Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart: Grüne Qual vor wichtiger Wahl

Nach der Volksabstimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 haben es die Grünen schwer. Nun suchen sie nach einem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl.

Es wird immer schwerer für die Grünen in Stuttgart, oben zu bleiben. Bild: dapd

STUTTGART taz | Die Volksabstimmung zugunsten von Stuttgart 21 hat nicht nur den Gegnern des Bahnprojekts eine schmerzhafte Niederlage zugefügt. Sie erschwert den Grünen auch den nächsten Wahlkampf: den um das Amt des Stuttgarter Oberbürgermeisters. Das Votum hat die Aussicht auf das zweitwichtigste Amt in Baden-Württemberg betrübt und die Kandidatensuche erschwert.

Wo sich sonst die baden-württembergischen Grünen-Schwergewichte gern nach vorn gedrängelt hätten, um der CDU im nächsten Herbst endlich den renommierten Posten abzujagen, herrscht nun Verunsicherung. Boris Palmer, der sich im Kampf gegen S 21 weit nach vorn gelehnt hatte, hält sich bedeckt: "Ich bin gern OB in Tübingen und will meine Aufgabe hier erfüllen."

Währenddessen schielen andere in Richtung Bundesebene und damit auf Cem Özdemir. Doch ob sich der Grünen-Chef nach der Erfahrung von Renate Künast in Berlin und der verlorenen Volksabstimmung zur Verfügung stellt, gilt als fraglich.

Noch bis vor wenigen Monaten hätte die grüne Stimmung im Ländle nicht besser sein können. Dank des Streits über den Tiefbahnhof und ihrem klaren Nein gewannen die Grünen im März die Landtagswahl und stellen mit Winfried Kretschmann sogar bundesweit erstmals einen Ministerpräsidenten. Doch mittlerweile ist die Enttäuschung gewachsen, weil die Grünen nicht gegen die Mischfinanzierung des Projekts vorgehen.

"Keine einfache Situation"

Und nun das relativ deutliche Votum bei der Volksabstimmung gegen den Ausstieg, bei der sich sogar die Stuttgarter mehrheitlich für den Weiterbau ausgesprochen haben. Zwar können die Grünen nun stets auf Volkes Willen verweisen. Doch für die Stuttgarter OB-Wahl haben die Grünen das emotionale Wahlkampfthema verloren.

"In der Stadt gibt es auch viele andere Themen, bei denen es den Wunsch gibt, dass ein neuer OB frischen Wind reinbringt", sagte Grünen-Landesvorsitzende Thekla Walker. Gleichwohl weiß sie, dass auch die Volksabstimmung und der Bau von S 21 die Aufgabe nicht gerade leichter machen: "Für jeden, der da kommt, wird das keine einfache Situation." Intern geben Grüne zu, dass die OB-Wahl leichter gewesen wäre, wenn sie vor der Volksabstimmung stattgefunden hätte.

Mit der Suche nach einer Kandidatin oder einem Kandidaten wurde jetzt eine große Findungskommission beauftragt, an der von den Landes- und Kreisvorsitzenden über den Bundesvorsitzenden Cem Özdemir bis hin zu Vertretern der Basis viele beteiligt sind. Bereits am 9. Januar will der amtierende Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) bekanntgeben, ob er ein weiteres Mal antritt. Damit könnte er die Grünen unter Zugzwang setzen.

Lokalgröße im Vordergrund

Palmer, baden-württembergischer Star, hat seine Erfahrungen mit Stuttgart bereits gemacht. Der 39-Jährige trat 2004 an und lag nach dem ersten Wahldurchgang hinter Amtsinhaber Wolfgang Schuster (CDU) und der SPD-Kandidatin Ute Kumpf auf Rang drei. Palmer zog damals nach einem Gespräch mit Schuster seine Kandidatur für den zweiten Durchgang zurück. Palmer sagte damals, Schuster habe ihm unter anderem die Möglichkeit eines Bürgerentscheids über S 21 eingeräumt. Für die SPD wäre er damit untragbar und müsste das Risiko tragen, ein zweites Mal in Stuttgart zu scheitern.

