Parteiausschlussverfahren beendet: Sarrazin darf Sozialdemokrat bleiben

Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Ex-Senator erklärt, er hab Migranten nicht diskriminieren wollen. Alle Antragsteller verzichten daraufhin auf den beantragten Ausschluss.

Zum zweiten Mal davongekommen: Berlins ehemaliger Finanzsenator Thilo Sarrazin (immer noch SPD) Bild: dapd

BERLIN taz/dpa/dapd/afp |Thilo Sarrazin wird nicht aus der SPD ausgeschlossen. Alle vier Antragsteller haben ihre Anträge auf Ausschluss zurückgezogen, gab die Vorsitzende der Schiedskommission des Berliner Kreisverbandes Charlottenburg-Wilmersdorf, Sybille Uken, am Donnerstagabend bekannt. Man habe sich nach fünfstündiger Beratung gütlich auf Basis einer Erklärung von Sarrazin geeinigt. In der Erklärung betont Sarrazin, es habe ihm ferngelegen, "insbesondere Migranten zu diskriminieren." Es ist bereits das zweite Parteiausschlussverfahren, das Sarrazin nun überstanden hat.

Einen Antrag auf das Parteiordnungsverfahren hatten neben dem Kreisverband auch die Landes- und die Bundespartei gestellt. Die SPD wirft Sarrazin wegen provokanter Thesen zur Integration parteischädigendes Verhalten vor. Hintergrund ist sein im Sommer 2010 erschienenes Buch "Deutschland schafft sich ab". Darin beklagte er die angeblich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen. Für Empörung sorgten vor allem Sarrazins Bemerkungen über angeblich genetisch vorgegebene Intelligenzdefizite bei Migranten.

Sarrazin, der seit 1973 der SPD angehört, hatte vor der Anhörung Berufung vor der Landesschiedskommission angekündigt.

Sarrazins Erklärung

Forlgende Erklärung von Thilo Sarrazin hatte zur Folge, dass alle vier Anträge auf Parteiausschluss zurückgezogen wurden:

"1. Ich habe in meinem Buch nicht die Auffassung vertreten oder zum Ausdruck bringen wollen, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen. Es entspricht insbesondere nicht meiner Überzeugung, Chancengleichheit durch selektive Förderungs- und Bildungspolitik zu gefährden; alle Kinder sind als Menschen gleich viel wert.

Ich habe mit meinem Buch keine selektive Bevölkerungspolitik verlangt; der Vorschlag, Frauen in akademischen Berufen und anderen gesellschaftlich hervorgehobenen Positionen Prämien zu gewähren, sollte diesen Frauen lediglich die Möglichkeit verschaffen, ihre Berufe und Tätigkeiten mit der Geburt eigener Kinder zu verbinden. Hiermit habe ich auch nicht die Vorstellung verbunden, diese Förderung lediglich Frauen mit akademischen Berufen oder mit bestimmter Nationalität oder Religion zukommen zu lassen.

2. Mir lag es fern, in meinem Buch Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren. Vielmehr sollten meine Thesen auch der Integration von Migrantengruppen dienen, die bislang aufgrund ihrer Herkunft, sozialen Zusammensetzung und Religion nicht bereit oder in der Lage waren, sich stärker zu integrieren. Es entspricht nicht meiner Vorstellung, dass diese Gruppen bei eigenen Anstrengungen und einer ergänzenden Bildungspolitik etwa aus genetischen Gründen nicht integriert werden könnten.

Mir ging es also darum, schwerwiegende Defizite der Migration, Integration und Fehlentwicklungen der Demografie in Deutschland anzusprechen, eine fördernde Integrationspolitik und Demografiepolitik zu entwickeln und dafür insbesondere die vorhandenen Defizite des Bildungssystems zu überwinden.

3. Ich habe zu keiner Zeit die Absicht gehabt, mit meinen Thesen sozialdemokratische Grundsätze zu verletzen. Sollten Mitglieder der Partei sich in ihrem sozialdemokratischen Verständnis beeinträchtigt fühlen, bedauere ich dies, auch wenn ich meine, dass mein Buch hierzu keine Veranlassung gegeben hat.

Bei künftigen Veranstaltungen und Auftritten in der Öffentlichkeit werde ich darauf achten, durch Diskussionsbeiträge nicht mein Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundsätzen infrage zu stellen oder stellen zu lassen."

Uken zufolge zogen die Antragsteller ihre Anträge auf Basis einer Erklärung Sarrazins zurück. In dem drei Punkte umfassenden Papier (siehe Kasten) betont der frühere Politiker, er habe "zu keiner Zeit die Absicht gehabt, mit meinen Thesen sozialdemokratische Grundsätze zu verletzen". Er habe in seinem Buch nicht die Auffassung vertreten, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt werden sollen. Alle Menschen seien gleich viel wert.

Er habe auch keine "selektive Bevölkerungspolitik" verlangt, betonte Sarrazin in dem Schreiben. Auf keinen Fall habe er die Vorstellungen vertreten, lediglich Frauen mit akademischen Berufen und einer bestimmten Nationalität oder Religion eine Prämie für die Geburt von Kindern zu gewähren.

