Stauf]

Ihren Wenn man die Ansicht von Leutheusser-Schnarrenberger, Wiefelspütz, Wulff und anderen politischen"Überfliegern" teilen möchte, dass seit Jahrzehnten der Islam zu Deutschland gehört, so sollte man konsequent sein: So gehören auch seit Jahrzehnten mangelnde Integrationsbereitschaft, Unterdrückung von Frauen aufgrund der Vorgaben des Korans, Zwangsverheiratungen und "Ehren"morde, kriminelle arabische Großfamilien (vgl. Heisig, DAS ENDE DER GEDULD), islamistische Anschläge usw., usw., usw. von Muslimen zu diesem Land.

Es ist allerdings angesichts dieser unbestreitbaren Tatsachen die Überlegung anzustellen, ob das noch so toleriert werden kann.

[Ndege]

Unter dem Titelfoto steht:

"Steht irgendwie blöd da: Der neue Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU)."

Ganz im Gegenteil. Diejenigen die ihn nun attackieren stehen blöd da, wenn man sich die einschlägigen Kommentare in egal welcher Zeitung mal anguckt. Mir gefällt Friedrich bisher überraschend gut. Er ist gegen Maizières depperte Polizeireform, gegen Vorratsdatenspeicherung und seine Äußerung zum Islam war zumindest mal ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn sie in ihrer konkreten Form leider sachlich falsch formuliert war. Denn mit 4,5 Mio. Moslems. all den Moscheen etc. ist der Islam ebenso ein Teil Deutschlands wie z.B. die Wollhandkrabbe. Was man davon hält, ist eine andere Frage.

[txxx666]

Hallo Alexa - ich glaube, Du bist bei YouTube:

http://www.youtube.com/watch?v=0LXGYMfG7bQ

[Madlen]

Daran was er sagt, ist garnichts Schlimmes, aber es wird unfairerweise natürlich mal wieder als beleidigend ausgelegt.

Wenn man da mal dran denkt, was der türkische Staatschef in einer Rede vor seinen Landsleuten in Deutschland sagte und wie mit Andersgläubigen in der Türkei verfahren wird.....

[Maria]

Was ist bitte Spitze an einem nationalistischen, rassistischen Innenminister, der glaubt irgendeine "rein" deutsche Kultur zu verteidigen, die es nur als Konzept in den Koepfen verschrobener Konservativer und Schlimmerer gibt. Er sollte mal n Buch in die Hand nehmen und etwas ueber kulturalisierten bzw. ethnisierten Rassismus lesen.

[TheOrbitter]

"Da wird ein Gegensatz in Äußerungen des Bundespräsidenten und des neuen Innenministers hineingedeutet, den es so gar nicht gibt."

... sprach Regierungssprecher Seibert, stand auf und ging kotzen.

Daß er so einen hahnebüchenen Schwachsinn einmal vor einem versammelten Auditorium ausbreiten mußte, hat er hoffentlich gewußt - oder wenigstens geahnt - als er den Job beim ZDF für diese Kaspertheaterposition an den Nagel gehängt hat.

Wenn der Bundespräsident sagt, der Islam sei ein teil Deutschlands und der Innenminister sagt nein, dem wäre keinesfalls so, wo gibt es denn da was in diese klipp und klaren Aussagen hereinzudeuteln, daß selbige sich nicht widersprechen würden?

[Heidi Weh]

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Dass der Islam Teil unserer Kultur ist, unterschreibe ich nicht", sagte er (Friedrichs)im Oktober. Und weiter: "Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur. Sie ist nicht die islamische und wird es auch nicht in Zukunft sein."

Dem kann ich nur zustimmen.

"Es wäre gut, wenn Herr Friedrichs schnell von dieser Position abrücken, keine historischen Betrachtungen vornehmen, und im modernen Deutschland 2011 ankommen würde", so Wolff.

Kaum im Amt, schon wird man schurigelt.

1. Es ist doch klar, dass unsere türkischen, vom Islam geprägten Mitbürger, diese Äusserungen nicht gut finden, arbeiten sie doch mit (fast) allen Mitteln daran, die BRD umzuformen.

Historisch betrachtet hat jedoch Friedrichs recht.

