Neuer Raum und neues Ressort: Landeszentrale auf Wanderschaft
Die Landeszentrale für politische Bildung zieht im doppelten Sinn um: Sie verlässt ihre Villa am Osterdeich und gehört nun zu „Kinder und Bildung“.
An einer Immobilie der Landeszentrale lässt sich nicht rütteln: Bunker Valentin. Foto: Ingo Wagner (dpa)
BREMEN taz | Die Landeszentrale für Politische Bildung hat eine neue politische Heimat: Mit dem Jahreswechsel rutschte sie aus ihrer Verankerung im Rathaus und ressortiert nun bei „Kinder und Bildung“. Zugleich muss sie sich räumlich verändern. Statt der Villa am Osterdeich wird sie eine Büroetage in der Bahnhofsvorstadt belegen.
Der politische Umzug wurde von der SPD in den Koalitionsvertrag geschrieben. „Wir selbst sind davon überrascht worden“, sagt Thomas Köcher, der Direktor der Einrichtung. Mit einer Bewertung des Ressortwechsels hält er sich zurück, erst müsse man mit der neuen Situation Erfahrungen sammeln.
Bundesweit ist die politische Verortung der Landeszentralen unterschiedlich: Oft sind sie bei Senats- und Staatskanzleien angesiedelt oder direkt beim Landtag – was wegen der Querschnittsaufgaben einer Landeszentrale gute Gründe hat. Eine „Degradierung“ zur bloßen Ressortabteilung würde der grundsätzlichen Rolle der Institution jedenfalls nicht gerecht.
Daneben gibt es Beispiele für eine Anbindung an Inneres. Niedersachsen hatte seine Landeszentrale zwischenzeitlich sogar gänzlich zugunsten eine Aufgabenübertragung an den Verfassungsschutz aufgelöst. In Bremen war die Landeszentrale bereits in der Vergangenheit Verschiebemasse zwischen Senatskanzlei und Bildung.
Seit 1996 organisieren Michael Scherer von der Landeszentrale und Hermann Kuhn (Deutsch-Israelische Gesellschaft) das Programm rund um den 27. Januar.
Von ursprünglich vier ist das Programm auf aktuell 57 Veranstaltungen angewachsen.
Schwerpunkt ist dieses Jahr der Umgang mit Kranken und Behinderten im NS
Das gesamte Programm: www.lzpb-bremen.de.
Räumlich wird es an der Birkenstraße enger, Veranstaltungen können nur in kleinerem Rahmen stattfinden. Die Landeszentrale teilt sich das Gebäude mit dem Rechnungshof. Die beiden Institutionen waren zuletzt 2005 miteinander befasst, als die Abrechnungsmodalitäten von Studienfahrten beanstandet wurden. „Im Auge des Orkans ist es am ruhigsten“, kommentiert Köcher die künftige Konstellation.
Der Direktor sieht die Chance, in der Birkenstraße ein gesamtstädtisches Publikum zu erreichen. Auch in Bezug auf die neue Ressortanbindung seiner neun MitarbeiterInnen verweist er auf mögliche Vorteile, so werde der Zugang zu Schulen leichter.
Fraglich bleibt, wie das ausgeprägte geschichtspolitische Profil erhalten werden kann. Aufgrund einer Pensionierung wird schon das Stolperstein-Projekt nun ehrenamtlich weitergeführt, möglicherweise gilt das auch für das in Qualität und Umfang bundesweit einmalige Programm rund um den Gedenktag an die NS-Opfer: Der Geschichtsreferent geht in Ruhestand, der Fortbestand der Stelle ist noch ungeklärt.