Des Weiteren schreibt Sarrazin in der Erklärung wörtlich: "Mir lag es fern, in meinem Buch Gruppen, insbesondere Migranten, zu diskriminieren." Er werde künftig bei öffentlichen Veranstaltungen darauf achten, durch Diskussionsbeiträge nicht sein Bekenntnis zu den sozialdemokratischen Grundsätzen in Frage zu stellen oder in Frage stellen zu lassen. Mit der Erklärung ging Sarrazin detailliert auf die einzelnen Vorwürfe der Antragsteller ein.

Uken betonte, die Schiedskommission habe mit allen Beteiligten eine sehr konstruktive, respektvolle, ernsthafte und intensive Diskussion geführt. Die Sitzung der Schiedskommission dauerte fünf Stunden. Sarrazin wollte sich im Anschluss nicht selbst äußern.

Comments

[H.P.Barkam]

Ein Armutszeugnis der SPD. Wenn Feigheit weh täte ...

H.P.Barkam

[karin bryant]

Niemand hat der SPD so viel geschadet wie Schroeder. Der stampfte praktisch alle Grundwerte der SPD in den Boden und wird immer noch als Ex-Kanzler gelobt....

Wenn so ein Opportunist wie Schroeder quasi als Ehrenmitglied gefuehrt wird dann sollte Sarrazin keine Probleme haben Mitglied zu bleiben,allerdings frage ich mich immer wieder warum er partout Mitglied in so einem Verein bleiben will.

[Der Sizilianer]

@MikaL

Ich muss Sie leider enttäuschen – ihre Unterstellung, ich hätte das Buch von Herrn Sarrazin nicht gelesen, trifft nicht zu.

Auch liegt es mir fern, Herrn Sarrazin zu diffamieren. Ich halte seine zentralen Thesen, die er in der Öffentlichkeit vertritt, für menschenverachtend. Ich halte sein Buch für ein – bestenfalls – drittklassiges Machwerk (vulgo: „geistiger etc. Dünnschiss“). Soviel Deutlichkeit im Meinungsstreit – auch wenn man diese Einschätzung nicht teilt - muss sein, ohne dass hier gleich wieder jemand als „armes, einsames, wehrloses“, durch Hetze reich gewordenes „Opfer der bananenrepublikanischen Systempresse und unseriöser Undemokraten“ beweint wird.

Ich habe schon deswegen kein Interesse daran, Herrn Sarrazin zu diffamieren, weil Herr Sarrazin und seine Thesen in meinen Augen einfach nicht das tatsächliche Problem darstellen. Jeden Tag erscheinen auf dem deutschen Buchmarkt zig ebenso drittklassige Machwerke wie das von Herrn Sarrazin – und kein Hahn kräht danach. Vollkommen zu recht! Das dies im Falle von Herrn Sarrazins Buch anders ist, liegt meines Erachtens u.a. daran, dass hinter diesem Buch der Bertelsmann-Verlagsgigant steht – und an den zahlreichen („neu-„)rechten Jubel-Sarrazinisten, die wir u.a. auch hier auf zahlreichen taz-Kommentarleisten bei ihrem „Kampf um die kulturelle Hegemonie“ (Gramsci) beobachten können.

Das eigentlich problematische ist also in meinen Augen nicht Herr Sarrazin und seine äußerst kruden Thesen, sondern die, die ihn und sein Buch gefördert haben (mit welchen Interessen?) und die, die ihn so lauthals beklatschen (mit welchen Interessen?).

Konkreter: Herr Sarrazin kann in meinen Augen weder analytisch scharfe, aufklärerische Wissenschaft, noch – das haben seine öffentlichen Diskussionsauftritte eindrücklich gezeigt – ist er ein auch nur halbwegs begabter Redner und Diskutant. Rumpoltern – ja: 1 mit Stern!

Von daher wird Herr Sarrazin meines Erachtens von ihnen (und leider nicht nur von ihnen) einfach gnadenlos überbewertet und inzwischen – von Befürwortern wie Gegnern – in den Stand eines Säulenheiligen (oder –teufels) gesetzt – und das völlig unverdient.

DAS wäre meines Erachtens die sicherlich spannendere und erkenntnisreichere Fragestellung – hoffentlich irgendwann mal als Buch: Wie konnte ein so wenig begabter Autor und Redner, ein so offensichtlicher Stammtischparolendrescher, einen solchen medialen Hype auslösen?

[Blindfischerin]

Solange Extremisten wie der P. Vogel seinen Dreck öffentlich in Frankfurt kundtun darf, solange sind Leute wie Sarrazin notwendig...merkwürdigerweise ist das linke Auge auf dem Scharia-Auge blind...jede frau sollte schreien und protestieren..stattdessen totales desinzteresse an der gezielten Unterdrückung von Frauen und Andersdenkenden..sehr, sehr merkwürdig!

[Querulant]

Herr Sarrazin hat bestimmt keinen astreinenm Ariernachseis. Sofort ausbürgern, diesen Türkenlümmel!

[Zyniker 2]

"Sarrazin darf Sozialdemokrat bleiben"

Also es müßte heißen: "Sarrazin darf SPD Mitglied bleiben".