Wer nun auf die KandidatInnenliste kommt, dürfte sich auch an Schusters Entscheidung ausrichten. Infrage käme Werner Wölfle, grüne Lokalgröße, der sich ähnlich wie Palmer durch den S-21-Streit in den Vordergrund gerückt hatte. Der ehemalige Stadtrat und Landtagsabgeordnete ist aber in Stuttgart inzwischen Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser. Eine Kandidatur von ihm käme wohl nur infrage, wenn der über ihm stehende Schuster nicht antritt.

Comments

[Andreas Stollberg]

Abhängig von der Unterstützung werde ich an der Oberbürgermeisterwahl Stuttgart 2012 mit Aufklärung über Machtmethoden und Machtkonzentration und meinem Konzept Machtfairteilung teilnehmen. Bei der OB-Wahl in der Großstadt Reutlingen gegen die Städtetagspräsidentin habe ich ca. 12% der Stimmen erhalten.

[beate würtele]

Die Grünen werden es schwer haben.

Herr Hermann und Herr Palmer haben vor dem VE einen sehr guten, intensiven Einsatz für K 21 gezeigt.

Frau Dahlbender hätte bei mir die besten Chancen und das nicht nur wegen der Frauenquote.

[beate würtele]

Die Grünen werden es schwer haben.

Herr Hermann und Herr Palmer haben vor dem VE einen sehr guten, intensiven Einsatz für K 21 gezeigt.

Frau Dahlbender hätte bei mir die besten Chancen und das nicht nur wegen der Frauenquote.

[ratzfatz]

Es gehen Gerüchte um, dass Frau Dahlbender für die SPD antritt.

Und Frau Dahlbender IST kompetent, Schuster, Cem, Wölfe werden dann verlieren .-))

Rettet den Schlossgarten!!

www.parkschuetzer.de

[Jutta R.]

Ein grüner Kandidat hätte Aussicht auf den Posten des Stuttgarter Oberbürgermeisters! Immerhin gab es in der Stuttgarter Innenstadt bei der VA eine Mehrheit für das Ausstiegsgesetz. Der Kandidat müsste mit klaren Worten sagen, was Stuttgart 21 für ALLE Stuttgarter bedeutet, auch für die Bewohner der Außenbezirke, die vom Bau nicht direkt betroffen sind.

- Die Stadt Stuttgart trägt einen Großteil der Kosten.

- Das Verkehrschaos während der 10 - 20-jährigen Bauzeit trifft alle Stuttgarter.

- Der bahntechnische Engpass, der durch Stuttgart 21 entsteht, trifft alle Stuttgarter, auch die, die nicht mit der Bahn fahren. Wenn mehr Leute auf das Auto umsteigen, gibt es mehr Staus auf den Straßen.

- Das Klima in der Stadt wird sich verschlechtern, wenn die Frischluftschneise an Schlossgarten und Gleisvorfeld wegfällt.

- Die geologischen Risiken sind unberechenebar.

- Eine Modernisierung des Kopfbahnhofs kostet maximal die Hälfte - inkl. 350 Millionen Ausstiegskosten - wie der Bau von Stuttgart 21.

Die Stimmung in Stuttgart hat sich erst durch den Brief des Oberbürgermeisters Schuster zu Gunsten von Stuttgart 21 gedreht! Er hat bei den Stuttgarter Ängste geschürt, die völlig unbegründet sind!

Grüne, vergesst nicht, dass Ihr v.a. durch Euer Engagement gegen Stuttgart 21 zweitstärkste Partei im Land geworden seid und mit der drittstärksten Partei die Landesregierung stellt! Die Risiken von Stuttgart 21 sind durch die VA nicht kleiner geworden! Ihr kennt die Risiken! Kommt endlich Eurer Pflicht nach und bewahrt Stadt und Land vor Schaden, dann gibt es auch wieder viele Wählerstimmen!

[Opa Kolja]

Hallo,Frau Dahlbender ist meines Wissens SPD-Mitglied.

Hat sich in Sachen S21 klar gegen die Genossen positioniert.Als deren Kandidatin wird sie auch nicht "gehandelt".Für die Grünen könnte vielleicht auch Fritz Kuhn ins OB-Rennen gehen.

