Patentkrieg um Apples Tablet-Design: Samsung trickst gegen Verkaufsverbot
Apple hat Samsung den Verkauf von Galaxy Tabs verbieten lassen. Doch der Konzern reagiert schnell: Mit Neuerungen an Bildschirm und Lautsprecher bringt er ein verändertes Modell auf den Markt.
Zum Verwechseln ähnlich: rechts das alte Galaxy Tab, links das iPad. Bild: reuters
SEOUL/BERLIN dpa | Samsung will im Ideenklau-Streit mit Apple eine veränderte Version seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland bringen. Das Unternehmen hat an dem Modell die Bildschirm-Einfassung und die Lautsprecher geändert, wie ein Samsung-Sprecher der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Donnerstag mitteilte. Kommende Woche solle das Gerät unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N in den Handel kommen.
Apple hatte den Vertrieb des iPad-Konkurrenten in Deutschland per Einstweiliger Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts stoppen lassen, weil das Galaxy Tab gegen geschützte Design-Muster des US-Konzerns verstoße. Der iPad-Hersteller nahm am Donnerstag keine Stellung dazu, wie er auf den Vorstoß von Samsung reagieren wird.
Der Streit ist jedenfalls längst nicht vorbei: Samsung legte Widerspruch ein. Kurz vor Weihnachten wird sich das Oberlandesgericht in Düsseldorf damit beschäftigen. Außerdem will Samsung laut Medienberichten auch das Apple-Designmuster grundsätzlich in Frage stellen. Apple hatte Samsung mit der Verfügung des Düsseldorfer Landgerichts auch gezwungen, das kleinere Galaxy Tab 7 vom Stand auf der Elektronik-Messe IFA in Berlin zu entfernen.
Ob die Änderungen am Galaxy Tab ausreichen, um die Düsseldorfer Verfügung zu Umgehen, ist eine spannende Frage. Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies darauf, dass für eine Verletzung sämtliche Elemente eines Designmusters betroffen sein müssen.
Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Streits der beiden Elektronik-Schwergewichte, in dem sie sich gegenseitig Ideenklau bei Technologie oder Design vorwerfen. In Deutschland gibt es auch weitere Verfahren in Mannheim, bei denen Samsung den Vertrieb von Apples iPhones und iPads stoppen lassen will.
Außerdem beharken sich die Unternehmen unter anderem auch in den USA, Australien, Frankreich und Italien. Samsung ist ein wichtiger Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android, das im Visier diverser Patentklagen steht.
Leser*innenkommentare
Xoakh
Gast
"Ideen-Klau": Markenrechte haben mit Ideenklau nichts zu tun. Es geht um Wiedererkennungsmerkmale
Walter
Gast
Was für ein blöder Titel.
Getrickst hat hier Apple unter tatkräftiger Beihilfe unserer Gerichte !
Ich werde Apple ewig dankbar sein für deren Kundenfreundlichkeit und mein Lebtaglang kein Apple-Produkt kaufen.
braun
Gast
Richtiger wäre:
Ich verlange alle Apple Produkte in Deutschland zu verbieten: Grund: Das sieht alles so ein bisschen nach BRAUN-Design aus.
http://www.chip.de/ii/8/1/7/9/7/8/2/f1b84edd70babbe6.jpg
Wolfgang
Gast
Meine Hoffnung ist, dass Apple im Rechtsstreit gegen Samsung verliert.
Die Zulassung dieses Gebrauchsmusters als schützenswert ist eine Schande. Da verstößt jeder Flachbildschirm und sogar jeder Bilderrahmen gegen das geschützte Apple-Design.
Frank van Heuen
Gast
Bauhaus-Design mag sein, viel konkreter hat Apple allerdings bei der Braun GmbH abgekupfert:
http://think-kis.com/blog/wp-content/uploads/2010/08/Rams-and-Ives.jpg
http://de.wikipedia.org/wiki/Braun_(Elektroger%C3%A4te)
Enzo Aduro
Gast
Ich verlange alle Apple Produkte in Deutschland zu verbieten: Grund: Das sieht alles so ein bisschen nach Bauhaus-Design aus.