Sozialdemokrat zu sein, ist eine persönliche politische Einstellung und kann nicht von außen genehmigt oder verweigert werden.

Und nochmal: Ein Bürger dieses Staates, der vom linken politischem Spektrum akzeptiert werden möchte, darf kein nationales Bewußtsein entwickeln und schon gar nicht im Bereich Ausländer eine logische gesunde Meinung an den Tag legen. Sonst werden Ihm sofort die Grundrechte aberkannt und er wird politisch verfolgt. Als Nazi wird so einer sowieso gleich beschimpft.

[NIK]

Mag ja sein, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, aber das Buch von TS ist unmissverständlich in seiner Richtung und Diktur. Für mich hat die SPD einfach versagt. Sarrazin hat sehr wohl rechtsextremistische Positionen zum Besten gegeben und eine Art Sündenbock-These über Muslime, arbeitslose, arme Migranten, kreiiert, die nicht nur nach NPD riecht, sondern deren Rap Überfremdung-Deutsche-lösen-sich-auf, ist doch sogar die Kernaussage seines Buches.

Anscheinend liest bei der SPD auch keiner das Buch oder sie haben sich selbst längst aufgegeben.

[Holger 40]

Herrlich! Jümmers wenn den Name von diesen Sarrazin fallen tut, komms zu Äkschen innas Forum. Is ja fast wie inne Zeid.

[MikaL]

@Der Sizilianer: ich unterstelle, Sie haben weder im Buch gelesen (durchgeblättert meinetwegen) noch die von Sarrazin angegebenen Quellen recherchiert. Hätten Sie dies, wüßten Sie, dass eine Quelle Sarrazins sogar auf der Internetseite der Bundeszentrale für Politische Bildung nachzulesen ist und das daraus von Sarrazin verwendete Material Ergebnis einer Studie des, ja, echt, des bananenrepublikanischen Verteidigungsministeriums ist. Aber Sie haben ja recht, man kannn eine Meinung haben, ohne im Buch zu lesen. Merkel hantiert ebenfalls so. Dann ist es aber höchst unseriös, und undemokratisch, den Autor zu diffamieren.

[Der Sizilianer]

@Alle, die hier immer wieder behaupten, T.S. wäre nur mißverstanden worden, man solle doch erstmal sein Buch lesen.

Ich bekenne: Ich habe Herrn Sarrazins Buch gründlich und gewissenhaft gelesen. Und es war ganz erbärmlicher, kleingeistiger, rassistischer Dünnschiss, den ich zu lesen bekam. Ich bin nur froh, dass ich kein Geld dafür ausgegeben habe.

P.S.: Ich habe übrigens "Mein Kampf" NICHT gelesen. Darf ich jetzt nichts mehr gegen Adolf Hitler und den Nationalsozialismus sagen?

P.P.S.: Meiner Meinung nach MUSS man das Buch von Herrn Sarrazin nicht gelesen haben, um sich fundiert über die politischen Ansichten von Herrn T.S. äußern zu können. Ist ja nicht so, als hätte er nicht auch woanders öffentlich deutlich gemacht, wie menschenverachtend er denkt.

[HamburgerX]

Vorweg: Eine Partei hat das Recht, Mitglieder auszuschließen. Die Hürden sollten aber hoch sein.

Sarrazins Verbleib könnte der Anfang einer bevölkerungsgerechten, deutschfreundlicheren und leistungsorientierten Einwanderungspolitik durch die SPD werden. Denn deren Klientel leidet besonders unter den Folgen einer falschen Einwanderungspolitik (Lohndumping, Sozialstaats-Reserven usw.)

Zuletzt ist die SPD ja eher Absurditäten wie Forderungen nach der Abschaffung der paar Hundert Wörter Deutsch aufgefallen, die Familiennachzügler aus VISA-Staaten drauf haben müssen, wenn sie hierherkommen.

Aber wie wichtig die deutsche Sprache ist, ist den meisten Migranten schon lange klar, die oft viel weiter sind als die politisch überkorrekten Altparteien.

Von einer hart-aber-fairen Einwanderungspolitik profitieren nämlich alle, sowohl Deutsche als auch Migranten.

Hart heißt: Berechtigte Asylbegehren mal ausgenommen: Es zählt die Leistung und tatsächliche Bereicherung für unser Land (Arbeitsnachweis, Integrationsbereitschaft). Sonst tschüs, ohne tausend Ausnahmen.

Fair heißt: Alle haben dann auch die Aussicht, Neubürger zu werden, mit allen Rechten.

Könnte man sich auf solch einen Deal nicht einigen, liebe Sarrazin-Fans und -Hasser?

[Bascira]

Aus der aktuellen BILD: "Die rechte jüdische Organisation „Lehava” kämpft mit einer Kampagne gegen persönliche Beziehungen zwischen Jüdinnen und Arabern".

Und ihr hier steinigt immer noch lieber Sarrazin? Weil ihr eine Unzufriedenheit in euch kanalisieren müßt, oder woher kommt eure Lust zur Hetze, zur Verleumdung? Sorry, Leute, aber wenn der Unsinn und das Unwissen, das ich im größeren Teil der Kommentare lesen muss, das Ergebnis der verschiedenen bundesdeutschen Bildungsoffensiven ist, dann graut mir.