[Roland Adam]

wenn die Grünen in BW nicht langsam wieder zu grünen Zielen zurückfinden --zu Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern ,und ihren Wahlversprechen --werden es mehr werden die ihren Unmut deutlich bekunden und die Grünen in Bw brauchen sich nicht mehr um einen Kanditaen bemühen --Mein Brief an den Grünenvorstand

Guten Morgen Claudia ----

Ich denke nicht das ich mich gesondert vorstellen muss ----Mein Leben war Grün ---Ich und mich begleiteten die Grünen seid sie aus der Taufe gehoben wurden --bin JAHRGANG 54 und stets angagiert .

Sicher gab es auf dem Weg mal Zweifel an der Einen oder Anderen Entscheidung --bsp. Kohlekraftwerk HH. Aber eigentlich gab es nie rechte Zweifel ,die einen Austritt oder ein Nicht mehr Waehlen zur Folge gehabt hätten ,und Kritik und Auseinandersetzung in der und zur Sache machten uns nur reifer und brachten uns vorwaerts ...Ja und wir haben viel geschafft -erreicht und bewegt --keine Frage .

Doch nun sehe ich das erste Mal so richtig Grüne Ziele verraten ,bin ich das erste Mal dabei Grüne so zu kritisieren und mich gegen ihre Wiederwahl einzusetzen .

Noch nie habe ich Grüne Ziele so massiv verraten gesehen wie derzeit in BW ...Der angerichtete Schaden wird sich dort über Landesebene vorttragen --und es liegt an Euch dort das Vertrauen wieder zu gewinnen das viele Waehler den Grünen dort aussprachen und zur Wahl des 1.Ministerpräsidenten beitrugen ,weil sie seinen Worten und die der Landespartei glauben schenkten .

Wenn das nicht für lange Zeit eine Eintagsfliege bleiben soll müsst ihr handeln ,Euch zusammensetzen umgehends um dort wieder Bürgerpolitik zu machen

Ich brauche S21 wohl nicht erklären ---es ist Murks es ist ein Rückschritt für den Bahnverkehr ,ein energieverschliengendes Projekt --das nichts für den Güterverkehr leistet usw --denke da besteht konsens .

Aber hier sieht ein Grüner Ministerpräsident zu --zu wie für Murks in einer Feinstaub geplagten Stadt innerstaedtische Baeume gerodet werden sollen .

Wie tgl justiziare Rechtsbeugungen gegen S21 Gegner ausgeübt werden -während gleichzeitig ein juristischer Freibrief zu existieren scheint für Bahn und S21 Anhänger .

Der VA --ein Betrug am Waehler ---denke ich muss die Gründe nicht aufzeigen --aber er wird von einem grünen Ministerpräsidenten benutzt /obwohl das Quorum nicht erreicht wurde / um zu sagen jetzt wird gebaut -der Schaden für Stadt -Land -Bund -und Bürger angerichtet .

Ein grüner Ministerpräsident der selbst Schlichtungsgespräche und Ergebnisse nicht mehr Ernst und Verbindlich sieht ---Ein Ergebnis war --gesunde Baeume müssen verpflanzt werden --der MP prüft nun auch in diesem Zusammenhang was aus der Schlichtung übernommen werden kann ---aber Hallo gehts noch ? Er hatt wenn dann das Ergebnis umzusetzen ,wenn er noch Bürgernah sein will und Vertrauen geniessen will .

Die Zeit drängt -und wenn in Stuttgart die Baeume fallen --die Bürger unter Rot Grün für ihre Stadt für ihre Zukunft für Land und Bund --auf die Strasse gehen sich an Baeume ketten -dafür in Container gesperrt werden -und sich 9000 Polizisten gegenübersehen --die Zahl muss man sich mal reintun --gegen Bürger friedliche Bürger --die bisher immer nur Gewalt auch" justiziare" von der Polizei erfahren musste --

Claudia wenn da nicht schnellstens wieder Grüne Politik Einzug hält -----ist der Grüne Zug in BW abgefahren und uns bleibt dann nur noch ein trauriges Nachwinken mit den Gedanken --es hätte nicht sein müssen --Grüner Bürgerverrat hätte nicht geschehen dürfen --Ein kleben am Amt hätte nie zulasten Grüner Ziele u Politik geschehen dürfen .

Zukunft bewahren überall ---

in diesem Sinne lieben Gruss

[Big Brother]

@Mauermer: "Verhinderer und Blockierer haben wir schon genug, wir brauchen Macher!"

