Oracle verliert Patentstreit

Googles Android verletzt nicht

Programmierschnittstellen können nicht urheberrechtlich geschützt werden, urteilt ein US-Gericht. Damit scheiterte die Softwarefirma Oracle mit einer milliardenschweren Klage gegen Google.

Fotos nicht erlaubt: In einem ersten Prozess war Oracle bereits vor einem Geschworenengericht gescheitert.  Bild: reuters

SAN FRANCISCO dpa | Oracle hat in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android eine Niederlage auf breiter Front erlitten. Der zuständige kalifornische Richter William Alsup entschied, dass Software-Schnittstellen – sogenannte APIs – nicht urheberrechtlich geschützt sind.

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Oracle warf Google vor allem vor, mit Android die Urheberrechte an 37 APIs verletzt zu haben und forderte eine Milliarde Dollar Schadenersatz. Die Summe kann Oracle jetzt erst einmal vergessen. Das Unternehmen will aber noch in Berufung gehen.

Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der APIs könnte zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrecht schützbar.

Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen.

Ergebnislose Gespräche

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. „Dieses Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den Vereinigten Staaten“, kritisierte sie im Wall Street Journal.

 
01. 06. 2012

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