[Kati]

@Dr. rer. Nat. Harald Wenk: sorry, Herr Dr. rer. Nat. Harald Wenk , wenn Sie auf die Studie von Frau Foroutan verweisen, um die angebliche Unseriösität Sarrazins zu belegen, dann ist Ihr eigenes Vorgehen unseriös. Die Studie von Frau Foroutan ist äußerst Fragwürdig. Wie Sie sicher wissen (?), gibt es sogenannte "wissenschaftliche Gütekriterien". Die Studie von Frau Foroutan entspricht diesen offensichtlich nicht. Also: ein vermeintliches Totschlagargument gegen Diskussonsgegner - wenig Inhalt.

[Franz Beer]

Ist ja leider kein Scherz das ein bekennender,,,Demokrat,,? Seine Rechten Thesen verbreitet,die von Ihm geforderte Integration,aber gleichzeitig untergräbt,einen keil durch die Gesellschaft treibt .Auß welchen Gründen auch immer,Hass verbreitet, und Bevölkerungsgruppen diskriminiert .Und dann seine Heimat ausgerechnet bei der SPD sucht.Er wäre wohl besser aufgehoben bei der NPD,die überigends auch mit Ihm Wirbt.Wohl auch nicht ohne Grund. Die SPD sollte sich Schämen,für solche Mitglieder.

[Manis]

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ????

Das gilt offensichtlich bei der SPD nicht mehr für die Bürger mit den "falschen Genen".

Da lobe ich mir die CDU, die 2003 den CDU-Politiker Martin Hohmann nach dessen antisemitischen Äußerungen gnadenlos aus der Partei geworfen hat.

[Fordler]

So Thilo, nun setz noch einen drauf. Nachdem du gewonnen hast, tritt bitte selber aus dieser Partei aus. Dann ist die Blamage perfekt!!

[BB1921]

Die Sozis möchten wieder Volkspartei werden und schielen nach den Wählerschichten der NPD, die ihnen so um die + 2 Prozent mehr Wählerstimmen bringen.

[Alfred]

@Hatem

Du hast von der SPD selber keine Ahnung, also schweig lieber selber, bevor du Hier andere bevormündest.

Sarrazin hat sogar gegen Afrikaner gehetzt. Für mich ist die SPD durch. Was will er eigentlich?

Die Frage hätte die SPD mal stellen sollen.

[wilwigwol]

Natürlich muss Sarrazin, der alte Türke wie sein Name sagt, in der SPD bleiben dürfen, oder haben wir schon wieder Nazi-Verhältnisse, wo Linientreue gefordert war und abweichende Meinungen mit KZ bestraft wurden?

[Melkschemel]

Na, das passt doch. Butterweich und aalglatt wie immer, die SPD. War bei Wolfgang Clement (Hartz4-Empfänger als "Parasiten") doch genau so. Nur wenn jemand wie Ypsilanti mal den Mund aufmacht - tja, dann siehts plötzlich ganz anders aus. Sorry, sowas wähl ich nicht, ich wähl ja auch nicht die NPD.

Und Sarrazins Anhänger sind wohl teilweise deckungsgleich mit denen, die meinen, in den arabischen Ländern sei doch keine Demokratie möglich, das sei doch alles inszeniert und keine Revolution, da seien doch nur Stämme. Das Denkmuster ist das selbe. Und es wird vor den Augen der Welt Lügen gestraft.

[Dr. rer. Nat. Harald Wenk]

Hier noch einmal, für alle die es noch nicht mitbekommen haben die defintive, statistisch saubere "Widerlegung" von Sarrazins Thesen und von ihm so gennanten "Fakten", vor allem seines Gebrauchs von statistischen Material und Teilen des von ihm gebrauchten Materials selbst von der Humboldtuni:

http://www.heymat.hu-berlin.de/sarrazin2010

Es ist nicht intellektuell redlich, vor allem für professionelle, Journalisten und mediale Intellektuellen, die sich da äußerten, Sarrzins Material als "handwerklich" "diskussionswürdig" zu behandeln.

Es gab genug plausible Bedenken schon weit vor der Buchveröffentklichung anahnd seiner rIntervieüßerungen. Die waren da ja auch nnabhängin vom nicht erschienen Buch.

Die öffentliche Wirkung in TV und Radio und Printmedien übersteigt die der Buchlektüre bei weitem. Das weiss auch ein so alter Politprofi wie Sarrazin natürlich.

Selbtsverständlich hat Sarrazin auch anerkannte und vernünftige Daten verwendet.

So ist das mit dem "handwerklich" nicht gemeint.

Auch eine Schaltung, die nicht funktionieren KANN, verwendet unter Umständen das eine oder andere intakte Bauteil.

Das ist auch bei Argumentationen der Fall: Nicht nur das alle Teilargumente stimmen müssen, nein, auch der "rote Faden" der Gesamtargumentation muss stimmen.