Macher wie Mappus, die in Nacht- und Nebelaktionen Milliarden verbrennen oder Kinder von schwerbewaffneten Polizisten verprügeln lassen??? Nein Danke, ein Macher im letzten Jahrhundert hat uns gereicht. Gehen Sie doch nach Nordkorea, dort gibt es keine Verhinderer.

Ein Rechengenie, das die 1,5 Mrd. Ausstiegskostenlüge glaubt und meint, dass 8 (Gleise) mehr als 16 sind, wird nie die Kompetenz einer Brigitte Dahlbender anerkennen.

[Cathrin]

Hallo,

@Falmine - das stimmt wohl mal wieder. Ist bei den Grünen aber nicht nur dann so ,wenn es um Versorgung geht. Die Frauenbesetzung der Landesregierung war doch schon der "größtmögliche Unfall" was Frauenbeteiligung angeht.

Ausserdem ist doch die Sache mit S21 noch gar nicht zu Ende. Die Kostenkalkulatgion der Bahn liegt immer noch nicht vor und über die Verwendung der Grundstücke wenn S21 denn gebaut wird kann auch noch nachgedacht werden. Da wäre schon noch Potential um zumindest ein klein wenig was gutes aus dem Bahnhof zu ziehen.

[Stefan]

Der Hype ist vorbei - die Großmäuler werden leiser. Was waren das noch für Zeiten, als Politiker für eine Sache angetreten sind ... auch wenn sie auswegslos schien. Sie versuchten mit ihrer Person eine Sache zu unterstützen. Heute erscheinen die Grünen als neue FDP: Versorgungsposten, wo man nur schaut.

Ob es nun Boris Palmer ist, der Initiator des skandalösen Bundesverdienstkreuzes für Israelfeindlichkeit. Oder Cem Özdemir, der in Grundsatzerklärungen Gigawatt von Gigabyte nicht zu unterscheiden vermag. Fehlende politische Moral oder Inkompetenz mausern sich langsam aber sicher zu den Kernkompetenzen jener Partei.

[Mauermer]

@Falmine: Sie nennen Frau Dahlbender und Kompetenz in einem Atemzug?

Das halte ich für sehr sportlich, ist mir diese Dame gerade wegen ihrer gandenlosen Inkompetenz aufgefallen. Das enzige, was sie auszeichnet, ist das übliche (linksgrüne) faktenlose Beharren auf völlig verqueren Meinungen. Glaubwürdig ist sie schon deshalb nicht, weil Frau Dahlbender stets und ständig, selbst nach dem Warnschuss durch die Basis, gebetsmühlenartig ihre von der Mehrheit unerwünschte Haltung durchsetzen will.

Verhinderer und Blockierer haben wir schon genug, wir brauchen Macher!

[Walther Döring]

Wenn ich das schon lese:

"Der ehemalige Stadtrat und Landtagsabgeordnete ist aber in Stuttgart inzwischen Bürgermeister für Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser."

Von den weit mehr als 700 Mrd Euro Steuereinnahmen in diesem Land wird der größte Teil für Besoldungen und Beamtenpensionen ausgegeben. Die niedrigste Bruttopension fängt bei A2 1437,15 und die höchste bei B11 8208,31 an. In den nächsten 40 Jahren werden mehr als eine Billion Euro _mehr_ für Pensionen aufzuwenden sein. Das interessiert in diesem Lang kein Schwein. Wir haben schon längst griechische Verhältnisse. In Griechenland war zuerst der Staat pleite und dann sind die Banken platt gemacht worden. In Griechenland gibt es gar keinen Sozialstaat. Das Geld ist einfach unter den Beamten aufgeteilt worden.

Die Tatsache, dass die Dagegenpartei _DIE_ Partei des Öffentlichen Dienstes ist, genau dies macht sie so unerträglich. Die sitzen im warmen Stüberl und denken sich immer etwas neues aus, wie sie die Menschen in diesem Land gängeln können.

