Pegida-Slogans auf Ebay

Fiese Shirts einfach melden

Lutz Bachmann posierte vor kurzem mit einem „Rapefugee“-Shirt gegen Flüchtlinge. Ein kleines Kontingent wurde über Ebay vertrieben.

Ein Schild auf einer Legida-Demonstration in Leipzig

Letztens auf der Legida-Demonstration in Leipzig.  Foto: dpa

BERLIN taz | Vergangene Woche hatte Chef-Pegidist Lutz Bachmann mit einem Facebook-Post auf sich aufmerksam gemacht. Diesmal war er nicht mit Hitler-Bart zu sehen, sondern mit einem T-Shirt. „Rapefugees not welcome“ lautet der Schriftzug auf der Klamotte.

Es ist eine rechte Aneignung des aus der Linken kommenden Slogans „Refugees welcome“. Diese Strategie der Aneignung und Umdeutung ist nicht neu. Diesmal versucht sich die rechtspopulistische Bewegung an einer Vereinnahmung der Ereignisse an Silvester in Köln.

Sichtbar wurde der Slogan nicht nur im Netz, sondern auch auf den Demonstrationen der Bewegung, wie zuletzt auf der Legida-Demo Anfang der Woche in Leipzig. Wie ein Twitter-User nun feststellte, wird ein kleines Kontingent der T-Shirts auch über Ebay Deutschland vertrieben.

Bisher über einen einzigen Anbieter. In seinem Sortiment befinden sich noch andere Shirts, wahlweise mit islamophoben Sprüchen, wie „Gegen Islam-Terror in unserem Land“, oder mit Sprüchen gegen Merkel, die zudem unter „Rapefugees“ verschlagwortet sind – und ebenso auf den Pegida-Demos und bei ihren Ablegern auftauchen.

Ebay hat teilweise reagiert

Ebay hat in den AGBs Standards festgeschrieben, die das Anbieten von Artikeln auf dem Portal regulieren sollen. In unterschiedlichen Grundsätzen wird dargelegt, für was dies gilt. So ist es beispielsweise verboten, Nazi-Artikel anzubieten. Das Verbot gilt aber auch für anstößige oder beleidigende Inhalte.

Zumeist gilt ein eindeutiges Verbot aber nur für Organisationen, die auch gesetzlich untersagt sind. Dass der Filter nicht umfassend funktioniert, zeigt eine einfache Suche: auch Produkte verfassungswidriger Organisationen sind auf dem Online-Portal zu finden, z.B. der rechtsextremistischen Blood & Honour.

Das Angebot des Verkäufers sei mittlerweile gelöscht. Jedoch befinden sich weiterhin ähnliche Artikel auf dessen Angebotsliste.

Ähnlich wie Social-Media-Portale ist auch Ebay auf Selbstregulierung angewiesen, das heißt auf die Mithilfe der Nutzer. Das bestätigte Ebay Deutschland auf Nachfrage der taz. Das Unternehmen überprüfe gemeldete Angebote. Sanktionierungen würden von einer verübergehenden Handelsbeschränkung für Verkäufer bis zu einem dauerhaften Ausschluss vom Portal reichen.

Das Angebot des Verkäufers sei mittlerweile gelöscht, so das Unternehmen. Das T-Shirt, was auch Bachmann trug, ist derweil nicht mehr auffindbar. Jedoch befinden sich weiterhin ähnliche Artikel auf dessen Angebotsliste.

Ende vergangenen Jahres konnte die Pegida-Hymne über Amazon per Download erworben werden. Das Unternehmen reagierte damals darauf – indem es die Erlöse, die dem Unternehmen zuteil wurden, an gemeinnützige Organisationen spenden wollte, die sich in der Flüchtlingshilfe aktiv engagieren.

Wie lange die T-Shirts auf Ebay weiter erwerblich sind, ist nun von den Nutzern abhängig. Bachmann jedenfalls muss sich wegen der Verbreitung des Slogans mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung auseinandersetzen. Die Grünen hatten diese nach seinen Posts in den sozialen Medien gegen ihn erstattet.

 

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Und die EU setzt auf Abschottung.

13. 1. 2016

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