2. Hätten wir es gut gefunden, wenn Wien "damals" vom Orient überrannt worden wäre?

3. Höchste Zeit, dass es mal jemand wagt, eine kulturintegratorische Debatte anzustossen und keine Angst hat, heisse Eisen anzupacken.

4. Natürlich sollte man ihm die Islamkonferenz NICHT wegnehmen – lassen wir uns mal überraschen, wie er seine Arbeit meistert.

5. Natürlich sollten wir alle die Arbeit aller Politiker kritisch begleiten.

[Demokratin]

Endlich neben Sarrazin und Buschkowsky ein Politiker, der Realitäten benennt.

Daß er damit die ganzen 68er Multi-Kulti-Träumer aus den Schlaf reisst kann einen ja nur freuen.

[Otto Pardey]

In Deutschland hat sich ein Islam-Faschismus breit gemacht welcher von Glaubens-und Fremdenfeindlich-

keit geprägt ist.

Es sind u.a.Türken welche von Diskriminierung in

Deutschland sprechen jedoch in der Schule gegenüber

einer Lehrerin von deutscher Votze sprechen,

weiterhin wurden Lehrer tätlich angegriffen.

Ich konnte sehen während einer Bahnfahrt das 7

türkische Jugendliche eine junge deutsche Frau belästigten und ein junger Mann etwa 29 Jahre

die Frau schützen wollte.

Das hatte zur Folge,das dieser Mann als deutscher Hurensohn bezeichnet wurde,schlußendlich mit einem

Messer bedroht.

Daruf hin habe ich den Fahrer infomiert und über mein

Handy die Polizei benachrichtigt,die Täter ergriffen die Flucht.

In ganz West-Europa kenne ich keine Völkergemeinschaft welche sich so abstoßend

aufführt

[Fordler]

Wenn verhindert werden soll, dass Rechtsextreme zu viel Zulauf bekommen, dann müssen die etablierten Parteien endlich mal etwas Konkretes gegen die fortschreitende Islamisierung Deutschlands tun.

Wenn die FDP unbedingt unter die 5% Marke will, dann muss sie so weiter machen.

[naka hoda]

Ausgrenzen statt integrieren ... nah am Flock -)

[Franz Beer]

Sehr Schade das der neue Innenminister leider keinen anderen Weg sieht als sich auch wieder in die unsägliche integrationsdebatte mit seinen Äußerungen zu profilieren.Als wenn es keine anderen themen gibt in Deutschland.Ich hätte es gut gefunden wenn die Worte von Herrn Wulf so im Raum stehen geblieben wären.,,Ja der Islam gehört zu Deutschland,, spätestens seit den 60-70er Jahren.Religionsfreiheit sollte man nicht differenzieren in einzelne Religionen.Das verbindet nicht sondern trennt unweigerlich.Aber so kurz vor den Wahlen kommt es bestimmt gut an im Rechtskonservativen Lager.auf diese Schiene sind schon andere vor Ihm gefahren .Siehe Koch in Hessen usw usw.Ob es Ihm(CSU)Wählerstimmen bringt?In Bayern ja -Rest der Republik no.

[Marvin]

"Die Leitkultur in Deutschland ist die christlich-jüdisch-abendländische Kultur."

Was heißt das?

Gehört der Atheismus zu Deutschland?

Gehört die Homosexualität zu Deutschland?

Könnte man, aus der Historie abgeleitet, nicht auch dem Monarchismus, dem Nationalsozialismus nachsagen, typisch deutsch zu sein oder blinden Gehorsam als Leitlinie festlegen?

Unbedacht. So gerne ich auf jede Kritik an jeder Religion, ebenso am Atheismus, wie auch immer, eingehe, scheint mir diese Diskussion eine leere zu sein.

[herold]

Nah am Volk:

http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_hans_peter_friedrich-575-37571---abstimmungsverhalten-all.html#parlamentarische_arbeit

Ja :D Auf jeden Fall.

Sarcasm for president.

[Der Spike]

Sehr schön, Herr Seibert,

"Da wird ein Gegensatz (...)hineininterpretiert, den es gar nicht gibt." Der eine sagt: "Der Islam gehört zu Deutschland", der andere sagt, "Der Islam gehört nicht zu Deutschland", wo soll da bitte schön ein Gegensatz sein, ich kann keinen entdecken...

