Nico Semsrott im EU-Parlament: Aufforderung an die Kandidatin

Der Abgeordnete von „Die Partei“ wollte im EU-Parlament wissen, wie unabhängig von der Leyen wirklich ist. Er war dabei mit Werbebannern beklebt.

Für mehr Transparenz: Nico Semsrott (Die Partei) im Europaparlament Foto: dpa

STRAßBURG afp | Der Komiker und frischgebackene EU-Abgeordnete Nico Semsrott hat bei der Debatte im Europaparlament mit Ursula von der Leyen mit einer plakativen Aktion für mehr Transparenz beim Einsatz von Unternehmensberatern geworben. Der Vertreter der Spaßpartei „Die Partei“ meldete sich am Dienstagvormittag im Plenum zu Wort und forderte unter Berufung auf die Geschäftsordnung die „Offenlegung der finanziellen Interessen“ der Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin und eine Überprüfung, „ob ein Interessenkonflikt vorliegt“.

Er habe auch schon einen Vorschlag, wie das aussehen könne, sagte Semsrott weiter, der wie immer eine Kapuze auf dem Kopf trug. Er zog darauf eine Stoffjacke aus. Der Kapuzenpullover darunter war übersät mit Aufklebern von Unternehmensberatungen wie KPMG, McKinsey oder PwC – offenbar in Anspielung um die Affäre im Bundesverteidigungsministerium unter Ressortchefin von der Leyen um externe Beraterverträge.

„In einer gemäßigten Demokratie sollte man wenigstens so Werbebanner tragen, damit alle wissen, für wen man arbeitet“, schrieb Semsrott zu der Aktion auf Twitter. Parlamentspräsident David Sassoli stellte jedoch trocken fest, was Semsrott da von sich gegeben habe, sei kein Geschäftsordnungsantrag. „Deshalb machen wir weiter in der Liste der Redner.“

Die Spaßpartei „Die Partei“ war 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet worden. Sie sicherte sich bei der Europawahl mit 2,4 Prozent der Stimmen in Deutschland zwei Sitze im Europäischen Parlament. „Partei“-Chef Martin Sonneborn ist bereits seit 2014 im EU-Parlament.

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Comments

[Fridafrei]

Die Partei ist eine Satirepartei. Keine Spasspartei. Ich zitiere:

"Wir koalieren mit allen, die uns als Steigbügelhalter dienen, außer der FDP. Wir koalieren nicht mit Spaßparteien" (Sonneborn)

[Ansgar Reb]

Schade, dass die ihr Mandat nur für Witze nutzen.

[Adele Walter]

Im Gegensatz zur Spasspartei FDP ('Projekt 18' für die Ältern unter uns), ist die sehr gute Partei DiePARTEI ein Satirepartei, die sich auch als solche bezeichnet.

[Arne Babenhauserheide]

Ich finde es unverschämt, dass der Geschäftsordnungsantrag zurückgewiesen wurde. Wie auch immer er vorgetragen wurde, wenn es ein Recht dafür gibt, sollte ihm stattgegeben werden.

Denn der Antrag ist ernst.

Die Präsentation stellt zumindest sicher, dass viele Leute mitbekommen, dass die Anfrage gestellt wurde.

[njorg]

@Arne Babenhauserheide Es war kein Geschäftsordnungsantrag und zwar nicht, weil irgendwelche Formalitäten nicht eingehalten wurden, sondern weil es rein sachlich/inhaltich nichts mit der Geschäftsordnung zu tun hatte.

Das war Nico klar, er wollte sich halt einfach nur Redezeit verschaffen.

[Kriebs]

Warum wird Nico Semsrott eigentlich von allen Medien als Komiker und Die Partei als Spaßpartei bezeichnet? Macht die taz das auch bei anderen Parteien?

Warum also Die Einseitigkeit?

[75064 (Profil gelöscht)]

@Kriebs Bei den Politikern bin ich ganz bei Ihnen - die wirklichen Politclowns wie Farage, Stracke und womöglich auch Oettinger ergattern nie solche Ehrentitel und das ist ungerecht.

Bei den Parteien sehe ich das anders; dass solche wie die AfD oder die PiS nicht als Spaßpartei bezeichnet werden ist gut und richtig.

[Spitzbube]

@Kriebs Nun ja, mir macht Die PARTEI durchaus Spaß!

[Franz Georg]

Meine Stimme hat sich schon jetzt gelohnt!

[C.O.Zwei]

Der Nico ist nicht nur einfallsreich und humorvoll, sondern auch mutig. Toll, wie er den etablierten Politikprofis die Masken vom Gesicht reißt und uns alle zum Nachdenken bringt. Da geht ein Querdenker aufs Ganze!

[Grandiot]

Ja, sehr nette Aktion. Aber langfristig wird Herr Semsrott nicht drum herum kommen, seine Arbeit im EU-Parlament zu professionalisieren, so er denn während seiner Amtszeit mehr erreichen möchte, als nur seine Fangemeinde zu unterhalten. Ich würde es ihm und uns allen wünschen, genügend Potenzial hat der Mann allemal.

[Franz Georg]

@Grandiot Da Nico keiner der neoliberalen Parteien/Fraktionen angehört, ist er Teil der Opposition.

Das einzige was ein Abgeordneter in der Opposition machen kann, ist Missstände aufzudecken (im weitesten Sinnen) und die Öffentlichkeit darauf hinzuweisen.

Das klappt doch wunderbar, oder?

Was sollte er also ändern?

Er bringt "Öffentlichkeit", in den sonst so auf "unter dem Radar fliegen" bedachten Politikbetrieb, genau dafür ist er gewählt worden, genau das ist seine Aufgabe und genau das macht er.

[Grandiot]

@Franz Georg Wie ich im ersten Kommentar bereits gesagt habe, gibts an der Aktion mMn nichts auszusetzen, sie war ein guter Gag und für derlei Aktionen soll Herr Semsrott, so wie Sie ja auch sagen, von seinen Wählern ins Parlament gewählt worden sein.

Aber warum sich mit Aktionen zufriedengeben, wenn bei minimal mehr Aufwand maximal mehr Ertrag drin wäre?

Man schaue nur mal, wie beiläufig Parlamentspräsident Sassoli Semsrotts Aktion vom Tisch gewischt hat: „Entspricht nicht den Formalitäten eines Geschäftsordnungsantrags, der nächste bitte.“

An diesem Punkt könnte und sollte Herr Semsrott ansetzen: Medienwirksame Aktionen bei gleichzeitiger Erfüllung formaler Vorgaben, so dass ihm keiner mehr so leicht über den Mund fahren kann. Ein absoluter Albtraum für alle Gegner der PARTEI. Sie können mir nicht erzählen, dass Ihnen das nicht gefallen würde ;)

[C.O.Zwei]

@Grandiot Dazu müßte er mehr Intelligenz haben. Aber das kommt noch, in Brüssel ist schon so manches Genie gewachsen, das bekannteste heißt Martin Schulz