Neuer Regierungschef in Kirgistan

Premier vom Stamme Nimm

Kirgistan hat einen neuen Premier. Schantoro Satibaldijew eilt der Ruf eines korrupten Machtpolitikers und Taktikers voraus.

Mit nur zwei Gegenstimmen gewählt: Kirgistans neuer Premier Schantoro Satibaldijew.  Bild: dpa

BISCHKEK taz | Das war erst mal ein guter Start für Schantoro Satibaldijew. Mit nur zwei Gegenstimmen wählte das kirgisische Parlament in Bischkek am Mittwochabend den 56-jährigen Kirgisen zum neuen Premierminister.

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Dabei verfügt die die Regierung tragende Dreiparteienkoalition lediglich über eine knappe Mehrheit. Aber auch die Abgeordneten der zwei Oppositionsparteien stimmten für den verheiraten Vater von zwei Kindern, obwohl deren Anhänger am selben Tag gegen die Regierung demonstriert hatten.

Ein solcher Vertrauensvorschuss ist in Kirgistan oft ein vergifteter Apfel. Der gescheiterte Vorgänger von Satibaldijew wurde ebenfalls mit den Stimmen der Opposition gewählt, aber dann von der eigenen Koalitionspartei wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit gestürzt.

Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft

Die Aufgabe für den ausgebildeten Ingenieur Satibaldijew ist schwierig. Kirgistan ist das Griechenland Zentralasiens und steht kurz vor der Pleite. „Ich weiß, worauf ich mich einlasse“, warb der Kirgise um das Vertrauen der Abgeordneten.

Auch der altgediente Politkader soll aber zum „Stamme Nimm“ gehören. 2006 verlor er den Posten als Bürgermeister von Osch wegen Amtsmissbrauchs. Sein Glück – der damalige Präsident Kurmanbek Bakijew, der ihn feuerte, wurde 2010 ebenfalls wegen Vetternwirtschaft und Korruption aus dem Amt gejagt.

Satibaldijew war immer sehr vielseitig: Parlamentarier, Gouverneur einer Provinz und Chef einer Mobilfunkgesellschaft und das unter drei Präsidenten. Der Kirgise ist ein Mann des Südens. Er ist dort geboren und hat die Südprovinz und Stadt Osch regiert. Das ist in einem Land, in dem örtliche Klans seit Langem um die Macht streiten, ein Pfund.

Die Regierungskoalition und Präsident Almasbek Atambajew haben ihr Machtzentrum im Norden. Satibaldijew soll den Süden gewinnen, wo die Opposition sitzt. Kirgistan ist eine parlamentarische Demokratie und der vom Parlament gewählte Premierminister gibt nach der Verfassung die Richtung vor. Vor seiner Wahl führte Satibaldijew aber die Präsidialadministration und wird kaum gegen seinen früheren Chef Atambajew eine Intrige führen.

 

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