Von irgendeinem plausiblen Indiz für eine genetisch geringere Intelligenz der Migranten kann bei den von Sarrazin verwendeten Material schlicht und ergreifend nicht die Rede sein. Noch weniger, wenn man das restliche wissenschaftlich, statistische Material hinzufügt, schreiben die Autoren der Studien.

So, und der Herr Sarrazin will mal wieder "nicht die Absicht gehabt haben"..

Denn sie wissen nicht, was sie jahrelang in aller Öffentlichkeit bei vollem Bewusstsein tun...

Geisslers "Blackout" Ausrede für Kohl bei dessen Lüge vor einem UNtersuchungsausschiuss ist nicht so recht als Ausrede zu gebrauchen.

Wir sollten daran denken, das der sehr rustikale Umgang mit Wissenschaft von einem bis vor kurzem aktiven Hüter unserer Währung kommt. Wenn die den Bach runtergeht, da gibt es Zeitverzögerungen, DANN wirklich "gute Nacht", nicht nur Deutschland.

Also, eigenes Versagen als Bundesbanker in der Lösung der Finanzkrise wird auf den "Sündenbock" Migranten geschoben.

Herr Sarrazin ist von der SPD als Finanzsenator und Bundsbankvorständler installiert worden.

Kennen wir hier sehr gut, die "Sündebockvariante (H.W.)", aus der "Geschichte der Juden in Europa".

Schon de Spielversuch sollte hier in Deutschland politisch-medial "strafbar" sein.

Weiter ist es aktive soziale Seggregation, Besitzstandwahrung und das Bild "Nützlicher wirtschaftlicher Idioten (H.W.)" als

rechter (Doppelbedeutung) Attitüde gegenüber den Migranten, die Sarrazin

"als Katalysator" (hier Studie), die Sarrazin mit einem Aufschwung der Islamophopie befördert hat.

Das soll alles gegen die "Absicht" von Sarrazin gewesen sein und von der SPD nicht bemerkt oder vorausgesehen worden sein?

[Matti]

Nun, bevor Sarrazin zu einer Art "Märtyrer" wird, kneift man lieber. Klatsche für Nahles & Co.

[JunkerJasper]

Migranten schreien, Sozis fliehen, Achtung da kommt Sarrazin!!

[TomD]

Die SPD hat es nicht geschafft, Wolfgang Clement rauszuwerfen, und der hat sich ja nun wirklich massiv parteischädigend verhalten ("Bloss nicht die SPD in Hessen wählen"), da war nun wirklich nicht zu erwarten, dass die Partei hier irgendwas in der Richtung hinbekommen würde. OK, dann müssen die Grünen halt noch so lange mit einem Juniorpartner SPD leben, bis die Linke zu ernsthafter Politik fähig sind.

[guteronkel]

Die SPD hat mal wieder gezeigt, dass bei ihr absolute

Uneinigkeit und Verwirrung herrscht.

Muss man sich da wundern, dass die Grünen momentan

ganz elegant vorbeiziehen?

Aus Sicht von Herrn Sarazin hätte ich mich schon

längst von dieser lächerlichen Partei verabschiedet.

[wbieber]

Die SPD kämpft mit sich selber – und gegen die Bedeutungslosigkeit. Ein oft bemühtes Argument: Die Partei habe die Ideale der Sozialdemokratie verraten. Das ist natürlich Quatsch. Parteien ändern sich, Politik auch. Die SPD ist ein Opfer des Zeitgeistes geworden.

http://www.theeuropean.de/jost-kaiser/6455-die-krise-der-spd

[balbala]

Jetzt müssten sie sich nur noch mit seinem Buch auseinandersetzen und sich mit den darin angeprangerten Missstände auseinandersetzen. Dann hätte das ganze Theater tatsächlich was gebracht.

Nicht immer nur an der Oberfläche, im Theatralischen bleiben - aber das möchte man ja allen Parteien zurufen!

[Benjamin]

Das Rote an den Roten ist nur noch das Rouge einer alternden Hure.

[maria daubenbuechel]

die spd wird sich selbst immer mehr untreu.und das zu sarrazin.mir sind kleine pfiffige kopftuchmädchen hundert mal lieber als solch ein mieser pseudo - wissenschaftler.

[Daniel]

Die SPD schaufelt sich ihr eigenes Grab.

Wer wird sie vermissen?

[KlausK]

Die "Sozialdemokraten" schaffen die SPD ab.

[El Jabalí]

Hätte nicht gedacht, dass die SPD sich dazu durchringen könnte, diese - und damit die einzig richtige - Entscheidung zu treffen. Meine Hochachtung vor der deutschen Sozialdemokratie, die glücklicherweise wählbar bleibt.

[rugero]

Eine Schande für die SPD ! Wer mit Nazi-ähnlichen Rassentheorien an die Öffentlichkeit geht sollte gerade in der Partei keine Mitgliedschaft haben dürfen.

Wieder ein Grund mehr die SPD nicht zu wählen.

