Obama will mehr Datenschutz

Grundrechte für Internet-Nutzer

Internet-Nutzer in den USA sollen künftig verhindern können, dass Unternehmen ihre Spuren sammeln. Obama stellte eine Grundrechte-Charta vor, die Gesetz werden soll.

Barack Obama will mehr Klarheit bei der Datensammelei im Netz. Bild: ap

WASHINGTON afp/taz | Die US-Regierung will den Datenschutz im Internet deutlich verbessern. Geplant sei eine "Grundrechte-Charta für den Datenschutz", teilte das Weiße Haus am Donnerstag mit. Diese sieht demnach unter anderem vor, dass Internetnutzer verhindern können, dass Unternehmen ihre Spuren im Internet aufzeichnen und beispielsweise für personalisierte Werbung nutzen. Die großen Internetkonzerne haben demnach zugesagt, sich auf die neuen Regeln einzulassen.

Die Grundrechte sollen individuelle Kontrolle, Transparenz, Respekt für Kontext, Sicherheit, Zugang und Richtigkeit, gebündeltes Sammeln und Verantwortlichkeit umfassen.

Die Charta sieht den Angaben zufolge unter anderem vor, dass Internetbrowser einen Knopf für mehr Datenschutz erhalten. Klicken die Internetnutzer darauf, wollen die großen Internetkonzerne die Aktivitäten der Nutzer nach eigener Aussage nicht mehr verfolgen. "Wenn ein Verbraucher sich dafür entscheidet, dass seine Daten nach den Vorgaben (der Charta) nicht mehr gesammelt werden, wird dies von allen Unternehmen gleichermaßen befolgt", erklärte der Internetwerbeverband DAA.

Zuletzt hatten es in den USA Datenschutz-Debatten unter anderem rund um das soziale Netzwerk Facebook und die Suchmaschine Google gegeben. "Die amerikanischen Verbraucher können nicht länger auf klare Regeln warten, die garantieren, dass ihre persönlichen Informationen online sicher sind", sagte US-Präsident Barack Obama. Das Vertrauen der Nutzer sei "unabdingbar für das weitere Wachstum der digitalen Wirtschaft".

Akzeptiert wollen die Datenschutz-Charta den Angaben zufolge unter anderem Google, Microsoft, Yahoo und AOL. Überwacht werden sollen die Regeln demnach von der für Verbraucherschutz zuständigen Behörde FTC. In den kommenden Wochen sollen weitere Anwendungen für den Datenschutz ausgearbeitet werden. Und die Regierung will zusammen mit dem Kongress einen Gesetzentwurf entwickeln.

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