Opposition in Russland

Ein Prozent für die Selbstachtung

Im Juli soll eine neue Kreditkarte des Aktivisten und Bloggers Alexei Nawalny starten: Wer mit ihr bezahlt, fördert Projekte im Kampf gegen die Korruption.von Klaus-Helge Donath

Mal wieder hinter Gittern: Der Aktivist Alexei Nawalny.  Bild:  dapd

MOSKAU taz | Alexei Nawalny ist seit längerem schon eine Kultfigur in Russlands Opposition. Zurzeit sitzt der Kämpfer gegen die Korruption jedoch wieder einmal im Gefängnis.

Ein Moskauer Gericht verurteilte ihn vergangene Woche zu 15 Tagen Haft, weil er sich der Festnahme durch die Polizei widersetzt hatte. Es handelte sich dabei um eine vorbeugende Massnahme, mit der die Sicherheitsbehörden den seit Anfang Mai wieder aufflackernden zivilen Widerstand schwächen wollen.

Der Fonds "Kampf der Korruption" läuft unterdessen trotz erzwungener Pause des Gründers weiter. Im Juli soll eine neue Kreditkarte - die Nawalnycard - auf den Markt kommen. Deren Inhaber sollen künftig mit einem Prozent des Umsatzes die diversen Projekte des Antikorruptionsfonds fördern. Mit dem Slogan "Ein Prozent für die Selbstachtung" wirbt der Anwalt Nawalny auf der Website navalnycard.ru für das neue Vorhaben. Noch können sich Interessenten auch an der Gestaltung der Karte im Internet beteiligen.

Einer der favorisierten Vorschläge zeigt Russlands Landmasse, durch die sich eine Kreissäge fräst. "Sägen" bedeutet im Russischen auch das Abzweigen von Budgetmitteln. Mit der Website "Rospil", was so viel heisst wie "Russland zersägen", hatte Nawalny einst für Furore gesorgt. Er wies der Pipelinefirma Transneft Veruntreuung in Milliardenhöhe nach. Der Rechnungshof nahm damals den Betrug zur Kenntnis, doch damit war die Angelegenheit erledigt.

Auch Künstler und Prominente machen mit

Heute ist Rospil eine feste Institution geworden, auf deren Website die staatlichen Ausschreibungen kontrolliert und vom Publikum mit andern Offerten verglichen werden können. 2011 sparte Rospil auf diese Art dem Staat Ausgaben von mehr als einer Milliarde Euro.

Über welche Bank das Kreditkartengeschäft abgewickelt werden soll, bleibt unterdessen noch geheim. Das Geldinstitut habe darum gebeten, sagte der Leiter des Antikorruptionsfonds, Wladimir Aschkurow. Die Bank werde auch nur die Infrastruktur zur Verfügung stellen. Die Idee mit der Kreditkarte sei jedoch in Zusammenarbeit mit der Bank entstanden. Die Marketingabteilung gehe davon aus, dass rund vier Millionen Karten ausgegeben würden. Eine Nachfrage bestehe in den verschiedensten Segmenten der Bevölkerung.

In der Wirtschaftszeitung Wedomosti erklärten sich auch Künstler und Prominente der russischen Finanzwelt bereit, das Projekt finanziell zu unterstützen. Sollte dies zutreffen, haben sich die Verhältnisse in Russland seit den Protesten gegen die gefälschten Dumawahlen im letzten Dezember grundlegend verändert. Bisher hatten sich die Reichen aus Furcht vor Vergeltung mit Kritik zurückgehalten.