[Klaus]

Sarrazin idt der Sargnagel für die Berliner Grünen. Im Spätsommen kommt dann noch die Ankündigung, daß Buschkowski InnenSenator wird. Bis dahin haben sich die hysterischen "Atomhirne" wieder abgekühlt und die Grünen bleiben in Berlin unter 20 %

Darauf nehme ich jede Wette an

[Andre]

Ich bin froh, dass ich bereits 2003 aus der SPD ausgetreten bin. Sonst wäre 2011 wohl der letzte Tag zum Austritt. Für mich ist diese Entscheidung nur ein weiteres Argument gegen diese Partei. Und ich frage mich, was man dort eigentlich machen muss, um wirklich rauszufliegen?

[Oli]

Passt für mich zur SPD. Kein Programm, keine Führungsfiguren, diffuse Ideen, Thesen und Ideologie, im Zweifel gegen Arme, Arbeitslose, Migranten und Schwache. Wer bleibt in so einer Partei?

Thilo Sarrazin mit ein paar Millionen Euro aus einem NPD-Bestseller erwirtschaftet, plus Pension auf Top-Niveau.

MERKE: Wer Menschen durch den Dreck zieht, wird bei der SPD fürstlich belohnt. Vielleicht kann Sarrazin in seinem nächsten Buch ja beleuchten, wie man Behinderte oder Kranke aussondert, die SPD wird es nicht stören.

[Nadi]

Kann man die SPD auch irgendwo rauswerfen?

Ja: Vielleicht sollte die Pakistan People Party jetzt den Ausschluss der SPD aus der sozialistischen Internationale fordern. Begründung: Neo-Nazi-Thesen und Rechtsextrem sind dort jetzt Allgemeingut und werden von der Führung akzeptiert.

[Hans]

"er habe Migranten nicht diskriminieren wollen ..."

Dann kann Gabriel jetzt gehen. Denn nach seinen Äußerungen ist er nicht mehr maßgeblich in der SPD. Die Partei akzeptiert, toleriert und fördert jetzt eine Mischung aus Hass und Abneigungen gegen Arbeitslose, Migranten und Muslime.

Vielen Dank, SPD, das war wirklich das Allerletzte, was ich nicht mal euch zugetraut hätte.

[Werwilldaswissen?]

Wischiwaschi in der Partei.

Wann hetzt ein Parteigenosse öffentlich über Schwule und Lesben? Sie sind doch als nächstes dran oder kommen zunächst die Obdachlosen? Mal sehen, wann wir den nächsten totalitären Staat bekommen. Ich schätze, in 20 Jahren. Ach welch Zufall, in den 30gern!?

[Mario Müller]

Fragt sich: Wie wird diese unglückliche Aktion der SPD von den betroffenen Migrantengruppen wahrgenommen? Wenn eine Partei, die sich als Repräsentant der linken Mitte Deutschlands versteht, ein solches Verfahren derart abkürzt und ad absurdum führt, sendet dies möglicherweise Signale, die von den Betroffenen nicht als Zeichen einer "Wilkommmenskultur" gedeutet werden dürften. Auch große Teile der gut integrierten Muslime in Deutschland werden sich von dieser Partei gewiss im Stich gelassen fühlen.

[Hatem]

Da hat sich Sigmar Gabriel ja mal wieder superclever ins eigene Knie geschossen. Aber das kommt davon, wenn man einen Pop-Beauftragten, Lautsprecher und Dampfplauderer zum Parteichef macht.

Siggi Pop hätte lieber nicht versuchen sollen, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, weil der nur ausspricht was viele SPD-Mitglieder denken.

@Stephanie

@Michael

@E.A.

Bevor ihr einen solchen Unsinn erzählt, solltet ihr das Buch lesen.

Ansonsten gilt: Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten.

[reblek]

"Ex-Senator erklärt, er hab Migranten nicht diskriminieren wollen." "Er hab?" Er wollte nicht, aber es ist ihm einfach so passiert, oder wie?

"Alle vier Antragsteller haben ihre Anträge auf Ausschluss zurückgezogen." Nein, alle haben ihren Antrag zurückgezogen.

"Darin beklagte er die angeblich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen." Kein denkender Mensch würde etwas "Angebliches" beklagen. Sarrazin hat "die fehlende Integrationsbereitschaft" behauptet.

"Für Empörung sorgten vor allem Sarrazins Bemerkungen über angeblich genetisch vorgegebene Intelligenzdefizite bei Migranten." Auch in diesem Zusammenhang hat S. nichts "Angebliches" kritisiert, sondern "genetisch vorgegebene Intelligenzdefizite" behauptet.

Was für ein gnadenloser Opportunist, nimmt wegen einer Mitgliedschaft in der SPD (angeblich) alles wieder zurück, was er in einem dicken Buch geschrieben hat.

[kakadu]

diese entscheidung sarrazn nicht auszuschließen war ein sehr kluger taktischer schachzug aus der zweiten reihe. damit ist jetzt nämlich eindeutig sigmar gabriel beschädigt, der an erster stelle stand, wenn es um das ausschlussverfahren ging. sollte sich gabriel nicht halten, worauf zu hoffen ist, könnten endlich kompetente politiker wie per steinbrück das ruder übernehmen.

[Geiti Nixan]

SPD?

Nee!