"Unser neuer Innenminister" ist sehr nah am Volk, vor allem an dem Teil des Volkes, der Bücher von Thilo Sarrazin kauft...

[Hatem]

Auf welche Art und Weise der Islam zu Deutschland gehört, zeigt der Anschlag von Frankfurt.

Wenigstens hat es danach sofort Massendemonstrationen, Mahnwachen und Lichterketten von Tausenden Muslimen gegeben, die dem Terror eine entschiedene Absage erteilt haben.

[V.R.Hunzt]

Nee, der Islam gehört nicht zu Deutschland. Er gehört nur zu Bewohnern. Das Christentum gehört auch nicht zu Deutschland, es gehört zu Bewohnern. Oh, wie ich mir ein laizistisches Deutschland wünsche, wo die Religionen Gutes tun dürfen, aber sonst in ihre Schranken verwiesen werden. Kruzifixe haben in Schulen nichts verloren, eine christliche Leitkultur? Wir haben Menschenrecht und Grundgesetz und vieles mehr, das man einklagen kann. Was will man mehr? Jede Religion sollte auf den Prüfstand, so verstößt das Zölibat m.M. nach gegen das Recht auf Selbstbestimmung sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Und Beschneidungen in Judentum und Islam sind Körperverletzung an Schutzbefohlenen. Muslimische Mädchen vom Sportunterricht befreien wollen würde ich unter Strafe stellen, weil es psychische Misshandlung Heranwachsender ist, die mit Ihresgleichen zusammen Spaß an körperlicher Ertüchtigung haben wollen. Wir sind eine Gemeinschaft und sollten eine sein, daran müsen sich unter staatlichen Vorgaben alle halten. Da man aber besonders in der CDU das Christentum als Leitkultur erhoben hat (so ein Unsinn), deshalb gibt es für Anderes auch viele Narrenfreiheiten. Humanitäres Hingucken wäre bei Vielem nötig, Zeugen Jehovas z.B., die ja sogar anerkannt wurden in ihren abstrusen Gedanken. Aus dunkler Vergangenheit des dritten Reiches resultiert die Religionsfreiheit in derzeitiger Auslegung, verständlich also. Man sollte sie aber dennoch gesetzlich kontrollieren, beschränken und wissenschaftlichen Erkenntnissen und humanitären Standards hintanstellen.

[Fritz Katzfuß]

Die schönste aller Freuden hält weiter an. Das nächste faule Ei im Nest der Glucke, wieder von der CSU.

[dedi]

ich finde,so einen Minister brauchen wir.wenn der Kanzler wird sind wir den Islam los.der ist wie Schönhuber.super

[Samisdat]

Sorry, ich nehme die "Zensurkritik" zurück. Alles andere bleibt ohne Einschränkungen stehen!

[Schattenfels]

Als Linker muss man Marxist(-Leninist) sein, da es ansonsten hinsichtlich einer geschlossenen Systemtheorie ganz schnell mau aussieht. Als Marxist muss man aber auch die Religion ablehnen, folglich auch den Islam. Als Marxist kann man deshalb Herrn Friedich bezüglich dieser Frage nur zustimmen. Jede Tendenz zur Toleranz gegenüber dem Islam ist antimarxistisch. Nun entscheidet Euch, liebe GenossInnen!

[Samisdat]

Bisher habe ich die TAZ immer für ihre recht liberale Zensurpolitik bewundert. Aber es gibt eben immer ein "letztesmal"

[Skeptiker]

Vielleicht ist er ja der erste, der nicht ständig einknickt, sondern selbstbewusst unsere eigene Position behauptet. Insgesamt ist aber eher Skepsis geraten, auch wenn die ersten Sätze natürlich gut klingen.

[Samisdat]

Ein Innenminister der die Koalition verärgert, ist mir lieber als sogenannte Volksvertreter die ihre "Untertanen" betrügen, belügen und für dumm verkaufen!

Stimmt`s Mutti?

[Alexa]

Ich finde unseren neuen Innenminister spitze, einer der wenigen der nah am Volk ist. Die anderen Pfeifen in der Politik haben sich leider schon meilenweit vom Volk entfernt...