Ich finde es daher sehr erfrischend, dass die Piraten das bedingungslose Grundeinkommen fordern. Vielleicht wächst da eine Generation schneller heran, als sie mit Pöstchen korrumpiert werden können. Diese "Entschlackung" unseres Staates würde für uns alle billiger kommen, da von den Steuereinnahmen derzeit fast alles für die "Verwaltung" verbrannt wird. Die Beamtenkaste hat es sich in diesem Land so richtig gemütlich gemacht. Manchmal denke ich, es wäre besser, wenn Deutschland pleite macht. Dann ist zumindest gewiss, dass diese Typen keinen Cent bekommen. Das nenne ich doch mal eine Aussicht.

[Jörg Krauß]

Mit dem "verlorenen" Volksentscheid und den daraus folgenden politischen Bewegungen der Grünen in Stuttgart und BaWü haben diese für den Moment eine Art geistiges Vakuum in Stadt und Landespolitik verursacht. Viele sind masslos enttäuscht darüber, einen nun existierenden Arbeitsstil von Grün-Rot zu erkennen, der sich dem konservativen S21 Vertragswerk, das noch unter CDU-Oettinger 2009 veröffentlicht wurde, anscheinend nun kritisch-konstruktiv zu "ergeben". Obwohl noch vor 1 Jahr die grünen Verlautbarungen über dieses "Werk" so aussahen, das mit Ihnen in Regierungsverantwortung alle geleisteten Zahlungen an die Bahn zurückgefordert werden würden und zukünftige Zahlungen unterbleiben würden. Glaubwürdigkeit hört sich anders an. Auch das die Stadtverwaltung nun von der Landesregierung aufgefordert wurde, den Schlosspark von den Zeltbewohnern bis zum 12.01.2012 zu räumen, was impliziert, das der Südflügel des Bahnhofs noch im Januar fallen könnte und die Flora und Fauna des Schlossparks ebenfalls einer Schneise der Verwüstung anheim fallen wird, macht es aus meiner Sicht unmöglich, egal wie sich OB Schuster entscheidet, für den Moment jemanden aus dem grünen Lager ins Rennen zu schicken. So blöd, nicht zu erkennen, das Sie Kredit verspielt haben in Stuttgart, sind die Grünen nun auch wieder nicht. Der Kandidat der Grünen müsste die Quadratur des politischen Kreises erklären und das geht noch nicht.

[Falmine]

Wird bei den Grünen auch mal wieder nur über Stadt"väter" nachgedacht? Das ist gerade auf kommunaler Ebene zu wenig!

Die Grünen sollten die Kandidatur Brigitte Dahlbender antragen!

Sie ist den Grünen inhaltlich nah, hat Erfahrungen mit Verwaltungsstrukturen und steht für absolute Glaubwürdigkeit und Integrität. Die Leute haben die Nase nämlichlich voll von Leuten, die mangels höherer Karrieren als Versorgungspöstchen auf Bürgermeisterstühle gesetzt werden sollen. Wie etwa Cem Özdemir. Oder von Abiturienten, deren einzige Erfahrung darin besteht, dass sie mal bei einem Abgeordneten hospitieren durften.

Brigitte Dahlbender ist das Gesicht gegen Stuttgart 21, dass nicht durch den Stuttgarter Filz verbrannt ist, sondern durch große Sachkompetenz bundesweit bekannt wurde.

[Falmine]

Wird bei den Grünen auch mal wieder nur über Stadt"väter" nachgedacht? Das ist gerade auf kommunaler Ebene zu wenig!

Die Grünen sollten die Kandidatur Brigitte Dahlbender antragen!

Sie ist den Grünen inhaltlich nah, hat Erfahrungen mit Verwaltungsstrukturen und steht für absolute Glaubwürdigkeit und Integrität. Die Leute haben die Nase nämlichlich voll von Leuten, die mangels höherer Karrieren als Versorgungspöstchen auf Bürgermeisterstühle gesetzt werden sollen. Wie etwa Cem Özdemir. Oder von Abiturienten, deren einzige Erfahrung darin besteht, dass sie mal bei einem Abgeordneten hospitieren durften.

Brigitte Dahlbender ist das Gesicht gegen Stuttgart 21, dass nicht durch den Stuttgarter Filz verbrannt ist, sondern durch große Sachkompetenz bundesweit bekannt wurde.

[ebse]

Grün ist in Stuttgart völlig out! Menschliches Totalversagen: Vollkorn-FDP! ByeBye ByeBye. Und möglichst bald!