Ich wähl' doch nicht rechts

[Cantela]

Die SPD ist mi diesem beschluss keineswegs aus der sackgasse heraus. Es ist nur der typische sozialdemokratische "schwachsinn" der letzten jahre. Denn erstens müsste Sarrazin sein buch zurück ziehen und die einnahmen der partei oder sonst wem spenden, wenn er es ernst meinen würde, und zweitens sind alle seine gegner nun enttäuscht über die eierei und alle seine freunde empört über den (erneuten) versuch, ihn zu diffamieren mit seinen großartigen einsichten...

Ergo: dieser beschluss bringt keine wähler zurück, kostet eher weitere stimmen...

PS: Wann können wir Renate Künast nachts am zaun des kanzleramtes rütteln sehen und rufen hören: "Ich will hier rein!"? Man könnte es ihr nicht mehr übel nehmen.

[meintmalso]

Ein guter Grund diese Partei nicht zu wählen.

Minimum wäre ja wohl gewesen das er den Gewinn aus Buch, Vorträgen und sonstige Nebeneinnahmen an echte Projekte gegen Diskriminierung spendet und damit aufhört weiter Thesen zu vertreten mit denen die NPD dann Werbung macht.

[joe]

Für jeden, der Sarrazins Buch gründlich gelesen und auch in seinem Sinn verstanden hat, ist der Inhalt seiner jetzt vorm SPD-Tribunal abgegebenen Erklärung nichts Neues.

und Nahles schweigt!

[Nick]

Ein sehr zynisches Fazit ist:

Sarrazins Thesen sind auch in der SPD sehr beliebt oder zumindest populärer als die kommunizierte Ansicht des Vorstands.

Sind dann SPD-Mitglieder mit Migrationshintergrund nur Alibimitglieder? Der Schluss liegt nahe. Die SPD stärkt damit ihr konservatives und realpolitisches Profil.

[vic]

Wenn es in diesem Staat Sozialdemokraten geben sollte, sind sie ohndehin nicht in der SPD zu finden.

Aus diesem Blickwinkel betrachtet, ist der asoziale Verbalextremist Sarrazin nur ein kosmetisches Problem für die Partei.

[Hans Stoffel]

Peinliche Nummer.

Er hat das also alles nicht gemeint, was seinem Buch steht - genauso wenig, wie die diversen verbalen Entgleisungen, die man in den letzten Jahren von ihm zu hören bekam.

Sollen wir vielleicht glauben, das er das Buch nur geschrieben hat, um neurechten Knallköpfen € 22,99 aus der Tasche zu ziehen? Und das sei schließlich eigentlich eine gute Tat, denn dann investieren sie es nicht in Hass-Literatur, die tatsächlich so gemeint ist?

Das dürfte der peinlichste Auftritt eines Politikers seit Guttis "Habe alles selbst verfast" sein - nur mit dem Unterschied, das im Fall Gutti - wenn auch stark verzögert - irgendwann doch die richtigen Konsequenzen gezogen wurden.

Es grüßt Euch: Stoffel

[ebenfalls demokrat]

Stimmt. der hat sich nichts zu schulden kommen lassen. wo kommen wir denn da hin, wenn man nicht sagen darf das migranten dümmer und weniger wert sind, das sie eh nur allen auf der tasche hängen, perse kriminell veranlagt sind, und deutschland endlich wieder deutscher sein müsste. auch für sowas sollte die SPD als partei der mitte ja stehen. rassisten und pseudoantirassisten gemeinsam für deutschland. Sarrazin ist das Gütesiegel einer ernstzunehmenden Partei, und hat ihr glanz und Ruhm beschert. Hurra, er bleibt.

....was für eine erbärmliche Partei. Wenn man denkt, man kann nicht weiter von seiner Idealen abrücken, dann muss man sich einfach nur die SPD angucken.

[Salondemokrat]

Wie wäre es umgekehrt?

Die SPD könnte doch stattdessen aus Sarrazin austreten.

Spaß beiseite: offenbar hängt die SPD mehr an den auch in dieser Partei vorhandenen Anhängern des Sarrazinschen Salonrassismus als an eigenen Grundsätzen.

[Heyland's]

Letzendlich wurscht, diese Partei hat sowieso schon lange fertig. Das weiß sie sogar, will es lediglich nicht wahrhaben. Man schaue sich die windelweichen "Hoffnungsträger und Protagonisten nur an. Hier kommt man noch leicht an Posten. Schmid, Matschie, Nahles, Scheswig und Konsorten. Einfach nur erbärmlich. Hat so etwas von Borussia Mönchengladbach...

[W. Lorenzen-Pranger]

Die SPD hat die eigene Geschichte nicht nur vergessen, nein sie leugnet sie mit dieser Entscheidung. Jeder in einem KZ gestorbene Sozialdemokrat soll ihnen nächtens erscheinen - als Geist der zukünftigen Weihnacht!

[Andrea]

Ein weiterer von inzwischen unendlich vielen Gründen, die SPD nie wieder zu wählen.

Am besten die SPD lässt sich von FDP- und Unionswählern wählen oder auch von Wählern der NPD.

Die wählen nicht SPD? Die wählen lieber das Original? Tja, Pech für die SPD.....

R.I.P SPD

[derrusse]

SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE SCHANDE

[Abgesang]

Für eine Partei, die von den Grundsätzen des Internationalismus und der Solidarität her gekommen ist, hat sie es weit gebracht - nichts mehr erinnert daran. Sie hat sich in ihr Gegenteil verkehrt, ist tief gefallen, tiefer noch als ihre Umfrage- und Wahlergebnisse vermuten lassen. So ganz ohne Seele - das ist schon die Unterwelt. Tiefer gehts nicht mehr! - Sollte man meinen. Doch leider ist die verkommene Sozialdemokratie immer wieder für neue haarestäubende Überraschungen gut ... .

[Horst Mayer]

Es gibt doch noch kluge Köpfe in der SPD, die sich nicht haben täuschen lassen von den verunglimpfenden und verfälschenden Dummköpfen der Anti-Sarrazinisten, die das Buch gar nicht gelesen haben oder die, wenn sie es gelesen haben, zu dumm waren, den tatsächlichen Inhalt zu erfassen.

[Mehmet Kaya]

Dem Thilo sollte mal jemand erklären, dass Sozialdemokrat und Nationalsozialist zwei grundauf verschieden Positionen sind.

DANKE SPD, SPD Schiedsgericht, ich, gebürtiger Frankfurter mit Eltern aus der Türkei, fühle mich jetzt wieder gut. Also, Äh, asso, also, ähhh, ich, sch, bin doch gar nicht Rassist, es gibt aber den gewissen GENETISCHEN Unterschied zwischen Menschen, äh, ich aso, äh. DANKE SPD, Super!!! Fühle mich schon wieder ganz Gast in diesem Land!!!

[Anonym]

Haha... die SPD. Ein witziger Haufen.

[Beobachter]

Das wird der SPD noch leit tun.

Wenn Sarrazin drin bleibt, dann sind Massenaustritte vorprogrammiert.

Und natürlich wird wegen Sarrazin keiner mehr die SPD wählen.

[Andreas Fuchs]

Sarrazin verachtet den Menschen

ich verachte die SPD

[Hanna]

Da bleibt zusammen, was zusammengehört.

[Laila]

Wer die Diskussion 'damals' verfolgte, und, sorry, das Buch gelesen hat, weiß, dass Sarrazin Migranten nicht diskriminieren will. Und wer hier von den Leser-Kommentatoren Sarrazin und Hitler im gleichen Kommentar erwähntoder gar vom NS faselt,offenbart lediglich seine Fähigkeit, andere zu diffamieren und sein gefährliches Unwissen über die Zeit 1933 - 1945. Reflektieren steht da nicht auf der Agenda.Was auch für die SPD Oberen und viele Medienvertreter zutrifft.

[Jens]

Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahingegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen.

(Peter Panter, Die Weltbühne, 19.07.1932, Nr. 29, S. 98)

Mehr fällt mir zu dieser Inkonsequenz nicht mehr ein

[Neugierig]

Ich frage mich immer noch, was passiert wäre (wo das Thema ja auch aktuell ist) wenn P.Vogel oder sonstwer gesagt hätte, die Christen (oder die Deutschen) seien dümmer als die Muslime...

und natürlich hat herr Sarrazin die Migranten ja gar nicht diskriminieren wollen, er hat ja ganz neutral nur fakten aufgelistet.....

[Mandanda]

Es wäre eine große Chance für die SPD gewesen endlich mal wieder Profil zu zeigen und ihn vor die Tür zu setzen.

Man muss Herr Sarrazin schon für nicht sehr clever halten wenn man davon ausgeht das er niemanden mit diesem Buch diskriminieren wollte. Nun hat er viel Geld verdient und viele neue Freunde gefunden.

Die SPD schafft sich ab!!!

Frohe Ostern

[Willa]

Ist die SPD nun ausländerfeindlich und rechtsradikal??

[E.A.]

Sarrazin hat das große Pech, dass seine beschriebene platten angewandten Selektionslogiken von Hitler etwas verschandelt wurden.

[Dirk Netzlaw]

Die SPD schafft sich ab.

[Stephanie]

tja, da redet einer davon dass ausländische Migranten grundsätzlich weniger intelligent und damit weniger wertvoll sind. Davon das Chancengleichheit sowieso unsinnig, denn die Ausländer und HartzIV-Empfänger sind nun mal dümmer. Redet wie Nazi-Größen davon dass sich die Deutschen abschaffen, wegen den Ausländern...

... und die SPD hat nix anderes zu tun, als auch diesem Nazi-Demagogen mit dem Prädikat "Sozialdemokrat" zu adeln.

Wer hat uns verraten?...

[Fordler]

Sarrazin hat der SPD einen Strohhalm hingehalten den sie gierig ergriffen hat. Der SPD ist ein Stein vo Herzen gefallen, denn sie wusste nicht, wie sie aus der Sackgasse wieder heraus kommen sollte. Man hatte sich ganz einfach vergaloppiert.

[Michael]

Der einzige Bezug, den dieser Mann noch zu Sozialismus hat ist Nationaler Sozialismus. Verräterpartei.

[Demokrat]

Absolut vernünftig Herrn Sarrazin nicht auszuschließen, er hat sich nichts zu schulde kommen lassen!